+++Die Regierung hat auf ganzer Linie versagt‼️+++
Unser Bernd Schattner rechnet im Bundestag mit der Politik der Altparteien ab. Die Inflation galoppiert davon und immer mehr Menschen können das tägliche Leben kaum mehr bezahlen.
Unbedingt ansehen📺

Die Bundesregierung manövriert Deutschland immer schneller in den Abgrund. Die Inkompetenz unserer Minister scheint grenzenlos zu sein. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht stellte mir ihrer Aussage, dass „der Gepard kein Panzer“ sei, erneut unter Beweis, dass sie vollkommen fehlbesetzt für diese wichtige Position ist. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erreichte seinen absoluten moralischen Tiefpunkt, als er auf einer Demonstration gegen ungeimpfte Pflegekräfte hetzte: „Diejenigen, die hier gegen die Impfung protestieren, haben dazu keinen Beitrag geleistet und sollten eigentlich nicht hier sein. Sie haben kein Recht, hier zu sein."

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck spricht sich trotz aller Warnungen eines Blackouts immer noch gegen die Kernenergie aus und warnt die Bürger vor einem „harten Winter“. Zusätzlich warnt Bundesfinanzminister Christian Lindner vor "Jahren der Knappheit".

Die Bundesregierung sollte weniger warnen, sondern endlich anfangen, für IHRE BÜRGER zu arbeiten! Fruchtbare Lösungsansätze wären zum Beispiel: Verlängern Sie den Betrieb der Kernenergie, schaffen sie sämtliche Ökosteuern ab, entschlacken sie die EU, stoppen Sie den Asyltourismus, üben sie politischen Druck auf die EZB aus und setzen sie sich für einen sachlichen Diskurs mit Russland ein!

++Neue Industrieparks direkt vor Ihrer Haustüre? Jetzt widersprechen‼️++
➡️Windkraftanlagen nur 900 m von Ihrer Haustüre entfernt?
➡️Zulassung von einzelnen Windkraftanlagen, wo es gerade passt?
➡️Immer mehr Windindustrie in unserer schönen Kulturlandschaft?
❌Klingt schlecht? Dann unbedingt jetzt widersprechen!
QR-Codes, die Sie direkt zu den jeweiligen Seiten führen, finden Sie unter https://www.alternative-rlp.de/

𝐀𝐧 𝐝𝐢𝐞 𝐀𝐝𝐫𝐞𝐬𝐬𝐞 𝐯𝐨𝐧 𝐌𝐢𝐧𝐢𝐬𝐭𝐞𝐫 𝐇𝐚𝐛𝐞𝐜𝐤:
Statt Ihre "Duschzeit zu verkürzen" Herr Minister, sollten Sie Ihren 'Gesunden Menschenverstand' benutzen, um Deutschland vor völlig unnötigen "Heiz - und Stromnotständen" zu bewahren.
Es wäre so einfach Herr Habeck, denn (noch) haben wir alle Möglichkeiten einer sicheren und bezahlbaren Energieerzeugung und Versorgung der Bürger:
Mit dem Programm der Alternative für Deutschland ließe sich der Gasnotfall abwenden und die Energiekrise sofort beenden.
Dazu gehören
1. ein Ende der Russland-Sanktionen und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2.
2. längere Laufzeit für Kernkraftwerke und die Verwendung innovativer Kerntechnik.
3. die sofortige Rücknahme des unverantwortlichen und verfrühten Kohleausstiegs!

Iris Nieland

++Bürgerdialog in Mainz!++
Schon diese Woche findet der nächste Bürgerdialog der Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland statt.
Kommen Sie mit Ihren rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten ins Gespräch und erhalten Einblicke direkt aus der Berliner Politik.
➡️Wann? Donnerstag, 30. Juni 2022 von 19-21 Uhr.
➡️Wo? In Mainz, den genauen Veranstaltungsort erhalten Sie nach Anmeldung zugeschickt.
➡️Mit wem? Sebastian Münzenmaier, Nicole Höchst & Bernd Schattner
Wir freuen uns auf einen schönen Abend!

++ Endlich Alternativen zu Tierversuchen entwickeln!++

689.293 Versuchstiere starben im Zeitraum 2017-2021 in rheinland-pfälzischen Laboren (Drucksache 18/3485). Viel zu viel, sagt Ralf Schönborn (AfD-Fraktion im Landtag). Im gleichen Zeitraum wurden nur etwa 60 Versuche vom Landesuntersuchungsamt nicht genehmigt – das heißt, nahezu jeder, der lebendige Tiere für Studien einsetzen will, darf das auch. Dagegen gibt es von Seiten der Landesregierung kaum Anstrengungen, Alternativen zum Tierversuch – wie etwa Computermodelle, Zellkulturen oder nicht-invasive Verfahren – zu entwickeln und zu etablieren (gerade mal 30.000 € sind von der Regierung jährlich dafür vorgesehen). Von einer gemeinsamen Datenbank von Versuchsergebnissen zur Vermeidung von immer gleichen Experimenten ganz zu schweigen.
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wird das Thema alternativer Methoden zum Tierversuch stärker in den Blick der Öffentlichkeit und des Parlaments rücken und sich bei den kommenden Haushaltsberatungen für eine deutliche Aufstockung der Mittel hierfür einsetzen.

Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, haben von ca. 31.000 von der Hochwasserkatastrophe an der Ahr betroffenen Haushalten erst 11.674 einen Antrag auf Aufbauhilfe gestellt.

Ausgezahlt wurden bisher nur 8.800 Anträge mit einer Summe von 136,5 Millionen Euro.

Hierzu Michael Frisch Vorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion und Obmann in der Enquete-Kommission „Flutkatastrophe“: „Der Aufbauhilfefonds für Rheinland-Pfalz umfasst 16 Milliarden Euro. Dass davon erst ca. ein Prozent ausbezahlt wurde, ist erschreckend. Ursache dafür ist vor allem der zermürbende und teils unübersichtliche Antragsprozess, der Rückfragen nötig macht und so zu Verzögerungen führt. Hier muss die Landesregierung dringend vereinfachen und unnötige Bürokratie abbauen. Wir dürfen die Menschen im Ahrtal nicht im Stich lassen!"

Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion): Nur 1% des Aufbauhilfefonds ist bisher bei Privathaushalten angekommen
65.000 Personen waren laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion) (Drs.: 18/3380) von der Flutkatastrophe 2021 betroffen. Statistisch entspricht das etwa 31.000 Haushalten. Allerdings ergab die Kleine Anfrage, dass zum Stichtag 23.5. erst 11.674 Anträge auf Aufbauhilfe von Privathaushalten gestellt wurden, davon 9.341 für Hausrat und 2.333 für Gebäude. Ausgezahlt wurden sogar bisher nur 8.800 Anträge mit einer Summe von 136,5 Millionen Euro.
Die stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Iris Nieland kommentiert die Zahlen so: „Wenn man berücksichtigt, dass im Aufbauhilfefonds für Rheinland-Pfalz über 16 Milliarden Euro sind, dann es ist sehr ernüchternd, dass davon noch nicht einmal 1% bisher bei den Privathaushalten angekommen ist.“
Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Viele Betroffene klagen über einen zermürbenden Antragsprozess, bei dem es immer wieder zu Rückfragen der Behörden und dann auch zu Verzögerungen kommt. Die Landesregierung muss eindeutig die bürokratischen Abläufe verbessern.“

Ihre Iris Nieland
Ihr Dr. Jan Bollinger

Mehr ungefilterte Informationen gibt es hier: https://t.me/afdfraktionrlp

++"Diese doppelten Standards zerstören unsere Werte!"++
Unsere Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst sprach vergangene Woche in Straßburg vor dem Europarat. Neben Fotos hat sie uns auch ihre Rede zur Verfügung gestellt. Lesen lohnt sich💬⬇️
"Frau Präsidentin, Meine Damen und Herren,
wir sind uns einig. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Parteien sind nicht nur rechtlich gut beraten, nicht gegen dieses Wertefundament zu verstoßen.
Um eine positive Wirkung dieses Berichts zu erzielen und gleichzeitig unsere westlichen Werte auch in Bezug auf die Meinungsfreiheit zu wahren, müssen wir allerdings sicherstellen, dass seine Grundpfeiler selbst frei sind von doppelten Standards.
Das sind sie leider nicht. Die Rassismus-Definition beispielsweise ist in sich selbst rassistisch, in dem sie festschreibt, das Weiße nicht diskriminiert werden können. Das ist nachweislich falsch.
Es weiterhin ist falsch, Menschen Minderheiten- und Opferrollen zuzuweisen, sie in diesen zu fangen, zu quotieren und damit umgekehrten Rassismus und Ressentiments zu schüren.
Es darf nicht sein, dass Parteien und Bürger, die Missstände zu Recht faktenbasiert ansprechen, mit dem Hinweis auf vermeintlichen Rassismus, Diskriminierung, Hass und Hetze mundtot gemacht werden.
Eine andere Meinung zu haben als die gängige Linke, darf nicht kriminalisiert oder durch Beobachtung durch Inlandsgeheimdienste als verfassungsfeindlich verfemt werden.
Es darf keine doppelten Standards nach Hautfarben oder Herkünften weder in Bezug auf die Rassismus-Definition und Hate Speech, noch sonst wie geben.
Wir nähern uns einer „pseudo-demokratischen“ Gesellschaft, die bereit ist, die Meinungsfreiheit einzuschränken, Zensur auszuüben.
Dieser Bericht wäre unreflektiert also ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer postdemokratischen Gesellschaft, die sich zusehends undemokratischer verhält– paradoxerweise zum Schutze der Demokratie.
Meine Damen und Herren, diese doppelten Standards zerstören unsere Werte, unsere Demokratie, mehr als dass sie sie schützen. Moralische Zeigefinger gegen Leute zu erheben, die illegale Einwanderung kritisieren, oder Phänomene wie den Kulturbonus des sogenannten Verbotsirrtums bei Gerichtsurteilen,
Oder gegen Leute die zu Recht opponieren gegen Feststellungen wie „Der Penis sei keine primär männliches Geschlechtsorgan“ , solche Zeigefinger und Hate Speech Etikettierungen erweisen uns in ihrer Bigotterie einen Bärendienst und unterstützen letztlich die Autokratie und nicht die Demokratie, vielen Dank."

++"Wir sind die einzigen, die ein realistisches Konzept in der Energiepolitik haben‼️"++
Die Altparteien verlieren sich im Klimawahnsinn, die AfD fordert eine sichere und günstige Energieversorgung für alle Bürger. Ralf Schönborn, Energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, bringt mit seiner Rede in Mainz alles auf den Punkt. Unbedingt reinschauen:📺

++Gelungener Bürgerdialog in Mainz💙++
Gestern begrüßte die AfD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland zahlreiche Interessierte zum Bürgerdialog. Es gab viele Fragen an unsere Bundestagsabgeordneten, interessante Gespräche und kühle Getränke. Vielen Dank an Sebastian Münzenmaier, Nicole Höchst und Bernd Schattner.
Die Termine der nächsten Bürgerdialoge geben wir natürlich wieder auf unseren Kanälen bekannt! 📲

Ein trauriger Tag für Deutschland:
Am 24. Juni beschließt der Bundestag mit den Stimmen von Grünen, SPD, FDP und Linken die Aufhebung des Werbeverbots für Abtreibungen (§219a StGB). Angesichts einer unglaublichen Zahl von jährlich etwa 100.000 Kindstötungen im Mutterleib ist das ein fatales Signal. Dabei lassen Vertreter der genannten Parteien keinen Zweifel daran, worum es Ihnen wirklich geht: Eine Aufhebung der jetzt noch im Gesetz festgeschriebenen Strafbarkeit von Abtreibungen.

Die AfD tritt ein für eine lebensbejahende Politik, für das Recht des Ungeborenen auf Leben, für eine Willkommenskultur für Kinder!

++Windkraft vor Ihrer Haustüre? Noch bis 7. Juli widersprechen‼️++
▶️Endspurt! Noch bis 7. Juli haben Sie Zeit, mit uns zusammen gegen den weiteren Ausbau von Windindustrie in unserer schönen Kulturlandschaft und vor Ihrer Haustüre zu kämpfen.
Einfach auf https://www.alternative-rlp.de/zur-geplanten-aenderung-des-landesentwicklungsprogamms gehen, extra erstellte QR-Codes nutzen und widersprechen!❌