🎥 Kleinunternehmen und Freiberuflern, die durch die Rückzahlungsforderung von Corona-Soforthilfen in eine wirtschaftliche Notlage gekommen sind, soll kurzfristig ein finanzieller Spielraum eingeräumt werden.
Hierfür fordert die AfD-Fraktion 🇩🇪 die Bundesregierung dazu auf, eine sofortige Verlängerung der Rückzahlungsfristen von Corona-Soforthilfen zu veranlassen. Für Transparenz und Gerechtigkeit!

https://www.youtube.com/watch?v=cKELelJ1ERg

✖️Regierung muss Massenzustrom nach Deutschland unterbinden!

Dieses Jahr wurden bereits jetzt schon mehr Asylanträge in Deutschland🇩🇪 gestellt als im gesamten Vorjahr, dazu kommen eine Million ukrainischer Flüchtlinge. Der Chef des Landkreistages warnt vor einer Überlastung durch den Massenzustrom. 12 Bundesländer haben bereits keine Unterbringungsmöglichkeiten mehr. Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordern Kanzler Scholz zu einem „Flüchtlingsgipfel“ auf.
📝Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:

„Deutschland muss nun alle Möglichkeiten ausschöpfen, jeden weiteren Massenzustrom nach Deutschland zu unterbinden. Auch darf die Regierung und namentlich Innenministerin Faeser keine weiteren Pull-Signale in die Welt senden. Einen etwaigen Sozialleistungstourismus braucht hier niemand.“

➡️Zum Tag der Deutschen Einheit🇩🇪

❌Vorgezogener Kohleausstieg ist unverantwortlich!

➡Zur Vereinbarung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem Energiekonzern RWE, den Kohleausstieg um acht Jahre auf 2030 vorzuziehen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit:
„Die Vereinbarung ist angesichts der aktuellen Energiekrise unverantwortlich. Anstatt Energiesicherheit zu gewährleisten, macht Habeck weiter Politik für radikale Klimaaktivisten. Damit handelt der Wirtschaftsminister gegen die Interessen der Bürger im Allgemeinen und des Mittelstandes und Handwerks im Besonderen. Die AfD-Fraktion🇩🇪 fordert, dass sich die Bundesregierung🚦an die ursprünglich vereinbarten Laufzeiten der Kohlekraftwerke hält und darüber hinaus prüft, ob eine Verlängerung über 2038 hinaus im Sinne der Energiesicherheit notwendig ist. In diesen schwierigen Zeiten müssen die Interessen unseres Landes und nicht unrealistische Klimaziele das Handeln der Regierung bestimmen.“

🎥 Anfang September veranstaltete die AfD-Fraktion 🇩🇪 ihren ersten Tag der Jugend.

➡ Junge Menschen aus ganz Deutschland waren angereist, um sich im Bundestag einen Einblick in den Parlamentarismus zu verschaffen. Es war ein toller Tag und bestimmt nicht der letzte dieser Art!

❌Scholz und Ministerpräsidenten verschwenden Zeit, die die Bürger nicht haben!

➡Die Fraktionsvorsitzenden der AfD🇩🇪 im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kommentieren den ergebnislosen Ausgang der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz.

https://afdbundestag.de/alice-weidel-tino-chrupalla-scholz-und-ministerpraesidenten-verschwenden-zeit-die-die-buerger-nicht-haben/

Zu den Vorschlägen der von der Bundesregierung eingesetzten „Expertenkommission Gas und Wärme“ zur Dämpfung der Gaspreise erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla:

„Die Gaspreisbremse droht ein bürokratischer Moloch zu werden, der die Zerrüttung der deutschen Staatsfinanzen auf eine neue Spitze treibt. Das Geld der Bürger wird in nie dagewesenen Dimensionen verbrannt. Die Rechnung werden die Bürger selbst in Form von Schuldendienst und künftigen Steuern zu tragen haben. Der Versuch, steigende Preise durch staatliche Geldverteilung zu bremsen, heizt die Inflation weiter an und führt erst recht zum Kontrollverlust über die galoppierende Geldentwertung. Damit die Preise sinken, muss das Angebot an verfügbarer Energie rasch wieder ausgeweitet werden.“

AfD-Fraktion grillt Karl Lauterbach!

In der heutigen Regierungsbefragung nutzten unsere Abgeordneten die Gelegenheit, um Karl Lauterbach in die Mangel zu nehmen. So kritischen Fragen zum Thema Impfnebenwirkungen musste sich der Gesundheitsminister noch nie stellen.

https://www.youtube.com/watch?v=Q4xorsPFlio&t=28s

Bernd Baumann: Als Nächstes LGBTQ-Quoten in der CDU? 🏳️‍🌈🤡

Norbert Kleinwächter: Warum bist du so doof und arbeitest noch? 🤨💰

❌Entscheidung von Scholz kann nur ein erster Schritt sein!

➡Zur Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, die drei verbliebenen Kernkraftwerke bis Mitte April 2023 am Netz zu lassen, teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:
„Die Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, die Laufzeit der drei verbliebenen Kernkraftwerke bis Mitte April zu verlängern, kann nur ein erster Schritt sein. Angesichts drohender Blackouts und der explodierenden Strompreise muss die Bundesregierung jetzt schnell einen Plan für eine langfristige Verlängerung der Laufzeiten der drei noch aktiven Kernkraftwerke sowie für die Wiederinbetriebnahme der im vergangenen Jahr vom Netz gegangenen Meiler vorlegen. Nur so kann die Versorgungssicherheit Deutschlands🇩🇪 mittelfristig gesichert und schwerer Schaden von den Bürgern und der Industrie abgewendet werden.“