Der Habeck-Sumpf muss trockengelegt werden!

Presseerklärung unserer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla zum grünen Sumpf im Wirtschaftsministerium, zur Migrationskrise und zur Instrumentalisierung des Inlandsgeheimdienstes gegen die AfD.

https://www.youtube.com/watch?v=6ULXsUmbYw8

„Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels sind völlig unzureichend und nicht geeignet, die dringend erforderliche Migrationswende in Deutschland einzuleiten. Noch mehr Geld für noch mehr Flüchtlinge wird die Flüchtlingskrise nicht lösen, sondern verlängern."
Alice Weidel und Tino Chrupalla zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels.
https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-ergebnisse-des-fluechtlingsgipfels-sind-voellig-unzureichend/

Wir als AfD-Fraktion im Bundestag machen immer wieder konkrete Vorschläge, um die unkontrollierte Massenmigration nach Deutschland zu stoppen. Petr Bystron, außenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, stellt heute unseren Antrag mit dem Titel „Grenzschutzzäune gemeinsam finanzieren – Gemeinsam gegen illegale Einwanderung vorgehen“ vor.

Grenzschutzzäune und andere physische Barrieren verringern den Migrationsdruck an den Außengrenzen der EU und sind damit ein wirksames Mittel gegen die Zunahme der illegalen Migration in Deutschland. Durch die Eindämmung der illegalen Migration sinken die Kosten für die Unterbringung und Versorgung der Migranten in den Ankunftsländern und somit auch die finanzielle Belastung der einheimischen Bevölkerung.

https://www.youtube.com/watch?v=OyHOLVv5KHo

❌Habeck ist angeschlagen!

➡Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm sieht Wirtschaftsmister Robert Habeck nach dem Graichen-Rückzug als beschädigt an:
„Graichens Abgang war überfällig. Mit ihm hatte sich das Wirtschaftsministerium zum Ministerium für Vetternwirtschaft und Klüngelschutz entwickelt. Und dabei ging es längst nicht nur um die Trauzeugenaffäre. Auch die millionenschwere Auftragsvergabe an die Öko-Lobby💶 und die zahlreichen engen verwandtschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen Graichens zu den Begünstigten hat zu einem massiven Vertrauensverlust geführt.“

Heizungsverbotsgesetz muss gestoppt werden!

Im Streit der Ampelkoalition um das umstrittene Heizungsgesetz hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil Änderungen in der geplanten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes in Aussicht gestellt und drängt auf eine Verabschiedung noch vor der Sommerpause. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:

„Dass die Kanzlerpartei SPD am katastrophalen grünen Heizungsgesetz festhält und es noch vor der Sommerpause durch den Bundestag peitschen will, ist unverantwortlich: Die sogenannte Wärmewende der von grünen Ideologen und Lobbyisten getriebenen Ampel ist ein nie dagewesener Enteignungs- und Verarmungsfeldzug gegen die deutschen Bürger, insbesondere die Mittelschicht. Der Austausch- und Sanierungszwang wird das Wohnungsangebot weiter verknappen und das Wohnen für Millionen Menschen noch teurer machen (...).“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-heizungsverbotsgesetz-muss-gestoppt-werden/

❌ Habeck will autoritäre Klima-Planwirtschaft mit der Brechstange erzwingen!

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zum Tauziehen um die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes und zu den in den Medien bekanntgewordenen Plänen für ein neues Heizungsgesetz.

Alice Weidel:

„Das Desaster um das verpfuschte Heizungsverbot ist noch nicht abgeräumt, da unternimmt der Bundeswirtschaftsminister schon den nächsten Anschlag auf die wirtschaftliche Vernunft und den Geldbeutel der Bürger. Das von Robert Habeck und Bauministerin Klara Geywitz geplante ‚Wärmeplanungsgesetz‘ ist ein bürokratischer und planwirtschaftlicher Alptraum.

Habeck will Energieverbrauch und Heizungsverhalten Haus für Haus erfassen lassen und bürdet Bürgern und Kommunen dafür monströse bürokratische Lasten auf (...)“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-habeck-will-autoritaere-klima-planwirtschaft-mit-der-brechstange-erzwingen/

Rezession ist das Produkt grüner Ampel-Politik! 🚦

Die deutsche Wirtschaft steckt nach Zahlen des Statistischen Bundesamts in einer Rezession. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla:

Alice Weidel:

„Diese Rezession ist politisch gemacht. Wer die Bürger über hohe Inflation und künstlich verteuerte Energiepreise enteignet und ihnen mitten in der Krise ohne Not weitere schwere Belastungen wie eine konfiskatorische Reform von Grund- und Erbschaftsteuer und das drohende Heizungsverbot aufbürdet, braucht sich über sinkenden Konsum nicht zu wundern. Auch die grüne Politik der Deindustrialisierung zeigt Wirkung: Im verarbeitenden Gewerbe weisen inzwischen alle wichtigen Frühindikatoren ebenfalls nach unten (...)“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-rezession-ist-das-produkt-gruener-ampel-politik/

Alice Weidel: Umfaller-FDP liefert die Bürger an Heizungs-Stasi und Wärmeplanwirtschaft aus

Die FDP hat in der Koalition den Widerspruch gegen das weitere Vorantreiben des sogenannten Wärmeplanungsgesetzes aufgegeben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:

„Und wieder hat die FDP die Bürger verraten und liefert sie dem grünen Planwirtschaftswahn aus. Das von Wirtschaftsminister Habeck und Bauministerin Geywitz betriebene ,Wärmeplanungsgesetz‘ ist ein planwirtschaftliches Bürokratie-Monster. Es bedeutet dirigistische Mangelverwaltung. Statt die politisch verschuldeten Versorgungsprobleme zu lösen, schafft dieses Gesetz den Freibrief für eine Gängelung und Überwachung der Bürger bis in die privatesten Lebensbereiche und macht Kommunen, Dienstleister und selbst Schornsteinfeger zu Komplizen einer regelrechten ,Heizungs-Stasi‘(...)“

https://afdbundestag.de/alice-weidel-umfaller-fdp-liefert-die-buerger-an-heizungs-stasi-und-waermeplanwirtschaft-aus/

Justiz versagt und ermöglicht Lina E. das Abtauchen in den Untergrund!

➡ Zum Urteil gegen die Linksextremistin Lina E. erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Beatrix von Storch:

„Wenn ein Oberlandesgericht mit seinem Skandalurteil weit unter der Forderung der Bundesanwaltschaft bleibt, die eine achtjährige Gefängnisstrafe gefordert hatte, versteht das kein normaler, gesetzestreuer Bürger. Wenn dann aber noch eine brutal-gewalttätige Linksextremistin und Anführerin einer Terrorgruppe, der sogenannten ,Hammerbande‘, nach diesem Kuschelurteil noch frei den Gerichtssaal verlassen darf, kann dieses Justizversagen nur politische Gründe haben. Wo die volle Härte des Rechtsstaats nötig gewesen wäre, versagt der Rechtsstaat und ermuntert so die Antifa-Kriminellen zu weiteren Straftaten (...)“

https://afdbundestag.de/beatrix-von-storch-justiz-versagt-und-ermoeglicht-lina-e-das-abtauchen-in-den-untergrund/

Fast jeder zweite verurteilte Mörder ist Ausländer!

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist der Anteil ausländischer Verurteilter seit dem Jahr 2000 in Deutschland enorm gestiegen.

Stephan Brandner teilt dazu mit:

„Der Ausländeranteil der verurteilten Straftäter beträgt ein Mehrfaches des Ausländeranteils an der Bevölkerung. Insbesondere türkische Staatsangehörige sind in der Kriminalitätsstatistik an vielen Stellen ganz oben zu finden. Zudem gehen die Personen mit einer doppelten Staatsbürgerschaft als Nur-Deutsche in die Statistik ein, was eine zusätzliche Verzerrung bedeutet. Dieser Trend muss dringend gestoppt werden: Kriminelle Ausländer haben in Deutschland nichts zu suchen.“

Die Grünen führen Deutschland ins Verderben!

Tino Chrupalla, Vorsitzender der AfD-Fraktion, rechnet im Phoenix-Interview mit der CDU und den Grünen ab:
„Die ideologiegetriebene Politik der Grünen, die in allen Parteien vorhanden ist, auch der CDU unter Friedrich Merz, die führt unser Land ins Verderben. Die Grünen sind die gefährlichste Partei Deutschlands!“

Das komplette Interview finden Sie hier: https://www.phoenix.de/phoenix-tagesgespraech-a-3163145.html?ref=aktuelles

Europa muss eine Burg sein!

Zu den laufenden Verhandlungen über eine Reform des EU-Asylrechts teilt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, mit:

„Ministerin Faeser malt ein Drohszenario an die Wand, um ihre Vorstellung eines europäischen Asylsystems durchzusetzen. Dabei ist sie es selbst, die Schengen gefährdet, indem sie Grenzschutz verhindert und Asylzentren außerhalb Europas ablehnt. Jetzt muss die Ministerin zumindest bei Abschiebungen in Drittstaaten der Mehrheit der EU-Staaten entgegenkommen, um eine europäische Lösung zu ermöglichen. Es darf nicht darum gehen, ein Europa der offenen Grenzen zu retten. Europa muss eine Burg sein, damit alle Menschen eine sichere Zukunft in ihrer eigenen Heimat haben.“

Millionen Bürger haben in den letzten Jahren der evangelischen Kirche den Rücken gekehrt. Die Gründe dafür sind oft auch politisch: Denn neben der übertriebenen Regenbogen-Propaganda, wurde sich seitens der Kirche zuletzt auch mit den radikalen Klima-Klebern der Letzten Generation solidarisiert!
Über die katastrophalen Zustände spricht Jürgen Braun, seines Zeichens Sprecher für evangelische Kirchenpolitik der AfD-Fraktion im Bundestag, im Interview mit dem Fraktions-TV.
https://www.youtube.com/watch?v=3FsFo0mDEBA

Bürger brauchen Entlastungen dringender als die Mitglieder der Bundesregierung!

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine 16 Minister sollen einem Medienbericht zufolge eine steuerfreie Inflationsprämie in Höhe von 3000 Euro erhalten.

Das kommentieren der arbeits- und sozialpolitische Sprecher, René Springer sowie der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer.

https://afdbundestag.de/rene-springer-peter-boehringer-buerger-brauchen-entlastungen-dringender-als-die-mitglieder-der-bundesregierung/

Heizungsgesetz ist die neue Impfpflicht!

Presseerklärung unserer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla zum Heizungsgesetz von Robert Habeck und zur nicht gelösten Migrationskrise: „Dieses Heizungsgesetz eines Kinderbuchautors, der von der Materie nichts versteht, wird genauso scheitern wie dieses unverschämte Impfpflichtgesetz. Wir werden alles versuchen, um es zu verhindern!“

https://www.youtube.com/watch?v=jortwDqY7iU

Das alles ist vollkommen irre!

Der Bundestag hat heute zum ersten Mal über das Heizungsgesetz der Ampel debattiert.
Marc Bernhard, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, nimmt das Heizungsgesetz in seiner Rede Stück für Stück auseinander!
Auch mit den jetzt vorgestellten kosmetischen Änderungen bleibt das Heizungsgesetz der Koalition ein bürgerfeindlicher Etikettenschwindel, der den berechtigten Protest breiter Bevölkerungsschichten arrogant ignoriert. Die Ampel geht unbelehrbar weiter auf dem Irrweg von Planwirtschaft und Subventionsspirale. Nicht mit uns!

https://www.youtube.com/watch?v=MEC_iGdOT48

Wir gedenken der Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953.

Mutige und wahre Patrioten haben sich vor 70 Jahren für freie Wahlen und ein geeintes Deutschland erhoben und ihr Leben riskiert im Kampf gegen Unterdrückung, kommunistische Diktatur und Planwirtschaft. Es war die größte Massenerhebung, die unser Land je gesehen hat. Die Ideale der Aufständischen von 1953 sind auch heute Mahnung und Verpflichtung. Die Erinnerung an diesen großen Freiheitstag und an die Helden, die für Deutschland und die Freiheit des Vaterlandes gestorben sind, muss wieder einen würdigen Platz im Bewusstsein aller Deutschen erhalten.

https://www.youtube.com/watch?v=OJroGBPg4RM