Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
Sind Lebensmittel, Strom und Benzin bald völlig unbezahlbar❓ Die Inflation steigt im November erstmals seit 1992 über die Fünf-Prozent-Marke📈. Die Bürger werden enteignet und verarmen, die Bundesregierung tut nichts dagegen. Nicht mit der AfD❗️ Unser Acht-Punkte-Plan gegen die Ausbeutung unserer Bürger:
https://afdbundestag.de//wp-content/uploads/2021/11/flyer_soziale-folgen-der-inflation_digitale-version-1.pdf
TM
https://afdbundestag.de//wp-content/uploads/2021/11/flyer_soziale-folgen-der-inflation_digitale-version-1.pdf
TM
Forwarded from Andreas Bleck, MdB
Das Bundesverfassungsgericht (BverfG) hat die Klagen gegen die Bundesnotbremse abgewiesen. Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen seien verhältnismäßig gewesen und „dienten verfassungsrechtlich legitimen Zwecken“, heißt es in der veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Am 23. April 2021 beschloss die Bundesregierung eine nächtliche Ausgangssperre ab einem Inzidenzwert von 100. Erwachsene durften sich maximal mit einer Person aus einem fremden Haushalt treffen. Schulen wurden ab einer Inzidenz von 165 geschlossen.
In unserem Grundgesetz ist die Gewaltenteilung fest verankert. Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative (Recht sprechende) Gewalt sollen sich gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen. Gerichte müssten also laut unserer Verfassung unabhängig von der Regierung sein. In letzter Zeit wirkt das BverfG jedoch wie ein Beihelfer der Bundesregierung. Dafür spricht auch, dass seit Juni 2020 der CDU-Politiker Stephan Harbarth Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article235366720/Corona-Verfassungsbeschwerden-gegen-Bundesnotbremse-erfolglos.html
In unserem Grundgesetz ist die Gewaltenteilung fest verankert. Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative (Recht sprechende) Gewalt sollen sich gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen. Gerichte müssten also laut unserer Verfassung unabhängig von der Regierung sein. In letzter Zeit wirkt das BverfG jedoch wie ein Beihelfer der Bundesregierung. Dafür spricht auch, dass seit Juni 2020 der CDU-Politiker Stephan Harbarth Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article235366720/Corona-Verfassungsbeschwerden-gegen-Bundesnotbremse-erfolglos.html
DIE WELT
Verfassungsbeschwerden gegen „Bundesnotbremse“ erfolglos
„Verhältnismäßig und mit dem Grundgesetz vereinbar“: Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerden gegen die „Bundesnotbremse“ abgewiesen. Darin ging es unter anderem um Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen. Auch Schulschließungen im Frühjahr waren zulässig.
Als echte Opposition müssen wir die Regierung kontrollieren, konstruktiv kritisieren, hinterfragen und Vorschläge machen. Wir als AfD🔵 wollen das und reichen im Bundestag zahlreiche kleine und große Anfragen ein. Diese werden von der Bundesregierung aber kaum noch ausführlich und zufriedenstellend beantwortet👎 Damit wird das Kontrollrecht der Opposition gezielt unterlaufen‼️ Ein unhaltbar Zustand. Unsere Nicole Höchst hat der scheidenden Kanzlerin daher einen Brief verfasst. Unbedingt lesen 👇
https://www.tagesstimme.com/2021/11/30/dokumentiert-die-regierung-gefaehrdet-die-demokratie
https://www.tagesstimme.com/2021/11/30/dokumentiert-die-regierung-gefaehrdet-die-demokratie
Freilich Magazin
Startseite
Aktuelle Nachrichten. Freilich - das Magazin für Selbstdenker.
Forwarded from Andreas Bleck, MdB
Die Werbefiguren der Familie Karotte von der Supermarktkette Aldi werden in der Woke-Bewegung zum Problem. Eine fröhliche Familie, bestehend aus Mann, Ehefrau und drei glücklichen Kindern, ist für das Funke-Magazin wmn nicht mehr zeitgemäß. In der Werbung von Aldi würden zumeist heteronormative Strukturen gezeigt. Die Karotten seien „das perfekte Abziehbild des idealen Lebens“. „Traditionelle Rollenbilder einer ‘klassischen’ Familie gehören nach Ansicht vieler Menschen aus den jüngeren Generationen in die Vergangenheit“ und Aldi hätte hier ein Statement setzen können, indem sie eine queere Familie zeigen, führt das Magazin aus.
Selbst als animierte Karotte bleibt man heutzutage nicht vor Diskriminierungsvorwürfen verschont. Keiner sollte sich dafür rechtfertigen müssen, „zu normal“ zu sein. Auch nicht, wenn Sie eine heterosexuelle Karotte mit Frau und drei Kindern sind. Die AfD stellt sich ganz klar gegen diesen Woke-Wahnsinn. Deutschland. Aber normal.
Liebe #Woke-Bewegung, wir hoffen, dass wir Ihr Ideal einer „fortschrittlichen" und „queeren" Familie gut abbilden konnten.
Quelle: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/aldi-kai-karotte/
Selbst als animierte Karotte bleibt man heutzutage nicht vor Diskriminierungsvorwürfen verschont. Keiner sollte sich dafür rechtfertigen müssen, „zu normal“ zu sein. Auch nicht, wenn Sie eine heterosexuelle Karotte mit Frau und drei Kindern sind. Die AfD stellt sich ganz klar gegen diesen Woke-Wahnsinn. Deutschland. Aber normal.
Liebe #Woke-Bewegung, wir hoffen, dass wir Ihr Ideal einer „fortschrittlichen" und „queeren" Familie gut abbilden konnten.
Quelle: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/aldi-kai-karotte/
JUNGE FREIHEIT
Wenn das Ideal zum Problem erklärt wird
Statt mit der traditionellen Familie um Aldis animierte Werbefigur Kai Karotte soll die Supermarktkette mit Scheidung und Homosexualität werben. Das findet zumindest das Internetportal wmn. Die animierte Möhrenfamilie sei das heteronormative „Abziehbild des…
AfD-FRAKTIONSVORSITZENDER KLAGT GEGEN 2G-REGELUNG DES LANDES
Als Bürger des Landes Rheinland-Pfalz und als Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion habe ich - mit tatkräftiger Unterstützung von Rechtsanwalt Robin Classen - jetzt beim Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung gegen die in der Corona-Bekämpfungsverordnung festgelegte 2G-Regelung beantragt.
Obwohl inzwischen eindeutig belegt ist, dass auch Geimpfte sich infizieren und andere anstecken können, werden ihnen erheblich größere Rechte eingeräumt als Ungeimpften. Als nicht Geimpfter bin ich selbst mit einem aktuellen Coronatest vom gesellschaftlichen Leben weitgehend ausgeschlossen. So darf ich beispielsweise weder ein Restaurant besuchen noch zum Frisör gehen. Und das, obwohl durch den Test sicher gestellt ist, dass ich - im Unterschied zu nicht getesteten Geimpften - niemanden anstecken kann. Eine solche Ungleichbehandlung ist nach meiner Ansicht diskriminierend und daher rechts- und verfassungswidrig.
Als Bürger des Landes Rheinland-Pfalz und als Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion habe ich - mit tatkräftiger Unterstützung von Rechtsanwalt Robin Classen - jetzt beim Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung gegen die in der Corona-Bekämpfungsverordnung festgelegte 2G-Regelung beantragt.
Obwohl inzwischen eindeutig belegt ist, dass auch Geimpfte sich infizieren und andere anstecken können, werden ihnen erheblich größere Rechte eingeräumt als Ungeimpften. Als nicht Geimpfter bin ich selbst mit einem aktuellen Coronatest vom gesellschaftlichen Leben weitgehend ausgeschlossen. So darf ich beispielsweise weder ein Restaurant besuchen noch zum Frisör gehen. Und das, obwohl durch den Test sicher gestellt ist, dass ich - im Unterschied zu nicht getesteten Geimpften - niemanden anstecken kann. Eine solche Ungleichbehandlung ist nach meiner Ansicht diskriminierend und daher rechts- und verfassungswidrig.
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister und damit ist eine weitere Radikalisierung der Corona-Politik und noch mehr Ausgrenzung mit nicht zielführenden Maßnahmen zu befürchten. Die AfD steht für effektiven Schutz statt Spaltung der Gesellschaft!
TM
TM
Irre‼️
Der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) fordert, den geplanten Corona-Bonus in der Pflege nur an geimpfte Pflegekräfte auszuzahlen👎
AGVP-Geschäftsführerin Isabell Halletz sagte in einem Zeitungsinterview: „Wer sich nicht impfen lassen will und damit die Pflegebedürftigen in den Einrichtungen gefährdet, der kann dafür keinen Bonus kriegen“.
Wir als AfD🔵 sagen: Alle Mitarbeiter in diesem Bereich haben in den letzten Monaten Außergewöhnliches geleistet. Bonus für alle Pflegekräfte statt Spaltung❗️
Der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) fordert, den geplanten Corona-Bonus in der Pflege nur an geimpfte Pflegekräfte auszuzahlen👎
AGVP-Geschäftsführerin Isabell Halletz sagte in einem Zeitungsinterview: „Wer sich nicht impfen lassen will und damit die Pflegebedürftigen in den Einrichtungen gefährdet, der kann dafür keinen Bonus kriegen“.
Wir als AfD🔵 sagen: Alle Mitarbeiter in diesem Bereich haben in den letzten Monaten Außergewöhnliches geleistet. Bonus für alle Pflegekräfte statt Spaltung❗️
Forwarded from Münzenmaier (AfD)- Infokanal
„Wir müssen ein Einwanderungsland sein“, „Schwarz-Grün sitzt längst am Frühstückstisch“, „Konsequent überall 2G“:
Die Anbiederei ans Establishment hat dem CDU-Dauerverlierer Friedrich Merz nun endlich seinen Posten als Vorsitzender beschert.
Rückgratlos wird die CDU weiter abgewirtschaftet.
TM
Die Anbiederei ans Establishment hat dem CDU-Dauerverlierer Friedrich Merz nun endlich seinen Posten als Vorsitzender beschert.
Rückgratlos wird die CDU weiter abgewirtschaftet.
TM
Tino Chrupalla: AfD startet Kampagne „Gesund ohne Zwang“ gegen allgemeine Impfpflicht
Berlin, 17. Dezember 2021. Die AfD stellt sich gegen eine allgemeine Impfpflicht und startet heute ihre bundesweite Kampagne Gesund ohne Zwang.
Tino Chrupalla, Bundessprecher und Vorsitzender der Bundestagsfraktion, erläutert die Kampagne wie folgt:
„Nach der Teilimpfpflicht für das Krankenhaus- und Pflegepersonal werden die Rufe nach einer allgemeinen Impfpflicht immer lauter. Die Indizien mehren sich, dass eine allgemeine Impfpflicht unmittelbar bevorsteht.
Als einzige Partei der Freiheit und der Bürgerrechte, insbesondere auch in einer Corona-Krise, steht die Alternative für Deutschland fest an der Seite aller Bürger: der Geimpften sowie der Ungeimpften – aus welchen persönlichen Gründen die Menschen sich dafür oder dagegen entschieden haben.
Um nicht missverstanden zu werden: COVID-19 kann unter Umständen eine schwere Erkrankung sein und sogar tödlich verlaufen. Es muss aber die persönliche Entscheidung eines jeden einzelnen Bürgers bleiben, ob er sich impfen lassen will oder eben nicht. Dabei lassen wir uns auch nicht von Kanzler Scholz an die rote Linie führen, dass nur eine kleine Minderheit nicht geimpft sei.
Laut RKI-Präsident Wieler sind rund elf Millionen Menschen nicht mit den Corona-Impfstoffen geimpft. Das ist keine Minderheit, Herr Scholz, das sind ungefähr so viele Menschen wie die SPD bei der letzten Bundestagswahl Stimmen bekommen hat.
Um diesen Menschen eine Stimme zu geben, starten wir die Kampagne Gesund ohne Zwang und stellen uns überdies hinter die Bürger, die immer montags bei friedlichen Spaziergängen ein Zeichen gegen eine allgemeine Impfpflicht setzen wollen.“
Mehr Infos zur Kampagne unter: https://gesund-ohne-zwang.de/
Berlin, 17. Dezember 2021. Die AfD stellt sich gegen eine allgemeine Impfpflicht und startet heute ihre bundesweite Kampagne Gesund ohne Zwang.
Tino Chrupalla, Bundessprecher und Vorsitzender der Bundestagsfraktion, erläutert die Kampagne wie folgt:
„Nach der Teilimpfpflicht für das Krankenhaus- und Pflegepersonal werden die Rufe nach einer allgemeinen Impfpflicht immer lauter. Die Indizien mehren sich, dass eine allgemeine Impfpflicht unmittelbar bevorsteht.
Als einzige Partei der Freiheit und der Bürgerrechte, insbesondere auch in einer Corona-Krise, steht die Alternative für Deutschland fest an der Seite aller Bürger: der Geimpften sowie der Ungeimpften – aus welchen persönlichen Gründen die Menschen sich dafür oder dagegen entschieden haben.
Um nicht missverstanden zu werden: COVID-19 kann unter Umständen eine schwere Erkrankung sein und sogar tödlich verlaufen. Es muss aber die persönliche Entscheidung eines jeden einzelnen Bürgers bleiben, ob er sich impfen lassen will oder eben nicht. Dabei lassen wir uns auch nicht von Kanzler Scholz an die rote Linie führen, dass nur eine kleine Minderheit nicht geimpft sei.
Laut RKI-Präsident Wieler sind rund elf Millionen Menschen nicht mit den Corona-Impfstoffen geimpft. Das ist keine Minderheit, Herr Scholz, das sind ungefähr so viele Menschen wie die SPD bei der letzten Bundestagswahl Stimmen bekommen hat.
Um diesen Menschen eine Stimme zu geben, starten wir die Kampagne Gesund ohne Zwang und stellen uns überdies hinter die Bürger, die immer montags bei friedlichen Spaziergängen ein Zeichen gegen eine allgemeine Impfpflicht setzen wollen.“
Mehr Infos zur Kampagne unter: https://gesund-ohne-zwang.de/
Überall in Deutschland gehen Menschen für ihre Grundrechte, die Verhältnismäßigkeit in der Corona-Politik und eine freie Impfentscheidung spazieren.
Auch alle unsere AfD🔵-Bundestagsabgeordneten waren in Rheinland-Pfalz unterwegs und haben an friedlichen Spaziergängen teilgenommen. Kennt ihr schon unsere bundesweite Kampagne „Gesund ohne Zwang“? Schaut mal vorbei👇
https://gesund-ohne-zwang.de
Auch alle unsere AfD🔵-Bundestagsabgeordneten waren in Rheinland-Pfalz unterwegs und haben an friedlichen Spaziergängen teilgenommen. Kennt ihr schon unsere bundesweite Kampagne „Gesund ohne Zwang“? Schaut mal vorbei👇
https://gesund-ohne-zwang.de
Gerade zur Weihnachtszeit wird deutlich, was wirklich im Leben zählt: die Familie und gute Freunde, auf die man sich immer verlassen kann. Die AfD🔵 Rheinland-Pfalz wünscht allen Freunden und Mitstreitern Frohe Weihnachten und schöne Feiertage🎄. Finden Sie in diesen verrückten Tage zur Ruhe und verbringen die Zeit mit Ihren Liebsten💙
Die AfD Rheinland-Pfalz wünscht allen Mitgliedern, Begleitern und Unterstützern ein frohes neues Jahr 2022🥂. Lasst uns gemeinsam weiter für unsere Freiheit, Grundrechte und ein bezahlbares Leben einstehen. Dafür bleiben wir Eure starke Stimme im Landtag und im Bundestag. Eure Alternative in Rheinland-Pfalz💙
Auch Sie haben die Freiheitseinschränkungen, Grundrechtseingriffe und ideologiegetriebenen Regelungen der Regierenden satt⛔️? Die AfD Rheinland-Pfalz kommt zu den Bürgern auf die Straße und lädt ein zur öffentlichen Kundgebung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen‼️
➡️Wann? am 15.01.2022 um 15:30 Uhr
➡️Wo? Idar-Oberstein, Platz auf der Idar vor dem Modepark Röther
➡️Bitte beachten: Die Behörden werden wohl eine Maskenpflicht und ein Abstandsgebot anordnen. Bitte halten Sie die Regeln ein.
➡️ Redner: Nicole Höchst, MdB ➕ Michael Frisch, MdL ➕ Dr. Jan Bollinger, MdL ➕ Bernd Schattner MdB
Kommen Sie vorbei und setzen Sie mit uns ein mutiges Zeichen der Freiheit und für unsere Grundrechte!💙
➡️Wann? am 15.01.2022 um 15:30 Uhr
➡️Wo? Idar-Oberstein, Platz auf der Idar vor dem Modepark Röther
➡️Bitte beachten: Die Behörden werden wohl eine Maskenpflicht und ein Abstandsgebot anordnen. Bitte halten Sie die Regeln ein.
➡️ Redner: Nicole Höchst, MdB ➕ Michael Frisch, MdL ➕ Dr. Jan Bollinger, MdL ➕ Bernd Schattner MdB
Kommen Sie vorbei und setzen Sie mit uns ein mutiges Zeichen der Freiheit und für unsere Grundrechte!💙