Unsere Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst war bei Peter Weber zu Gast. Ihre klare Botschaft: Es ist absurd und pervers, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Kinderseelen dringt und vor allem mit welchen Botschaften. Eltern, merkt endlich auf! 📺👇
https://www.youtube.com/watch?v=AAFJjP5_2e8

Was die Altparteien verschweigen, bringt die AfD ans Tageslicht. Carsten Propp und ich sprachen im Rahmen von "Münzenmaiers Magazin im Gespräch" mit dem Investor des Rhein-Selz-Parks, Ottmar Knussmann, über Hintergründe des unfassbaren Giftmüll-Skandals gesprochen. Wir bleiben weiter an dem Thema dran, bis Konsequenzen gezogen werden. Reinschauen lohnt sich!

https://www.youtube.com/watch?v=xrHt5-F20qA

Für die Freiheit. Für Deutschland. Livestream des 13. Bundesparteitags der AfD

Vom 17. Bis 19. Juni findet der 13. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland statt. In Riesa geht es um nicht weniger als die Zukunft Deutschlands! Denn in Zeiten, in denen…

https://afdkompakt.de/2022/06/16/fuer-die-freiheit-fuer-deutschland-13-livestream-des-bundesparteitags-der-afd/

Unsere rheinland-pfälzischen Delegierten sind zahlreich beim 13. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Riesa vertreten. An diesem Wochenende stellen wir die Weichen für eine gute Zukunft unserer Alternative💙💪

Rheinland-Pfalz in Riesa: Unsere Delegierten auf dem Bundesparteitag arbeiten konzentriert und geschlossen für unsere Alternative für Deutschland!

Weiter geht es beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland. Unsere rheinland-pfälzischen Delegierten sind schon da und bereit für die mit Spannung erwarteten Vorstandswahlen.🗳

Unsere Bürgerpartei hat zwei neue Vorsitzende: Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel! Herzlichen Glückwunsch💙💪

+++Die Regierung hat auf ganzer Linie versagt‼️+++
Unser Bernd Schattner rechnet im Bundestag mit der Politik der Altparteien ab. Die Inflation galoppiert davon und immer mehr Menschen können das tägliche Leben kaum mehr bezahlen.
Unbedingt ansehen📺

Die Bundesregierung manövriert Deutschland immer schneller in den Abgrund. Die Inkompetenz unserer Minister scheint grenzenlos zu sein. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht stellte mir ihrer Aussage, dass „der Gepard kein Panzer“ sei, erneut unter Beweis, dass sie vollkommen fehlbesetzt für diese wichtige Position ist. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erreichte seinen absoluten moralischen Tiefpunkt, als er auf einer Demonstration gegen ungeimpfte Pflegekräfte hetzte: „Diejenigen, die hier gegen die Impfung protestieren, haben dazu keinen Beitrag geleistet und sollten eigentlich nicht hier sein. Sie haben kein Recht, hier zu sein."

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck spricht sich trotz aller Warnungen eines Blackouts immer noch gegen die Kernenergie aus und warnt die Bürger vor einem „harten Winter“. Zusätzlich warnt Bundesfinanzminister Christian Lindner vor "Jahren der Knappheit".

Die Bundesregierung sollte weniger warnen, sondern endlich anfangen, für IHRE BÜRGER zu arbeiten! Fruchtbare Lösungsansätze wären zum Beispiel: Verlängern Sie den Betrieb der Kernenergie, schaffen sie sämtliche Ökosteuern ab, entschlacken sie die EU, stoppen Sie den Asyltourismus, üben sie politischen Druck auf die EZB aus und setzen sie sich für einen sachlichen Diskurs mit Russland ein!

++Neue Industrieparks direkt vor Ihrer Haustüre? Jetzt widersprechen‼️++
➡️Windkraftanlagen nur 900 m von Ihrer Haustüre entfernt?
➡️Zulassung von einzelnen Windkraftanlagen, wo es gerade passt?
➡️Immer mehr Windindustrie in unserer schönen Kulturlandschaft?
❌Klingt schlecht? Dann unbedingt jetzt widersprechen!
QR-Codes, die Sie direkt zu den jeweiligen Seiten führen, finden Sie unter https://www.alternative-rlp.de/

𝐀𝐧 𝐝𝐢𝐞 𝐀𝐝𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞 𝐯𝐨𝐧 𝐌𝐢𝐧𝐢𝐬𝐭𝐞𝐫 𝐇𝐚𝐛𝐞𝐜𝐤:
Statt Ihre "Duschzeit zu verkürzen" Herr Minister, sollten Sie Ihren 'Gesunden Menschenverstand' benutzen, um Deutschland vor völlig unnötigen "Heiz - und Stromnotständen" zu bewahren.
Es wäre so einfach Herr Habeck, denn (noch) haben wir alle Möglichkeiten einer sicheren und bezahlbaren Energieerzeugung und Versorgung der Bürger:
Mit dem Programm der Alternative für Deutschland ließe sich der Gasnotfall abwenden und die Energiekrise sofort beenden.
Dazu gehören
1. ein Ende der Russland-Sanktionen und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2.
2. längere Laufzeit für Kernkraftwerke und die Verwendung innovativer Kerntechnik.
3. die sofortige Rücknahme des unverantwortlichen und verfrühten Kohleausstiegs!

Iris Nieland

++Bürgerdialog in Mainz!++
Schon diese Woche findet der nächste Bürgerdialog der Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland statt.
Kommen Sie mit Ihren rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten ins Gespräch und erhalten Einblicke direkt aus der Berliner Politik.
➡️Wann? Donnerstag, 30. Juni 2022 von 19-21 Uhr.
➡️Wo? In Mainz, den genauen Veranstaltungsort erhalten Sie nach Anmeldung zugeschickt.
➡️Mit wem? Sebastian Münzenmaier, Nicole Höchst & Bernd Schattner
Wir freuen uns auf einen schönen Abend!

++ Endlich Alternativen zu Tierversuchen entwickeln!++

689.293 Versuchstiere starben im Zeitraum 2017-2021 in rheinland-pfälzischen Laboren (Drucksache 18/3485). Viel zu viel, sagt Ralf Schönborn (AfD-Fraktion im Landtag). Im gleichen Zeitraum wurden nur etwa 60 Versuche vom Landesuntersuchungsamt nicht genehmigt – das heißt, nahezu jeder, der lebendige Tiere für Studien einsetzen will, darf das auch. Dagegen gibt es von Seiten der Landesregierung kaum Anstrengungen, Alternativen zum Tierversuch – wie etwa Computermodelle, Zellkulturen oder nicht-invasive Verfahren – zu entwickeln und zu etablieren (gerade mal 30.000 € sind von der Regierung jährlich dafür vorgesehen). Von einer gemeinsamen Datenbank von Versuchsergebnissen zur Vermeidung von immer gleichen Experimenten ganz zu schweigen.
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wird das Thema alternativer Methoden zum Tierversuch stärker in den Blick der Öffentlichkeit und des Parlaments rücken und sich bei den kommenden Haushaltsberatungen für eine deutliche Aufstockung der Mittel hierfür einsetzen.

Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, haben von ca. 31.000 von der Hochwasserkatastrophe an der Ahr betroffenen Haushalten erst 11.674 einen Antrag auf Aufbauhilfe gestellt.

Ausgezahlt wurden bisher nur 8.800 Anträge mit einer Summe von 136,5 Millionen Euro.

Hierzu Michael Frisch Vorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion und Obmann in der Enquete-Kommission „Flutkatastrophe“: „Der Aufbauhilfefonds für Rheinland-Pfalz umfasst 16 Milliarden Euro. Dass davon erst ca. ein Prozent ausbezahlt wurde, ist erschreckend. Ursache dafür ist vor allem der zermürbende und teils unübersichtliche Antragsprozess, der Rückfragen nötig macht und so zu Verzögerungen führt. Hier muss die Landesregierung dringend vereinfachen und unnötige Bürokratie abbauen. Wir dürfen die Menschen im Ahrtal nicht im Stich lassen!"

Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion): Nur 1% des Aufbauhilfefonds ist bisher bei Privathaushalten angekommen
65.000 Personen waren laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion) (Drs.: 18/3380) von der Flutkatastrophe 2021 betroffen. Statistisch entspricht das etwa 31.000 Haushalten. Allerdings ergab die Kleine Anfrage, dass zum Stichtag 23.5. erst 11.674 Anträge auf Aufbauhilfe von Privathaushalten gestellt wurden, davon 9.341 für Hausrat und 2.333 für Gebäude. Ausgezahlt wurden sogar bisher nur 8.800 Anträge mit einer Summe von 136,5 Millionen Euro.
Die stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Iris Nieland kommentiert die Zahlen so: „Wenn man berücksichtigt, dass im Aufbauhilfefonds für Rheinland-Pfalz über 16 Milliarden Euro sind, dann es ist sehr ernüchternd, dass davon noch nicht einmal 1% bisher bei den Privathaushalten angekommen ist.“
Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Viele Betroffene klagen über einen zermürbenden Antragsprozess, bei dem es immer wieder zu Rückfragen der Behörden und dann auch zu Verzögerungen kommt. Die Landesregierung muss eindeutig die bürokratischen Abläufe verbessern.“

Ihre Iris Nieland
Ihr Dr. Jan Bollinger

Mehr ungefilterte Informationen gibt es hier: https://t.me/afdfraktionrlp