++Lambrecht-Rücktritt jetzt‼️++
Alles wird immer teurer, die Preise explodieren, aber die Altparteienpolitik lässt es sich gutgehen! Laut Presseberichten ist der Sohn von SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht mit im Regierungshubschrauber nach Sylt in den Urlaub geflogen. Und der lädt davon auch noch stolz Bilder in den sozialen Medien hoch.
Überfordert, fachfremd und auch noch abgehoben: Lambrecht muss zurücktreten!

Auf geht's Nordrhein-Westfalen:
Heute mit beiden Stimmen unsere AfD wählen!🗳💙

++Landesparteitag in Pirmasens: Neuer Vorstand gewählt++

Ein konstruktiver und harmonischer Landesparteitag liegt hinter uns. Vielen Dank an alle Mitglieder, die zu diesem guten Tag beigetragen haben und an Michael Frisch, der unsere Bürgerpartei die letzten zwei Jahre führte.
Klar ist: Im Südwesten bleiben wir AfD pur💙!

Eine Übersicht des neuen Vorstands der AfD Rheinland-Pfalz, der gestern gewählt wurde 🗳:
Landesvorsitzender: Dr. Jan Bollinger
1. Stellvertretender Vorsitzender: Sebastian Münzenmaier, MdB
2. Stellvertretender Vorsitzernder: Bernd Schattner MdB
3. Stellvertretende Vorsitzende: Nicole Höchst
Schatzmeisterin: Isabel Michel
Stellvertretender Schatzmeister: Kai Dettmar
Schriftführer: Ralf Schönborn
Stellvertretende Schriftführerin: Iris Nieland
1. Besitzer: Robin Classen
2. Beisitzer: Eugen Ziegler
3. Beisitzer: Sabine Capers
4. Beisitzer: Alexander Heppe
5. Beisitzer: Carsten Propp

Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten!

Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zum Giftmüllskandal im Rhein-Selz-Park: Land muss Planungsaufsicht übernehmen!

Anlässlich der Äußerungen von Umweltministerin Eder im Umweltausschuss des Landtags fordert die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz das Land Rheinland-Pfalz auf, die Planungsaufsicht zu übernehmen und eine konkrete Zeitschiene vorzulegen. Beim Rhein-Selz-Park handelt es sich um die größte Konversionsfläche in Rheinland-Pfalz.

Hierzu äußert sich Ralf Schönborn, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die gute Arbeit unseres Fraktionskollegen im Kreistag Carsten Propp hat die Missstände vor Ort deutlich offenbart. Erst die AfD-Landtagsfraktion hat den Giftmüllskandal auf die Tagesordnung der Landesregierung gebracht. Trotz eindeutiger Fragen blieb Umweltministerin Eder dem Ausschuss und den Bürgern konkrete Antworten schuldig.“

Der britische Premierminister hat das Misstrauensvotum nach seiner "Partygate"-Affäre überstanden. Bundeskanzler Olaf Scholz musste sich trotz des schwerwiegenden Cum-Ex- und Wirecard-Skandalen keinem Votum stellen.

Vergangenen März wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens gegen Olaf Scholz abgelehnt hat, da es an einem „Anfangsverdacht“ fehlen würde. Immer noch werden Olaf Scholz Lügen im Zusammenhang mit der Aufklärung des Cum-Ex-Steuerskandals und der Wirecard-Affäre vorgeworfen.

Während die Briten bereits bei Party-Delikten ein Misstrauensvotum einleiten, wird in Deutschland beim Bundeskanzler weggeschaut. Es besteht weiterhin der Verdacht eines millionenschweren Steuerskandals durch den Bundeskanzler. Würde ein Misstrauensvotum im Bundestag eine Mehrheit erhalten, würde nicht nur Scholz entlassen werden, sondern auch die gesamte Bundesregierung inklusive „Lügen-Lauterbach“, „Ausland-Zuerst-Habeck“ und „Helikopter-Lambrecht“.

Am gestrigen Abend wurde im Wahlkreisbüro in Offenbach an der Queich ein neuer Kreisvorstand unserer Alternative für Deutschland gewählt.🗳
Herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorstand und vielen Dank an die zahlreichen Anwesenden.💪💙

Unser frisch gewählter Landesvorstand tagte bei bestem Wetter und hervorragender Laune!
Eines ist sicher: Die Altparteien in Rheinland-Pfalz können sich warm anziehen!🙂

Michael Frisch (AfD-Fraktion): Innenminister Lewentz hat Lage an der Ahr offensichtlich völlig falsch eingeschätzt!

Im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 wurden heute die Mitglieder der Technischen Einsatzleitung (TEL) des Kreises Ahrweiler vernommen.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion und Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ Michael Frisch: „Die TEL war mit erfahrenen und kompetenten Katastrophenschützern besetzt. Trotzdem kam es offensichtlich schnell zu einer Überforderungssituation. Nach Aussage von…

https://www.afd-rlp-fraktion.de/flutkatastrophe/lewentz-ahr/