Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat 💪
Dafür möchten wir als AfD Rheinland-Pfalz zusammen mit Euch am 15. Januar in Idar-Oberstein und am 22. Januar in Haßloch auf die Straße gehen. Wir freuen uns auf Euer Kommen!💙

Auf geht's nach Haßloch - Für unsere Grundrechte💙

Nach der tollen AfD-Kundgebung in Idar-Oberstein geht es schon kommenden Samstag weiter💪

➡️ Wann? Samstag, 22.01.2022 ab 11:00 Uhr
➡️ Wo? Haßloch, Leo-Loeb-Straße
➡️ Redner: Michael Frisch / Peter Stuhlfauth / Damian Lohr / Dr. Jan Bollinger / Sebastian Münzenmaier

Kommt zahlreich vorbei, wir freuen uns auf Euch!

Wie unser AfD-Bundestagsabgeordneter Andreas Bleck,die Umweltpolitik von Robert Habeck und der Bundesregierung grillt🔥 Keinesfalls verpassen👇
https://youtu.be/PgCpurdVRzg

+++ Pressemitteilung +++
Ralf Schönborn (AfD): „Wir ziehen für Euch vor Gericht – Friedlicher Protest Koblenzer Spaziergänger ist verfassungskonform!“

Seit Wochen demonstrieren friedliche Bürger aller Alters- und Gesellschaftsschichten mit ihren Spaziergängen in Koblenz gegen die geplante Impfpflicht und andere unverhältnismäßige Maßnahmen der Corona-Politik. Selbst als am 8. Januar eine Sitzblockade der Antifa den geschätzt fünftausend Spaziergängern den Weg versperren wollte, blieb es ruhig und zivilisiert. Dennoch untersagte Oberbürgermeister Langner (SPD) per Allgemeinverfügung vom 13. Januar mit sofortiger Wirkung sämtliche spontanen Spaziergänge im Stadtgebiet. MdL Ralf Schönborn hat gegen diese Allgemeinverfügung nun Widerspruch eingelegt.

Ralf Schönborn, MdL: „Die Polizei hatte das friedliche und kooperative Verhalten der Teilnehmer mehrfach öffentlich gelobt. Es gab seitens der Stadtverwaltung keinerlei valide Gefahrenprognose. Mit dem Spazierverbot aber hat OB Langner bewußt eine Zündschnur gelegt. Als sich am Montag wegen massiver Strafandrohung nur noch Hunderte zum Spazieren einfanden, kam es zu geplanten Übergriffen der Polizeigewalt: Lose Grüppchen wurden von fünfzig Mann starken Polizeikohorten militärisch zu Gruppen eingekesselt und wie Kriminelle behandelt, Personalien aufgenommen, Platzverweise erteilt.“

Zur rechtlichen Einschätzung erklärt Schönborn: „Hier ist Unrecht geschehen und geschieht weiter. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fallen auch nicht angemeldete Versammlungen unter die Versammlungsfreiheit und sind vom Grundgesetz geschützt. Auch das Infektionsschutzgesetz verbietet solch pauschale Untersagung von Versammlungen ausdrücklich. Eine Ansteckungsgefahr im Außenbereich ist außerordentlich gering und eine Überlastung der Intensivstationen nicht ansatzweise gegeben. Hier hat die Stadt die Nerven verloren und mit ihrem thematischen Totalverbot klar überreagiert und völlig unverhältnismäßige Maßnahmen ergriffen.“

Ralf Schönborn vertieft: „OB Langner hat strategisch Bürger gegen Bürger aufgebracht und im von ihm mitbegründeten Bündnis ‚Koblenz solidarisch‘ gezielt die linke Hofgesellschaft aus SPD, Grünen, LINKEN und selbst Antifanten eingebunden, die CDU wurde nicht mal angefragt. Damit hat er in dieser zentralen Frage nicht nur den Koblenzer Stadtrat bewußt gespalten. Hier wollte ein linker Bürgermeister „seine Bürger“ gegen Corona-kritische Spontan-Spaziergänger aufhetzen und auf die Straße bringen. Einmal mehr hat Langner gezeigt, dass er der Rolle des ausgleichenden Stadtvaters nicht gewachsen ist.“

Ralf Schönborn ist Mitglied der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Sie sind die Moralapostel der Politik. Aber selbst nehmen es die Grünen mit den Regeln offenbar nicht so genau‼️ Gegen den gesamten Bundesvorstand der Partei wird jetzt ermittelt: Wegen Untreue! Dabei geht es um umstrittene Corona-Sonderzahlungen. Minister wie Habeck und Baerbock sind eine Zumutung!

TM

In Haßloch haben wir ein starkes Zeichen für Freiheit und Grundrechte gesetzt. Gesund ohne Zwang – Sie können sich darauf verlassen, dass wir als AfD alle uns zur Verfügung stehenden Hebel in Bewegung setzen, um die drohende Impfpflicht zu stoppen. Ich zähle dabei auf Ihre Unterstützung.

Wie denken die Parteien im Landtag über die Spaziergänge bei uns im Land?

Welches Bild haben Politiker von Bürgern, die friedlich demonstrieren?

Wie groß ist das Verständnis für diese Bürger?

So reagieren Politiker aus Rheinland-Pfalz auf die Spaziergänge 👆

Ihr für uns, wir für Euch - Auf der Straße, im Parlament und auf dem Klageweg: Die AfD setzt sich an vielen Stellen für die Impffreiheit und gegen jeden Zwang oder eine Pflicht ein. Wir stehen zu allen Bürgern, die ihre Freiheit bedroht sehen, egal ob geimpft oder ungeimpft. Einen Überblick zu unserem Einsatz findet Ihr hier:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/die-afd-im-einsatz-fuer-die-impffreiheit/

TM

Uns erreichte heute die schreckliche Nachricht, dass zwei junge Polizisten bei einer Verkehrskontrolle Opfer eines unfassbaren Gewaltverbrechens wurden. Wir trauern um die beiden jungen Menschen, die so grausam aus dem Leben gerissen wurden

Die Grünen fahren eine permanente Schmutzkampagne gegen die klassische, konventionelle Landwirtschaft‼️ Unser neuer Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner hat nicht nur seine erste Rede im Bundestag gehalten, sondern Union⚫️ und Grünen🟢 auch gleich mächtig eingeheizt. Die AfD steht an der Seite unserer Landwirte!

Die "weichen Themen", die nicht als Baustelle wahrgenommen werden oder die man mit den Schultern wegzuckt, sind diejenigen, die unserer Land am nachhaltigsten zerstören, weil sie uns in unserem Menschsein angreifen, vereinzeln und verzweifeln. ...
https://www.youtube.com/watch?v=Jcn7cikomW4&t=12s

Sie sind pünktlich am Flughafen, wollen ihren Flug erreichen und verpassen diesen dann wegen überlanger Kontrollzeiten? Das Oberlandesgericht Frankfurt hat nun entschieden, dass Fluggästen unter bestimmten Umständen Schadensersatz von der Bundesrepublik Deutschland zusteht. Andreas Bleck und Sebastian Münzenmaier begrüßen dieses Urteil:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/bleck-muenzenmaier-afd-fraktion-begruesst-urteil-des-olg-frankfurt-zur-staerkung-von-fluggastrechten/

TM