„Wir müssen ein Einwanderungsland sein“, „Schwarz-Grün sitzt längst am Frühstückstisch“, „Konsequent überall 2G“:
Die Anbiederei ans Establishment hat dem CDU-Dauerverlierer Friedrich Merz nun endlich seinen Posten als Vorsitzender beschert.
Rückgratlos wird die CDU weiter abgewirtschaftet.

TM

Tino Chrupalla: AfD startet Kampagne „Gesund ohne Zwang“ gegen allgemeine Impfpflicht

Berlin, 17. Dezember 2021. Die AfD stellt sich gegen eine allgemeine Impfpflicht und startet heute ihre bundesweite Kampagne Gesund ohne Zwang.

Tino Chrupalla, Bundessprecher und Vorsitzender der Bundestagsfraktion, erläutert die Kampagne wie folgt:

„Nach der Teilimpfpflicht für das Krankenhaus- und Pflegepersonal werden die Rufe nach einer allgemeinen Impfpflicht immer lauter. Die Indizien mehren sich, dass eine allgemeine Impfpflicht unmittelbar bevorsteht.

Als einzige Partei der Freiheit und der Bürgerrechte, insbesondere auch in einer Corona-Krise, steht die Alternative für Deutschland fest an der Seite aller Bürger: der Geimpften sowie der Ungeimpften – aus welchen persönlichen Gründen die Menschen sich dafür oder dagegen entschieden haben.

Um nicht missverstanden zu werden: COVID-19 kann unter Umständen eine schwere Erkrankung sein und sogar tödlich verlaufen. Es muss aber die persönliche Entscheidung eines jeden einzelnen Bürgers bleiben, ob er sich impfen lassen will oder eben nicht. Dabei lassen wir uns auch nicht von Kanzler Scholz an die rote Linie führen, dass nur eine kleine Minderheit nicht geimpft sei.

Laut RKI-Präsident Wieler sind rund elf Millionen Menschen nicht mit den Corona-Impfstoffen geimpft. Das ist keine Minderheit, Herr Scholz, das sind ungefähr so viele Menschen wie die SPD bei der letzten Bundestagswahl Stimmen bekommen hat.

Um diesen Menschen eine Stimme zu geben, starten wir die Kampagne Gesund ohne Zwang und stellen uns überdies hinter die Bürger, die immer montags bei friedlichen Spaziergängen ein Zeichen gegen eine allgemeine Impfpflicht setzen wollen.“

Mehr Infos zur Kampagne unter: https://gesund-ohne-zwang.de/

"Ungeimpfte sollen nach unserer Verordnung gar nicht feiern"⁉️
Mit dieser Aussage schockt die rheinland-pfälzische SPD- Ministerpräsidentin🔴 Malu Dreyer auf einer Pressekonferenz.
Wir sagen: Zusammenhalt statt Spaltung! Gesund ohne Zwang🔵

Überall in Deutschland gehen Menschen für ihre Grundrechte, die Verhältnismäßigkeit in der Corona-Politik und eine freie Impfentscheidung spazieren.
Auch alle unsere AfD🔵-Bundestagsabgeordneten waren in Rheinland-Pfalz unterwegs und haben an friedlichen Spaziergängen teilgenommen. Kennt ihr schon unsere bundesweite Kampagne „Gesund ohne Zwang“? Schaut mal vorbei👇


https://gesund-ohne-zwang.de

Nicht nur in Rheinland-Pfalz, auch in Nordrhein-Westfalen spazierten gestern Abend zahlreiche Bürger friedlich für unsere Grundrechte.
Unser AfD🔵-Bundestagsabgeordneter Andreas Bleck war in der Bonner Innenstadt mit dabei💪

Gerade zur Weihnachtszeit wird deutlich, was wirklich im Leben zählt: die Familie und gute Freunde, auf die man sich immer verlassen kann. Die AfD🔵 Rheinland-Pfalz wünscht allen Freunden und Mitstreitern Frohe Weihnachten und schöne Feiertage🎄. Finden Sie in diesen verrückten Tage zur Ruhe und verbringen die Zeit mit Ihren Liebsten💙

Die AfD Rheinland-Pfalz wünscht allen Mitgliedern, Begleitern und Unterstützern ein frohes neues Jahr 2022🥂. Lasst uns gemeinsam weiter für unsere Freiheit, Grundrechte und ein bezahlbares Leben einstehen. Dafür bleiben wir Eure starke Stimme im Landtag und im Bundestag. Eure Alternative in Rheinland-Pfalz💙

Auch Sie haben die Freiheitseinschränkungen, Grundrechtseingriffe und ideologiegetriebenen Regelungen der Regierenden satt⛔️? Die AfD Rheinland-Pfalz kommt zu den Bürgern auf die Straße und lädt ein zur öffentlichen Kundgebung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen‼️
➡️Wann? am 15.01.2022 um 15:30 Uhr

➡️Wo? Idar-Oberstein, Platz auf der Idar vor dem Modepark Röther

➡️Bitte beachten: Die Behörden werden wohl eine Maskenpflicht und ein Abstandsgebot anordnen. Bitte halten Sie die Regeln ein.

➡️ Redner: Nicole Höchst, MdB ➕ Michael Frisch, MdL ➕ Dr. Jan Bollinger, MdL ➕ Bernd Schattner MdB


Kommen Sie vorbei und setzen Sie mit uns ein mutiges Zeichen der Freiheit und für unsere Grundrechte!💙

Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat 💪
Dafür möchten wir als AfD Rheinland-Pfalz zusammen mit Euch am 15. Januar in Idar-Oberstein und am 22. Januar in Haßloch auf die Straße gehen. Wir freuen uns auf Euer Kommen!💙

Auf geht's nach Haßloch - Für unsere Grundrechte💙

Nach der tollen AfD-Kundgebung in Idar-Oberstein geht es schon kommenden Samstag weiter💪

➡️ Wann? Samstag, 22.01.2022 ab 11:00 Uhr
➡️ Wo? Haßloch, Leo-Loeb-Straße
➡️ Redner: Michael Frisch / Peter Stuhlfauth / Damian Lohr / Dr. Jan Bollinger / Sebastian Münzenmaier

Kommt zahlreich vorbei, wir freuen uns auf Euch!

Wie unser AfD-Bundestagsabgeordneter Andreas Bleck,die Umweltpolitik von Robert Habeck und der Bundesregierung grillt🔥 Keinesfalls verpassen👇
https://youtu.be/PgCpurdVRzg

+++ Pressemitteilung +++
Ralf Schönborn (AfD): „Wir ziehen für Euch vor Gericht – Friedlicher Protest Koblenzer Spaziergänger ist verfassungskonform!“

Seit Wochen demonstrieren friedliche Bürger aller Alters- und Gesellschaftsschichten mit ihren Spaziergängen in Koblenz gegen die geplante Impfpflicht und andere unverhältnismäßige Maßnahmen der Corona-Politik. Selbst als am 8. Januar eine Sitzblockade der Antifa den geschätzt fünftausend Spaziergängern den Weg versperren wollte, blieb es ruhig und zivilisiert. Dennoch untersagte Oberbürgermeister Langner (SPD) per Allgemeinverfügung vom 13. Januar mit sofortiger Wirkung sämtliche spontanen Spaziergänge im Stadtgebiet. MdL Ralf Schönborn hat gegen diese Allgemeinverfügung nun Widerspruch eingelegt.

Ralf Schönborn, MdL: „Die Polizei hatte das friedliche und kooperative Verhalten der Teilnehmer mehrfach öffentlich gelobt. Es gab seitens der Stadtverwaltung keinerlei valide Gefahrenprognose. Mit dem Spazierverbot aber hat OB Langner bewußt eine Zündschnur gelegt. Als sich am Montag wegen massiver Strafandrohung nur noch Hunderte zum Spazieren einfanden, kam es zu geplanten Übergriffen der Polizeigewalt: Lose Grüppchen wurden von fünfzig Mann starken Polizeikohorten militärisch zu Gruppen eingekesselt und wie Kriminelle behandelt, Personalien aufgenommen, Platzverweise erteilt.“

Zur rechtlichen Einschätzung erklärt Schönborn: „Hier ist Unrecht geschehen und geschieht weiter. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts fallen auch nicht angemeldete Versammlungen unter die Versammlungsfreiheit und sind vom Grundgesetz geschützt. Auch das Infektionsschutzgesetz verbietet solch pauschale Untersagung von Versammlungen ausdrücklich. Eine Ansteckungsgefahr im Außenbereich ist außerordentlich gering und eine Überlastung der Intensivstationen nicht ansatzweise gegeben. Hier hat die Stadt die Nerven verloren und mit ihrem thematischen Totalverbot klar überreagiert und völlig unverhältnismäßige Maßnahmen ergriffen.“

Ralf Schönborn vertieft: „OB Langner hat strategisch Bürger gegen Bürger aufgebracht und im von ihm mitbegründeten Bündnis ‚Koblenz solidarisch‘ gezielt die linke Hofgesellschaft aus SPD, Grünen, LINKEN und selbst Antifanten eingebunden, die CDU wurde nicht mal angefragt. Damit hat er in dieser zentralen Frage nicht nur den Koblenzer Stadtrat bewußt gespalten. Hier wollte ein linker Bürgermeister „seine Bürger“ gegen Corona-kritische Spontan-Spaziergänger aufhetzen und auf die Straße bringen. Einmal mehr hat Langner gezeigt, dass er der Rolle des ausgleichenden Stadtvaters nicht gewachsen ist.“

Ralf Schönborn ist Mitglied der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.