Die aktuelle Debatte heute im Bundestag - bei uns im Live-Stream:
https://www.youtube.com/watch?v=D3zqsf7hcfM
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+++ Verfassungsschutz soll Behördenleiter bespitzelt haben – auf Anweisung von Nancy Faeser +++
Der Verfassungsschutz entpuppt sich immer deutlicher als persönlicher Erfüllungsgehilfe von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Schon das regelmäßige Gehetze der Behörde gegen die AfD und andere Oppositionelle ist mindestens fragwürdig. Jetzt aber droht der SPD-Politikerin ein ganz anderer Fall von möglichem Amtsmissbrauch auf die Füße zu fallen: Sie soll den Inlandsgeheimdienst eingespannt haben, um belastendes Material gegen einen unliebsamen Behördenleiter zu sammeln. Der Vorgang erinnert stark an behördliche Hexenjagden in der frühen DDR.
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/839273354234981
Der Verfassungsschutz entpuppt sich immer deutlicher als persönlicher Erfüllungsgehilfe von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Schon das regelmäßige Gehetze der Behörde gegen die AfD und andere Oppositionelle ist mindestens fragwürdig. Jetzt aber droht der SPD-Politikerin ein ganz anderer Fall von möglichem Amtsmissbrauch auf die Füße zu fallen: Sie soll den Inlandsgeheimdienst eingespannt haben, um belastendes Material gegen einen unliebsamen Behördenleiter zu sammeln. Der Vorgang erinnert stark an behördliche Hexenjagden in der frühen DDR.
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+++ Immobilienwirtschaft schlägt Alarm: Der unsoziale Heizhammer belastet Geringverdiener! +++
Nur noch zwei Tage trennen uns von der Plenardebatte im Bundestag, bei der die Ampel-Regierung eines der unsozialsten Gesetze der vergangenen Jahre beschließen will: Den sogenannten „Heizhammer“ von Robert Habeck. Die Immobilienwirtschaft schlägt Alarm, spricht vor einer „Farce“ und warnt speziell vor den Folgen für vermietete Mehrfamilienhäuser, in denen ein Großteil der Haushalte mit geringem Einkommen lebt. Ausgerechnet dort soll nämlich die Finanzierung des Heizungstauschs mit deutlich geringeren staatlichen Fördersummen kompensiert werden.
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid02wfUVNpvdioGm8QF5aap2F8M77t5bt8ab1mHRLDWtJrMH6H3NPe1XjT19wAKe1FPvl
Nur noch zwei Tage trennen uns von der Plenardebatte im Bundestag, bei der die Ampel-Regierung eines der unsozialsten Gesetze der vergangenen Jahre beschließen will: Den sogenannten „Heizhammer“ von Robert Habeck. Die Immobilienwirtschaft schlägt Alarm, spricht vor einer „Farce“ und warnt speziell vor den Folgen für vermietete Mehrfamilienhäuser, in denen ein Großteil der Haushalte mit geringem Einkommen lebt. Ausgerechnet dort soll nämlich die Finanzierung des Heizungstauschs mit deutlich geringeren staatlichen Fördersummen kompensiert werden.
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+++ Baerbocks Feminismus: Vielehe wird salonfähig gemacht! +++
Die Grünen wollen die verbotene Vielehe in Deutschland salonfähig machen – indem sie Zweit- und Drittfrauen von Migranten hierherholen und mit Steuergeld durchfüttern! Jetzt sind zwei besonders krasse Fälle bekannt geworden, in denen das Außenministerium von Annalena Baerbock die Nebenfrauen von zwei Afghanen samt ihrer Kinderschar – unterm Strich 19 Sprösslinge – einfliegen ließ und im Sauerland untergebracht hat. Politisch verkauft man so etwas als Familiennachzug. Und verwaltungstechnisch läuft es dann als „alleinerziehend“. Es ist unglaublich, was unter der Ampelregierung alles möglich ist!
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid02aqq5kxhuefaDgq35xrFKFyfK8H55YhL4RJWhJDTxUzh8mc2LvEBseaYNkSWxMUSSl
Die Grünen wollen die verbotene Vielehe in Deutschland salonfähig machen – indem sie Zweit- und Drittfrauen von Migranten hierherholen und mit Steuergeld durchfüttern! Jetzt sind zwei besonders krasse Fälle bekannt geworden, in denen das Außenministerium von Annalena Baerbock die Nebenfrauen von zwei Afghanen samt ihrer Kinderschar – unterm Strich 19 Sprösslinge – einfliegen ließ und im Sauerland untergebracht hat. Politisch verkauft man so etwas als Familiennachzug. Und verwaltungstechnisch läuft es dann als „alleinerziehend“. Es ist unglaublich, was unter der Ampelregierung alles möglich ist!
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Habeck und Faeser: Die Ampel wird von Ahnungslosen geführt!
Schon bei der Vereidigung der Ampel-Regierung war es den meisten Beobachtern klar: In punkto Inkompetenz wird dieses Kabinett sogar die Merkel-Regierungen in den Schatten stellen. Doch insbesondere zwei Minister zeigen in diesen Tagen, dass alle Befürchtungen übertroffen wurden: Robert Habeck und Nancy Faeser. Während der grüne Wirtschaftsminister mit Heizungsverboten den Weg in die Planwirtschaft und Verarmung einschlägt, beglückt uns Innenministerin Faeser (SPD) mit Weisheiten zur Landespolitik: „Fachkräfte“ würden laut Faeser eher nach Hessen kommen, wenn es dort genauso viele Feiertage wie in Bayern gäbe – nämlich zwei Feiertage mehr.
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/839785224183794
Schon bei der Vereidigung der Ampel-Regierung war es den meisten Beobachtern klar: In punkto Inkompetenz wird dieses Kabinett sogar die Merkel-Regierungen in den Schatten stellen. Doch insbesondere zwei Minister zeigen in diesen Tagen, dass alle Befürchtungen übertroffen wurden: Robert Habeck und Nancy Faeser. Während der grüne Wirtschaftsminister mit Heizungsverboten den Weg in die Planwirtschaft und Verarmung einschlägt, beglückt uns Innenministerin Faeser (SPD) mit Weisheiten zur Landespolitik: „Fachkräfte“ würden laut Faeser eher nach Hessen kommen, wenn es dort genauso viele Feiertage wie in Bayern gäbe – nämlich zwei Feiertage mehr.
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Heizungsgesetz beschlossen: Die Ampel enteignet die Bürger!
Sogar im eigenen Beraterkreis scheint Robert Habecks Heizungsgesetz keine Freunde mehr zu haben: Der angebliche ökologische Nutzen sei noch geringer als zunächst angenommen, heißt es in einer Berechnung des Wirtschaftsministeriums. Doch trotz der Bedenken im eigenen Haus und trotz massiver Alarmrufe der Immobilienbranche peitscht die Ampel-Regierung ihr Ideologie-Projekt sturköpfig durch. Im Bundestag tritt Habeck derweil mit peinlicher Selbstbeweihräucherung auf: Die Ampel-Regierung löse Probleme „wie nie zuvor“, sagt der Verarmungsminister ohne jeden Anflug von Scham.
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/840294267466223
Sogar im eigenen Beraterkreis scheint Robert Habecks Heizungsgesetz keine Freunde mehr zu haben: Der angebliche ökologische Nutzen sei noch geringer als zunächst angenommen, heißt es in einer Berechnung des Wirtschaftsministeriums. Doch trotz der Bedenken im eigenen Haus und trotz massiver Alarmrufe der Immobilienbranche peitscht die Ampel-Regierung ihr Ideologie-Projekt sturköpfig durch. Im Bundestag tritt Habeck derweil mit peinlicher Selbstbeweihräucherung auf: Die Ampel-Regierung löse Probleme „wie nie zuvor“, sagt der Verarmungsminister ohne jeden Anflug von Scham.
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🎧🔥 JETZT REINHÖREN! Frequenz: Freiheit - der neue Podcast der AfD!
Nach der Sommerpause melden wir uns zurück - unter neuem Namen, aber in bewährtem Format.
▶️ https://afdkompakt.de/podcasts/
▶️ https://youtu.be/UVOKj9XJzLs
▶️ https://www.deezer.com/de/show/6089505
▶️ https://sites.libsyn.com/467886
Nach der Sommerpause melden wir uns zurück - unter neuem Namen, aber in bewährtem Format.
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Vorbestrafter Afrikaner ersticht junge Frau: Abschiebung statt Kuscheljustiz!
Einmal mehr erleben wir einen schrecklichen Mordfall, dessen Hintergründe verschleiert und verharmlost werden: Der 33-jährige afrikanische „Flüchtling“ Ahmad N. hat am Freitag offenbar wahllos auf eine 30-jährige Verkäuferin eingestochen. Sie starb. Ärzte bescheinigten dem polizeibekannten Gewaltverbrecher zuvor „Therapiefortschritte“, weshalb er unter Aufsicht seine psychiatrische Klinik verlassen durfte.
Vom Verweis auf psychische Erkrankungen profitiert auch ein 25-jähriger Somalier, der die 7500-Einwohner-Gemeinde Hardheim im Odenwald terrorisiert. Das Ergebnis: Einstellung aller Ermittlungsverfahren, weil der Somalier „wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig“ eingestuft wurde.
Wir haben es satt, dass derartige Kriminalfälle mit psychischen Erkrankungen erklärt werden. Wir haben es satt, dass nicht gehandelt wird. Wer in unserem Land zum Messer greift, muss sofort abgeschoben werden!
Einmal mehr erleben wir einen schrecklichen Mordfall, dessen Hintergründe verschleiert und verharmlost werden: Der 33-jährige afrikanische „Flüchtling“ Ahmad N. hat am Freitag offenbar wahllos auf eine 30-jährige Verkäuferin eingestochen. Sie starb. Ärzte bescheinigten dem polizeibekannten Gewaltverbrecher zuvor „Therapiefortschritte“, weshalb er unter Aufsicht seine psychiatrische Klinik verlassen durfte.
Vom Verweis auf psychische Erkrankungen profitiert auch ein 25-jähriger Somalier, der die 7500-Einwohner-Gemeinde Hardheim im Odenwald terrorisiert. Das Ergebnis: Einstellung aller Ermittlungsverfahren, weil der Somalier „wegen einer psychischen Erkrankung als schuldunfähig“ eingestuft wurde.
Wir haben es satt, dass derartige Kriminalfälle mit psychischen Erkrankungen erklärt werden. Wir haben es satt, dass nicht gehandelt wird. Wer in unserem Land zum Messer greift, muss sofort abgeschoben werden!
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"Eine "Liste Wagenknecht" würde den Ampelparteien, aber auch der CDU, in die Hände spielen." Unsere Bundessprecherin und Fraktionschefin Alice Weidel im #Sommerinterview
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Wegen Verfolgung Unschuldiger: Stasi-Forscher erstattet Strafanzeige gegen Faeser!
Es wird eng für Nancy Faeser (SPD): Der Historiker und ehemalige Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Berlin, Hubertus Knabe, hat Strafanzeige gegen die Innenministerin erstattet. Tatvorwurf: Verfolgung Unschuldiger, strafbar gemäß § 344 Abs. 2 des Strafgesetzbuchs. Bei einer Verurteilung droht der Ministerin eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren. Der Historiker wirft Faeser vor, den Verfassungsschutz instrumentalisiert zu haben, um Material gegen ihren ehemaligen Behördenleiter Arne Schönbohm zu sammeln – obwohl dessen Unschuld bereits erwiesen gewesen sei.
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/841911453971171
Es wird eng für Nancy Faeser (SPD): Der Historiker und ehemalige Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Berlin, Hubertus Knabe, hat Strafanzeige gegen die Innenministerin erstattet. Tatvorwurf: Verfolgung Unschuldiger, strafbar gemäß § 344 Abs. 2 des Strafgesetzbuchs. Bei einer Verurteilung droht der Ministerin eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren. Der Historiker wirft Faeser vor, den Verfassungsschutz instrumentalisiert zu haben, um Material gegen ihren ehemaligen Behördenleiter Arne Schönbohm zu sammeln – obwohl dessen Unschuld bereits erwiesen gewesen sei.
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+++ Alternative für Deutschland verzeichnet bundesweit starken Mitgliederzuwachs! +++
Die Alternative für Deutschland erhält von den Bürgern und Wählern Deutschlands immer mehr Zuspruch: Laut bundesweiten Umfragen würden sich derzeit bis zu 23 Prozent der Wähler für die stärkste Oppositionspartei entscheiden. Diese positive Entwicklung schlägt sich auch in der Parteibasis nieder. Immer mehr Menschen wollen Mitglied der AfD werden. Aktuell verzeichnet die AfD bundesweit 34.000 Mitglieder. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht das einem Anstieg um rund 5.500 Mitgliedern, also einer Steigerung von etwa 20 Prozent.
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/842336150595368
Die Alternative für Deutschland erhält von den Bürgern und Wählern Deutschlands immer mehr Zuspruch: Laut bundesweiten Umfragen würden sich derzeit bis zu 23 Prozent der Wähler für die stärkste Oppositionspartei entscheiden. Diese positive Entwicklung schlägt sich auch in der Parteibasis nieder. Immer mehr Menschen wollen Mitglied der AfD werden. Aktuell verzeichnet die AfD bundesweit 34.000 Mitglieder. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entspricht das einem Anstieg um rund 5.500 Mitgliedern, also einer Steigerung von etwa 20 Prozent.
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Faeser duldet gefährliche Extremisten: Schiebt Gefährder endlich ab!
Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess zeigt schonungslos auf, wie sehr sich die Ampel-Regierung und Innenministerin Faeser (SPD) gegen Abschiebungen sperren: Eine lächerliche Zahl von lediglich sieben Gefährdern wurde im Jahr 2023 bis zum 31. August ausgewiesen. Dabei halten sich laut Zahlen des Bundeskriminalamtes aus dem Februar mehr als 500 islamistische Gefährder in Deutschland auf. Noch nicht einmal zwei Prozent wurden also abgeschoben!
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/842403567255293
Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess zeigt schonungslos auf, wie sehr sich die Ampel-Regierung und Innenministerin Faeser (SPD) gegen Abschiebungen sperren: Eine lächerliche Zahl von lediglich sieben Gefährdern wurde im Jahr 2023 bis zum 31. August ausgewiesen. Dabei halten sich laut Zahlen des Bundeskriminalamtes aus dem Februar mehr als 500 islamistische Gefährder in Deutschland auf. Noch nicht einmal zwei Prozent wurden also abgeschoben!
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Ausbildungsnotstand: Bürgergeld macht Arbeit für viele überflüssig!
1,7 Millionen junge Menschen in Deutschland haben keine qualifizierte Berufsausbildung! Das geht aus einer aktuellen OECD-Studie hervor. Demnach können nur noch 36 Prozent der 25- bis 34-Jährigen einen Abschluss vorweisen – vor der Migrationskrise 2015 waren es immerhin noch 51 Prozent. Und tatsächlich nennt die Studie – wenn auch kleinlaut – den im OECD-Vergleich überproportionalen Anteil an Migranten in deutschen Schulen als eine der Ursachen für den Bildungsnotstand. Hinzu kommt, dass sich aufgrund des Bürgergeldes das Arbeiten einfach nicht mehr lohnt, wie AfD-Bundessprecherin Alice Weidel im ARD-Sommerinterview betont.
1,7 Millionen junge Menschen in Deutschland haben keine qualifizierte Berufsausbildung! Das geht aus einer aktuellen OECD-Studie hervor. Demnach können nur noch 36 Prozent der 25- bis 34-Jährigen einen Abschluss vorweisen – vor der Migrationskrise 2015 waren es immerhin noch 51 Prozent. Und tatsächlich nennt die Studie – wenn auch kleinlaut – den im OECD-Vergleich überproportionalen Anteil an Migranten in deutschen Schulen als eine der Ursachen für den Bildungsnotstand. Hinzu kommt, dass sich aufgrund des Bürgergeldes das Arbeiten einfach nicht mehr lohnt, wie AfD-Bundessprecherin Alice Weidel im ARD-Sommerinterview betont.
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Bundeswarntag: Wir warnen vor der Ampel-Regierung!
Heute um 11:00 Uhr wird erneut der sogenannte Bundeswarntag durchgeführt: Mit Alarmsirenen und Handy-Warnmeldungen soll ein möglicher Katastrophenfall geprobt werden. Doch was man bei diesem Anlass nicht vergessen darf: Vor nichts muss man so sehr warnen wie vor der Ampel-Regierung, deren Innenministerin Faeser (SPD) nicht nur beim ersten Bundeswarntag 2021 kläglich versagte! Viel schwerer wiegt beispielsweise ihr Verhalten in der Migrationspolitik: Hunderttausende ausreisepflichtige Ausländer werden nicht abgeschoben, die Grenzen werden nicht konsequent kontrolliert. Stattdessen werden die Sozialleistungen für „Flüchtlinge“ erhöht und somit weitere Anreize zur Migration in die Sozialsysteme geschaffen.
https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/843303110498672
Heute um 11:00 Uhr wird erneut der sogenannte Bundeswarntag durchgeführt: Mit Alarmsirenen und Handy-Warnmeldungen soll ein möglicher Katastrophenfall geprobt werden. Doch was man bei diesem Anlass nicht vergessen darf: Vor nichts muss man so sehr warnen wie vor der Ampel-Regierung, deren Innenministerin Faeser (SPD) nicht nur beim ersten Bundeswarntag 2021 kläglich versagte! Viel schwerer wiegt beispielsweise ihr Verhalten in der Migrationspolitik: Hunderttausende ausreisepflichtige Ausländer werden nicht abgeschoben, die Grenzen werden nicht konsequent kontrolliert. Stattdessen werden die Sozialleistungen für „Flüchtlinge“ erhöht und somit weitere Anreize zur Migration in die Sozialsysteme geschaffen.
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Brandmauer eingestürzt: AfD setzt Steuersenkung durch!
Historische Entscheidung im Thüringer Landtag: Die AfD konnte am gestrigen Donnerstag erstmals gemeinsam mit den Stimmen von CDU und FDP ein Gesetz beschließen – und zwar ein Gesetz für die Senkung der Grunderwerbsteuer von 6,5 % auf 5 %. Die hysterischen Ausgrenzungs-Beschwörungen gegen die AfD und das „Brandmauer“-Gerede der CDU entpuppen sich als hohle Attrappe, die bald keine Rolle mehr spielen wird. Ausnahmsweise können wir also der Linken-Vorsitzenden Janine Wissler zustimmen: Die Brandmauer der CDU nach rechts sei nur „ein Vorhang“, der nun „zur Seite geschoben wird“. Stimmt!
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/843853947110255
Historische Entscheidung im Thüringer Landtag: Die AfD konnte am gestrigen Donnerstag erstmals gemeinsam mit den Stimmen von CDU und FDP ein Gesetz beschließen – und zwar ein Gesetz für die Senkung der Grunderwerbsteuer von 6,5 % auf 5 %. Die hysterischen Ausgrenzungs-Beschwörungen gegen die AfD und das „Brandmauer“-Gerede der CDU entpuppen sich als hohle Attrappe, die bald keine Rolle mehr spielen wird. Ausnahmsweise können wir also der Linken-Vorsitzenden Janine Wissler zustimmen: Die Brandmauer der CDU nach rechts sei nur „ein Vorhang“, der nun „zur Seite geschoben wird“. Stimmt!
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Die Wirtschaft schmiert ab - Insolvenzwelle stoppen, Habeck aufhalten! | Frequenz: Freiheit – der AfD-Podcast | Ausgabe 26/2023
https://youtu.be/hUq_-g5BvzM
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AfD unterstützen, Video teilen: https://twitter.com/AfD/status/1703730407500382615
X (formerly Twitter)
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Teilen: Die "Event- & Partyszene" war erneut sehr aktiv. Besonders in #Bamberg, #Stuttgart und #Lübeck kam es zu Ausschreitungen. #Faeser kündigte unterdessen an, #Lampedusa-"Flüchtlinge" aufnehmen zu wollen. Stattdessen: Grenzen sichern, Gewalttäter ausweisen!…
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Stuttgart, Bamberg, Lübeck: Diese drei Städtenamen stehen für erneute unfassbare Gewaltausbrüche durch Migranten, die sich allesamt seit dem vergangenen Freitag ereigneten. In Stuttgart eskalierte am Samstag zum wiederholten Mal die Gewalt bei einem „Eritrea-Festival“. Hunderte Migranten aus dem ostafrikanischen Land griffen dort Polizisten und Festival-Teilnehmer mit Baumästen, Metallstangen und kiloschweren Steinbrocken an. 27 verletzte Polizisten, 228 Festnahmen – doch davon sind 227 Personen schon wieder auf freiem Fuß. Konsequenzen? Null.
Während in Belgien bereits die sechste Schule von mutmaßlichen muslimischen Tätern angezündet wurde, nachdem es dort zu Protesten gegen den Sexualkundeunterricht kam, eskaliert in Deutschland die Migrantengewalt – und die etablierten Parteien reagieren mit Phrasen. Wir fordern die konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats: Abschiebe-Party statt Eritrea-Festival!
https://www.facebook.com/photo/?fbid=845544750274508&set=a.797289411766709
Während in Belgien bereits die sechste Schule von mutmaßlichen muslimischen Tätern angezündet wurde, nachdem es dort zu Protesten gegen den Sexualkundeunterricht kam, eskaliert in Deutschland die Migrantengewalt – und die etablierten Parteien reagieren mit Phrasen. Wir fordern die konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats: Abschiebe-Party statt Eritrea-Festival!
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Vier Syrer, drei Türken, ein Iraker: 13-Jährige im Schwimmbad von acht Migranten missbraucht!
Zu einem widerlichen und sprachlos machenden Verbrechen kam es am Sonntag in einem Außenbecken des Kölner Agrippabads: Ein 13-jähriges Mädchen wurde dort von acht ausländischen Männern (16 bis 26) bedrängt, umringt und schließlich aus der Gruppe heraus sexuell missbraucht. Tatverdächtig sind vier Syrer, drei Türken und ein Iraker. Beim Untertauchen soll der 16-jährige Iraker dem Mädchen in die Bikinihose gegriffen haben. Und wieder sind die Reaktionen der etablierten Parteien vorhersehbar: Nichts als unerträgliche Phrasen, Beschwichtigungen, Beschweigen und Verharmlosungen – anstatt endlich abzuschieben und unsere Kinder und Frauen zu schützen!
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/posts/pfbid02N9yhxEkk6ANXvRkTgY3vSCSZaM4JxCCwdBXW2ea1f1qatgLxxUkWfQWuwfB8noTal
Zu einem widerlichen und sprachlos machenden Verbrechen kam es am Sonntag in einem Außenbecken des Kölner Agrippabads: Ein 13-jähriges Mädchen wurde dort von acht ausländischen Männern (16 bis 26) bedrängt, umringt und schließlich aus der Gruppe heraus sexuell missbraucht. Tatverdächtig sind vier Syrer, drei Türken und ein Iraker. Beim Untertauchen soll der 16-jährige Iraker dem Mädchen in die Bikinihose gegriffen haben. Und wieder sind die Reaktionen der etablierten Parteien vorhersehbar: Nichts als unerträgliche Phrasen, Beschwichtigungen, Beschweigen und Verharmlosungen – anstatt endlich abzuschieben und unsere Kinder und Frauen zu schützen!
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Faesers Ausländerwahlrecht muss gestoppt werden!
Eine der schlimmsten Fehlbesetzungen der Ampel lässt wieder von sich hören: Innenministerin Faeser (SPD) setzt sich als Spitzenkandidatin der hessischen Landtagswahl für ein kommunales Wahlrecht aller Menschen ein, die „länger als sechs Monate“ in Deutschland leben. Damit würden auch vermeintliche „Flüchtlinge“ aus Afghanistan, Syrien oder der Türkei wählen dürfen – auch ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Der deutsche Pass wird damit zur Ramschware gemacht. Vor allem aber: Faeser und die SPD wollen Menschen, die überhaupt keinen Bezug zu Deutschland haben, als neue Wählerschichten an Land ziehen. Verwunderlich ist das nicht, denn die als „Nichtmigranten“ verhöhnten Einheimischen laufen der Scholz-SPD davon.
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Eine der schlimmsten Fehlbesetzungen der Ampel lässt wieder von sich hören: Innenministerin Faeser (SPD) setzt sich als Spitzenkandidatin der hessischen Landtagswahl für ein kommunales Wahlrecht aller Menschen ein, die „länger als sechs Monate“ in Deutschland leben. Damit würden auch vermeintliche „Flüchtlinge“ aus Afghanistan, Syrien oder der Türkei wählen dürfen – auch ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Der deutsche Pass wird damit zur Ramschware gemacht. Vor allem aber: Faeser und die SPD wollen Menschen, die überhaupt keinen Bezug zu Deutschland haben, als neue Wählerschichten an Land ziehen. Verwunderlich ist das nicht, denn die als „Nichtmigranten“ verhöhnten Einheimischen laufen der Scholz-SPD davon.
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