Unterschreiben und an Freunde weiterleiten: Initiative Rücknahme der geplanten Sperrung der Clemensstraße für Individualverkehr (Autos) in Koblenz: https://www.openpetition.de/petition/online/ruecknahme-der-geplanten-sperrung-der-clemensstrasse-fuer-individualverkehr-autos
openPetition
Rücknahme der geplanten Sperrung der Clemensstraße für Individualverkehr (Autos) - Online petition
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 06.02.2020 die Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr zwischen 9:00 Uhr und 19:00 Uhr beschlossen. Wir fordern, dass der Ratsbeschluss umgehend aufgehoben wird.
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
Erneuter Migrantenansturm – Grüne wollen alle aufnehmen
Nachdem Erdogan jüngst beschlossen hatte, die Tore nach Europa wieder aufzustoßen, sind zehntausende Migranten auf dem Weg in die EU, natürlich vor allem Richtung Deutschland. Meldungen, die eigentlich jeden Bürger und Politiker zumindest besorgt stimmen sollten. Bei den Grünen allerdings hat man hingegen schon fast den Eindruck, als hätten sie nur darauf gewartet, dass endlich mehr Einwanderer über das Asylverfahren nach Deutschland kommen.
Illegal? Legal? Egal! – So scheint nach wie vor das Motto der Grünen bei Grenzübertritten. Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert nun die Aufnahme der Migranten an der türkisch-griechischen Grenze und meint: „Deutschland sollte vorausschauend seine eigenen Kapazitäten an Flüchtlingsunterkünften wieder aktivieren.“
Darüber hinaus zeigt sie sich wenig überrascht:
„Dass sich die Situation derart zuspitzt, war nur eine Frage der Zeit“, so Baerbock. Und weiter: „Niemand kann überrascht tun“.
Zumindest bei diesem Satz kann man Baerbock durchaus zustimmen. Die Bundesregierung hätte schon längst ein Konzept entwickeln müssen, die Grenzen wirksam zu schützen, wenn es zu einer neuen „Flüchtlingswelle“ kommen sollte. Merkel allerdings hat alles auf eine Karte gesetzt. Den Deal mit dem unberechenbaren türkischen Präsidenten. Offene Grenzen sind gescheitert und die Bundesregierung sollte diesen Fehler schnellstens „rückgängig machen“.
TM
Nachdem Erdogan jüngst beschlossen hatte, die Tore nach Europa wieder aufzustoßen, sind zehntausende Migranten auf dem Weg in die EU, natürlich vor allem Richtung Deutschland. Meldungen, die eigentlich jeden Bürger und Politiker zumindest besorgt stimmen sollten. Bei den Grünen allerdings hat man hingegen schon fast den Eindruck, als hätten sie nur darauf gewartet, dass endlich mehr Einwanderer über das Asylverfahren nach Deutschland kommen.
Illegal? Legal? Egal! – So scheint nach wie vor das Motto der Grünen bei Grenzübertritten. Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert nun die Aufnahme der Migranten an der türkisch-griechischen Grenze und meint: „Deutschland sollte vorausschauend seine eigenen Kapazitäten an Flüchtlingsunterkünften wieder aktivieren.“
Darüber hinaus zeigt sie sich wenig überrascht:
„Dass sich die Situation derart zuspitzt, war nur eine Frage der Zeit“, so Baerbock. Und weiter: „Niemand kann überrascht tun“.
Zumindest bei diesem Satz kann man Baerbock durchaus zustimmen. Die Bundesregierung hätte schon längst ein Konzept entwickeln müssen, die Grenzen wirksam zu schützen, wenn es zu einer neuen „Flüchtlingswelle“ kommen sollte. Merkel allerdings hat alles auf eine Karte gesetzt. Den Deal mit dem unberechenbaren türkischen Präsidenten. Offene Grenzen sind gescheitert und die Bundesregierung sollte diesen Fehler schnellstens „rückgängig machen“.
TM
Liebe Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
die Diskussion über die Aufnahme sogenannter Kinderrechte in das Grundgesetz geht in die entscheidende Phase. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat hier klar Stellung bezogen: Wir brauchen keine Grundgesetzänderung, um die Rechte von Kindern zu gewährleisten. Schon jetzt bietet unsere Verfassung einen lückenlosen und vorbildlichen Schutz für alle Menschen, mithin also auch für unsere Kinder. Kraft ihres Menschseins sind sie wie wir alle selbstverständlicher Träger der verfassungsrechtlich verbürgten Grundrechte.
Gleichzeitig besteht die große Gefahr, dass mit der geplanten Änderung von Artikel 6 GG die Erziehungsrechte der Eltern beschnitten werden. Näheres dazu finden Sie in meinem Artikel "Kinderrechte ins Grundgestz: Ein Trojanisches Pferd für die Familien", den ich für unsere Fraktionszeitung "Blauer Max" bereits im Jahr 2018 geschrieben habe. Ich habe ihn im Anhang beigefügt und zusätzlich an das Ende dieser Meil kopiert.
Es geht hier um eine extrem wichtige Entscheidung, deren langfristige Asuwirkungen auf unsere Familien kaum unterschätzt werden können. Wenn es tatsächlich mit Hilfe der CDU (!) zu der von Ministerin Giffey geplante Grundgesetz-Änderung kommt, dann drohen Eltern und Kindern trotz des schön klingenden Mottos erhebliche Gefahren. Die "staatliche Lufthoheit über den Kinderbetten" (Olaf Scholz, SPD) ist dann ein gutes Stück näher gerückt und das dürfte auch das eigentliche Ziel dieser Initiative sein.
Ich bitte Sie deshalb eindringlich, die aktuell laufende Bundestags-Petition gegen den Gesetzentwurf von Frau Giffey zu unterzeichnen: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_12/_15/Petition_104010.$$$.a.u.html
Gerne dürfen Sie diese Mail auch weitergeben!
Beste Grüße
Michael Frisch MdL
die Diskussion über die Aufnahme sogenannter Kinderrechte in das Grundgesetz geht in die entscheidende Phase. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat hier klar Stellung bezogen: Wir brauchen keine Grundgesetzänderung, um die Rechte von Kindern zu gewährleisten. Schon jetzt bietet unsere Verfassung einen lückenlosen und vorbildlichen Schutz für alle Menschen, mithin also auch für unsere Kinder. Kraft ihres Menschseins sind sie wie wir alle selbstverständlicher Träger der verfassungsrechtlich verbürgten Grundrechte.
Gleichzeitig besteht die große Gefahr, dass mit der geplanten Änderung von Artikel 6 GG die Erziehungsrechte der Eltern beschnitten werden. Näheres dazu finden Sie in meinem Artikel "Kinderrechte ins Grundgestz: Ein Trojanisches Pferd für die Familien", den ich für unsere Fraktionszeitung "Blauer Max" bereits im Jahr 2018 geschrieben habe. Ich habe ihn im Anhang beigefügt und zusätzlich an das Ende dieser Meil kopiert.
Es geht hier um eine extrem wichtige Entscheidung, deren langfristige Asuwirkungen auf unsere Familien kaum unterschätzt werden können. Wenn es tatsächlich mit Hilfe der CDU (!) zu der von Ministerin Giffey geplante Grundgesetz-Änderung kommt, dann drohen Eltern und Kindern trotz des schön klingenden Mottos erhebliche Gefahren. Die "staatliche Lufthoheit über den Kinderbetten" (Olaf Scholz, SPD) ist dann ein gutes Stück näher gerückt und das dürfte auch das eigentliche Ziel dieser Initiative sein.
Ich bitte Sie deshalb eindringlich, die aktuell laufende Bundestags-Petition gegen den Gesetzentwurf von Frau Giffey zu unterzeichnen: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_12/_15/Petition_104010.$$$.a.u.html
Gerne dürfen Sie diese Mail auch weitergeben!
Beste Grüße
Michael Frisch MdL
Linkspartei bleibt sich treu
Die meisten Parteien veränderten sich mit der Zeit deutlich bis grundlegend.
Die CDU ist heute keine konservative Rechtstaatspartei mehr, die SPD ist keine sozialdemokratische Partei mehr und die FDP keine liberale Partei mehr.
Profillosigkeit, Agendas und Selbstbeschäftigungen brachten die einstigen Volksparteien inhaltlich zum erliegen.
Doch die gute alte SED, die sich heute Linkspartei nennt, die blieb sich stets treu!
Was wir meinen? Sehen Sie selbst:
#Erschießungen #gewalt #reichen #bonzen #töten #linkegewalt #phantasie #fantasy #arbeitslager #arbeit #FCKNZS #rotfrontkämpferbund #red #revolution #Linkspartei #Coronavirusgermany #dieLinke
Die meisten Parteien veränderten sich mit der Zeit deutlich bis grundlegend.
Die CDU ist heute keine konservative Rechtstaatspartei mehr, die SPD ist keine sozialdemokratische Partei mehr und die FDP keine liberale Partei mehr.
Profillosigkeit, Agendas und Selbstbeschäftigungen brachten die einstigen Volksparteien inhaltlich zum erliegen.
Doch die gute alte SED, die sich heute Linkspartei nennt, die blieb sich stets treu!
Was wir meinen? Sehen Sie selbst:
#Erschießungen #gewalt #reichen #bonzen #töten #linkegewalt #phantasie #fantasy #arbeitslager #arbeit #FCKNZS #rotfrontkämpferbund #red #revolution #Linkspartei #Coronavirusgermany #dieLinke
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
In Thüringen stellt sich heute Bodo Ramelow erneut zur Wahl und wir haben für Sie einen Liveticker eingerichtet, damit Sie die Ereignisse mitverfolgen können. Es wird spannend, wie sich die Altparteien in ihrem selbst verschuldeten Dilemma verhalten werden:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/liveticker-ministerpraesidentenwahl-in-thueringen
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/liveticker-ministerpraesidentenwahl-in-thueringen
Sebastian Münzenmaier | MdB | AfD
Liveticker: Ministerpräsidentenwahl in Thüringen
Liveticker: Ministerpräsidentenwahl in Thüringen Zuletzt aktualisiert: 04.03.2020 von Team Münzenmaier
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
Kanzlerin Merkel dürfte frohlocken. Bodo Ramelow wurde erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Damit ist die Wahl von Kemmerich erfolgreich "rückgängig gemacht" und die Demokratieverachtung der Altparteien vollendet!
TM
TM
Forwarded from Ein Prozent
Was ist nur aus der Linken/SED/PDS geworden?
Warum kann Ramelow nicht an alte glorreiche Erfolge anschließen?
Kanzlerin Merkel hat extra für Genosse Bodo Ramelow interveniert.
Was ist nur in Thüringen los?
Warum kann Ramelow nicht an alte glorreiche Erfolge anschließen?
Kanzlerin Merkel hat extra für Genosse Bodo Ramelow interveniert.
Was ist nur in Thüringen los?
Dr. Jan Bollinger (AfD):
+++++Die niederträchtige Instrumentalisierung der Morde von Hanau durch Ministerpräsidentin Dreyer gegen die AfD ist sachlich falsch und ein Skandal!+++++
Ministerpräsidentin Dreyer hat die AfD mit für die Morde von Hanau verantwortlich gemacht.
Der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger kritisiert Dreyer scharf:
„Die niederträchtige Instrumentalisierung der Morde von Hanau durch Ministerpräsidentin Dreyer gegen die AfD ist sachlich falsch und ein Skandal.“
„Der irre Mörder von Hanau hat sich mit keinem Wort auf die AfD bezogen, sondern wurde im Wortsinne von einer SPD-geführten Kreisverwaltung munitioniert, die den Täter trotz verschiedener Auffälligkeiten im Besitz von Schusswaffen beließ. Auch der von Union und SPD eingesetzte Generalbundesanwalt hatte keinen Anlass zur Überprüfung des Täters gesehen, obwohl dieser ihm schon Monate vor der Tat ein Manifest zugesandt hatte. Ein eklatanter Fall von Behördenversagen!“
„Wenn man einen Zusammenhang zwischen Worten und Taten sehen will, dann ist es der zwischen den vielen Angriffen auf AfD-Politiker und der infamen Hetze Dreyers und ihrer SPD gegen unsere Bürgerpartei. Eine Regierungspartei, die auf diese Weise gegen die Opposition zu Felde zieht und sie bekundetermaßen verbieten möchte, hat den Weg der Demokratie verlassen!“
Dr. Jan Bollinger, MdL
Stellvertretender Landesvorsitzender
+++++Die niederträchtige Instrumentalisierung der Morde von Hanau durch Ministerpräsidentin Dreyer gegen die AfD ist sachlich falsch und ein Skandal!+++++
Ministerpräsidentin Dreyer hat die AfD mit für die Morde von Hanau verantwortlich gemacht.
Der stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger kritisiert Dreyer scharf:
„Die niederträchtige Instrumentalisierung der Morde von Hanau durch Ministerpräsidentin Dreyer gegen die AfD ist sachlich falsch und ein Skandal.“
„Der irre Mörder von Hanau hat sich mit keinem Wort auf die AfD bezogen, sondern wurde im Wortsinne von einer SPD-geführten Kreisverwaltung munitioniert, die den Täter trotz verschiedener Auffälligkeiten im Besitz von Schusswaffen beließ. Auch der von Union und SPD eingesetzte Generalbundesanwalt hatte keinen Anlass zur Überprüfung des Täters gesehen, obwohl dieser ihm schon Monate vor der Tat ein Manifest zugesandt hatte. Ein eklatanter Fall von Behördenversagen!“
„Wenn man einen Zusammenhang zwischen Worten und Taten sehen will, dann ist es der zwischen den vielen Angriffen auf AfD-Politiker und der infamen Hetze Dreyers und ihrer SPD gegen unsere Bürgerpartei. Eine Regierungspartei, die auf diese Weise gegen die Opposition zu Felde zieht und sie bekundetermaßen verbieten möchte, hat den Weg der Demokratie verlassen!“
Dr. Jan Bollinger, MdL
Stellvertretender Landesvorsitzender
Unglaublich aber wahr. Die AfD wäre nach solchen Aussagen schneller verboten, als Haldenwang "Verfassungsschutz" sagen kann...
Jetzt ist Lindner dran. Jetzt machen die öffentlich rechtlichen Oberhäupter der richtigen und einzig wahren Meinung den Chef der FDP fertig.
Da wird in alter Manier, wir kennen das bereits, irgend ein einfaches Mitglied das irgendwo mal war und irgendwie soviel weiß, herangezogen und der erzählt dann von der nach rechts driftenden FDP 😂
Lächerlich hoch Drei. Aber trauern wir Lindner hinterher, wenn der Druck auf ihn so groß wird, dass er zurücktritt oder abgewählt wird?
Wir müssen diesem Drucktopf von Links endlich ein Ventil verpassen!
Es muss Schluss sein mit der Skandalisierung von Ansichten mit Verstand und Vernunft.
JCS
Da wird in alter Manier, wir kennen das bereits, irgend ein einfaches Mitglied das irgendwo mal war und irgendwie soviel weiß, herangezogen und der erzählt dann von der nach rechts driftenden FDP 😂
Lächerlich hoch Drei. Aber trauern wir Lindner hinterher, wenn der Druck auf ihn so groß wird, dass er zurücktritt oder abgewählt wird?
Wir müssen diesem Drucktopf von Links endlich ein Ventil verpassen!
Es muss Schluss sein mit der Skandalisierung von Ansichten mit Verstand und Vernunft.
JCS