❗️Nächste 2G-Regel im Einzelhandel gekippt❗️

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Das OVG Saarbrücken hat die 2G-Regel im Saarland gekippt.

Zur Begründung orientiert sich das Gericht im Wesentlichen an den formalen Bedenken des VGH München vgl. hier 👉
https://t.me/RASattelmaier/1681):

„Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts verstößt die angegriffene Regelung gegen das aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleitete Gebot der Bestimmtheit von Normen. Nach der beanstandeten Vorschrift sind von der Zugangsbeschränkung Ladenlokale ausgenommen, deren Waren- oder Dienstleistungsangebot der Deckung des täglichen Bedarfes dient. Diese Formulierung wird durch eine nicht abschließende beispielhafte Aufzählung von Ladengeschäften und Einrichtungen konkretisiert.“

(Quelle 👉 ovg-saarland.de)

Ein weiterer kleiner Etappensieg, der allerdings ebenso wie in Bayern im Wesentlichen auf formalen Gründen beruht.

Das Gericht erklärt die Regel leider nicht für unverhältnismäßig, was natürlich für uns Juristen ein stärkeres Argument gewesen wäre.

Dennoch:

Es steht zu vermuten, dass die Gerichte sich hier ganz langsam in Stellung bringen wollen. Hierzu begründen Sie Ihre Entscheidung zunächst noch mit formalen Aspekten, um sich noch nicht angreifbar zu machen. Die Begründung geht juristisch natürlich vollkommen in Ordnung und ist somit „vertretbar“ (wie wir Juristen sagen).

Es tut sich also was und es steht zu vermuten, dass die Politik hierauf alsbald reagieren wird.

Mein Kanal:
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❗️Kurskorrektur in Baden-Württemberg❗️

https://t.me/RASattelmaier

Die baden-württembergische Landesregierung reagiert auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim und will nächste Woche das bisherige Stufensystem wieder in Kraft setzen.

(Quelle 👉 swr.de)

Wie bitte ? Erst nächste Woche Montag ???

Sonst sind Sie doch auch immer so schnell, Herr #Kretschmann, wenn es um die Einschränkungen von Grundrechten geht !

Die Erkenntnis aus dem Beschluss des VGH Mannheim MUSS zwingend zur SOFORTIGEN Aufhebung der Maßnahmen führen, die aufgrund des „Einfrierens“ der Alarmstufe II noch gelten.

Geben Sie den Menschen ihre Grundrechte zurück - und zwar sofort !

RKI ohne Fehlerkultur!
RKI Ändert erneut einen Wochenbericht ohne es zu Dokumentieren.

Hier den Wochenbericht vom 20.01.2022

Es wurde die angegebenen Meldewochenzeiträume geändert und um einen Wochenblock hochgesetzt so wie es auch in der Tabelle 5 geändert.

Das ist soweit vermutlich tatsächlich richtig, es sieht so aus als hätte man vergessen die Wochenangabe aus der alten Fassung der Vorwoche zu ändern!

Aber warum zerstört das RKI weiter sein Vertrauen in dem es seine Fehler nicht offen zugibt?
Es handelt sich immerhin um ein Dokument das unglaublich große Auswirkung auf das Leben von Millionen von Menschen hat!

Wochenbericht erste Fassung
https://t.me/Propagandacheck/890
Wochenbericht zweite Fassung
https://t.me/Propagandacheck/896

🔵💥20:IV SHORTS: Landwirte stehen auf💥
👉 Paderborn 17.01.22
➡️ Telegram | Unterstützungsmöglichkeit | Ganzer Beitrag

‼️😮DIEBSTAHL bei laufender Kamera. Während des Live streams mit Dirk Sattelmaier und dem Kanal https://t.me/Front_Wolf2020 kommt
ein schwarz gekleideter Mann mit Maske im Hintergrund zu sehen, der sich plötzlich annähert das Mikrofon an sich reißt und damit wegrennt.
Tat heute 24.01.22 um ca 19:55 Uhr in Köln passiert im live stream https://youtu.be/gvSEfTlg7IA
Wer kennt diese Person, bitte sofort der Polizei melden.

Es wird Zeit dieses Schauspiel zu beenden..

Erinnert ihr euch noch daran als vor den Restaurants die Speisekarten hingen? 🤔

@CNconspiracynewsroom 🧞‍♂

Saarlouis stabil
4.2.2022

Es geht nichts über eine gesunde Beziehung

Einen schönen guten Abend....eine gute Nacht und einen schönen guten Morgen

AUF1-Dokumentation von Elsa Mittmannsgruber zeigt:
💥 17 ZEUGEN DER WAHRHEIT! 💥

➡️ Die ganze AUF1-Dokumention sehen Sie hier:
https://www.auf1.tv/aufrecht-auf1/zeugen-der-wahrheit-was-in-spitaelern-heimen-und-ordinationen-wirklich-passiert

Mit Gesicht und vollem Namen stellen sich diese Ärzte, Sanitäter, Pfleger und Therapeuten vor die Kamera und bringen das Corona-Narrativ der Machthaber und ihren Medien zum Einsturz!

17 mutige Menschen berichten über ihre Erlebnisse aus Covid-Stationen und anderen Intensivstationen, Teststationen und Impfzentren, dem ärztlichen Notdienst sowie ihren eigenen Praxen.

Nach diesem Film ist klar: Die Covid-Impfung zerstört unsere Körper, doch das soll niemand erfahren! 🤐

Ein bisschen Mitleid...

Ich hoffe ihr wisst welche Künstler ihr auch nach der Plandemie unterstützt...

Schönen Abend noch...
Grüße Toby

Lasst uns gemeinsam für ihn beten!

Und ihn dann seiner gerechten Strafe zukommen lassen!

https://www.zwanzig4.media/mediathek/demokratische-freikirche-im-gesprach

Bei Rückfragen erreicht
Ihr uns unter 017688661965 telefonisch.


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Klimawandel im ZDF

Wie alles begann.....