Wie die "Lückenpresse" arbeitet.
Aus der Antwort auf die Anfrage der Linken Abgeordnete Katharina König wird deutlich, dass lediglich 13! Straftaten im Zeitraum 2016 - 2019 von den Behörden registriert wurden. Davon wurden 11! Verfahren bereits eingestellt. Bei den beiden weiteren Verfahren dauern die Ermittlungen an. Die restlichen Verfahren richten sich gegen mutmaßliche Sympathisanten, die explizit keinen Bezug zur Identitären Bewegung aufweisen. Hierzu gibt es auch kaum Erkenntnisse zum Ausgang der Verfahren. Diese Fakten bleiben in dem Artikel vollkommen unerwähnt.
https://www.rtl.de/cms/62-ermittlungen-gegen-anhaenger-der-identitaeren-bewegung-4410000.html
Aus der Antwort auf die Anfrage der Linken Abgeordnete Katharina König wird deutlich, dass lediglich 13! Straftaten im Zeitraum 2016 - 2019 von den Behörden registriert wurden. Davon wurden 11! Verfahren bereits eingestellt. Bei den beiden weiteren Verfahren dauern die Ermittlungen an. Die restlichen Verfahren richten sich gegen mutmaßliche Sympathisanten, die explizit keinen Bezug zur Identitären Bewegung aufweisen. Hierzu gibt es auch kaum Erkenntnisse zum Ausgang der Verfahren. Diese Fakten bleiben in dem Artikel vollkommen unerwähnt.
https://www.rtl.de/cms/62-ermittlungen-gegen-anhaenger-der-identitaeren-bewegung-4410000.html
RTL.DE
62 Ermittlungen gegen Anhänger der "Identitären Bewegung"
Anhänger der rechtsextremen « Identitären Bewegung » sind seit 2016 in Thüringen mit Dutzenden mutmaßlichen Straftaten aufgefallen. Zwischen Anfang 2016 und Mi...
Erster juristischer Erfolg im VS-Verfahren: Verwaltungsgericht gibt einstweiliger Anordnung statt, dass der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung seit Juli zu Unrecht als „gesichert rechtsextremistisch“ einordnet. Mehr dazu in unserer Mitteilung auf unserem Blog!
"Das Gericht sah in erster Linie keinen rechtsgültigen Anlass, warum der Verfassungsschutz diese Neubewertung trifft. Auch die Presseerklärung des BfV lieferte hierzu keine neuen Erkenntnisse, die die Einordnung als „gesichert rechtsextremistisch“ rechtfertigen würden. Für uns verdeutlicht sich dadurch nur, dass die Einschätzung des Verfassungsschutzes aus einem politischen Kalkül erfolgte."
https://www.identitaere-bewegung.de/blog/ib-erfolg-vor-gericht-doch-nicht-gesichert-rechtsextremistisch/
"Das Gericht sah in erster Linie keinen rechtsgültigen Anlass, warum der Verfassungsschutz diese Neubewertung trifft. Auch die Presseerklärung des BfV lieferte hierzu keine neuen Erkenntnisse, die die Einordnung als „gesichert rechtsextremistisch“ rechtfertigen würden. Für uns verdeutlicht sich dadurch nur, dass die Einschätzung des Verfassungsschutzes aus einem politischen Kalkül erfolgte."
https://www.identitaere-bewegung.de/blog/ib-erfolg-vor-gericht-doch-nicht-gesichert-rechtsextremistisch/
Forwarded from Identitäre Bewegung Schwaben
Das Video zu unserer Aktion bei der Bundesgartenschau in Heilbronn:
https://www.youtube.com/watch?v=nuwCjjffWjY&feature=youtu.be
https://www.youtube.com/watch?v=nuwCjjffWjY&feature=youtu.be
Forwarded from Young German Blog
Ist der Große Austausch eine Verschwörungstheorie? - Young German
https://younggerman.com/2019/09/25/ist-der-grosse-austausch-eine-verschwoerungstheorie/
https://younggerman.com/2019/09/25/ist-der-grosse-austausch-eine-verschwoerungstheorie/
Forwarded from Ein Prozent
Erfolg vor Gericht: ⚖️ Das Verwaltungsgericht Köln hat einem Eilantrag der Identitären Bewegung Deutschland stattgegeben – das Bundesamt für Verfassungsschutz muss jetzt seine Behauptung widerrufen, die IB sei „gesichert rechtsextremistisch“!❌ Wir haben uns den Beschluss des VG genauer angesehen – Infos im Beitrag!👇
Kommentar des IBD-Bundesleiters Daniel Fiß zur Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts, dass der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ bezeichnen darf.
„Was das gesamte patriotische Lager jedoch lernen muss, sind die Tatsachen, dass diese Behörde nicht unfehlbar ist und dass sie von politischen Parteien nur allzu leicht als Unterdrückungswerkzeug missbraucht werden kann. Deshalb lohnt sich der juristische Kampf. Jeder sollte sich der eigenen Fähigkeit zum selbstständigen Denken bedienen und sich ein eigenes Bild von der Identitären Bewegung machen.“
ZUM BEITRAG: https://www.identitaere-bewegung.de/blog/ein-prozess-der-uns-alle-etwas-angeht-kommentar/
„Was das gesamte patriotische Lager jedoch lernen muss, sind die Tatsachen, dass diese Behörde nicht unfehlbar ist und dass sie von politischen Parteien nur allzu leicht als Unterdrückungswerkzeug missbraucht werden kann. Deshalb lohnt sich der juristische Kampf. Jeder sollte sich der eigenen Fähigkeit zum selbstständigen Denken bedienen und sich ein eigenes Bild von der Identitären Bewegung machen.“
ZUM BEITRAG: https://www.identitaere-bewegung.de/blog/ein-prozess-der-uns-alle-etwas-angeht-kommentar/
Identitäre Bewegung Deutschland e.V.
Ein Prozess der uns alle etwas angeht - Kommentar - Identitäre Bewegung Deutschland e.V.
Kommentar von IB Bundesleiter Daniel Fiß
Patriotischer Rap wird zensiert. Es liegt an uns die wachsende Gegenkultur in Musik, Kunst und Literatur zu verbreiten.
Prototyp NDS - Aufstand
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Sie löschten das Lied von Youtube..
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Forwarded from Identitäre Bewegung Schwaben
Unser Europa ist nicht eure Union – Aktivistenwochenende Herbst 2019
Auch im Herbst dieses Jahres fand unberührt aller Repressionen, die der Identitären Bewegung in den letzten Wochen und Monaten widerfahren sind, das Aktivistenwochenende in Schwaben statt, das zur geistigen und körperlichen Kaderbildung abgehalten wird.
Das Programm stand dieses Mal ganz im Zeichen Europas. Wir als identitäre Aktivisten diskutieren kontrovers über Zukunftskonzepte für unseren Kontinent und die dort beheimateten Vaterländer seiner Einwohner – längst herrscht allerdings ein gewisser Konsens darüber vor, dass die zeitgenössischen Herausforderungen und Probleme nicht länger primär auf nationaler Ebene zu lösen sind. Aus diesem Grund befassten sich viele unserer Vorträge mit politischen Konzepten für ein Europa der Zukunft, unser Aktivistenwochenende stand dabei also gänzlich im Zeichen der intensiven Theoriebildung der Neuen Rechten.
Den ganzen Bericht und weitere Bilder findet Ihr auf: https://identitaere-schwaben.de/2019/10/02/unser-europa-ist-nicht-eure-union-aktivistenwochenende-herbst-2019/
Auch im Herbst dieses Jahres fand unberührt aller Repressionen, die der Identitären Bewegung in den letzten Wochen und Monaten widerfahren sind, das Aktivistenwochenende in Schwaben statt, das zur geistigen und körperlichen Kaderbildung abgehalten wird.
Das Programm stand dieses Mal ganz im Zeichen Europas. Wir als identitäre Aktivisten diskutieren kontrovers über Zukunftskonzepte für unseren Kontinent und die dort beheimateten Vaterländer seiner Einwohner – längst herrscht allerdings ein gewisser Konsens darüber vor, dass die zeitgenössischen Herausforderungen und Probleme nicht länger primär auf nationaler Ebene zu lösen sind. Aus diesem Grund befassten sich viele unserer Vorträge mit politischen Konzepten für ein Europa der Zukunft, unser Aktivistenwochenende stand dabei also gänzlich im Zeichen der intensiven Theoriebildung der Neuen Rechten.
Den ganzen Bericht und weitere Bilder findet Ihr auf: https://identitaere-schwaben.de/2019/10/02/unser-europa-ist-nicht-eure-union-aktivistenwochenende-herbst-2019/