Heute im #Landtag: Volle Breitseite unseres Spitzenkandidaten Michael Frisch gegen die Alles-unterschiedslos-auf-unbestimmte-Zeit-zu-Politik #lockdown2021. Und zwar zu recht! Denn: #Dreyer hat tatsächlich zu verantworten, dass viele Senioren in Pflegeheimen an #coronavirus gestorben sind. Wir forderten schon vor geraumer Zeit lückenlose Testungen für alle, die ältere Menschen be- oder aufsuchen (in Senioren- und Pflegeheimen) - aber auch für mobile Pflegedienste. Also konsequenter Schutz der Hochrisikogruppen statt ruinöser #lockdown - Politik, die sich jeden Tag fataler auswirkt! Versäumt, abgelehnt und zerredet durch die Altparteien!

Wir sind und bleiben die Alternative!

🗳#AfD 👍

https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_89366298/afd-macht-dreyer-fuer-tote-in-pflegeheimen-verantwortlich.html

Gerade der #lockdown2021 wird Gewinner und Verlierer hinterlassen! Schon jetzt ist klar: Gewinner ist der Online-Handel, insbesondere der von Big-Tech #Amazon. Es ist zu befürchten, dass der stationäre, lokale und regionale Einzelhandel in den Ruin getrieben wird! Dann veröden unsere Innenstädte, werden zur Kulisse. Immer wieder ist von Einzelhändlern, aber auch von Handwerkern zu hören, dass mitunter spät ausgezahlte Finanzspritzen der Länder und des Bundes nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind!

Die #AfD hat diese Probleme im Blick - sie fordert das sofortige Ende des #lockdown s und die Erhebung einer #Digitalsteuer für große Online-Konzerne - als gerechtfertigter Ausgleich für die Nutzung unserer Infrastruktur.

Darüber hinaus muss das Land Einzelhändlern, die nur wenig personelle und finanzielle Ressourcen zu Verfügung haben, helfen, ihre Produkte online anzubieten!

Förderprogramme dieser Art (in Rheinland-Pfalz im Mini-Format und ineffizient) sind viel größer aufzulegen und für eine lokale Vernetzung der Händler zu sorgen.

Der #lockdown2021 lässt viele Bürger, denen offene Rechnungen eigentlich peinlich sind, finanziell in die Knie gehen. Unverschuldet knapp bei Kasse: Das sind nun Selbstständige, viele Handwerker wie Frisöre, Wirte und alle die ihr Gewerbe nicht ausüben können. Dank‘ #Merkel. Wir sagen: Wenn eine Sperrung von Strom, Wasser, Gas und Online-Diensten (Denn: heute ist der Zugang zum Internet so wichtig wie Strom ...) droht, sollen diese Bürger die Zahlung bis zum Ende des Lockdowns strecken können - wir wollen also ein #Moratorium für Versorgungssperren! Das ist gelebte politische Nachbarschaftshilfe.

Die #lockdown2021 - Politik war ein Konjunkturprogramm für Online-Riesen und Tech-Giganten wie #Amazon. Die Schattenseite: Pleitewelle im Einzelhandel, Leerstände und Einbrüche bei der Gewerbesteuer - unsere Innenstädte drohen zu veröden. Das treibt jetzt viele Oberbürgermeister um - den jüngsten Brandbrief an #Dreyer haben auch Stadtspitzen mit SPD-Parteibuch unterschrieben 👉

https://www.allgemeine-zeitung.de/amp/politik/rheinland-pfalz/obs-gegen-dreyer-ein-brandbrief-unter-parteifreunden_23216726

Die #AfD will gegensteuern. Und zwar mit den Instrumenten des 21. Jahrhunderts in einer Umgebung, in der schnelles Glasfaser-Internet eine Vernetzung der Einzelhändler vor Ort auf einem digitalen Marktplatz überhaupt erst möglich macht.

Außerdem fordern wir Förderprogramme des Landes, die dem Einzelhandel den Sprung ins Online-Geschäft ermöglichen.

Die Finanzierung? Aus den Einkünften der von uns vorgeschlagenen #Digitalsteuer, die Online- und Techgiganten dann zahlen müssten - denn auch sie nutzen unsere steuerfinanzierte Infrastruktur.