AfD Rheinland-Pfalz | AfD RLP
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13. Mai 1920: Der Sportplatz am Betzenberg wird mit einem Spiel gegen den amtierenden Rheinkreismeister FC Pfalz Ludwigshafen eröffnet. Der Stehplatz kostet zwischen 1 und 3 Mark, und der Verein kann 3.500 Zuschauer zu diesem ersten Spiel auf dem Betzenberg begrüßen.

Die Kultstätte am Betze steht wie keine zweite für die deutsche Ballsportkultur. Sie steht für Tatendrang, für Fleiß, für Legenden die als Kriegsheimkehrer wieder aufblühten, deutsche Meisterschaften gewannen und Weltmeistertitel in die Heimat holten.
EZB ist nicht „Master of the Universe“!

Bundesverfassungsrichter Peter Michael Huber spricht Klartext zu den dünnhäutigen Reaktionen von EU und Altparteien auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum EZB-Aufkauf von Staatsanleihen:

Die Europäische Union sei nun mal kein Bundesstaat. Das Unionsrecht habe keineswegs absoluten Vorrang vor den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Der Satz der Kommissionspräsidentin von der Leyen, das Europarecht gelte immer und ohne jede Einschränkung, sei falsch. Der EuGH solle seinen Job besser machen, die EZB sollte sich nicht als „Master of the Universe“ aufspielen.

Das Vorgehen von der EZB, des EuGH und der EU im Ganzen lässt ungute Erinnerungen an ein berüchtigtes Zitat des ehemaligen Präsidenten Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker aufkommen:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Ein Satz, den die EZB wohl als Leitlinie anerkennt und der die Aufregung über den Karlsruher Richterspruch erklärt. Kontrolle und Transparenz passen nicht zu der hochriskanten und seit Jahren in der Kritik stehenden Finanzpolitik der EZB unter dem Schutzmantel des EuGH.

Die Europäische Union ist kein Bundesstaat und das Unionsrecht hat keinen absoluten Vorrang vor den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten.

Souverän ist Deutschland und nicht die EU, unsere höchste Rechtsinstanz ist daher auch das Bundesverfassungsgericht und nicht der EuGH!

Stellvertretender Landesvorsitzender Dr. Jan Bollinger

https://www.focus.de/finanzen/recht/gerichtsurteile/wollen-dass-eugh-seinen-job-besser-macht-verfassungsrichter-legt-nach-die-ezb-ist-nicht-master-of-the-universe_id_11984898.html
Forwarded from Zukunft Heimat
MORD AN GERDA KRÜGER: STAATSANWALTSCHAFT LEGT REVISION GEGEN DEN FREISPRUCH EIN

Vor mehr als drei Jahren wurde die Cottbuser Rentnerin Gerda Krüger ermordet. Im Verdacht stand ein zur Tatzeit 17-jähriger Syrer. Der Prozess endete mit einem Freispruch. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor zehn Jahre Haft gefordert. Nun legt sie Revision gegen das Urteil ein.

Während mehr und mehr Cottbuser Blumen zum Andenken von Gerda Krüger vor dem Gericht ablegen, um so ihren Unmut über den Justizskandal zu äußern, hat die Staatsanwaltschaft nun Einspruch gegen den Freispruch im Raubmord-Prozess eingelegt. 

https://www.facebook.com/ZukunftHeimat/posts/1416215241891544
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#Seebrücke? #SPD, #Grüne, #Linke und „die Partei“ wollen unsere Städte und Gemeinden zu „sicheren Häfen“ erklären - also mehr und mehr #Einwanderung - insbesondere aus islamischen Ländern, z.B. über die #Erdogan-#Türkei - ermöglichen.
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Nur die #AfD will das nicht!
https://youtu.be/meHEz6ARzcg
Sichere Städte statt "sichere Häfen"!
#Limburg: Zum Auftakt des Prozesses gegen den sogenannten „#Axtmörder“ belächelt so mancher die Strategie von Verteidiger Wolfgang Stahl, der erstmals die These vom gescheiterten Versuch eines erweiterten Suizids zur Sprache brachte. #NNP #traumatisiert

Es muss endlich Schluss sein mit der Politik des Täterschutzes!
Zurück im Spiel: In der Corona-Krise erleben wir die Nationalstaaten wieder als
handlungsfähige Subjekte – wenngleich stark geschwächt durch die Globalisierung.
Endlich besinnen sich einige Entscheider wieder auf «Made in Germany» – auch als
sicherheitspolitische Vorsorgestrategie.
Joachim Paul in der neuen Ausgabe des Compact-Magazins
Forwarded from Joachim Paul | AfD
Wer heute Abend nach dem Ausflug etwas aus meiner Feder lesen will: „Schutzmasken und Souveränität“ (Compact, Mai, 2020) - www.compact-online.de
Muss es erst Tote geben? Unser EU-Abgeordneter Nicolaus Fest über das Schweigen der EU zur dauernden Gewalt und Hetze gegen die größte deutsche Oppositionspartei.