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Anwälte für Aufklärung
Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben – Aristoteles
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 👨‍⚖️ 'Schwachkopf'-Affäre 2.0: Habeck zeigt auch Mut-Anwalt Haintz an


Die Meinungsfreiheit bröckelt: Weil er aus Solidarität andeutete, dass sich Robert Habeck politisch tatsächlich wie ein "Schwachkopf" verhalte, soll nun auch Anwalt Markus Haintz wegen "Majestätsbeleidigung" (§188 StGB) belangt werden. Willkommen in der neuen Bundesrepublik – zart besaitet, aber hart im Austeilen.“ …“


https://derstatus.at/politik/schwachkopf-affare-20-habeck-zeigt-auch-mut-anwalt-haintz-an-3738.html
Forwarded from Kla.TV - Klagemauer TV
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🙏 Wir Anwälte für Aufklärung und das gesamte Organisationsteam sagen herzlichst Danke! 🙏
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Im Gespräch: Tom Lausen (Rechtliche und wissenschaftliche Corona…
apolut
Im Gespräch: Tom Lausen (Rechtliche und wissenschaftliche Corona-Aufarbeitung)

👉 Text lesen

#ImGespräch@apolut | Folge @apolut auf Telegram
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🎧 ☀️ Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich "Vergnügungsflug zum Papstbegräbnis"


"Der Theologe und Philosoph Dr. David Berger, der habilitierte Staatsrechtslehrer und Rechtsanwalt Dr. Ulrich Vosgerau sowie der Politologe und Politikberater Robert Willacker diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich

👉 über Selfies mit Leiche,

👉 über blaue Anzüge und andere Gewänder,

👉 über Kopftuch-Polizistinnen als Garanten für Recht und Ordnung,

👉 über die heutige Wien-Wahl und den erwarteten Wind of Change,

👉 über Wassersteuern und Wohnflächensteuern sowie

👉 über den zum Paroxysmus gesteigerten Kampf gegen rechts im Deutschlandfunk."



https://www.youtube.com/watch?v=aCnF4tSQTkQ
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SIEG für die Grundschulkinder in Schleswig-Holstein

🟥 Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER war rechtswidrig – Regierung setzte politische Vorgaben durch!

Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt: Die Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER ab November 2020 war UNWIRKSAM. (Az. 3 KN 36/20)

Urteil des urspünglichen Eilverfahrens von RA Sven Lausen vom 02.11.2020 mit mündlichem Verhandlungstermin am gestrigen Tag.

Kleine Kinder, 6- bis 10-Jährige, wurden gezwungen, im Unterricht Masken zu tragen.

Ohne echte Datengrundlage, ohne Rücksicht auf das Kindeswohl. Sie litten – und die Politik wusste es.

Was steht in den Akten?

„Zu den Punkten 1 (Maskenpflicht für GRUNDSCHÜLER bei >50 Inzidenz) und 3 (Ausnahmen durch Gesundheitsamt) besteht von hier kein Verhandlungsspielraum.

>> Es handelt sich um die Umsetzung zutreffender politischer Setzungen.<< “

- Kein Verhandlungsspielraum. Keine Prüfung der Lage vor Ort. Keine Rücksicht auf Kinder. Nur „politische Setzungen“.

- In Schleswig-Holstein gab es keine Überlastung der Kliniken. Die Fallzahlen waren niedrig. Und trotzdem wurden selbst die Jüngsten mit Masken diszipliniert.

- Keine wissenschaftliche Notwendigkeit. Keine rechtliche Grundlage. Kein Herz für Kinder. (in Schleswig-Holstein - Ministerpräsident Daniel Günther CDU und Ministerin KARIN PRIEN CDU brockten das den Kleinsten ein.)

Rechtsanwalt Sven Lausen kämpfte 2020 mit einem Eilantrag dagegen – und verlor damals. Nach 4,5 Jahren war nun die mdl. Hauptverhandlung zu der auch ich 3 umfangreiche Datenanalysen beitrug.

Warum?

Weil man damals lieber Frau Merkels Kurs folgte, statt auf das eigene Bundesland zu schauen. Der eigene Machterhalt war wichtiger als das Recht – und wichtiger als unsere GRUNDSCHÜLER.

Mit dem gestrigen Urteil nach dem endlich nach fast 5 Jahren stattgefundenen HAUPTPROZESS vor dem OVG Schleswig von Sven Lausen erstritten ist klar:

Das war ein brutaler Fehltritt. Und er hatte Opfer – unsere Kinder, während die Verantwortungslosen an der Macht kleben.


Dieses Urteil ist ein historischer Wendepunkt. Es ist nicht nur ein juristisches Dokument – es ist ein Denkmal des politischen Versagens auf dem Rücken unserer GRUNDSCHÜLER.

Jetzt braucht es mehr Aufarbeitung.
Jetzt braucht es Konsequenzen für die Landspolitiker und Behörden.

Aber weiter verschliessen sich die Abstreiter von EXZESSIVEN politischen Machtgelüsten innerhalb der sogenannten demokratischen Institutionen während Corona die Augen.
Die Menschen verteidigen immer noch Massnahmen und Spritze. Sie werden noch viel zu hören bekommen. Das verspreche ich.

Für die Wahrheit. Für die Gerechtigkeit. Für unsere Kinder.

t.me/TomLausen
NOCH EIN ARBEITSNACHWEIS

Liebe Community,

In diesem gestern (26.4.2025) veröffentlichten MANOVA-Interview
https://www.youtube.com/watch?v=kBsxOdHaZ8w
diskutieren Walter van Rossum, Heike Egner, Stefan Korinth und ich zum leidigen Thema Zensur, insbesondere in Journalismus und Wissenschaft. Viele werden es nicht mehr hören können. Aber wir müssen das Problem beharrlich thematisieren. Denn an die Angriffe auf die Meinungsfreiheit, die wir in den vergangenen Jahren erlebt haben und auch aktuell erleben, möchte ich mich nicht gewöhnen müssen. Wir müssen dagegen aufstehen, solange wir es noch können!

Sorgenvolle Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
🔷❗️Wir erinnern an dieser Stelle an Herrn Laschet: ❗️🔷

"In kürzester Zeit waren alle Namen öffentlich. Sie haben alle ihren Job verloren. Und ich glaube, als Gesellschaft müssen wir darauf achten, dass das bei allen diesen Vorfällen gilt.“ –

@ArminLaschet
im #BerichtausBerlin zum rassistischen Gegröle auf Sylt

https://x.com/ARD_BaB/status/1794802691002249508