+++ Nicht Corona hat die Kinder krank gemacht, das waren Sie alle! +++
Die Unions-Fraktion stellt einen Antrag, die Versorgung von psychisch Erkrankten zu verbessern. So weit, so ehrenwert. Allerdings beruft sich die Fraktion auf die exorbitant gestiegene Zahl erkrankter Kinder und Jugendlicher und erklärt das mit der „Corona-Pandemie“. „Corona hat also Schulen und Kitas geschlossen oder den Kindern täglich Plastikstäbchen in die Nase gerammt? Und ihnen Angst gemacht, sie könnten ihre Großeltern töten?“, fragt der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler. Und gibt gleich die Antwort: „Nein, Corona ist ein Virus. Das waren Sie! Sie alle!“ Er nennt es Heuchelei und setzt an zur rigorosen Abrechnung mit der unmenschlichen Maßnahmenpolitik der andere Parteien sowie ihrer Bundesregierungen und Landesfürsten. Und fordert die Union auf: „Schreiben Sie unter ihren Antrag: Wir haben mitgemacht! Und bitten Sie die Menschen um Verzeihung!“
https://www.youtube.com/watch?v=m5IyarqQ7fA
Die Unions-Fraktion stellt einen Antrag, die Versorgung von psychisch Erkrankten zu verbessern. So weit, so ehrenwert. Allerdings beruft sich die Fraktion auf die exorbitant gestiegene Zahl erkrankter Kinder und Jugendlicher und erklärt das mit der „Corona-Pandemie“. „Corona hat also Schulen und Kitas geschlossen oder den Kindern täglich Plastikstäbchen in die Nase gerammt? Und ihnen Angst gemacht, sie könnten ihre Großeltern töten?“, fragt der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler. Und gibt gleich die Antwort: „Nein, Corona ist ein Virus. Das waren Sie! Sie alle!“ Er nennt es Heuchelei und setzt an zur rigorosen Abrechnung mit der unmenschlichen Maßnahmenpolitik der andere Parteien sowie ihrer Bundesregierungen und Landesfürsten. Und fordert die Union auf: „Schreiben Sie unter ihren Antrag: Wir haben mitgemacht! Und bitten Sie die Menschen um Verzeihung!“
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Nicht Corona hat die Kinder krank gemacht, das waren Sie alle!
Die Unions-Fraktion stellt einen Antrag, die Versorgung von psychisch Erkrankten zu verbessern. So weit, so ehrenwert. Allerdings beruft sich die Fraktion auf die exorbitant gestiegene Zahl erkrankter Kinder und Jugendlicher und erklärt das mit der „Corona…
+++ Klimakonferenz: Vernichtung unseres Wohlstandes für nichts! +++
Eine einzige Umweltverschmutzungs- und Gelverbrennungsorgie – das ist die Weltklimakonferenz, die in diesem Jahr in Dubai stattfindet. Karsten Hilse, klimapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, skizziert das Prinzip der Veranstaltung im Plenum so: 94.000 Kongressteilnehmer, größtenteils aus sogenannten NGOs oder der Klimaindustrie, pilgern mit dem Flugzeug auf die arabische Halbinsel und holen sich Billionen von Steuergeldern von Regierungsvertretern ab – allem voran aus Deutschland. Und wofür? Um die Erderwärmung zu reduzieren? Absurd, wertet Hilse. Folgt man den Rechenspielen der Klimalobby, bräuchte es eine Billiarde Dollar, also das Zehnfache des jährlichen Bruttoinlandsproduktes aller Länder der Erde, um die hypothetische Erderwärmung auf Null zu senken. Das alles sei nicht mehr als ein Vorwand, um den Wohlstand zu vernichten und den Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen. Es geht darum, Geld zu versenken und verschenken.
https://www.youtube.com/watch?v=UXG6ODbEFWE
Eine einzige Umweltverschmutzungs- und Gelverbrennungsorgie – das ist die Weltklimakonferenz, die in diesem Jahr in Dubai stattfindet. Karsten Hilse, klimapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, skizziert das Prinzip der Veranstaltung im Plenum so: 94.000 Kongressteilnehmer, größtenteils aus sogenannten NGOs oder der Klimaindustrie, pilgern mit dem Flugzeug auf die arabische Halbinsel und holen sich Billionen von Steuergeldern von Regierungsvertretern ab – allem voran aus Deutschland. Und wofür? Um die Erderwärmung zu reduzieren? Absurd, wertet Hilse. Folgt man den Rechenspielen der Klimalobby, bräuchte es eine Billiarde Dollar, also das Zehnfache des jährlichen Bruttoinlandsproduktes aller Länder der Erde, um die hypothetische Erderwärmung auf Null zu senken. Das alles sei nicht mehr als ein Vorwand, um den Wohlstand zu vernichten und den Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen. Es geht darum, Geld zu versenken und verschenken.
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Klimakonferenz: Vernichtung unseres Wohlstandes für nichts!
Eine einzige Umweltverschmutzungs- und Gelverbrennungsorgie – das ist die Weltklimakonferenz, die in diesem Jahr in Dubai stattfindet. Karsten Hilse, klimapo...
+++ Heute im AfD-Ampelkalender: "Friederich auf Abwegen" #afd #ampel #cdu # #deutschland +++
https://www.youtube.com/watch?v=4V3Srbu2TSs
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"Friederich auf Abwegen" Das 5. Türchen im AfD-Ampelkalender #afd #ampel #cdu # #deutschland
Die Pleitegeier: 23,5 % mehr Insolvenzen wegen Ampel-Politik!
Die Unternehmens-Insolvenzen in Deutschland sind in diesem Jahr um 23,5 % angestiegen! Wenn die Betroffenen nach einer Firmenpleite arbeitslos werden sollten, dann bedeutet das oftmals nicht nur den Verlust des Einkommens, sondern auch den Verlust von Selbstwertgefühl. Und während die verarmten Menschen aus ihrer Wohnung ausziehen müssen und sich zur Besichtigung einer Sozialwohnung einfinden, erinnern sie sich vielleicht an das Wahlplakat der Grünen: „Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder!“ Die AfD wird dafür sorgen, dass die Entwicklung umgekehrt wird, indem wir uns von der ideologischen Energie- und Wirtschaftspolitik verabschieden.
Weiterlesen:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid0cFTixtNTgdKHAwDtyCcFDuMNpdTo2aKUBoaiRF5LeXBtns7cLMhT2LuDpEpsXPGal
Die Unternehmens-Insolvenzen in Deutschland sind in diesem Jahr um 23,5 % angestiegen! Wenn die Betroffenen nach einer Firmenpleite arbeitslos werden sollten, dann bedeutet das oftmals nicht nur den Verlust des Einkommens, sondern auch den Verlust von Selbstwertgefühl. Und während die verarmten Menschen aus ihrer Wohnung ausziehen müssen und sich zur Besichtigung einer Sozialwohnung einfinden, erinnern sie sich vielleicht an das Wahlplakat der Grünen: „Erlebe dein grünes Wirtschaftswunder!“ Die AfD wird dafür sorgen, dass die Entwicklung umgekehrt wird, indem wir uns von der ideologischen Energie- und Wirtschaftspolitik verabschieden.
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Faeser sorgt für Empfangskomitees. Grenzkontrollen schafft nur die AfD!
Wenn halbherzig errichtete Kontrollposten an den Grenzen zu Empfangskomitees werden, weiß man: Da hat Nancy Faeser ihre Finger im Spiel. Seit Mitte Oktober steht die Polizei an den Übergängen zu Polen, Tschechien und der Schweiz – und seitdem wurden auch tatsächlich 3300 Einwanderer kontrolliert. Aber nur ein Drittel von ihnen wurde auch zurückgewiesen. Die anderen 2200 dürften das Zauberwort „Asyl“ gerufen haben – und wurden eingelassen.
Mit der Verlängerung der Grenzkontrollen will Faeser den Eindruck vermitteln, dass sie etwas gegen die Masseneinwanderung unternimmt. Was sie aber nicht macht. Im Gegenteil! Nur die AfD wird die Migrationskrise lösen – indem wir die Bundespolizei vernünftig ausrüsten und ausnahmslos jeden zurückweisen, der nicht hierhergehört.
Weiterlesen:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid02WG4cnyfD795s76nqUGjR8737bEsaom6vkxD1uwwawBorxdWc9KpWRCFYenKxzSMBl
Wenn halbherzig errichtete Kontrollposten an den Grenzen zu Empfangskomitees werden, weiß man: Da hat Nancy Faeser ihre Finger im Spiel. Seit Mitte Oktober steht die Polizei an den Übergängen zu Polen, Tschechien und der Schweiz – und seitdem wurden auch tatsächlich 3300 Einwanderer kontrolliert. Aber nur ein Drittel von ihnen wurde auch zurückgewiesen. Die anderen 2200 dürften das Zauberwort „Asyl“ gerufen haben – und wurden eingelassen.
Mit der Verlängerung der Grenzkontrollen will Faeser den Eindruck vermitteln, dass sie etwas gegen die Masseneinwanderung unternimmt. Was sie aber nicht macht. Im Gegenteil! Nur die AfD wird die Migrationskrise lösen – indem wir die Bundespolizei vernünftig ausrüsten und ausnahmslos jeden zurückweisen, der nicht hierhergehört.
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AfD deckt auf: Allein in Berlin kosten Migranten täglich 1,5 Mio. €!
Eine Anfrage des Berliner AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann hat ergeben, dass allein die deutsche Hauptstadt rund 1,5 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung von Migranten ausgibt – pro Tag. Das macht im Jahr schlappe 547 Millionen Euro. Diese Kosten beziehen sich lediglich auf zwei „Ankunftszentren“ auf den ehemaligen Flughäfen Tempelhof und Tegel sowie auf zehn Hotels und Hostels. In Tegel entstehen monatliche Kosten in Höhe von 7.400 Euro pro Migrant – fast so viel wie für einen Abgeordneten der Ampel-Regierung.
Damit hätten wir auch schon zwei wesentliche Posten benannt, an denen eine AfD-Regierung den Rotstift ansetzen wird. Die Grenzen müssen endlich geschützt und die Anreize zur Massenmigration abgestellt werden.
Weiterlesen:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid02JBb9V4nkYXuhCkYFuB7QvMbTZy2mvXrc6LceB78qKS5sHkg699r2CckTLyUaEDx3l
Eine Anfrage des Berliner AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann hat ergeben, dass allein die deutsche Hauptstadt rund 1,5 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung von Migranten ausgibt – pro Tag. Das macht im Jahr schlappe 547 Millionen Euro. Diese Kosten beziehen sich lediglich auf zwei „Ankunftszentren“ auf den ehemaligen Flughäfen Tempelhof und Tegel sowie auf zehn Hotels und Hostels. In Tegel entstehen monatliche Kosten in Höhe von 7.400 Euro pro Migrant – fast so viel wie für einen Abgeordneten der Ampel-Regierung.
Damit hätten wir auch schon zwei wesentliche Posten benannt, an denen eine AfD-Regierung den Rotstift ansetzen wird. Die Grenzen müssen endlich geschützt und die Anreize zur Massenmigration abgestellt werden.
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+++ Schuldenbremse soll ausgehebelt werden: Habeck-Rücktritt statt Schuldenmacherei! +++
Es ist das Eingeständnis seines völligen Scheiterns: Weil Wirtschaftsminister Habeck unser Land an den Abgrund geführt hat, will er nun die Schuldenbremse faktisch abschaffen. Der wissenschaftliche Beirat seines Ministeriums fordert eine „Reform“ der Schuldenbremse, die in Wirklichkeit auf eine Abschaffung hinausläuft. Habeck könnte dann für seine grüne Subventionspolitik so viele Kredite aufnehmen, wie er will – er müsste diese Kredite nur „Investitionen“ nennen. Denn der Beirat schlägt vor, dass der Staat Schulden für Investitionen aufnehmen könne, die nicht unter die Schuldenbremse fallen. Wir werden die Schuldenmacherei beenden und stattdessen den Rotstift endlich an der Massenmigration, an der Energiewende und am öffentlich-rechtlichen Rundfunk-Imperium ansetzen.
Weiterlesen:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/886209846207998
Es ist das Eingeständnis seines völligen Scheiterns: Weil Wirtschaftsminister Habeck unser Land an den Abgrund geführt hat, will er nun die Schuldenbremse faktisch abschaffen. Der wissenschaftliche Beirat seines Ministeriums fordert eine „Reform“ der Schuldenbremse, die in Wirklichkeit auf eine Abschaffung hinausläuft. Habeck könnte dann für seine grüne Subventionspolitik so viele Kredite aufnehmen, wie er will – er müsste diese Kredite nur „Investitionen“ nennen. Denn der Beirat schlägt vor, dass der Staat Schulden für Investitionen aufnehmen könne, die nicht unter die Schuldenbremse fallen. Wir werden die Schuldenmacherei beenden und stattdessen den Rotstift endlich an der Massenmigration, an der Energiewende und am öffentlich-rechtlichen Rundfunk-Imperium ansetzen.
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+++ Heute im AfD-Ampelkalender: "Annalena auf Kobold-Safari" #bundestag #baerbock #ampel #deutschland +++
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Unbedingt anschauen: Unser Bundessprecher Tino Chrupalla ist am heutigen Donnerstag um 23.30 Uhr zu Gast bei Markus Lanz im ZDF! Chrupalla wird dort mit weiteren Gästen über die Haushaltskrise, Wirtschaftspolitik und den Gaza-Krieg diskutieren.
⚠️ Bitte beachten: Die Ausstrahlung wurde vom gestrigen Mittwoch auf den heutigen Donnerstag verschoben.
⚠️ Bitte beachten: Die Ausstrahlung wurde vom gestrigen Mittwoch auf den heutigen Donnerstag verschoben.
Ampel am Ende: 55 % der Deutschen fordern Neuwahlen!
Jetzt sieht es wohl auch der Letzte ein: Bundeskanzler Olaf Scholz und seine desaströse Ampel-Regierung sind am Ende und regieren gegen das Volk. Eine satte Mehrheit von 55 % der Deutschen fordert laut einer Umfrage des YouGov-Instituts bereits Neuwahlen. Sogar bei den Anhängern der mitregierenden FDP sind fast zwei Drittel dafür, das peinliche und verantwortungslose Schauspiel endlich zu beenden. Wir brauchen endlich Sachverstand statt Ideologie und Korruption. Wir brauchen nach den notwendigen Neuwahlen endlich eine AfD-Regierung, damit unser Land in allen Politikbereichen vom Kopf auf die Füße gestellt wird!
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid02ZWT7ZpDYPQ3693rRQLCsYasDYRgTngBuBL8ywizYTZ1o1QVKgTgcVvwg9qmSEyLol
Jetzt sieht es wohl auch der Letzte ein: Bundeskanzler Olaf Scholz und seine desaströse Ampel-Regierung sind am Ende und regieren gegen das Volk. Eine satte Mehrheit von 55 % der Deutschen fordert laut einer Umfrage des YouGov-Instituts bereits Neuwahlen. Sogar bei den Anhängern der mitregierenden FDP sind fast zwei Drittel dafür, das peinliche und verantwortungslose Schauspiel endlich zu beenden. Wir brauchen endlich Sachverstand statt Ideologie und Korruption. Wir brauchen nach den notwendigen Neuwahlen endlich eine AfD-Regierung, damit unser Land in allen Politikbereichen vom Kopf auf die Füße gestellt wird!
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„Schneefall ist Zeichen für Klimawandel“: Die mediale Verblödung ist grenzenlos!
Der Blick in die Medien zeigt es Tag für Tag: Der Zustand unseres Landes pendelt irgendwo zwischen Realsatire und Irrenhaus. „Experten einig: Starker Schneefall ist ein Zeichen für den Klimawandel“, heißt es nun in einer aktuellen Überschrift auf „Focus online“. Dabei wurde uns jahrelang durch Schulen, Forschungseinrichtungen, Medien, Regierungsparteien, Großindustrie und NGOs eingetrichtert, dass es in Deutschland bald keinen Winter und keinen Schnee mehr geben würde.
Weiterlesen:
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid0Jk2V5iV5YNB16kMi1iAcZ284xKUfED3WGHwFseRTERc6VtpCmZbiJrAsDyynrigRl
Der Blick in die Medien zeigt es Tag für Tag: Der Zustand unseres Landes pendelt irgendwo zwischen Realsatire und Irrenhaus. „Experten einig: Starker Schneefall ist ein Zeichen für den Klimawandel“, heißt es nun in einer aktuellen Überschrift auf „Focus online“. Dabei wurde uns jahrelang durch Schulen, Forschungseinrichtungen, Medien, Regierungsparteien, Großindustrie und NGOs eingetrichtert, dass es in Deutschland bald keinen Winter und keinen Schnee mehr geben würde.
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Heute im AfD-Ampelkalender: "Karlchen und sein Lachs".
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Sehenswert: Chrupalla zerlegt die Grünen bei Lanz!
Der Unterschied zwischen AfD und Grünen? Bei uns hat das Spitzen-Duo die Berufsausbildung beziehungsweise das Studium abgeschlossen! AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla verdeutlichte gestern bei Lanz, dass es nicht egal sein sollte, wenn die Politik unseres Landes von Studienabbrechern bestimmt wird.
Hier der komplette Auftritt von Tino Chrupalla:
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-7-dezember-2023-100.html
Der Unterschied zwischen AfD und Grünen? Bei uns hat das Spitzen-Duo die Berufsausbildung beziehungsweise das Studium abgeschlossen! AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla verdeutlichte gestern bei Lanz, dass es nicht egal sein sollte, wenn die Politik unseres Landes von Studienabbrechern bestimmt wird.
Hier der komplette Auftritt von Tino Chrupalla:
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-7-dezember-2023-100.html
+++ Sehenswert: Chrupalla zerlegt die Grünen bei Lanz! +++
Sehenswert: Chrupalla zerlegt die Grünen bei Lanz!
Der Unterschied zwischen AfD und Grünen? Bei uns hat das Spitzen-Duo die Berufsausbildung beziehungsweise das Studium abgeschlossen! AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla verdeutlichte gestern bei Lanz, dass es nicht egal sein sollte, wenn die Politik unseres Landes von Studienabbrechern bestimmt wird. #shorts
Hier der komplette Auftritt von Tino Chrupalla:
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-7-dezember-2023-100.html
https://www.youtube.com/watch?v=NHW7t_IPRCU
Sehenswert: Chrupalla zerlegt die Grünen bei Lanz!
Der Unterschied zwischen AfD und Grünen? Bei uns hat das Spitzen-Duo die Berufsausbildung beziehungsweise das Studium abgeschlossen! AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla verdeutlichte gestern bei Lanz, dass es nicht egal sein sollte, wenn die Politik unseres Landes von Studienabbrechern bestimmt wird. #shorts
Hier der komplette Auftritt von Tino Chrupalla:
https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-7-dezember-2023-100.html
https://www.youtube.com/watch?v=NHW7t_IPRCU
www.zdf.de
Markus Lanz vom 7. Dezember 2023
Zu Gast: Politiker Tino Chrupalla, Journalistin Anne Hähnig, Ökonom Marcel Fratzscher und Historiker Michael Wolffsohn
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Zwei Jahre Ampelregierung – 200 Jahre Rückschritt
Die Bilanz ist so verheerend, dass einen das Grauen packt: In nur zwei Jahren hat es die Ampelregierung geschafft, Deutschland herunterzuwirtschaften. Unser Geld haben sie ins Ausland verschenkt, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand haben sie Hunderttausenden illegalen Migranten geopfert. Unsere Unternehmen haben sie vertrieben oder kaputt gemacht, unsere Kinder mit ihrem Geschlechter-Wahn körperlich und seelisch geschädigt. Sie haben uns Bürger verhöhnt und beleidigt, sich Korruptions-Skandale geleistet, gegen das Grundgesetz verstoßen und unser Land zur Kriegspartei gemacht. Und zugleich zur absoluten Lachnummer.
Die Ampelregierung hat Halbzeit – und wir finden: Zwei Jahre sind mehr als genug! Bundeskanzler Olaf Scholz MUSS zurücktreten und seine unfähigen Minister mitnehmen. Es wird Zeit für eine Regierung, der das eigene Land am Herzen liegt – und nicht fremde Völker oder der persönliche Vorteil. Und eine solche Regierung gibt es nur mit der AfD!
Die Bilanz ist so verheerend, dass einen das Grauen packt: In nur zwei Jahren hat es die Ampelregierung geschafft, Deutschland herunterzuwirtschaften. Unser Geld haben sie ins Ausland verschenkt, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand haben sie Hunderttausenden illegalen Migranten geopfert. Unsere Unternehmen haben sie vertrieben oder kaputt gemacht, unsere Kinder mit ihrem Geschlechter-Wahn körperlich und seelisch geschädigt. Sie haben uns Bürger verhöhnt und beleidigt, sich Korruptions-Skandale geleistet, gegen das Grundgesetz verstoßen und unser Land zur Kriegspartei gemacht. Und zugleich zur absoluten Lachnummer.
Die Ampelregierung hat Halbzeit – und wir finden: Zwei Jahre sind mehr als genug! Bundeskanzler Olaf Scholz MUSS zurücktreten und seine unfähigen Minister mitnehmen. Es wird Zeit für eine Regierung, der das eigene Land am Herzen liegt – und nicht fremde Völker oder der persönliche Vorteil. Und eine solche Regierung gibt es nur mit der AfD!
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Peter Boehringer (AfD) im SWR-Tagesgespräch:
"Die Koalition weiß finanziell weder ein noch aus"
https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/peter-boehringer-afd-die-koalition-weiss-finanziell-weder-ein-noch-aus-100.html
Der AfD-Haushaltsexperte Peter Boehringer ist nicht überrascht, dass der Haushalt 2024 in diesem Jahr nicht mehr verabschiedet werden kann. Boehringer sagte im SWR2 Tagesgespräch, die Ampel-Koalition wisse nicht ein noch aus, was die Finanzen für das kommende Jahr angehe. Auch der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr, der nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum rechtswidrigen Umgang mit Corona-Hilfen vorgelegt werden musste, ist nach Einschätzung Boehringers verfassungswidrig: "Hier wurde rückwirkend für 2023 die Notlage erklärt, noch dazu mit der falschen Begründung. Das geht nicht. Man hat auch keinerlei Einsparungsversuche unternommen." Die wahre Neuverschuldung liege jetzt bei 85 Milliarden Euro – "Das ist 300 Prozent über dem maximal Zulässigen." Die Bundesregierung hätte den Haushalt nach Einschätzung Boehringers besser einfach als verfassungswidrig stehen lassen. "Dafür geht keiner ins Gefängnis. Man kann sich ja darauf berufen, dass erst jetzt Klarheit durch Karlsruhe erfolgt ist", sagte Boehringer im SWR2 Tagesgespräch.
* * *
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https://t.me/pboehringer
"Die Koalition weiß finanziell weder ein noch aus"
https://www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/peter-boehringer-afd-die-koalition-weiss-finanziell-weder-ein-noch-aus-100.html
Der AfD-Haushaltsexperte Peter Boehringer ist nicht überrascht, dass der Haushalt 2024 in diesem Jahr nicht mehr verabschiedet werden kann. Boehringer sagte im SWR2 Tagesgespräch, die Ampel-Koalition wisse nicht ein noch aus, was die Finanzen für das kommende Jahr angehe. Auch der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr, der nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum rechtswidrigen Umgang mit Corona-Hilfen vorgelegt werden musste, ist nach Einschätzung Boehringers verfassungswidrig: "Hier wurde rückwirkend für 2023 die Notlage erklärt, noch dazu mit der falschen Begründung. Das geht nicht. Man hat auch keinerlei Einsparungsversuche unternommen." Die wahre Neuverschuldung liege jetzt bei 85 Milliarden Euro – "Das ist 300 Prozent über dem maximal Zulässigen." Die Bundesregierung hätte den Haushalt nach Einschätzung Boehringers besser einfach als verfassungswidrig stehen lassen. "Dafür geht keiner ins Gefängnis. Man kann sich ja darauf berufen, dass erst jetzt Klarheit durch Karlsruhe erfolgt ist", sagte Boehringer im SWR2 Tagesgespräch.
* * *
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SWR2
Peter Boehringer (AfD): "Die Koalition weiß finanziell weder ein noch aus"
Der AfD-Haushaltsexperte Peter Boehringer ist nicht überrascht, dass der Haushalt 2024 in diesem Jahr nicht mehr verabschiedet werden kann. Boehringer sagte im SWR2 Tagesgespräch, die Ampel-Koalition wisse nicht ein noch aus, was die Finanzen für das kommende…
+++ Heute im AfD-Ampelkalender: "Besser rechts regieren als schlecht regieren" #afd #fdp #lindner +++
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https://www.youtube.com/watch?v=dvAYbJ9Kus4
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Alternative für Deutschland
Ampelkalender - Alternative für Deutschland
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https://www.youtube.com/watch?v=FR-BVbX0InA
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"Frank-Walters Kreuz mit dem Kreuz" - Heute im AfD-Ampelkalender #steinmeier #ampel #deutschland
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