Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️ 📱 Eva Herman @EvaHermanEx_ARD
WIE BITTE? WIE BITTE?
https://x.com/EvaHermanEx_ARD/status/1890052696691888257
‼️📱 Florian Warweg @FWarweg
"US-Militär baut Bio-Labor der Sicherheitsstufe 3 in Deutschland – #Bundesregierung weiß angeblich von nichts...
Wie versprochen, hier das #BPK-Video zum gestrigen Austausch mit den Ministeriensprechern in der Causa. Man achte auch auf die letzten Worte vom @RegSprecher ...😉"
https://x.com/FWarweg/status/1890001066290487757
WIE BITTE? WIE BITTE?
https://x.com/EvaHermanEx_ARD/status/1890052696691888257
‼️
"US-Militär baut Bio-Labor der Sicherheitsstufe 3 in Deutschland – #Bundesregierung weiß angeblich von nichts...
Wie versprochen, hier das #BPK-Video zum gestrigen Austausch mit den Ministeriensprechern in der Causa. Man achte auch auf die letzten Worte vom @RegSprecher ...😉"
https://x.com/FWarweg/status/1890001066290487757
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Forwarded from Der Waldgang
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Florian Warweg auf Twitter/X:
"Wieso traf sich Wirtschaftsminister @roberthabeck in seiner Amtszeit über 180-mal mit Rüstungslobbyisten?
Auf eine Anfrage des @Buendnis_SahraW nach Drehtüreffekten zwischen @BMVg_Bundeswehr und „Interessenverbänden der Rüstungsindustrie“ antwortete die #Bundesregierung, dass seit 2022 über 400 Bundeswehrangehörige und 5 Ministerial-Beamte direkt zu Rüstungskonzernen wie @RheinmetallAG, ThyssenKrupp, @DiehlDefence & @Kraus-Maffei gewechselt sind. Das Ganze ohne jede Karenzzeit. D.h. ein zuvor für die Waffenbeschaffung zuständiger Beamte kann umgehend auf die andere Seite als Lobbyist für Waffenverkäufe wechseln.
Zudem kam durch die Anfrage heraus, dass #Habeck sich als @BMWK
-Chefe 181-mal mit Rüstungslobbyisten traf. Das entspricht mehr als 1 Treffen pro Woche während seiner Amtszeit. Ich wollte vor diesem Hintergrund wissen, wie das Fehlen der Karenzzeit und die Anzahl der Lobby-Treffen von #Habeck gerechtfertigt werden."
https://x.com/FWarweg/status/1896869546826338618
"Wieso traf sich Wirtschaftsminister @roberthabeck in seiner Amtszeit über 180-mal mit Rüstungslobbyisten?
Auf eine Anfrage des @Buendnis_SahraW nach Drehtüreffekten zwischen @BMVg_Bundeswehr und „Interessenverbänden der Rüstungsindustrie“ antwortete die #Bundesregierung, dass seit 2022 über 400 Bundeswehrangehörige und 5 Ministerial-Beamte direkt zu Rüstungskonzernen wie @RheinmetallAG, ThyssenKrupp, @DiehlDefence & @Kraus-Maffei gewechselt sind. Das Ganze ohne jede Karenzzeit. D.h. ein zuvor für die Waffenbeschaffung zuständiger Beamte kann umgehend auf die andere Seite als Lobbyist für Waffenverkäufe wechseln.
Zudem kam durch die Anfrage heraus, dass #Habeck sich als @BMWK
-Chefe 181-mal mit Rüstungslobbyisten traf. Das entspricht mehr als 1 Treffen pro Woche während seiner Amtszeit. Ich wollte vor diesem Hintergrund wissen, wie das Fehlen der Karenzzeit und die Anzahl der Lobby-Treffen von #Habeck gerechtfertigt werden."
https://x.com/FWarweg/status/1896869546826338618