AfD Rheinland-Pfalz | AfD RLP
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Mit dieser Maske doch kein Problem, oder?👌
Ergrünte Politik = Hass auf Pendler und Autofahrer!? Und wer führt brav aus: Verkehrsminister Scheuer CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Seit wenigen Tagen gilt eine neue #Straßenverkehrsordnung - mit drastischen Strafen für bereits kleine Tempo-Verstöße. Hohe #Bußgelder; der „Lappen“ ist nun sehr schnell weg.
Wir Bürger haben‘s ja und der #Führerschein ist für diejenigen, die einen Dienstwagen haben, auch nicht so wichtig!?
Statt sich um die Sanierung von Straßen und Brücken zu kümmern, nehmen unsere Politiker wieder die Melkkuh Steuerzahler in den Blick.
Und das in einem Land, welches hinsichtlich Sicherheit auf den Straßen Weltspitze ist und sich seit Jahren verbessert.
Noch nie gab es so wenig Verkehrstote wie 2019 - in 60 Jahren Erhebung.
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Presse: https://www.n-tv.de/auto/Neuer-Bussgeldkatalog-ist-voellig-ueberzogen-article21744728.html
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📣 Bitte zeichnen Sie diese Petition gegen die Abzocke von Autofahrern.
Juso Steffen Thieme will AfD-Mitglieder „vernichten“

Als SPD-Mitglied brauchte man in den vergangenen Jahren wahrlich starke Nerven, waren doch Pleiten, Pech und Pannen ständiger Begleiter der ehemaligen Arbeiterpartei. In Rheinland-Pfalz zeigte nun der Juso- und SPD-Funktionär Steffen Thieme, dass die Nerven scheinbar blank liegen. Bei Twitter konnte Thieme mit seinen linken Vernichtungsfantasien nicht mehr hinter dem Berg halten. An AfD-Mitglieder gerichtet schrieb er grammatikalisch wie inhaltlich anstößig:

„Eigentlich müsste man euch Nazis genauso vernichten, wie man es im zweiten Weltkrieg getan wurde.“ (Fehler im Original)

Steffen Thieme wurde 2018 in den Vorstand der Jusos Koblenz und 2019 in den des Ortsverbandes der SPD Lützel gewählt. Als die Äußerung in den Social-Media-Kanälen verbreitet wurde, sah sich Thieme schnell genötigt, seinen Twitter-Account zu löschen und sein Instagram-Profil auf „privat“ zu stellen.

Steffen Thieme ist nur ein weiteres Beispiel, welche linksextremen Gewaltvorstellungen auch in der SPD zum Vorschein treten. Es ist unwahrscheinlich, dass die SPD Rheinland-Pfalz auf solche Äußerungen hin, Konsequenzen beschließt. Auch der Verfassungsschutz verfolgt lieber eine bürgerliche Partei, als sich endlich dem Linksextremismus in diesem Landes zu widmen. Politisch andersdenkende mit Krieg zu überziehen und ihre Vernichtung zu wünschen ist mehr als geschmacklos und mit Demokratie völlig unvereinbar, Herr Thieme.

TM

Was meinen Sie dazu? Kommentieren Sie den Artikel unter:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/juso-steffen-thieme-will-afd-mitglieder-vernichten
Dr. Jan Bollinger: Bundesverfassungsgericht gibt AfD recht, EZB-Staatanleihenkäufe verstoßen gegen das Grundgesetz!
 
Das jetzt ergangene Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt, dass der Aufkauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) teilweise gegen das Grundgesetz verstößt, da die EZB-Beschlüsse ohne Prüfung durch die Bundesregierung oder den Bundestag zur Anwendung kommen.
 
Der stellvertretende Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger, MdL sieht dieses Urteil als Bestätigung der AfD: „Seit der Einführung des Euros hat der deutsche Steuerzahler massive Einbußen hinnehmen müssen. Essentieller Bestandteil der Eurorettungspolitik von EU und Altparteien ist die Niedrigzinspolitik der EZB. Nur mit faulen Krediten, Rettungspaketen und dem Aufkaufen von Staatsanleihen können hoch verschuldete Staaten überhaupt in der Eurozone gehalten werden. Das alles geschieht zu Lasten der deutschen Sparer, die neben einer hohen Steuerlast zusätzlich durch die kalte Enteignung belastet werden.“
 
Dr. Bollinger weiter: „Schon im Rahmen der Griechenlandrettung haben wir die Aufkäufe von Staatsanleihen massiv kritisiert. In der Corona-Krise hat die EZB endgültig jegliches Maß a verloren. Das Gesamtvolumen der Staatsanleihen-Käufe beträgt heute rund 2,2 Billionen Euro. Ein erheblicher Teil entfällt auf die Bundesbank. Der ungebremste Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB verstößt teilweise gegen das Grundgesetz, da Bundesregierung und Bundestag die EZB-Beschlüsse nicht geprüft haben. Wir begrüßen daher das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich, das besagt, dass sowohl Bundesregierung als auch Bundestag aufgrund ihrer Integrationsverantwortung verpflichtet sind, der bisherigen Handhabung des EZB-Aufkaufprogramms PSPP entgegenzutreten.“
 
Dr. Bollinger abschließend: „Das Urteil ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die Eurorettungspolitik von EU und Bundesregierung birgt für Deutschland große Haftungsrisiken. Die AfD fordert daher die sofortige Beendigung der höchstrichterlich als verfassungswidrig verurteilten Eurorettungs- und Niedrigzinspolitik!“
 
Dr. Jan Bollinger ist stellvertretender Vorsitzender des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz
PALERMO. Die italienischen Behörden haben das Schiff Alan Kurdi der deutschen Flüchtlingsorganisation Sea-Eye festgesetzt. Zuvor war das Boot wegen Unregelmäßigkeiten kontrolliert worden, meldete das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf die Agentur Ansa.Ein Sea-Eye-Sprecher kritisierte das Vorgehen der Behörden und bezweifelte, daß die Kontrolle und Festsetzung „allein der Sicherheit der Geretteten und der Crew“ diene. Er warf den Verantwortlichen Zynismus vor. Zunächst seien die zuvor aus Seenot geretteten 146 Migranten an Bord festgehalten worden. Dann werde dem Schiff attestiert, es sei ungeeignet, so viele Menschen zu beherbergen. Aufgrund der Beanstandungen durch die Italiener werde die Alan Kurdi im Mai zu keinen weiteren Einsätzen auslaufen können.Das Flüchtlingsschiff hatte Anfang April 149 Migranten an Bord genommen. Mitte des Monats durften die ersten in Italien an Land gehen. Die Regierung in Rom hatte sich wegen der Corona-Pandemie zunächst geweigert, die Personen vom Boot zu lassen.Flüchtlingsorganisationen machen trotz Corona weiter Derweil wartet das deutsche Handelsschiff MV Marina vor der italienischen Küste darauf, daß ihm ein Hafen zugewiesen wird, nachdem es im Auftrag der maltesischen Behörden 77 Migranten aufgenommen hatte. Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa äußerte der Reederei-Inhaber der Marina, Thies Klingenberg: „Es kann nicht sein, daß die Rettungsaktion für die Behörden beendet ist, wenn die Menschen an Bord eines Handelsschiffes sind.“ Die Situation an Bord sei kritisch, da Proviant und Wasser zur Neige gingen.Auch während der weltweiten Corona-Krise sind verschiedene Flüchtlingsorganisationen im Mittelmeer aktiv. Neben Sea-Eye bringt auch die Gruppe „Alarm Phone“ Einwanderer nach Europa. Rückendeckung erhalten sie für ihr Verhalten weiterhin von den Grünen. Deren Fraktionssprecher im Europaparlament, Sven Giegold, behauptete am Ostermontag, ihr Handeln sei gottgewollt. (ag)

via JUNGE FREIHEIT https://ift.tt/3fmf4E2

@Junge_Freiheit
Der antideutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat ernsthaft gesagt: „Man kann dieses Land nur mit gebrochenem Herzen lieben.“ In jedem normalen Land wäre ein Staatsoberhaupt für eine solche Aussage sofort vom Hof verabschiedet. Und das völlig zurecht. Man möchte mit Selbstgeißelung international gefallen, macht sich aber zur Lachnummer.

Wenn man sich ansieht, wie Gedenk- oder Feiertage in anderen Ländern abgehalten werden, ob in Polen, ob in Russland, ob in den USA, ob in Großbritannien, ob sonstwo, dann spürt man, wie das die Leute dort mitnimmt, wie wichtig es ist, als Teil einer Schicksalsgemeinschaft auch mal stolz auf das eigene Land sein zu dürfen. Das ist Balsam für die Seele, das jedes Volk braucht. In Deutschland scheint man das verunmöglichen zu wollen.
Mutterliebe

Wehe, wer sie nie gewonnen,
Dreimal weh', wer sie verliert,
Mutterliebe, heil'ger Bronnen
Aller Tugend, die uns ziert!
Urquell aller edlen Triebe,
Tau, der sie befruchtend rinnt,
Nichts so sehr als Mutterliebe
Macht den Menschen gutgesinnt.

Ach, wie oft wird sie vergolten
Mit des Undanks Tat und Wort,
Wird verkannt und hart gescholten,
Dieser beste Kindeshort!
Aber einmal doch im Leben
Kommt dem Kind die Neuezeit,
Und zum segnenden Vergeben
Ist die Mutter gern bereit.

Hat ein Unheil dich betroffen,
Wohl dir, wenn ein Trost dir blieb,
Der dich stärkt zu neuem Hoffen:
„Meine Mutter hat mich lieb."
Hin zu ihr, wenn du verloren
In des Lebens Sturm den Pfad,
Sie, die dich in Schmerz geboren,
Hilft dir gern mit Rat und Tat.

Preis der Mutterliebe! Ehre
Stets ihr heiliges Gebot,
Achte ihrer frommen Lehre,
Bau' auf ihren Schutz in Not.
Sie kann nimmermehr verderben,
Ihre Macht verkümmert nie,
Mutterliebe kann nicht sterben,
Ueberm Grab noch waltet sie.

K.F
Unter Genossen hilft man sich...