Die Wiedervereinigung Deutschlands 🇩🇪 war eine glückliche Sternstunde🌟unserer Geschichte.

Der Tag der Deutschen Einheit ist ein Tag der Hoffnung: Er erinnert daran, dass eine Wende zum Besseren immer möglich ist, wenn die Bürger als Souverän entschlossen für ihre Rechte aufstehen und sich nicht spalten lassen von einer abgewirtschafteten Machtelite, die die Bürger entmündigt und gegeneinander ausspielt, indem sie Kritiker zu „Staatsfeinden“ abstempelt und als „Extremisten“ diffamiert. Freiheit, Eigentum und Recht sind die Grundlage der Demokratie. Freiheits- und Bürgerrechte sind keine Gnadenakte, die von den Mächtigen nach Wohlverhalten zugeteilt werden, sondern von der Verfassung garantierte Abwehrrechte gegen staatliche Willkür. Eine Regierung, die das missachtet und den Wohlstand der Bürger, ihre Sicherheit und ihr Recht auf Heimat aus ideologischen Gründen für fremde Interessen preisgibt, darf und muss kritisiert und abgelöst werden. Denn wir sind freie Bürger einer freien Republik und keine Untertanen, Zahlknechte und Befehlsempfänger – das ist die zentrale Botschaft, die der Tag der Deutschen Einheit uns damals wie heute zu sagen hat. Lassen wir uns nicht spalten und nicht einschüchtern, treten wir ein für unsere Rechte und für eine echte Zeitenwende, die unser Land wieder in Ordnung bringt.

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Lage in Israel: Mit Erschütterung hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag auf die Angriffe der Hamas auf Israel reagiert und fordert das sofortige Ende der Gewalt.

Petr Bystron, Außenpolitischer Sprecher der Fraktion:

Mit Entsetzen haben wir die schweren Angriffe aus dem palästinensischen Gazastreifen auf Israel mit bisher über 40 Todesopfern zur Kenntnis genommen. Die islamistische Hamas greift Israel seit Samstagmorgen vom Gazastreifen aus massiv aus der Luft, am Boden und vom Meer aus an und hat offenbar dem Land den Krieg erklärt. Benjamin Netanjahu erklärte in einer Ansprache: "Bürger Israels, wir sind im Krieg." Wir verurteilen die terroristischen Angriffe aufs Schärfste. Israel und das jüdische Volk haben unsere volle Solidarität. Dies gilt auch für alle Maßnahmen, die den Angriff schnell beenden helfen und die Angreifer zur Rechenschaft ziehen können.

Die Hamas ist eine Terrororganisation. Es wird nun endlich Zeit, die offenen und versteckten Finanzierungen dieser Organisation, auch aus Richtung der UN, der EU und von deutscher Seite, zu beenden.

Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien.

Pressekonferenz mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla zum Vorfall in Ingolstadt.

https://www.youtube.com/watch?v=s0ErLW1twU0

Alle Terrorunterstützer und Gewaltverherrlicher sofort abschieben!

Die Antisemitismusbeauftragte und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, erklärt:

„Der von Merkel und Scholz importierte islamische Antisemitismus hat keinen Platz in Deutschland. Das zu sagen reicht aber nicht. Es müssen Taten folgen: Jeder Hamas-Unterstützer, der nicht die deutsche Staatsbürgerschaft hat, ist sofort abzuschieben. Gleiches gilt für jeden Einzelnen, der die bestialische Gewalt gegen die Juden auf unseren Straßen feiert oder öffentlich gutheißt. Das wären Taten. Alles andere sind Floskeln...“

https://afdbundestag.de/beatrix-von-storch-alle-terrorunterstuetzer-und-gewaltverherrlicher-sofort-abschieben/

Massenzuwanderung in die Sozialsysteme beenden!

Zu den Diskussionen über Änderungen in der Migrationspolitik und den für heute geplanten Migrationsgipfel im Kanzleramt teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:

Alice Weidel:
„Um die Migrationskrise zu lösen, muss die Massenzuwanderung nach Deutschland und in die deutschen Sozialsysteme beendet werden. Die Pull-Faktoren, die die Ampel durch Erhöhung der Sozialleistungen und erleichterte Aufenthaltsrechte und Einbürgerungen selbst noch drastisch verstärkt hat, müssen beseitigt werden.

An den deutschen Grenzen müssen lückenlose stationäre Kontrollen mit konsequenten Zurückweisungen eingerichtet werden. Statt als ,Seenotretter‘ getarnte Schleuser auch noch aus Steuergeld zu subventionieren, muss sich die Bundesregierung an der Abschirmung Europas durch Grenzzäune und Seeblockaden beteiligen...“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-massenzuwanderung-in-die-sozialsysteme-beenden/

Muslime in Deutschland müssen zeigen, auf welcher Seite sie stehen!

Zu den aktuellen Entwicklungen in der Folge des Terrorangriffes der Hamas gegen Israel erklären der Ehrenvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, und die Antisemitismusbeauftragte und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch:

„...Es liegt in der Hand der muslimischen Führer, der Hamas die Unterstützung und Legitimität zu entziehen. Wir rufen die Muslime in Deutschland auf, auf die Straße zu gehen und gegen die Hamas zu demonstrieren. Die Imame und Islamverbände sollen die Hamas zur Kapitulation aufrufen. Sie müssen jetzt zeigen, auf welcher Seite sie stehen. Die Kapitulation der Hamas allein kann den Tod weiterer unschuldiger Menschen verhindern.“

https://afdbundestag.de/alexander-gauland-beatrix-von-storch-muslime-in-deutschland-muessen-zeigen-auf-welcher-seite-sie-stehen/

Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zur Migrationskrise und zur Situation im Gazastreifen.

https://youtube.com/live/wd6sYCWWoi4

Abschiebungs-Ankündigungen von Scholz und Faeser sind Alibipolitik

Bundeskanzler Olaf Scholz fordert Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber „im großen Stil“, Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant ein „Gesetzespaket für mehr und schnellere Rückführungen“. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

„...Solange die Bundesregierung die deutschen Grenzen nicht schließt und illegale Migranten konsequent zurückweist, sich einer effektiven Sicherung der EU-Außengrenzen verweigert und sich in Europa isoliert, indem sie anderen EU-Ländern die Aufnahme unerwünschter Migranten zumuten will, bleiben die Ankündigungen von Scholz und Faeser reine Alibipolitik. Deutschland braucht eine Remigrationspolitik aus einem Guss und nicht nur einzelne Absichtserklärungen, die absehbar folgenlos bleiben werden.“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-abschiebungs-ankuendigungen-von-scholz-und-faeser-sind-alibipolitik/

Abschiebetheater von Ampel und Union ist dreiste Wählertäuschung

Zum Gesetzentwurf der Bundesinnenministerin für schnellere Abschiebungen erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla:

„Die Bundesregierung will die Bürger hinter die Fichte führen. Solange illegale Migranten nicht konsequent an den Grenzen zurückgewiesen, sondern mit hohen Sozialleistungen, unbegrenztem Familiennachzug und vereinfachten Aufenthaltsregeln wie mit einem Migrationsmagneten auch noch angelockt werden, sind die vorgestellten Korrekturen an den Abschieberegeln bloße Symbolpolitik.

Bundeskanzler Scholz und Innenministerin Faeser wandeln auf den Spuren von Angela Merkel und Horst Seehofer, die schon zu GroKo-Zeiten eine großspurige ‚Abschiebeoffensive‘ nach der anderen angekündigt hatten, ohne jemals Taten folgen zu lassen. Dass die Unionsparteien sich mit ihrer Versagensbilanz jetzt auch noch brüsten, ist nichts anderes als dreiste Wählertäuschung.“

Faeser muss endlich alle islamistischen Terrorgruppen und deren Vorfeldorganisationen verbieten!

Der Terrorismusexperte Peter Neumann geht laut Medienberichten von islamistischen Anschlägen in Deutschland aus.

Dazu teilt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch, mit:

„Der islamistische Terror rückt näher und bedroht Deutschland jetzt auch wieder aus dem palästinensischen Umfeld. Und die Bundesinnenministerin hat immer noch nicht die (Vorfeld-) Organisationen des palästinensischen Terrors in Deutschland verboten, wie es die AfD-Fraktion im Fall von Samidoun und PFLP im Bundestag gefordert hat. Im Kampf gegen den Terror und den gewalttätigen muslimischen Antisemitismus reicht es nicht aus, ein Verbot der Hamas anzukündigen. Zum Schutz vor Terror, dessen Ziele vor allem jüdische Bürger sind, sind jetzt von Faeser Taten gefordert – und nicht nur warme Worte.“

Deutschland braucht keine Gesprächskreise, sondern eine Migrationswende!

Zum heutigen Treffen zur Migrationskrise zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem Vorsitzenden der Unions-Fraktion, Friedrich Merz, und dem für Montag geplanten Bund-Länder-Gipfel teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:

„Die Zeit der Migrationsgipfel und Gesprächskreise muss ein Ende haben. Angesichts der sich durch den ungebrochenen Zuzug von Ausländern immer weiter zuspitzenden Lage in den Ländern und Kommunen haben die Bürger ein Recht darauf, dass die politisch Verantwortlichen entschlossen handeln.

Der unkontrollierte Zuzug von Ausländern nach Deutschland muss umgehend unterbunden und die Zahl der Abschiebungen drastisch erhöht werden...“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-deutschland-braucht-keine-gespraechskreise-sondern-eine-migrationswende/

Null Toleranz gegen islamistische Machtdemonstrationen!

Zu den islamistischen „Pro-Palästina-Demos“ in deutschen Großstädten erklärt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Hess:

„Was sich in den vergangenen Tagen in Großstädten wie Berlin und Essen abgespielt hat, ist das Resultat einer langen Reihe von migrationspolitischen Fehlentscheidungen der Regierung. Unser Versammlungsrecht wird nicht erst seit dem Hamas-Angriff auf Israel von Islamisten für ihre staatsfeindlichen Machtdemonstrationen missbraucht. Die politisch Verantwortlichen hätten längst handeln müssen. Doch statt die Ursachen dieser Gewaltexzesse zu bekämpfen, hat die Politik unsere jüdischen Mitbürger und die Polizei zur Zielscheibe brutaler Extremisten gemacht. Einsatzkräfte werden angegriffen, bedroht und verletzt. Wir müssen diesen importierten Antisemitismus klar benennen und endlich effektiv bekämpfen...“

https://afdbundestag.de/martin-hess-null-toleranz-gegen-islamistische-machtdemonstrationen/

Beschlüsse der MPK werden Migrationskrise nicht lösen

Zu den Ergebnissen der MPK teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:

„Die theatralische Nachtsitzung von Kanzler und Ministerpräsidenten hat das erwartbare Nicht-Ergebnis gebracht: Einig ist man sich nur, das Asyl-Chaos mit noch mehr Geld vom Steuerzahler zuzukleistern. Das zeigt, dass die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern die Dimension der Migrationskrise noch immer nicht begriffen haben...“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-beschluesse-der-mpk-werden-migrationskrise-nicht-loesen/