AfD Rheinland-Pfalz | AfD RLP
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Ein dickes Ding...
Forwarded from Joachim Paul | AfD
Sa. und So. in Bretten (BaWü): Seminar #Digitalisierung #Desiderius #Erasmus #Stiftung, mit vielen Teilnehmern aus der JA. Vorträge, Arbeitsgruppen, Diskussion 👉 Themen: Digitalisierung d. #Wirtschaft, #Industrie 4.0, Politik im Digitalzeitalter, technologische Souveränität, Socialmedia, Gameswirtschaft ➡️ „Freiheit im Netz“, „5G: Chancen und Risiken“, „Technologische Souveränität und China“, „Revolutionen der Medienlandschaft haben politische Folgen“. Am Beispiel von Büchners „Hessischem Landboten“ (1834) - heute Schullektüre - kann aufgezeigt werden, dass unliebsame Meinungen und Akteure ‚immer schon gerne‘ als „staatsfeindlicher Hass“ abgewertet worden sind.
Forwarded from Andreas Bleck, MdB
Ob im Café, der Kneipe oder dem Lieblingsrestaurant – überall ist man verpflichtet seine Personalien zu hinterlassen. Nicht jeder Kunde hat dabei uneingeschränktes Vertrauen in den Datenschutz, was dazu führt, dass die Angaben nicht immer der Wahrheit entsprechen. Nach dem Beschluss der Bund-Länder-Konferenz ziehen Falschangaben beim Restaurantbesuch künftig ein Mindestbußgeld von 50 Euro nach sich. Falschangaben im Asylantrag bleiben hingegen in den meisten Fällen ohne nennenswerter Folgen.

Deutschland ist inzwischen ein Land, in dem Identitätsbetrug beim Kauf von Käsekuchen schärfer bestraft wird als der Versuch, sich die lebenslange Vollversorgung durch den deutschen Steuerzahler zu erschleichen. Diese Entwicklung macht die AfD nicht mit. Wir fordern, die Möglichkeiten zur Identitätsfeststellung von Asylbewerbern vollständig auszuschöpfen. Ein Betrugsversuch muss schwere Konsequenzen für das Asylverfahren nach sich ziehen. Gastronomie sollte auch ohne Identitätsprüfung zugänglich sein!
Forwarded from Joachim Paul | AfD
Es ist ganz offenkundig notwendig, die zu 90% von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach (armenisch #Artsakh, #Arzach) international anzuerkennen, damit sich die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf das umkämpfte Gebiet richtet - und die begründeten Sorgen der dort lebenden Armenier vor Unterdrückung und Entrechtung. Die Rolle der #Erdogan-Türkei (ein Nato-Staat!) muss aufgeklärt werden. #AfD
https://www.afd.de/kuhs-paul-internationale-anerkennung-berg-karabachs-notwendig/
Forwarded from Joachim Paul | AfD
Wehrdienst zusammen mit jungen Deutschen aus den damals noch „neuen“ Bundesländern, die teilweise in der „Nationalen Volksarmee“ gedient hatten: wie war das? Mein Bericht aus dem Grundwehrdienst 1992 (15 Monate) gibt es morgen auf joachim-paul.de und auf meiner Facebook-Seite!
Nach dem abscheulichen islamistischen Terroranschlag eines sog. Flüchtlings in Paris zeigen so manche angeblich bestens integrierte Muslime ihre islamistisch geprägte Sozialisation.
In den Kommentarspalten der bekannten Nachrichtenmagazine verharmlosen sie die Enthauptung und verhöhnen das Opfer.
Machen Sie sich ihr eigenes Bild:

https://www.sebastian-muenzenmaier.de/nach-islamistischem-anschlag-in-paris-verharmlosung-verherrlichung

TM
Forwarded from Joachim Paul | AfD
Der große Gewinner der Pandemie #Corona ist der Tech-Gigant „Amazon“ - während unser lokaler und regionaler Handel um die Existenz kämpfen muss, zahlt sich das - mitunter fragwürdige - Geschäftsmodell des US-Riesen aus. Und das bedeutet: Bezahlung nach Logistik-Tarif (statt Einzelhandel), Benachteiligung von Händlern auf dem „Marketplace“, Unterlaufen von Produktionsstandards, intransparente Steuerleistungen und die Kombination von Steuersparmodellen. Nicht vergessen: Der corona-gebeutelte Einzelhandel vor Ort konkurriert mit „Amazon“.
https://afdkompakt.de/2020/10/14/amazons-geschaeftspraxis-muss-kritisch-beleuchtet-werden/
BERLIN. Die Kultusminister der Länder haben sich dafür ausgesprochen, Europa stärker im Schulunterricht zu behandeln. Aufgrund eines „erstarkenden Populismus“ sowie der Situation von Flüchtlingen sei ein „vereintes Europa wichtiger denn je“, teilte die Präsidentin der Kultusminister-Konferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), mit.Deshalb hätten die Minister ihr empfohlenes Bildungsprogramm „Europabildung in der Schule“ aus dem Jahr 2008 aktualisiert. Die Institutionen erhielten darin „eine Vielzahl an praktischen Hinweisen zu Materialien, Programmen, Wettbewerben, Institutionen und außerschulischen Partnern für den Unterricht“, schilderte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin. Ziel des Konzepts sei es, Kinder zu mündigen Bürgern Europas zu erziehen.Europa soll Schutz vor Populisten und Nationalisten sein„Schule ist der zentrale Ort, an dem der europäische Gedanke vermittelt werden kann und Schülerinnen und Schüler die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten für die Zukunftsgestaltung von Europa entwickeln können“, führte Hubig aus.Es gehe dabei um ein gemeinsames historisches Erbe, das „untrennbar mit den Werten Demokratie, Frieden und Freiheit verbunden“ sei. Deutschland profitiere nicht nur wirtschaftlich, indem es Europa stärke, „Populisten und Nationalisten, ihre Vorurteile und Ressentiments“ hätten folglich auch keinen Raum, betonte KMK-Präsidentin. (zit)

via JUNGE FREIHEIT https://ift.tt/3lRbUuh

@Junge_Freiheit
Die FDP Rheinland-Pfalz liegt laut aktueller Insa-Umfrage landesweit nur noch bei 5 Prozentpunkten.

Kein Wunder, verkaufte man sich 2016 noch als "die anständige Alternative", nur um dann Steigbügelhalter für Rot-Grün zu spielen.

Volker Wissing spricht gerne von Freiheit und Verantwortung und fordert als #FDP-Generalsekretär dass der Ausnahmezustand des Regierens per Verordnung aufgehoben wird. Gleichzeitig regiert er als Wirtschaftsminister in #RLP und trägt den #Corona-Kurs der Landesregierung - die mit Verordnungen regiert - eisern mit.

"Frei und demokratisch" kann man bei der anstehenden Landtagswahl trotzdem noch wählen und zwar mit einem Kreuz bei der #AfD 💙💙💙
Forwarded from Andreas Bleck, MdB
Mühsam erkämpfte Bürgerrechte dürfen nicht innerhalb weniger Wochen der Pandemie zum Opfer fallen – auch dann nicht, wenn Karl Lauterbach (SPD) dies heute in der „Rheinischen Post“ fordert.
Forwarded from Joachim Paul | AfD
#Nizza #Nizzabeheading #Bergkarabach #Armenien #Artsakh #ArtsakhStrong #Erdogan - erleben wir Offensive #Islam in Ost / West? Darüber diskutiere ich online über @GoToMeeting 5.11. mit Irfan Peci + Lothar Mehlhose 👉 Anmeldung joachim.paul@alternative-rlp.de
Sozial? Armenhaus für Rentner - Rheinland-Pfalz. Etwa 20% der Senioren droht #Altersarmut, trotz jahrzehntelanger Arbeit.

Quelle: Statistisches Bundesamt.

Die "Grundrente" ist eine Mogelpackung, denn sie gleicht die insbesondere von der SPD verantworteten Schlechterstellungen (Drehen an der Rentenformel, Streichung der Ausbildungszeiten aus der Rentenbiographie, Nullrunden) noch nicht einmal im Ansatz aus.

#Grundrente