Die Ampel🚦? Wirft die Steuergelder mit beiden Händen für ideologischen Quatsch raus!
Die CDU⚫️ mit Friedrich Merz? Will in Zeiten explodierender Inflation neue Steuern einführen!
Die AfD🔵 mit Alice Weidel? „Setzen wir die Interessen das eigenen Landes dahin, wo sie hingehören: An die erste Stelle!“
Die ganze Generaldebatte heute im Bundestag gibt es hier zum Nachlesen👇

https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2022/06/bundestag/debatte-der-woche/afd-generalabrechnung-mit-der-bundesregierung/

Ralf Schönborn (AfD-Fraktion) zum Giftmüllskandal im Rhein-Selz-Park: Land muss Planungsaufsicht übernehmen!

Anlässlich der Äußerungen von Umweltministerin Eder im Umweltausschuss des Landtags fordert die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz das Land Rheinland-Pfalz auf, die Planungsaufsicht zu übernehmen und eine konkrete Zeitschiene vorzulegen. Beim Rhein-Selz-Park handelt es sich um die größte Konversionsfläche in Rheinland-Pfalz.

Hierzu äußert sich Ralf Schönborn, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die gute Arbeit unseres Fraktionskollegen im Kreistag Carsten Propp hat die Missstände vor Ort deutlich offenbart. Erst die AfD-Landtagsfraktion hat den Giftmüllskandal auf die Tagesordnung der Landesregierung gebracht. Trotz eindeutiger Fragen blieb Umweltministerin Eder dem Ausschuss und den Bürgern konkrete Antworten schuldig.“

Schönborn fordert: „Statt unverbindlicher Ankündigungen fordern wir das Land auf, die Planungsaufsicht zu übernehmen. Nach jahrelangem hin und her auf kommunaler Ebene müssen nun konkrete Schritte eingeleitet werden, um den Giftmüll sachgerecht und schnellstmöglich zu entsorgen.“
Schönborn weiter: „Fraglich ist auch, wie lange die Umstände dem Land bekannt waren und/oder hätten bekannt sein müssen und ob in diesem Fall die Aufsichtspflicht des Landes verletzt wurde. Die AfD-Fraktion wird dies weiter kritisch parlamentarisch Begleiten.“

Ralf Schönborn ist Sprecher der AfD-Fraktion für die Bereiche Landwirtschaft und Weinbau, Umwelt und Forsten sowie Tierschutz im Landtag Rheinland-Pfalz

Andere europäische Länder legen vor und drehen den völlig überdimensionierten Staatsfunk-Apparaten den Geldhahn zu. 🇬🇧🇫🇷 Nur in Deutschland kassieren ARD, ZDF und Co. munter weiter ab.
Die AfD sagt als einzige Partei ganz klar: Stoppt die Rundfunk-Abzocke!📺❌

Der britische Premierminister hat das Misstrauensvotum nach seiner "Partygate"-Affäre überstanden. Bundeskanzler Olaf Scholz musste sich trotz des schwerwiegenden Cum-Ex- und Wirecard-Skandalen keinem Votum stellen.

Vergangenen März wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens gegen Olaf Scholz abgelehnt hat, da es an einem „Anfangsverdacht“ fehlen würde. Immer noch werden Olaf Scholz Lügen im Zusammenhang mit der Aufklärung des Cum-Ex-Steuerskandals und der Wirecard-Affäre vorgeworfen.

Während die Briten bereits bei Party-Delikten ein Misstrauensvotum einleiten, wird in Deutschland beim Bundeskanzler weggeschaut. Es besteht weiterhin der Verdacht eines millionenschweren Steuerskandals durch den Bundeskanzler. Würde ein Misstrauensvotum im Bundestag eine Mehrheit erhalten, würde nicht nur Scholz entlassen werden, sondern auch die gesamte Bundesregierung inklusive „Lügen-Lauterbach“, „Ausland-Zuerst-Habeck“ und „Helikopter-Lambrecht“.

Völlig irre‼️ Das Land Rheinland-Pfalz erlässt dem wegen Untreue und Falschaussage verurteilten, früheren SPD-Finanzminister Ingolf Deubel 48.000 Euro Steuergeld! Das gab das Büro von Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) bekannt. Mit einem SPD-Parteibuch darf man sich in Rheinland-Pfalz wohl alles erlauben und wird dann auch noch belohnt!❌👇
https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2022/06/politik/parteien/rheinland-pfalz-steuergeld-fuer-kriminellen-ex-minister/

Das EU-Parlament stimmt für das Verbot neuer Autos mit Verbrenner ab 2035.
Die Europäische Union gefährdet aufgrund linksgrüner Klimaträume Hunderttausende Arbeitsplätze. Stoppt den Brüsseler Wahnsinn!

Am gestrigen Abend wurde im Wahlkreisbüro in Offenbach an der Queich ein neuer Kreisvorstand unserer Alternative für Deutschland gewählt.🗳
Herzlichen Glückwunsch an den neuen Vorstand und vielen Dank an die zahlreichen Anwesenden.💪💙

Unser frisch gewählter Landesvorstand tagte bei bestem Wetter und hervorragender Laune!
Eines ist sicher: Die Altparteien in Rheinland-Pfalz können sich warm anziehen!🙂

Michael Frisch (AfD-Fraktion): Innenminister Lewentz hat Lage an der Ahr offensichtlich völlig falsch eingeschätzt!

Im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 wurden heute die Mitglieder der Technischen Einsatzleitung (TEL) des Kreises Ahrweiler vernommen.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion und Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ Michael Frisch: „Die TEL war mit erfahrenen und kompetenten Katastrophenschützern besetzt. Trotzdem kam es offensichtlich schnell zu einer Überforderungssituation. Nach Aussage von…

https://www.afd-rlp-fraktion.de/flutkatastrophe/lewentz-ahr/

Sebastian Münzenmaier besuchte das Ahrtal ein Jahr nach der Flutkatastrophe. Nachdem das Thema aus den Leitmedien verschwunden ist, kümmern sich auch die etablierten Politiker der Altparteien nicht mehr um die Region.
Die Zerstörungen sind nach wie vor enorm und der Wiederaufbau findet größtenteils in Eigenleistung statt.

Einen ausführlichen Bericht mti Video finden Sie unter:
https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2022/06/politik/tourismus/ahrtal-besuch-bei-vergessenen/

TM

Unsere Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst war bei Peter Weber zu Gast. Ihre klare Botschaft: Es ist absurd und pervers, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Kinderseelen dringt und vor allem mit welchen Botschaften. Eltern, merkt endlich auf! 📺👇
https://www.youtube.com/watch?v=AAFJjP5_2e8

Was die Altparteien verschweigen, bringt die AfD ans Tageslicht. Carsten Propp und ich sprachen im Rahmen von "Münzenmaiers Magazin im Gespräch" mit dem Investor des Rhein-Selz-Parks, Ottmar Knussmann, über Hintergründe des unfassbaren Giftmüll-Skandals gesprochen. Wir bleiben weiter an dem Thema dran, bis Konsequenzen gezogen werden. Reinschauen lohnt sich!

https://www.youtube.com/watch?v=xrHt5-F20qA

Für die Freiheit. Für Deutschland. Livestream des 13. Bundesparteitags der AfD

Vom 17. Bis 19. Juni findet der 13. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland statt. In Riesa geht es um nicht weniger als die Zukunft Deutschlands! Denn in Zeiten, in denen…

https://afdkompakt.de/2022/06/16/fuer-die-freiheit-fuer-deutschland-13-livestream-des-bundesparteitags-der-afd/

Unsere rheinland-pfälzischen Delegierten sind zahlreich beim 13. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Riesa vertreten. An diesem Wochenende stellen wir die Weichen für eine gute Zukunft unserer Alternative💙💪

Rheinland-Pfalz in Riesa: Unsere Delegierten auf dem Bundesparteitag arbeiten konzentriert und geschlossen für unsere Alternative für Deutschland!

Weiter geht es beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland. Unsere rheinland-pfälzischen Delegierten sind schon da und bereit für die mit Spannung erwarteten Vorstandswahlen.🗳

Unsere Bürgerpartei hat zwei neue Vorsitzende: Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel! Herzlichen Glückwunsch💙💪