AfD Rheinland-Pfalz | AfD RLP
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Der offizielle Telegram-Kanal der rheinland-pfälzischen AfD
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Forwarded from Joachim Paul | AfD
Interview_Alexander_Wolf_Auflösung_AG_VS_S_06_JF_44_21_Politik.pdf
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„Stichwort AG VS“ ➡️ sehr gutes Interview meines BuVo-Kollegen Dr. Alexander Wolf in der www.jungefreiheit.de! #AfD
Forwarded from Joachim Paul | AfD
Auf wen kann Europa jetzt zählen?
a) Brüsseler Bürokraten,
b) Altparteienpolitiker in Berlin, c) Polnische Grenzschützer, darunter Freiwillige - eine klassische rhetorische Frage. #Grenzschutz #Polen #Belarus
Forwarded from AfD Bundesvorstand
Joachim Paul: Neuer Bußgeldkatalog trägt nur wenig zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei

Berlin, 9. November 2021. Gedankenlose Verschärfung und Belastungen: Angeblich soll der neue Bußgeldkatalog, der am 9. November 2021 in Kraft tritt, die Verkehrssicherheit erhöhen. Die Verdoppelungen bisheriger Bußgelder im Rahmen einer Verschärfung der Straßenverkehrsordnung erwecken allerdings den Eindruck, dass der Bürger zu Gunsten der öffentlichen Hand geschröpft werden soll. Viele Kommunen sind finanziell klamm, die…

https://www.afd.de/joachim-paul-neuer-bussgeldkatalog-traegt-nur-wenig-zur-verbesserung-der-verkehrssicherheit-bei/
Unzählige Migranten drängen mit Gewalt von Weißrussland aus nach Europa. Polen sichert die Grenzen. Die AfD fordert europäische Solidarität und Unterstützung Polens bei der Grenzsicherung statt grün-gelb-roter Willkommensfantasien zur Schaffung neuer Pull-Faktoren!
Haben die Ampel-Parteien🚦 die Ministerposten schon besetzt? Ein durch Berlin kursierendes Papier sorgt derzeit für Aufsehen. Annalena Baerbock soll wohl Außenministerin werden, Anton Hofreiter Verkehrsminister und Robert Habeck neuer Super-Klimaminister.
Das könnte peinlich werden‼️
Linker Horror in rot, grün und gelb🚦:
Wer dachte, nach Angela Merkel könnte es in Deutschland nur aufwärtsgehen, sieht sich getäuscht‼️

➡️Unverantwortliche Klimapolitik mit einem Kohleausstieg bis 2030

➡️Gender-Gaga: Änderung des Transsexuellen-Gesetzes

➡️Kein Ende der Massenmigration


Nur die AfD wehrt sich gegen diesen Linksruck in Deutschland!
#Deutschlandabernormal🇩🇪
18 Cent mehr für einen Liter Diesel⁉️
Mit den Preisplänen der Ampel🚦 im Koalitionsvertrag ist das bald bittere Realität.
Die Bürger werden für die Klimaträume der Koalitionspartner tief in die Tasche greifen müssen. 💸Die Abzocke an der Tankstelle geht immer weiter...

Mehr Infos dazu unter:
https://www.sebastian-muenzenmaier.de/abzocke-an-der-zapfsaeule-ampel-will-diesel-massiv-verteuern/
Wir wünschen allen Anhängern unserer Alternative für Deutschland einen geruhsamen und gesegneten ersten Advent. Finden Sie in diesen stürmischen Zeiten etwas zur Ruhe und tanken Sie im Kreise Ihrer Liebsten Kraft.🕯
Sind Lebensmittel, Strom und Benzin bald völlig unbezahlbar Die Inflation steigt im November erstmals seit 1992 über die Fünf-Prozent-Marke📈. Die Bürger werden enteignet und verarmen, die Bundesregierung tut nichts dagegen. Nicht mit der AfD❗️ Unser Acht-Punkte-Plan gegen die Ausbeutung unserer Bürger:
https://afdbundestag.de//wp-content/uploads/2021/11/flyer_soziale-folgen-der-inflation_digitale-version-1.pdf

TM
Forwarded from Andreas Bleck, MdB
Das Bundesverfassungsgericht (BverfG) hat die Klagen gegen die Bundesnotbremse abgewiesen. Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen seien verhältnismäßig gewesen und „dienten verfassungsrechtlich legitimen Zwecken“, heißt es in der veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Am 23. April 2021 beschloss die Bundesregierung eine nächtliche Ausgangssperre ab einem Inzidenzwert von 100. Erwachsene durften sich maximal mit einer Person aus einem fremden Haushalt treffen. Schulen wurden ab einer Inzidenz von 165 geschlossen.

In unserem Grundgesetz ist die Gewaltenteilung fest verankert. Die legislative (gesetzgebende), die exekutive (vollziehende) und die judikative (Recht sprechende) Gewalt sollen sich gegenseitig kontrollieren und staatliche Macht begrenzen. Gerichte müssten also laut unserer Verfassung unabhängig von der Regierung sein. In letzter Zeit wirkt das BverfG jedoch wie ein Beihelfer der Bundesregierung. Dafür spricht auch, dass seit Juni 2020 der CDU-Politiker Stephan Harbarth Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article235366720/Corona-Verfassungsbeschwerden-gegen-Bundesnotbremse-erfolglos.html
Als echte Opposition müssen wir die Regierung kontrollieren, konstruktiv kritisieren, hinterfragen und Vorschläge machen. Wir als AfD🔵 wollen das und reichen im Bundestag zahlreiche kleine und große Anfragen ein. Diese werden von der Bundesregierung aber kaum noch ausführlich und zufriedenstellend beantwortet👎 Damit wird das Kontrollrecht der Opposition gezielt unterlaufen‼️ Ein unhaltbar Zustand. Unsere Nicole Höchst hat der scheidenden Kanzlerin daher einen Brief verfasst. Unbedingt lesen 👇
https://www.tagesstimme.com/2021/11/30/dokumentiert-die-regierung-gefaehrdet-die-demokratie
Forwarded from Andreas Bleck, MdB
Die Werbefiguren der Familie Karotte von der Supermarktkette Aldi werden in der Woke-Bewegung zum Problem. Eine fröhliche Familie, bestehend aus Mann, Ehefrau und drei glücklichen Kindern, ist für das Funke-Magazin wmn nicht mehr zeitgemäß. In der Werbung von Aldi würden zumeist heteronormative Strukturen gezeigt. Die Karotten seien „das perfekte Abziehbild des idealen Lebens“. „Traditionelle Rollenbilder einer ‘klassischen’ Familie gehören nach Ansicht vieler Menschen aus den jüngeren Generationen in die Vergangenheit“ und Aldi hätte hier ein Statement setzen können, indem sie eine queere Familie zeigen, führt das Magazin aus.

Selbst als animierte Karotte bleibt man heutzutage nicht vor Diskriminierungsvorwürfen verschont. Keiner sollte sich dafür rechtfertigen müssen, „zu normal“ zu sein. Auch nicht, wenn Sie eine heterosexuelle Karotte mit Frau und drei Kindern sind. Die AfD stellt sich ganz klar gegen diesen Woke-Wahnsinn. Deutschland. Aber normal.

Liebe #Woke-Bewegung, wir hoffen, dass wir Ihr Ideal einer „fortschrittlichen" und „queeren" Familie gut abbilden konnten.

Quelle: https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/aldi-kai-karotte/
AfD-FRAKTIONSVORSITZENDER KLAGT GEGEN 2G-REGELUNG DES LANDES

Als Bürger des Landes Rheinland-Pfalz und als Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion habe ich - mit tatkräftiger Unterstützung von Rechtsanwalt Robin Classen - jetzt beim Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung gegen die in der Corona-Bekämpfungsverordnung festgelegte 2G-Regelung beantragt.

Obwohl inzwischen eindeutig belegt ist, dass auch Geimpfte sich infizieren und andere anstecken können, werden ihnen erheblich größere Rechte eingeräumt als Ungeimpften. Als nicht Geimpfter bin ich selbst mit einem aktuellen Coronatest vom gesellschaftlichen Leben weitgehend ausgeschlossen. So darf ich beispielsweise weder ein Restaurant besuchen noch zum Frisör gehen. Und das, obwohl durch den Test sicher gestellt ist, dass ich - im Unterschied zu nicht getesteten Geimpften - niemanden anstecken kann. Eine solche Ungleichbehandlung ist nach meiner Ansicht diskriminierend und daher rechts- und verfassungswidrig.
Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, zur Ruhe zu kommen und Kraft zu tanken.
Wir wünschen Ihnen allen einen geruhsamen 2. Advent im Kreise Ihrer Liebsten.💙
Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister und damit ist eine weitere Radikalisierung der Corona-Politik und noch mehr Ausgrenzung mit nicht zielführenden Maßnahmen zu befürchten. Die AfD steht für effektiven Schutz statt Spaltung der Gesellschaft!

TM
In Deutschland gab es allein im November 16.500 Asylanträge. Das bedeutet den höchsten Wert seit vier Jahren. Und was macht die neue AmpelregierungSie lädt zu noch mehr Zuwanderung ein❗️Nur die AfD🔵 steht für die dringend benötigte Kurskorrektur in der Migrations- und Asylpolitik!
Irre‼️
Der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) fordert, den geplanten Corona-Bonus in der Pflege nur an geimpfte Pflegekräfte auszuzahlen👎
AGVP-Geschäftsführerin Isabell Halletz sagte in einem Zeitungsinterview: „Wer sich nicht impfen lassen will und damit die Pflegebedürftigen in den Einrichtungen gefährdet, der kann dafür keinen Bonus kriegen“.
Wir als AfD🔵 sagen: Alle Mitarbeiter in diesem Bereich haben in den letzten Monaten Außergewöhnliches geleistet. Bonus für alle Pflegekräfte statt Spaltung❗️