Das Netzwerk KRiStA hat gegenüber dem Thüringer Landtag im Rahmen einer Anhörung zum Entwurf eines Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetzes eine Stellungnahme abgegeben. Nach diesem Gesetzentwurf sollen Betroffene aus dem Landeshaushalt entschädigt werden, die aufgrund eines oder mehrerer Verstöße gegen Regelungen der einschlägigen Thüringer Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus Buß- bzw. Verwarngelder sowie in diesem Zusammenhang ggf. Anwalts- und Gerichtskosten nach dem gesetzlichen Kosten- und Gebührenrecht aufwenden mussten.
https://netzwerkkrista.de/2025/04/28/corona-amnestie-in-thueringen/

Sonja Eichwede macht sich gegen „Hass und Hetze“ im Internet stark – und könnte jetzt Justizministerin werden. Die studierte Rechtswissenschaftlerin forderte bereits in einem Video, „digitale Gewalt“ anzuzeigen und bewarb dahingehende Meldestellen.
https://apollo-news.net/zeigt-das-an-als-justizministerin-gehandelte-spd-politikerin-will-digitale-gewalt-bekmpfen/

🪖 Der ehemalige Oberstabsgefreiter Reiners und der Unteroffizier Gasch vorm Gerichtsgebäude in Fritzlar (Hessen)

👀 Wir berichteten ⬇️
https://t.me/SoldatenGrundgesetz/770
https://t.me/SoldatenGrundgesetz/774

🆕 Jetzt neue Gerichtsverhandlung, weil die Bundeswehr dem Unteroffizier vorwirft, den Corona-Injektions-Befehl nicht befolgt zu haben.

🗓 Montag 15.09.2025
🕘 09:00 Uhr
Amtsgericht Fritzlar
Saal 100
Am Hospital 15
34560 Fritzlar (Hessen)



📲 Alle Dokumente sind zu finden unter:
🪖 https://t.me/SoldatenGrundgesetz
👨‍👩‍👧‍👦 https://t.me/DieBlauenLichter

#HE #Mo1509 #Fritzlar

@Prozessbeobachter

ᴬ Stefan Frank

Gejammer über eine "ausbleibende Corona-Aufarbeitung" ist nicht hilfreich. Wir waren Zeuge eines gigantischen Menschheitsverbrechens - Menschen wurden ihrer Würde beraubt, isoliert, tot- und krankgespritzt. Was erwarten Autoren wie Timo Rieg?

https://telepolis.de/features/RKI-Files-Grosses-Schweigen-in-den-Leitmedien-10361947.html

Dass ein Unrechtsregime und der mit ihm assoziierte Medienbetrieb plötzlich vor den Kritikern auf die Füße fällt, sich Asche aufs Haupt streut und reumütig einsieht, "Ihr hattet ja so recht mit allem?"

Man muss diese grotesken Täter nicht fürchten, sondern auslachen, weil sie so monumental gescheitert sind mit ihrem ach so solidarischen Projekt. Sie können nur noch verdrängen, zu was sie sich da eigentlich hinreißen ließen - rechtfertigen können sie es nicht mehr. Man wollte Menschen zu einer Medikation zwingen, und hat Menschen zu einer Medikation gezwungen, an der einige dieser Menschen gestorben sind, oder schwer davon geschädigt wurden. Aus so einer monumentalen Schuld gibt es strenggenommen kein Entrinnen mehr - Verdrängen ist also der einzige Weg.

Das verdruckste Schweigen ist daher bislang noch das ehrlichste Schuldeingeständnis der Verantwortlichen der Corona-Zeit, inklusive der Medien. Damit sind sie jedoch nicht mehr "diskursangebend", sondern haben die Diskurshoheit über die Corona-Kontroverse seit Jahren verloren. Für ihre menschenfeindlichen Standpunkte von damals wollen sie längst nicht mehr geradestehen. Sie haben sich im Rausch der Massenhysterie dazu hinreißen lassen, und so richtig toll finden sie es jetzt auch nicht mehr.

In der gleichen Zeit, in der man sich über das Schweigen der anderen beschwert - das ist jetzt schon der zweite Artikel dieser Art von Timo Rieg: https://telepolis.de/features/RKI-Protokolle-Ein-Weckruf-fuer-Medien-9817098.html - hätte man Artikel zum INHALT der RKI-Protokolle schreiben können. Es ist unglaublich viel Material - jedes Auge, das hier mit analysiert und neue Details entdeckt, ist hilfreich.

Ich habe in den letzten Monaten weiter Seite für Seite die RKI-Files gelesen, den kompletten Impfpflicht-Winter 2021/ 2022 mit Textstellen aus den RKI-Protokollen rekonstruiert und analysiert, welche Rolle das RKI dabei spielte:

https://www.velazquez.press/p/das-rki-und-die-impfpflicht

Ich habe die Existenz der "AG Impfpflicht" aus den Files ans Tageslicht gebracht und eine Bundestags-Anfrage dazu angeregt:

https://www.velazquez.press/p/ag-impfpflicht-zu-lauterbachs-spezial

Ich habe Vorträge über die Inhalte der Files gehalten, zahlreiche weitere Vorträge sind in Planung:

https://x.com/aya_velazquez/status/1911067867862249513

Das gesellschaftliche Interesse am Thema RKI-Protokolle und Corona-Aufarbeitung ist meiner Wahrnehmung nach weiterhin überwältigend und ungebrochen. Die gesellschaftliche Aufarbeitung der Corona-Krise - sie findet längst statt.

Nicht rumheulen, dass die anderen nichts machen. Selbermachen!

t.me/ayawasgeht

Heute haben wir Teil 4 der Dokumentationsreihe CORONAfilm veröffentlicht. Die vier Beiträge der Filmreihe sind auf der Webseite coronafilm.de zu sehen.
Im vierten Teil der CORONAfilm-Reihe geht die impfgeschädigte Pflegerin, die in Teil 3 vorgestellt wurde, vor Gericht und verklagt ihre Impfärztin. Die Filmemacher dokumentieren außerdem anhand von Enthüllungen durch Julian Assanges Plattform „Wikileaks“ und freigeklagten Akten, wie die Corona-Krise weltweit koordiniert wurde. Dabei offenbaren sich überraschende und weitreichende Machtstrukturen.

https://coronafilm.de/der-juristische-kampf-um-gerechtigkeit/

🔷 Unfassbar 🔷
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Die Staatsanwaltschaft Bamberg geht gegen das Bendels-Urteil aufgrund einer satirischen Faeser-Fotomontage in Berufung, weil es zu milde sei. Sieben Monate Haft würden „dem Unrechtsgehalt der Tat und der Persönlichkeit des Angeklagten“ nicht gerecht.
https://apollo-news.net/urteil-zu-milde-staatsanwaltschaft-geht-im-fall-bendels-in-berufung/

ᵀᴱ Josef Kraus | https://ift.tt/JRM5Bjw

Nach der bundesweiten Einführung der elektronischen Patientenakte konnten Hacker auch die neu eingeführten Sicherheitsmaßnahmen umgehen. Lauterbach gab nun Sicherheitsprobleme zu.
https://apollo-news.net/nachgewiesen-wirkungslos-hacker-umgehen-neue-sicherheitsmassnahme-bei-elektronischer-patientenakte/

„IMPFEN MACHT FREI“ – HORROR-URTEIL AUS KARLSRUHE

Liebe Community,

Das Landgericht Köln hatte mit Urteil vom 12. Juni 2024 – 113 KLs 16/23 – die Verurteilung eines Mannes bestätigt, der auf Facebook eine Illustration postete, die dem Eingangstor des Konzentrationslagers Auschwitz nachgebildet war, auf der statt „Arbeit macht frei“ aber die Aufschrift „Impfen macht frei“ zu sehen war.

Der 3. Strafsenat des BGH hat mit Beschluss vom 4.2.2025 – 3 StR 468/24, der aber erst durch eine Pressemitteilung des BGH vom 29.4.2025
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/2025084.html
bekannt wurde, diese Verurteilung bestätigt. Unterstellt man, dass die Pressemitteilung den Kern der schriftlichen Entscheidungsgründe authentisch spiegelt, gehen von diesem Beschluss ganz schlimme Signale aus.

Der BGH billigt die vom LG Köln getroffene Wertung, die Illustration bagatellisiere das NS-Unrecht in seinem wahren Gewicht. Das ist grob rechtsfehlerhaft: Wollte der Angeklagte wirklich das NS-Unrecht bagatellisieren, hätte er auch seiner eigenen Kritik an der COVID-Impfkampagne die Durchschlagskraft genommen.

Der BGH billigt auch die Annahme des LG Köln, die Veröffentlichung der Illustration sei geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören. Dabei lässt der BGH dem LG Köln zwei Argumentationslinien durchgehen:

1. Die „Abbildung insinuiere, den Betroffenen staatlicher Coronaschutzmaßnahmen werde gleiches Unrecht zugefügt wie den Opfern des Holocausts; deshalb sei sie geeignet, ihre Betrachter aggressiv zu emotionalisieren.“

2. Der Darstellung sei Appellcharakter dahin beizumessen, „sich gegen staatliche Maßnahmen rechtzeitig zur Wehr zu setzen, bevor es zu einem staatlichen Impfzwang komme.“

Beide Argumentationslinien sind rechtlich haltlos.

Ad 1.: Nach der Rechtsprechung des BVerfG darf eine Äußerung nur dann als strafbare Volksverhetzung gebrandmarkt werden, wenn andere als die vom Gericht zugrunde gelegte Deutungen mit überzeugenden Gründen ausgeschlossen werden konnten. Die Deutung der Illustration in dem Sinne, den Menschen werde durch die Corona-Maßnahmen gleiches Unrecht zugefügt wie den NS-Opfern, ist mehr als fernliegend.

Viel näher liegt die Deutung, dass der Angeklagte auf eine drohende Fehlentwicklung hinweisen wollte: Freiheit, die – und so äußerten sich prominente Politiker damals unverhohlen – von einer Impfung abhängig gemacht wird, ist keine Freiheit. Die NS-Zeit begann nicht mit Vernichtungslagern, sondern mit ausgrenzender und diffamierender Feindbild-Rhetorik; ebensolche mussten wir auch in der Corona-Zeit erleben. Wenn hier jemand jemanden aggressiv emotionalisiert hat, dann nicht der Angeklagte, sondern die Impffanatiker in Politik, Gesellschaft und Medien. Die Illustration bringt die Sorge des Angeklagten zum Ausdruck, dass wir bei ungehindertem Fortgang erneut in totalitären Verhältnissen landen könnten. Anders KANN man diese Darstellung nicht verstehen.

Ad 2.: Aha, wer appelliert, sich im Falle staatlichen Impfzwangs zur Wehr zu setzen, stört den öffentlichen Frieden. Ist allen klar, was das bedeutet? Wenn der Staat mit Rechtszwang auf den menschlichen Körper zugreift, hat der brave Bürger gefälligst das Maul zu halten, strammzustehen und bis zum Kadaver zu parieren. Buchstäblich bis zum Kadaver. Denn tödliche Impfkomplikationen spielen im Duktus der Urteilsgründe keine Rolle.

Fassungslose Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

M-PATHIE – Zu Gast heute: Katja Wörmer "Im Namen des Volkes gegen Dr. Reiner Füllmich" 🎥

Rechtsanwältin Katja Wörmer ist Hauptverteidigerin im Prozess um Dr. Reiner Füllmich, der vom Landgericht Göttingen am 24. April 2025 wegen gewerbsmäß ..weiterlesen auf apolut.net

#M-PATHIE@apolut | Folge @apolut auf Telegram

Am Wochenende hatte ich die Ehre, den großartigen 💪STEFAN NIEHOFF zu treffen. Als Auslöser der Schwachkopf-Affäre rund um Robert Habeck geriet er in die Fänge der bayerischen Justiz. Hausdurchsuchung & Verurteilung inklusive. Doch Niehoff wehrte sich, ging an die Öffentlichkeit und erfuhr eine große Welle der Solidarität.

🌐 Jetzt schlägt das Imperium zurück. Auf seinem X-Account will man nun volksverhetzende Posts „entdeckt“ haben.

⏰ Am 18.06.2025, 9:00 Uhr findet am📍Amtsgericht Haßfurt die nächste Verhandlung statt.

Bei seinem Rechtsanwalt Marcus Pretzell ist Niehoff in besten Händen. Doch er würde sich sehr über möglichst viele Zuschauer bei der Verhandlung freuen.

Wenn mein Terminkalender es zulässt, werde ich ebenfalls da sein, um einen standhaften und kreuzehrlichen Mann, Familienvater & freiheitsliebenden Bürger zu unterstützen. Denn #Niehoff sitzt an diesem Tag stellvertretend für uns alle auf der Anklagebank. Kommen auch Sie und lassen sie uns gemeinsam ein Zeichen der #Solidarität setzen! 🫡🤝