Durchsuchungen rechtmäßig: Gericht stuft Letzte Generation als kriminell ein - n-tv.de
https://www.n-tv.de/panorama/Gericht-stuft-Letzte-Generation-als-kriminell-ein-article24551196.html
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n-tv
Gericht stuft Letzte Generation als kriminell ein
Razzien gegen Mitglieder der Letzten Generation sind rechtmäßig, da es sich bei der Klimagruppe um eine kriminelle Vereinigung handelt. Das entscheidet jetzt das Landgericht München. Damit weist das Gericht Klagen mehrerer Aktivisten der Gruppe zurück.
November 23, 2023
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 👉 Für 2023 und 2024: Nächster Haushalt hängt schief! Schleswig-Holstein stellt Notlage fest
"Mit breiter Mehrheit hat der Landtag am Donnerstag eine Haushaltsnotlage in Schleswig-Holstein im laufenden und auch im kommenden Jahr festgestellt. Die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen begründeten ihr Vorgehen mit dem Aufeinandertreffen unterschiedlicher Krisen.
Dazu führten sie Auswirkungen der Corona-Pandemie, des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine sowie die Schäden der schweren Ostsee-Sturmflut an. Kein Zweifel bestehe für sie an einer Notlage in diesem Jahr und auch 2024, sagte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Es seien Zeiten tiefster Krisen. Sie habe auch einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr geprüft. Dieser sei aus verschiedenen Gründen aber nicht möglich."
https://www.focus.de/politik/deutschland/fuer-2023-und-2024-naechster-haushalt-haengt-schief-schleswig-holstein-stellt-notlage-fest_id_251365301.html
"Mit breiter Mehrheit hat der Landtag am Donnerstag eine Haushaltsnotlage in Schleswig-Holstein im laufenden und auch im kommenden Jahr festgestellt. Die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen begründeten ihr Vorgehen mit dem Aufeinandertreffen unterschiedlicher Krisen.
Dazu führten sie Auswirkungen der Corona-Pandemie, des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine sowie die Schäden der schweren Ostsee-Sturmflut an. Kein Zweifel bestehe für sie an einer Notlage in diesem Jahr und auch 2024, sagte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Es seien Zeiten tiefster Krisen. Sie habe auch einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr geprüft. Dieser sei aus verschiedenen Gründen aber nicht möglich."
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FOCUS online
Nächster Haushalt hängt schief! Schleswig-Holstein stellt Notlage fest
Der Landtag in Schleswig-Holstein hat am Donnerstag eine Haushaltsnotlage für 2023 und 2024 in Schleswig-Holstein festgestellt. Das auch von der SPD und SSW unterstützte Vorgehen begründete Schwarz-Grün mit dem Aufeinandertreffen verschiedener Krisen.
November 23, 2023
https://de.euronews.com/2023/11/23/messerattacke-nahe-madchenschule-mindestens-drei-kinder-verletzt
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euronews
Messerattacke nahe Mädchenschule: Frau und Fünfjährige schwer verletzt
Schock in der Innenstadt von Dublin. In der Nähe des Eingangs einer Mädchenschule sind mindestens drei Kinder verletzt worden, eine Fünfjährige sogar schwer. Ein Verdächtiger wurde festgenommen.
November 23, 2023
November 24, 2023
Lungenkrankheit in China: WHO gibt Entwarnung | Leben & Wissen | BILD.de
https://m.bild.de/ratgeber/gesundheit/gesundheit/lungenkrankheit-in-china-who-gibt-entwarnung-86203200.bildMobile.html
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Lungenkrankheit in China: WHO gibt Entwarnung
Es wurden keine ungewöhnlichen oder neuen Krankheitserreger entdeckt.
November 24, 2023
Arbeitsquote steigt nur langsam: Job-Turbo für Ukrainer zündet noch nicht | Politik | BILD.de
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/arbeitsquote-steigt-nur-langsam-job-turbo-fuer-ukrainer-zuendet-noch-nicht-86184802.bildMobile.html
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Arbeitsquote steigt nur langsam: Job-Turbo für Ukrainer zündet noch nicht
Aktuell gehen nur 19 Prozent der Ukraine-Flüchtlinge zwischen 18 und 64 Jahren einer Beschäftigung nach.
November 24, 2023
Dublin: Schwere Ausschreitungen nach Messerangriff vor Kita - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article248693752/Dublin-Schwere-Ausschreitungen-nach-Messerangriff-vor-Kita.html
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DIE WELT
Fünf Verletzte nach Messerangriff vor Kita – Schwere Ausschreitungen in Dublin
Ein Angreifer hat in Dublin fünf Menschen mit einem Messer vor einer Kita verletzt. Ein fünfjähriges Mädchen kam schwer verletzt ins Krankenhaus. Nach der Tat lieferten sich Randalierer Straßenschlachten mit der Polizei – laut Sicherheitsbehörden Rechtsextreme.
November 24, 2023
Grundversorgung: Strom- und Gaspreise für Millionen Deutsche fallen ab Januar - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article248693338/Grundversorgung-Strom-und-Gaspreise-fuer-Millionen-Deutsche-fallen-ab-Januar.html
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DIE WELT
Strom- und Gaspreise für Millionen Deutsche fallen ab Januar
Im kommenden Jahr dürfen Millionen Verbraucher mit niedrigeren Preisen für Strom und Gas rechnen. Das geht aus einer neuen Analyse hervor. Einige müssen sich allerdings auch auf Erhöhungen einstellen.
November 24, 2023
Grundschulen und Kitas warnen vor Schließungen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article248693562/Grundschulen-und-Kitas-warnen-vor-Schliessungen.html
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DIE WELT
Grundschulen und Kitas warnen vor Schließungen
Die personelle Lage an deutschen Schulen ist wegen der aktuellen Krankheitswelle angespannt. Einschränkungen in Form von Kürzungen im Stundenplan seien definitiv nicht auszuschließen, sagen Verbände. Auch der Betrieb in Kitas kann beeinträchtigt werden.
November 24, 2023
November 25, 2023
November 25, 2023
Deutschland-Alarm von Ex-Österreich-Kanzler Kern: „Alle Sicherungen durchgebrannt“ | Politik | BILD.de
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Deutschland-Alarm von Ex-Österreich-Kanzler Kern: „Alle Sicherungen durchgebrannt“
Der heutige Manager urteilt hart über die Lage von Wirtschaft und Politik: „An der Schwelle zur Deindustrialisierung“, „nicht nur das Fußballspielen verlernt“.
November 25, 2023
Wegen Mordes an George Floyd verurteilter Polizist niedergestochen - WELT
https://www.welt.de/politik/ausland/article248716316/Wegen-Mordes-an-George-Floyd-verurteilter-Polizist-niedergestochen.html
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DIE WELT
Wegen Mordes an George Floyd verurteilter Polizist niedergestochen und schwer verletzt
In einem Bundesgefängnis in Arizona soll der dort seine Haft verbüßende ehemalige Polizist niedergestochen worden sein, der wegen Mordes an George Floyd verurteilt ist. Das berichten US-Medien. Den Angriff soll ein Mithäftling begangen haben.
November 25, 2023
Krankenkassen: Krankmeldungen in Deutschland steuern auf Rekordhoch zu - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article248716236/Krankenkassen-Krankmeldungen-in-Deutschland-steuern-auf-Rekordhoch-zu.html
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DIE WELT
Krankmeldungen in Deutschland steuern auf Rekordhoch zu
Die Krankenkassen melden Rekord-Krankenstände. Eine Krankenkasse rechnet in diesem Jahr mit deutlich mehr als 20 Fehltagen pro Beschäftigtem. Und das, obwohl es keine Sommergrippewelle gegeben habe und das Corona-Infektionsgeschehen nahezu zum Erliegen gekommen…
November 25, 2023
DIHK-Chef ruft Teilzeitkräfte auf, länger zu arbeiten - WELT
https://www.welt.de/wirtschaft/article248716204/DIHK-Chef-ruft-Teilzeitkraefte-auf-laenger-zu-arbeiten.html
@InfoWelle
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DIE WELT
DIHK-Chef ruft Teilzeitkräfte auf, länger zu arbeiten
Um den Fachkräftemangel in den Griff zu bekommen und die Produktivität zu erhöhen, wünscht sich der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer, dass Teilzeitarbeiter länger arbeiten. In einem Nachbarland würde das wunderbar funktionieren.
November 25, 2023
November 26, 2023
November 26, 2023
Beschluss auf dem Parteitag: Grüne blasen den Migrations-Aufstand ab! | Politik | BILD.de
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/beschluss-auf-dem-parteitag-gruene-blasen-den-migrations-aufstand-ab-86221946.bildMobile.html
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Beschluss auf dem Parteitag: Grüne blasen den Migrations-Aufstand ab!
Riesen-Migrations-Zoff auf offener Bühne! Auf ihrem Parteitag standen die Grünen am Scheideweg.
November 26, 2023
Nach Rücktrittsforderung: Jetzt kommt Kubicki ins Schwimmen! | Politik | BILD.de
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/nach-ruecktrittsforderung-jetzt-kommt-kubicki-ins-schwimmen-86218966.bildMobile.html
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Nach Rücktrittsforderung: Jetzt kommt Kubicki ins Schwimmen!
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts manövrieren sich Spitzenpolitiker von SPD, Grüne und FDP von einem Krisengespräch zum nächsten.
November 26, 2023
Insa-„Sonntagstrend“: 12 Prozent – Grüne mit niedrigstem Wert seit fünf Jahren - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article248721016/Insa-Sonntagstrend-12-Prozent-Gruene-mit-niedrigstem-Wert-seit-fuenf-Jahren.html
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DIE WELT
12 Prozent – Grüne mit niedrigstem Wert seit fünf Jahren
Absturz für die Grünen und keine guten Werte für SPD und FDP – die drei Regierungsparteien verfehlen im neuen „Sonntagstrend“ von Insa deutlich die Mehrheit. 73 Prozent der Befragten gaben an, mit der Ampel unzufrieden zu sein.
November 26, 2023
Biontech plant Anti-Krebs-Impfstoffe für Zehntausende Patienten bis 2030 - FOCUS online
https://www.focus.de/gesundheit/news/tumor-zielgerichtet-finden-und-zerstoeren-anti-krebs-spritze-von-biontech-koennte-bereits-2030-zugelassen-werden_id_252634243.html
@InfoWelle
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FOCUS online
„Tumor finden und zerstören“: Biontech plant Krebs-Impfstoffe für Zehntausende Patienten bis 2030
Der Kampf gegen Krebs könnte bald andere Formen annehmen. Biontech forscht an neuen Mitteln. Schon 2030 könnte die Anti-Krebs-Spritze auf den Markt kommen.
November 26, 2023
Genspritzen-Ausstieg: Pfizer und BioNTech verklagen Polen
https://report24.news/genspritzen-ausstieg-pfizer-und-biontech-verklagen-polen/
@InfoWelle
https://report24.news/genspritzen-ausstieg-pfizer-und-biontech-verklagen-polen/
@InfoWelle
Report24
Genspritzen-Ausstieg: Pfizer und BioNTech verklagen Polen
Pfizer verklagt Polen wegen der Aussetzung der Genspritzenlieferungen auf die Zahlung von 1,2 Milliarden Euro.
November 26, 2023
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
“Mit dem Fachanwalt für Medizinrecht Carlos A. Gebauer sprach ich darüber, was die Tatsache unterschiedlicher Herstellungsprozesse für die Aufklärungsgespräche vor den Impfungen bedeutet, die – korrekt durchgeführt – medizinische Eingriffe überhaupt erst legalisieren. Er publizierte in der auflagenstärksten Zeitschrift für juristische Theorie und Praxis, der Neuen Juristischen Wochenschrift, über die ärztlichen Aufklärungsgesprächen bei den Corona-Impfungen. Seine Meinung:
„Spätestens ab dem Zeitpunkt, zu dem die Information der EMA vom 19. 2. Februar 2021 der Fachliteratur impfender Ärzte bekannt war und von impfenden Ärzten sorgfältig zur Kenntnis genommen werden konnte, bestand Anlass, die Patienten von der möglichen qualitativen Abweichung durch den nicht mehr ursprünglichen Herstellungsprozess in Kenntnis zu setzen.“
https://www.nius.de/Corona/zwei-produktionsverfahren-verimpfter-pfizer-impfstoff-wurde-nie-getestet/977f6321-b903-4a7d-b2a4-9f97f085187d
t.me/Rosenbusch
„Spätestens ab dem Zeitpunkt, zu dem die Information der EMA vom 19. 2. Februar 2021 der Fachliteratur impfender Ärzte bekannt war und von impfenden Ärzten sorgfältig zur Kenntnis genommen werden konnte, bestand Anlass, die Patienten von der möglichen qualitativen Abweichung durch den nicht mehr ursprünglichen Herstellungsprozess in Kenntnis zu setzen.“
https://www.nius.de/Corona/zwei-produktionsverfahren-verimpfter-pfizer-impfstoff-wurde-nie-getestet/977f6321-b903-4a7d-b2a4-9f97f085187d
t.me/Rosenbusch
November 26, 2023
November 27, 2023
Israel-Panne bei X: Leser korrigieren üblen ARD-Patzer | Politik | BILD.de
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Israel-Panne bei X: Leser korrigieren üblen ARD-Patzer
Riesen-Ärger für die ARD! Grund: Der Sender unterstellt Israel, „Geiseln“ zu nehmen.
November 27, 2023
„Anne Will“: Haseloff begibt sich bei Schuldenbremse auf Ampel-Linie - WELT
https://www.welt.de/vermischtes/article248737366/Anne-Will-Haseloff-begibt-sich-bei-Schuldenbremse-auf-Ampel-Linie.html
@InfoWelle
https://www.welt.de/vermischtes/article248737366/Anne-Will-Haseloff-begibt-sich-bei-Schuldenbremse-auf-Ampel-Linie.html
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DIE WELT
„Absoluter Notstand“ – Haseloff begibt sich bei Schuldenbremse auf Ampel-Linie
In Sorge um die Chip-Fabrik in Magdeburg unterstützt CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff bei Anne Will den Plan der Ampel, den Haushalt 2023 über eine „Notlage“ zu retten. SPD-Chef Klingbeil arbeitet sich an der „Wachstumsbremse“ ab. Eine Journalistin entlarvt…
November 27, 2023
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-impfungen-ema-enthuellt-schockierende-fakten-war-die-impfkampagne-berechtigt-li.2162526
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Berliner Zeitung
Corona-Impfungen: EMA enthüllt „schockierende Fakten“ – war die Impfkampagne berechtigt?
Ein neuer Brief der Europäischen Arzneimittel-Agentur sorgt für Aufregung: Wussten die Regierungen von Anfang an, dass die Impfung die Übertragung nicht verhindert?
November 27, 2023
„Es braucht eine politische Wende“: Söder fordert Neuwahlen! | Politik | BILD.de
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„Es braucht eine politische Wende“: Söder fordert Neuwahlen!
Bayerns Regierungschef Markus Söder will die Bevölkerung neu abstimmen lassen. Die Ampel habe abgewirtschaftet.
November 27, 2023
Grüner OB ohne Mehrheit: Hannover-SPD lässt Rathaus-Bündnis platzen | Politik | BILD.de
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Grüner OB ohne Mehrheit: Hannover-SPD lässt Rathaus-Bündnis platzen
Politisches Erdbeben in Hannovers Rathaus! Die SPD steigt aus der rot-grünen Koalition aus. OB Belit Onay (Grüne) hat keine eigene Mehrheit mehr.
November 27, 2023
November 28, 2023
Wegen Abo-Kündigungen!: Anti-Gender-Befehl beim „Tagesspiegel“ | Politik | BILD.de
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Wegen Abo-Kündigungen!: Anti-Gender-Befehl beim „Tagesspiegel“
Dieses Experiment ging nach hinten los: Der „Tagesspiegel“ kassiert die Gender-Sprache wieder ein.
November 28, 2023
Scholz unbeliebt wie nie: Der Kanzler fällt massiv in den Umfragen | Politik | BILD.de
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Scholz unbeliebt wie nie: Der Kanzler fällt massiv in den Umfragen
Die Haushaltskrise der Ampel führt SPD-Kanzler Olaf Scholz in ein Tal der Tränen. INSA-Zahlen zeigen, wann der Absturz wirklich begann
November 28, 2023
Bertelsmann-Studie: Mehr als 429.000 Kita-Plätze fehlen – „Situation untragbar“ - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article248742274/Bertelsmann-Studie-Mehr-als-429-000-Kita-Plaetze-fehlen-Situation-untragbar.html
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DIE WELT
Mehr als 429.000 Kita-Plätze fehlen – Jetzt kommen kürzere Öffnungszeiten ins Spiel
Die Kita-Krise nimmt dramatische Ausmaße an: Trotz Rechtsanspruchs klafft eine gewaltige Lücke vor allem für die Unter-Dreijährigen. Jetzt werden sogar verkürzte Öffnungszeiten vorgeschlagen. Wann entspannt sich die Lage endlich? Das dürfte noch einige Jahre…
November 28, 2023
Kretschmer schlägt Ampel Einsparungen bei „Geflüchteten“ vor - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article248754602/Kretschmer-schlaegt-Ampel-Einsparungen-bei-Gefluechteten-vor.html
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DIE WELT
Kretschmer schlägt Ampel Einsparungen bei „Geflüchteten“ vor
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer erwartet von Olaf Scholz Führung: Der Bundeskanzler sollte darlegen, wo die Ampel einsparen möchte. Der CDU-Politiker hält auch Kürzungen in der Migrationspolitik für nötig. „Die Bevölkerung will dieses Geld so…
November 28, 2023
Meinungsumfrage: Mehrheit traut Lösung der Haushaltskrise auch Union nicht zu - WELT
https://www.welt.de/politik/article248755178/Meinungsumfrage-Mehrheit-traut-Loesung-der-Haushaltskrise-auch-Union-nicht-zu.html
@InfoWelle
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DIE WELT
Mehrheit traut auch Union nicht zu, Haushaltskrise zu bewältigen
Trotz des angeblichen Frusts über die Ampel-Koalition: Eine Mehrheit der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge nicht, dass die Unionsparteien die aktuelle Haushaltskrise besser bewältigen würden. Das spiegelt sich auch in der Parteien-Präferenz wider.
November 28, 2023
„hart aber fair“: „Wenn wir einen Funken Verstand haben...“, sagt Stegner zu Neuwahlen - WELT
https://www.welt.de/vermischtes/article248754388/hart-aber-fair-Wenn-wir-einen-Funken-Verstand-haben-sagt-Stegner-zu-Neuwahlen.html
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DIE WELT
„Wenn wir einen Funken Verstand haben ...“, sagt Stegner zu Neuwahlen
Bei „Hart aber fair“ zeigten sich zwei Ampelpartner und die Opposition überraschend einig: CDU-Politiker Ralph Brinkhaus gab sich optimistischer als so mancher Koalitionär. Nur im Hinblick auf Sparmaßnahmen hatte SPD-Vertreter Ralf Stegner eigene Vorstellungen.
November 28, 2023
Leipzig: Alles Lüge! Gil Ofarim erfand Antisemitismus-Vorwurf | Regional | BILD.de
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@InfoWelle
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Prozess: Gil Ofarim legt vor Landgericht Leipzig Geständnis ab
Also doch! Gil Ofarim (43) hat die Antisemitismus-Vorwürfe gegen das Leipziger Hotel Westin erfunden! Das gab der Sänger am Dienstag vor Gericht zu.
November 28, 2023
November 29, 2023
Angeblich schon ab nächster Woche: Krankschreibung per Telefon wieder möglich! | Politik | BILD.de
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Telefonische Krankschreibung soll ab 7. Dezember wieder möglich sein!
Die Möglichkeit, per Telefon-Anruf eine Krankschreibung zu erhalten, soll dauerhaft eingeführt werden
November 29, 2023