Prof. Dr. Ingo Hahn, MdB – Infokanal
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Der Telegram-Kanal von Prof. Dr. Ingo Hahn, MdB. Immer aktuell aus dem Deutschen Bundestag!
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Forwarded from Stephan Protschka
Stephan Protschka: Wir stellen uns geschlossen an die Seite der deutschen Bauern

Berlin, 18. Dezember 2023. Heute demonstrieren tausende Bauern in Berlin. Anlass ist die Ankündigung der Bundesregierung, die Agrardieselvergütung sowie die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge im Bundeshaushalt 2024 zu streichen. Beides würde landwirtschaftliche Betriebe mit zusätzlichen Kosten von etwa 900 Millionen Euro belasten.

Dazu äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt:

„Wir stellen uns geschlossen an die Seite der protestierenden Bauern. Es kann nicht sein, dass die Bauern jetzt die Zeche für das Versagen der Ampelregierung zahlen sollen. Die Bundesregierung muss die von ihr beabsichtigte Streichung der Agrardieselvergütung sowie der Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge deshalb sofort wieder vom Tisch nehmen.“

https://afdbundestag.de/stephan-protschka-wir-stellen-uns-geschlossen-an-die-seite-der-deutschen-bauern/
SZ: "Die Probleme liegen ... beim Wahlvolk."

Ohne Kommentar.
Haushalt im Kreistag Starnberg

Die Kosten für "unbegleitete minderjährige Flüchtlinge" belasten die Kreiskasse künftig mit 2,4 statt 1,25 mio. €. Ob diese Asylbewerber überhaupt minderjährig sind oder sich illegal Leistungen erschleichen, wird nur unzureichend geprüft.

Daher habe ich heute den Haushalt 2024 sowie die Zusatzkosten von 1,5 mio. € im Asylbereich (als Einziger) ablehnt.

Die Altparteien machen Schulden und wollen nichts Grundlegendes ändern. Allein die AfD wehrt sich im Sinne der Bürger. Auch im Kreis Starnberg!
Forwarded from AfD Brennpunkt
Die AfD wünscht einen schönen Tag der Remigration!

Wie heißt es so schön? Man soll die Feste feiern, wie sie fallen. Deshalb feiert die AfD heute mit Ihnen den „Tag der Remigration“ – als Gegenentwurf zum sogenannten „Internationalen Tag der Migranten“ der Vereinten Nationen. Remigration und konsequente Abschiebungen waren schließlich noch nie so notwendig wie heute: Rund 300.000 ausreisepflichtige Ausländer halten sich rechtswidrig in Deutschland auf, Millionen von Migranten und Pseudoflüchtlingen werden mit „Bürgergeld“ durchgefüttert oder gar in Luxus-Hotels einquartiert.

Geltendes Asyl- und Ausländerrecht muss endlich eingehalten und durchgesetzt werden. Wer für seinen eigenen Lebensunterhalt aufkommt, sich anpasst und unsere Gesetze und Gebräuche respektiert, kann bleiben. Wer dazu nicht bereit oder in der Lage ist, dem weisen wir die Tür.
Grüne Ideologie unterdrückt Meinungsfreiheit

Die neuste Allensbach-Studie zeigt, dass die Menschen in Deutschland immer mehr das Gefühl haben, ihre Meinung nicht frei äußern zu können.
Es ist erschreckend, was die linksgrünen Parteien (Merkel-CDU eingeschlossen) mit unserem Land gemacht haben. Innerhalb weniger Jahre ist aus Deutschland, einem Land, in dem die Menschen sagen konnten, was sie dachten, ein Land geworden, in dem die Mehrheit sich nicht traut, den Mund aufzumachen. Zu oft haben wir es alle gesehen, was geschieht, wenn man sich offen gegen gewisse Themen positioniert: man wird isoliert, geächtet, oft sogar gekündigt.
Die Tatsache, dass die Grünen-Wähler laut der Umfrage der Meinung sind, dass man sich frei äußern könne, zeigt in wunderbar anschaulicher Weise von welcher Seite der Druck auf den Rest der Gesellschaft ausgeht.
Aber man darf optimistisch sein. Die Umfragewerte und allgemein die Stimmung im Land deutet daraufhin, dass die grüne Vorherrschaft ihr Ende findet, sowohl in den Parlamenten als auch in der Deutungshoheit in der Öffentlichkeit.
Die AfD wird zur Stelle sein und die ideologischen Dogmen der Linksgrünen ersetzen – und zwar mit Vernunft und einem gesunden Blick auf die Realität.



https://www.nius.de/Gesellschaft/schlechtester-wert-seit-70-jahren-mehrheit-der-deutschen-traut-sich-nicht-die-politische-meinung-frei-zu-sagen/f0d9ce69-0596-4c44-89ab-f4428687f760?utm_source=Telegram&utm_campaign=Meldung
Blamage für Habeck!

Die nächste Blamage für Robert Habeck und seine grüne Träumertruppe: die Bundesnetzagentur ist eine Behörde, die dem Wirtschaftsministerium unterstellt ist, deren oberster Chef ist also Wirtschaftsminister Habeck selbst. Nun hat diese aber die Pläne von Habeck – nämlich 2030 aus der Kohleenergie auszusteigen – mal eben eine Absage erteilt.
Die Begründung: Deutschland braucht verlässliche – also grundlastfähige – Energieträger. Wind- und Solarenergie allein würden nicht ausreichen und zu regelmäßigen Blackouts führen.
Mensch, da gab es doch jemanden, der seit Jahren genau das prognostiziert hat, dafür aber als Verschwörungstheoretiker und Angstmacher verrufen wurde. Wer war das noch gleich? Ach, das waren ja wir: die AfD.
Ist die Bundesnetzagentur nun AfD-nah? Kommt jetzt der Verfassungsschutz und überwacht sie? So geschieht es ja mit allen die es wagen die grünen Träumereien zum Platzen zu bringen.
Aber legen wir den Spott einmal bei Seite. Es ist gut und schön, dass sich die Netzagentur gegen die irren Pläne ihres Chefs zu Wort meldet, aber man hätte sich gewünscht, dass sie das schon beim Atomausstieg getan hätten. Denn das hätte uns allen sehr viel Geld und Sorgen gespart.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/blamage-fuer-habeck-netzagentur-verbietet-kohleausstieg/
Frohe Weihnachten wünsche ich! 🎄⛄️

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„Deutschland auf dem SCHOLZWEG“ – Boehringer Klartext (217)
https://www.youtube.com/watch?v=OuVM9Ozx_Co

Nur AfD verteidigt das Recht:
- AfD stemmt sich gegen Aufnahme der Ukraine in die EU …
- … und gegen deutsche Waffenlieferungen in diesen Krieg
- Deutschland ist weder souverän noch hat es eine solche Armee
- Zensur im MDR: Impf-Aufklärung wird aktiv unterbunden
- Gespielte und links-gesteuerte Pseudo-Demokratie im Bundestag
- Grüne, SPD, CDU-CSU und FDP stützen Reste der Linken im BT
- Direkte Parteienfinanzierung wird von 150 auf 180 Mio. erhöht
- Wirtschaftswoche als planwirtschaftliches Propagandablatt
- Union tut rechtsstaatlich – kneift aber, wenn es drauf an käme

* * *
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28. Dezember 2023
+++Pressemitteilung+++

Stephan Brandner: Thüringer Innenminister weist faschistoide Züge auf

Der Thüringer Innenminister Maier, seines Zeichens Vorsitzender und Spitzenkandidat der Thüringer SPD, die in aktuellen Umfragen bei sieben Prozent steht, will die Thüringer Landesverfassung ändern, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, stellt klar, dass derartige Umtriebe zeigen, wo die wahren Feinde der Demokratie sitzen.

„Maier geht es einzig und allein um den Erhalt seiner Macht. Er ist als Mitglied einer Schrumpfpartei Innenminister und somit der Herr über den Verfassungsschutz, den er als Wahlkampfinstrument gegen die AfD einsetzt, die dennoch bei Umfragen bald die 40 Prozent erreichen kann. Grade in Thüringen, wo auch Wahlen rückgängig gemacht werden, wenn sie nicht in den Kram der Regierenden passen und versprochene Neuwahlen einfach nicht stattfinden, soll nun die Verfassung gebogen werden, weil die Angst der Altparteien groß ist, ihre Posten und ihren Einfluss zu verlieren. Es ist erschreckend, mit wie wenig Respekt der Innenminister demokratischen Verhältnissen gegenübersteht und welche Mittel er bereit ist, anzuwenden, um so den Wählerwillen zu umgehen. Hier sieht man, wer die wahren Undemokraten und Verfassungsfeinde sind, auch sieht man, wer faschistoide Tendenzen aufweist.“

Jetzt zählen wir mit:
https://www.afd.de/einzelfallticker/

Pressestelle
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
► Ampel: Migration begrenzen statt Bürger schröpfen!

Noch nie waren die Steuereinnahmen in Deutschland so hoch wie dieser Tage, aber gleichzeitig waren auch die Geldsorgen einer amtierenden Regierung noch nie so groß wie derzeit.
Allein dieser Umstand beschreibt schon sehr gut, wie inkompetent und verantwortungslos die Ampel-Regierung mit unseren Steuergeldern umgeht. ✔️


https://youtu.be/-1RATQVP97Y
► Die "Angst vor Silvester":


Das neue Jahr steht vor der Tür. Doch erst einmal müssen wir dafür an der Silvesternacht vorbei. Und dabei haben wir noch all zu genau Erinnerungen an die letzten Silvester-Ereignisse der letzten Jahre.

Wir erinnern uns besonders an die unzähligen Übergriffe auf der Kölner Domplatte, wo Frauen von Migranten reihenweise sexuell belästigt wurden und es zu Ausschreitungen kam.

Spätestens seit 2015 sind solche Geschehnisse zur neuen, bitteren Normalität geworden. ✔️

https://youtu.be/xvp-MJOxesA
Guten Rutsch und Start in 2024 wünsche ich Euch!  Ingo 🎊🍀🐷
Ich wünsche allen einen guten Start ins neue Jahr. Möge das Jahr 2024 für uns alle besser werden als das letzte!
Forwarded from AfD Brennpunkt
+++ Schon 40.000 AfD-Mitglieder: Machen Sie auch mit! +++

Toller Jahresbeginn für unsere AfD: Am heutigen 2. Januar hat die Mitgliederzahl erstmals die 40.000-Marke geknackt. Mit insgesamt 40.131 Mitgliedern hat sich die AfD-Familie gegenüber dem Vorjahr um satte 37 Prozent vergrößert. Wir sind also weiterhin auf dem Erfolgspfad – nicht nur bei den äußerst erfreulichen Umfragewerten!

Diese Entwicklung ist auch dringend notwendig, damit wir endlich eine Politikwende einleiten können. Machen auch Sie mit und füllen Sie am besten gleich unter folgendem Link den Mitgliedsantrag aus!

https://www.afd.de/mitglied-werden/
Forwarded from AfD Brennpunkt
+++ CDU will mit Merkel in Wahlkampf ziehen: Diese Partei hat NICHTS gelernt!+++

Der CDU-Generalsekretär und Merz-Intimus Carsten Linnemann will mit Angela Merkel in den Bundestagswahlkampf 2025 ziehen. Schlimmer noch: „Ich finde es wichtig, dass wir keinen Bruch mit der Vergangenheit haben. Das wäre falsch.“ Der Gipfel des Realitätsverlusts ist Linnemanns Behauptung, dass Deutschland unter Merkel „gut regiert“ worden sei. Diese ungeheuerlichen Aussagen zeigen nur, dass diese Partei nichts gelernt hat und Einsicht nur vorgaukelt! Es bleibt also dabei: Wer die merkelsche Politik der Deutschland-Abschaffung endlich beenden will, dem bleibt nur die AfD. Mit einem Bundeskanzler Friedrich Merz hingegen würde die Merkel-Politik nahtlos fortgesetzt.