Gratulation in die USA
 
Anders als von zahlreichen Medien in den USA aber auch in Deutschland angekündigt, hat Donald Trump einen klaren Wahlsieg errungen. Hierzu gratuliere ich dem neuen US-Präsidenten und wünschefür die kommende Amtszeit viel Erfolg.
Ich freue mich darauf, wenn Vorhaben wie die Befriedung des Russland-Ukraine-Kriegs, der Schutz von eigenen Landesgrenzen, der Stopp von Klima- oder Genderideologien oder das Beenden von Deindustrialisierung in die Realität umgesetzt werden. Genau wie die AfD steht Trump für das Wohlergehen der breiten Bevölkerung aber auch für die Stärkung einer freien Wirtschaft und des Unternehmertums. Genau wie die AfD möchte er die Interessen des eigenen Landes und der eigenen Bevölkerung in den Vordergrund stellen.

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

Ein Minister ohne Rückhalt: Selbstaufgabe der FDP? 🟡

Volker Wissing, einstiger FDP-Verkehrsminister, klebt weiter am Amt, obwohl er die Partei verlassen hat – ein Sinnbild für Macht um jeden Preis. Diese Entscheidung offenbart eine FDP, die sich von Grundsätzen verabschiedet hat und ihren eigenen Verfall ignoriert. Wissing wirkt wie ein Karrierist ohne Prinzipien, dem die eigene Macht wichtiger ist als der Parteizusammenhalt. Die FDP, einst „Hüterin“ des Liberalismus, bröckelt weiter. Twitter spottet: „Wissing hält am Amt wie ein Kaugummi am Schuh – politische Überzeugungen scheinen längst nebensächlich.“ Als AfD sehen wir in diesen Maßnahmen klar, dass die FDP bzw. die Funktionäre ihm jeden Preis an der Macht bleiben wollen.

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

Die Ampel wurde abgeschaltet 🚦❌
 
Aufgrund der Entlassung des FDP-Finanzministers Lindner durch Bundeskanzler Scholz wurde das Ende der Ampel eingeläutet und durch den Rücktritt der verbleibenden FDP-Minister besiegelt. Zentraler Auslöser ist die Schuldenbremse. Die SPD möchte Deutschland in weitere gigantische Schulden stürzen, die FDP nicht.
Letztere hat jedoch jede Entscheidung Richtung Zerstörung Deutschlands mitgetragen. Lindners Verhalten ist deshalb nichts anderes als polit-taktisches getänzelt. Ebenso die Entscheidung des Bundeskanzlers.
Die Vertrauensfrage und entsprechende Neuwahlen sollen allerdings erst Mitte Januar stattfinden! Zwischenzeitlich wollen SPD und Grüne um jeden Preis an ihren Posten haften bleiben. Merz und die Union sollen dabei helfen.
Deutschland ist damit quasi handlungsunfähig. Ein unverantwortlicher Zustand! Als AfD fordern wir die sofortige Vertrauensfrage des Kanzlers und schnellstmögliche Neuwahlen!

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

Oskar Lipp / Ingo Hahn: Staatsregierung verweigert Abmilderung der „Klimaschutz“-Maßnahmen – CSU und Freie Wähler stellen grüne Agenda über Wirtschaft und Bürger!

👉 Die Bayerische Staatsregierung setzt weiter auf harte „Klimaschutz“-Maßnahmen, die Bürger und Unternehmen stark belasten – trotz der Möglichkeit, deren Härte deutlich zu mildern. Dies hat eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag aufgedeckt. Anstatt Entlastungen für unsere Bevölkerung anzustreben, verfolgt die Staatsregierung stur eine klimapolitische Agenda, die Inflation und wirtschaftlichen Abbau in Kauf nimmt.

➡️ komplette Pressemitteilung lesen

____

ℹ️ Bleiben Sie informiert!
www.afd-landtag.bayern

Kein seriöser Haushaltsplan - keine seriöse Politik 💶🇩🇪

Zum YouTube-Video 👇🏻

https://youtu.be/4pGahwDfzdg

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

Gericht zwingt Habeck zur Offenlegung geheimer Atomkraft-Akten 🟢📁

Ein Gerichtsurteil verpflichtet Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), bislang geheime Atomkraft-Dokumente an das Magazin „Cicero“ herauszugeben. Der Minister hatte die Offenlegung verweigert und sich auf „Vertraulichkeit“ berufen. Nun muss er interne Unterlagen freigeben, darunter Einschätzungen zur Rolle von Atomkraftwerken, strategische Bewertungen und Kommunikation mit Netzbetreibern. Der Schritt könnte politischen Zündstoff liefern, da die Akten Einblicke in die internen Diskussionen zur Verlängerung von Atomkraftlaufzeiten nach Beginn des Ukraine-Kriegs geben. Das Verwaltungsgericht Berlin erklärte die „Vertraulichkeits“-Einstufung für unwirksam und stellte Transparenz über Geheimhaltung. Es wird spannend. Fliegt nun die grüne Ideologie auf?

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

Trotz Wiedereinreisesperre: Tausende kehren nach Deutschland zurück

Eine Anfrage eines AfD-Abgeordneten deckt auf: Tausende Ausländer sind trotz Wiedereinreisesperre wieder nach Deutschland eingereist. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden mindestens 4.614 Fälle solcher Rückkehrer registriert, wobei unvollständige Erfassungen auf eine noch höhere Dunkelziffer schließen lassen. Der Abgeordnete nennt die aktuellen Wiedereinreisen eine „Farce“ und fordert ein „konsequentes Grenzregime“, um die Einreisekontrollen zu verschärfen und die Wirksamkeit von Abschiebungen zu sichern. Es ist höchste Zeit zu handeln, Abschiebungen konsequent durchzuführen und die Grenzen dicht zu halten. Nur mit der AfD schaffen wir die Wende!

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

EU-Zensur droht Meinungsfreiheit: USA kündigen Gegenmaßnahmen an 🇺🇸

Die EU, allen voran Deutschland, wird zunehmend wegen ihrer Maßnahmen zur Online-Regulierung kritisiert. Das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA), das “schädliche Inhalte” auf Plattformen wie Elon Musks X (ehemals Twitter) eindämmen soll, sieht harte Sanktionen gegen Unternehmen vor, die sich nicht an die Vorgaben der EU halten. Diese Regelungen gefährden die Meinungsfreiheit, so der US-Vizepräsident JD Vance, der klare Konsequenzen in Aussicht stellt. Vance und Trump werfen Europa eine Abkehr von westlichen Werten wie der Redefreiheit vor und warnen, dass die NATO-Unterstützung künftig an das Festhalten an amerikanischen Freiheitsstandards geknüpft sein könnte.

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

Kriminalität durch Flüchtlinge erreicht Rekordhöhe

Ein aktueller Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) zeigt einen alarmierenden Anstieg von Gewalt- und Sexualdelikten durch Flüchtlinge. 2023 verübten tatverdächtige Migranten rund 344.000 Straftaten, eine Zunahme um 26,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Besonders häufig betroffen sind Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung: Die Zahl solcher Delikte stieg auf 8.800 Fälle, ein Plus von 16,5 Prozent. Die Statistik belegt einmal mehr die Gefahr durch illegale Migration und der herrschenden Sicherheitspolitik. Doch die Berichterstattung der Leitmedien bleibt oft verharmlosend. Wie brauchen die Wende jetzt! AfD zur kommenden Bundestagswahl wählen!

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

Landrat entscheidet sich für das Richtige um dann das völlig Falsche zu tun
 
Nach meiner Schriftlichen Anfrage habe ich bereits auf die prekäre Situation bzgl. den unterzubringenden, oftmals illegal Eingereisten in den Landkreisen Miesbach und anderen aufmerksam gemacht. Dazu habe ich gefordert Landrat Herr Löwis möge sich wegen der zunehmend untragbaren Situation an seine CSU-Regierungskollegen wenden und ein Ende der offenen Grenzen und Zuweisung in die Landkreise fordern.
Erfreulicherweise verfasste Löwis nun einen offenen Brief an Innenminister Herrmann. Worum er darin bittet, ist jedochleider das Gegenteil: Er wünscht Instrumente, um den Kommunen gegen deren Willen die Unterbringungen aufzuzwingen. Er wünscht die Erweiterung und Neuerichtungvon Ankerzentren. Verständnis gegenüber der eigenen Bevölkerung zeigt er nicht. Offensichtlich wird es nur mit der AfD Veränderung geben!

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

„Herr Straub (CSU), warum beschließt die Union das Zustrombegrenzungsgesetz nicht?" 🤨

Jetzt die Nachfrage auf YouTube ansehen 👇🏻

https://youtu.be/qASyPKQtlmY

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

Wenn die Bürger nicht mitspielen, werden einfach deren Rechte abgeschafft ❌
 
Immer mehr Menschen begreifen, dass Windindustrieanlagen das Gegenteil von Umweltschutz, Effizienz und Zuverlässigkeit darstellen. Aus diesem Grund lehnen Bürger zunehmend den Bau, insbesondere in der eigenen Umgebung bzw. Natur ab. So haben am Sonntag zwei Gemeinden in Baden-Württemberg via Bürgerentscheid gegen entsprechenden Windindustrieanlagen gestimmt.
Damit dies in Bayerischen Staatsforsten nicht mehr möglich ist, schaffte Herr Aiwanger von den Freien Wählern kurzerhand die Kommunalklausel ab, wodurch Gemeindebeschlüsse oder Bürgerentscheide gegen Windindustrie zukünftig nicht mehr möglich sind. Dafür sollen die Anlagen so in den Wald gebaut werden, dass sie von außen kaum zu sehen sind. Als AfD lehnen wir die Missachtung des Bürgerwillens entschieden ab. Wir setzten uns deshalb für mehr, möglichst direkte Demokratie ein.

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

CSU fordert Strafen gegen Umgehung der Bezahlkarte 🟢💳

Nach einer Enthüllung der Jungen Freiheit, dass einige Unterstützergruppen und Politiker der Grünen in Bayern Asylbewerbern zur Umgehung der Bezahlkarte Bargeld verschaffen hat, brachten wir als AfD das Thema in den Landtag und forderten ein hartes Vorgehen. Jetzt stellen sich sogar CSU-Vertreter wie Winfried Bausback dagegen und nennen dies ein „undemokratisches“ Verhalten und wollen Sanktionen einführen. Als AfD fordern wir die Anreize nach Deutschland abzuschaffen, konsequent abzuschieben und selbstverständlich eine Verurteilung und Strafverfolgung gegen das Vorgehen der Grünen!

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

Direktkandidatur zum Bundestag im Wahlkreis 222

Am Freitag wurde ich nach kurzfristiger Anfrage einstimmig zum Direktkandidaten im Wahlkreis Bad Tölz-Wolfratshausen-Miesbach (222) gewählt. Ich werde mich voll für unsere blaue Sache bei der Bundestagswahl einbringen. Von Bayern aus werden wir die Berliner Republik wieder zur Vernunft bringen!

Durch mein Engagement auf Bundesebene – wie etwa beim Vorsitz der BPK – macht nun ein Schritt in Richtung Bundestag auch für die Partei sehr viel Sinn. Ich möchte die Programmarbeit der Berliner Fraktion enger mit derjenigen der BPK verschneiden. Die Bitte an einer übergreifenden Koordination wurde an mich auch aus dem Bundesvorstand herangetragen. Neben diesem wichtigen Dienst an unserer Bundespartei möchte ich auch meine eigenen Schwerpunkte einbringen.

Vielen Dank an die knapp 30 anwesenden Mitglieder der beiden Kreisverbände von Dr. Wolfgang Maison und Thomas Widmann sowie an meinen Stellvertreter Jurij Kofner! Wir ziehen an einem Strang!
Ingo Hahn 🍀🇩🇪💙

Baerbock als neue Wetterexpertin? Sie warnt vor Klimakatastrophen ☀️❄️⚡️

Außenministerin Annalena Baerbock nutzte die Bühne vor der anstehenden Weltklimakonferenz, um vor “Killerstürmen, Hitzewellen und Jahrhundertfluten” zu warnen. Laut ihr ist die Klimakrise die größte sicherheitspolitische Herausforderung der Gegenwart. Überraschend forderte sie zudem, dass wohlhabende Schwellenländer wie Saudi-Arabien zum Klimafonds beitragen sollten. Während Baerbock die Gefahr dramatisch betonte, hob ihr Kollege Robert Habeck positive Entwicklungen hervor und plädierte für die Dreifachung erneuerbarer Energien bis 2030. Und wieder einmal wird ideologische Politik zur Panikmache verwendet!

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

„Herr Pohl (Freie Wähler), warum vernachlässigen Sie Familien und Fachkräfte?" 🤯

Zum YouTube-Video 👇🏻

https://youtu.be/_p6J_TGhJws

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

Gerichtsurteil entlastet Shell bei CO₂-Zielen

Ein Gericht in Den Haag entschied, dass Shell nicht verpflichtet ist, seine CO₂-Emissionen bis 2030 drastisch zu senken. Dieses Urteil stellt einen Rückschlag für Klimaschutzorganisationen dar, die Unternehmen durch Klagen zu Klimaverpflichtungen drängen wollen. Die Vorinstanz hatte Shell noch auferlegt, die Emissionen zu reduzieren, was das Gericht nun aufhob. Ein Blick nach Deutschland zeigt, dass die Bürger für die CO2 und Klimahysterie bezahlen dürfen, während Großkonzerne an keine Auflagen erhalten. Auch wir fordern - CO2-Steuer und Hysterie abschaffen!

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

„Herr Hofmann (CSU), warum handeln Sie beim AfD-Vize nicht demokratisch?" 🤨

Jetzt auf YouTube ansehen 👇🏻

https://youtu.be/t240Y0kdgb4

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website

Heute sind mein Landtagskollege Dieter Arnold und ich in Greding bei unserem Landesparteitag. Schon bei Ankunft wurden wir von einer Gegendemonstration der Antifa empfangen. Trotz der Proteste setzen wir uns entschlossen für unsere politischen Ziele ein und freuen uns auf einen erfolgreichen Parteitag. 🇩🇪

🇩🇪 Bleiben wir Seite an Seite:
👉 Telegram
👉 YouTube
👉 TikTok
👉 Website