Anwälte-für-Aufklärung
55.1K subscribers
959 photos
917 videos
343 files
8.21K links
Anwälte für Aufklärung
Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben – Aristoteles
Download Telegram
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️Merkels „Krawall-Virologin“❗️

Die No-Covid Befürworterin Brinkmann bekommt nach ihrem Ausfall, Forderungen von Kinderärzten nach dem Ende der Maskenpflicht als „dumm“ zu bezeichnen, jetzt zu Recht ordentlich Gegenwind.

Man kann nur hoffen, dass diese Verfechterin einer gescheiterten Ideologie (s.Australien/Neuseeland) nach dem Abgang Merkels endlich in ihr Labor zurückkehrt und diese Arroganz nicht mehr medial verbreiten kann.

Im übrigen haben Sie, sehr geehrte Frau Brinkmann, offenbar überhaupt keine Ahnung von Recht. Denn wie ich schon des Öfteren ausführte, verstößt die Aufrechterhaltung der Maskenpflicht in Schulen bei gleichzeitigem Wegfall von Beschränkungen in anderen Bereichen für Erwachsene gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Art. 3 GG.

Und das ist nicht „dumm“

@RASattelmaier

https://youtu.be/g2XHf5DctDM
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig

Freitag, 3. November 2023
Amtsgericht Düsseldorf

Heute erging ein Teilfreispruch nach vermeintlich tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte.

Dabei erklärte das Gericht die „Maskenkontrolle“ von Mitarbeitern des Ordnungsamtes während einer Versammlung für rechtswidrig.

Es verblieb eine Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung gegen den Mandanten.

Warum diese Entscheidung gut für das Versammlungsrecht und im Rahmen einer Aufarbeitung der Maßnahmen auf Versammlungen von Bedeutung ist,

👇👇👇👇👇👇
erkläre ich hier im Video.

Leider ist das Ergebnis für den Mandanten persönlich am Ende nicht vollends zurfriedenstellend.

Immerhin: Ca. 2/3 der Kosten des Verfahrens sind der Staatskasse aufzuerlegen.

Ob hier Rechtsmittel eingelegt werden, wird noch geprüft.

Meine Kanäle:
👉 YouTube
👉 Telegram