Diese Politik ist irre!

Leif-Erik Holm: Mit Intel-Entscheidung platzt Habecks nächste Seifenblase!

Zur Ankündigung des Chipherstellers Intel, seine Fabrikpläne in Magdeburg auf Eis zu legen, teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:

„Die Intel-Entscheidung ist die nächste Klatsche für die Ampel und ein weiteres Alarmsignal für den Standort Deutschland. Mit Intel platzt wieder eine Seifenblase Habecks. Sein Vorhaben, den Chiphersteller mit Milliardensubventionen nach Deutschland zu locken, stand von Anfang an auf wackeligen Füßen. Fördergelder sind keine nachhaltige Strategie, um Deutschland als Produktionsstandort wieder attraktiv zu machen. Stattdessen müssen endlich die Rahmenbedingungen verbessert werden. Aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion heißt das: günstige Energiepreise, niedrigere Steuern und Abgaben, Investitionen in die Infrastruktur sowie in exzellente Bildung und Forschung. (...)“

afdbundestag.de/leif-erik-holm-mit-intel-entscheidung-platzt-habecks-naechste-seifenblase

Karlsruhe schwächt Oppositionsrechte!

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Deutschen Bundestag teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, mit:

„Ein schwarzer Tag für den Parlamentarismus in Deutschland. Mit dieser Entscheidung wird die Position von Ausschussvorsitzenden massiv geschwächt und letztendlich deren Handeln der Willkür der jeweiligen Regierungsmehrheit unterworfen. Ab sofort muss jeder Ausschussvorsitzende damit rechnen, jederzeit abgewählt zu werden. Im Übrigen ist es schade, dass das Bundesverfassungsgericht dem Bruch jahrzehntelanger parlamentarischer Traditionen und des Geschäftsordnungsrechts heute einen Persilschein erteilt hat. Außerdem gilt: Mehrheiten können sich in Demokratien ändern und die jetzigen Mehrheiten werden sich an diesem Urteil messen lassen müssen, wenn sie einmal in der Minderheit sind.“

Die Grünen sind die Totengräber Deutschlands!

Corona-Untersuchungsausschuss! Wagenknecht kopiert AfD-Antrag. AfD-Bundestagsfraktion schließt sich an. Gerechtigkeit und Wohl der Bürger ist überparteilich. Friedrich Merz muss sich auch anschließen!

Zur Erinnerung: Der schönste Bundestagsmoment mit der designierten Grünenvorsitzenden😀😀😀

Die Veranstaltung verfolgt das Ziel, den Zustand der deutschen Landwirtschaft sowie die Schwachpunkte der gegenwärtigen Agrarpolitik und die Auslöser der bundesweiten Bauernproteste zu analysieren. Darüber hinaus sollen auch die Agrarpolitik und die Bauernproteste in ausgewählten europäischen Partnerländern beleuchtet werden. Daraus sollen abschließend politische Lösungsmöglichkeiten abgeleitet werden, um die Wettbewerbsfähigkeit und damit auch die Zukunft der heimischen Landwirtschaft zu sichern.

Freitag, 08.11.2024 Beginn: 16:00 Uhr
Abendveranstaltung, 08.11.2024 Beginn: 19:00 Uhr
Samstag, 09.11.2024 Beginn: 9:00 Uhr
Ort: Marie-Elisabeth-Lüders Haus, Deutscher Bundestag (Berlin)

Unser stv. Fraktionsvorsitzender und Außenpolitik-Experte Stefan Keuter deckt Fakenews über Syrien auf!
#hinterdenkulissen #afdimbundestag #💥

Der Tag der Deutschen Einheit ist ein Tag der glücklichen Erinnerung an eine der stolzesten Stunden unserer Nation. Wenn die Bürger für ihre Rechte einstehen und sich nicht von abgewirtschafteten Eliten einschüchtern lassen, kann unsere Nation Großes leisten. Das haben die Deutschen durch die friedliche Revolution, die zum Fall der Mauer und zur Wiedervereinigung nach Jahrzehnten der Teilung geführt hat, eindrucksvoll gezeigt.
Der Tag der Deutschen Einheit erinnert uns aber auch daran, dass die schwer errungene Einigkeit in Recht und Freiheit nicht selbstverständlich ist.
Die „Brandmauer“ muss weg – wir sind das Volk und lassen uns nicht spalten!

Der 7. Oktober und das deutsche Staatsversagen

Die stellvertretende Vorsitzende und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch, erklärt anlässlich des Jahrestags des Hamas-Terrorüberfalls auf Israel:

„Wenn ausgelebter Judenhass, wie auch anlässlich des Jahrestages des Hamas-Terrorüberfalls wieder zu sehen ist, auf Deutschlands Straßen und in den Universitäten zur traurigen Normalität wird, hat das Establishment aus Altparteien, Mainstreammedien und den von ihnen unterstützen NGOs erbärmlich versagt.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Klein, hat jetzt plötzlich die zunehmende Verharmlosung von islamistischen Positionen in Deutschland kritisiert. Inzwischen würden auch jüdische Deutsche attackiert, die mit dem Nahostkonflikt nichts zu tun hätten. Und sogar die sogenannte Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman fordert einen besseren Schutz von Juden in Deutschland(...)"

afdbundestag.de/beatrix-von-storch-der-7-oktober-und-das-deutsche-staatsversagen/

TV-Tipp: Unsere Fraktionsvorsitzende Alice Weidel trifft heute auf Sahra Wagenknecht. Das TV-Duell ist ab 18 Uhr live auf WELT TV zu sehen!

Wir werden uns nie unterwerfen!
Beatrix von Storch in der Debatte zum Jahrestag des terroristischen Überfalls der Hamas auf Israel.