Forwarded from MIRÓ
Du bist noch nicht System-Zombie genug? 🧟♂ Dann lass' Dich jetzt doppelt verarschen!
Wobei, eigentlich dreifach: Erst 17,50€ im Monat zahlen ohne gefragt zu werden und dann nochmal das Satan-Paket für 9,69€ (666) im Monat, bestehend aus 4,83€ für ARD und weitere 4,86€ für ZDF. Das alles für was, das du sowieso schon bezahlt hast! Na, immerhin darfst du das "Angebot" zwei Wochen "gratis" testen. Da soll nochmal jemand sagen, ARD & ZDF würden nicht wissen, wie man PayTV macht!
Warum werden wir nochmal genötigt den Scheiß zu zahlen?
TEILT DAS!
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Wobei, eigentlich dreifach: Erst 17,50€ im Monat zahlen ohne gefragt zu werden und dann nochmal das Satan-Paket für 9,69€ (666) im Monat, bestehend aus 4,83€ für ARD und weitere 4,86€ für ZDF. Das alles für was, das du sowieso schon bezahlt hast! Na, immerhin darfst du das "Angebot" zwei Wochen "gratis" testen. Da soll nochmal jemand sagen, ARD & ZDF würden nicht wissen, wie man PayTV macht!
Warum werden wir nochmal genötigt den Scheiß zu zahlen?
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Forwarded from MIRÓ
GMW #50 Mit Feroz Gegen die GEZ
Der selbsternannte WDR-Flüchtling Feroz Khan war bei uns und hat von der Kampagne gegen die GEZ berichtet. Alles zu FUNK und Widerstand in dieser Folge!
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📺Nochmal ansehen
odysee.com/@unblogd/ferozkhan
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Feroz @AchseOstWest
Sebbe @FaktenFriedenFreiheit
Miró @UNBLOGD
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Keine 24 Stunden später und OpenPetition hat eine Exit-Strategie gefunden: Auf einmal wird zwischen "zulässigen und unzulässigen Themen" differenziert und prompt wird der Zweitplatzierte zum Sieger erklärt. Im Hinweis dazu heißt es, die Petition zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags sei Ländersache und keine Angelegenheit des Bundes.
Einige Fragen an OpenPetition: Warum habt ihr die Zulässigkeit erst jetzt geprüft? Warum lasst ihr eurer Meinung nach unzulässige Petitionen überhaupt zu, und das über Monate?
OpenPetition hat sich hiermit ganz klar als unseriös herausgestellt, solange es hierfür keine sachgemäße Entschädigung gibt. Hier wäre in unserem speziellen Fall einiges denkbar, z.B. dass man die Stimmen auf die jeweiligen Bundesländer verteilt und schaut, wo es am ehesten für das Quorum reicht.
Ich bin mit dem Support in Kontakt und halte euch bzgl. der weiteren Schritte auf dem Laufenden. Sollte das so stehen bleiben, dann folgt ein Videobeitrag dazu.
Für sachlichen Resonanz:
info@openpetition.eu
Einige Fragen an OpenPetition: Warum habt ihr die Zulässigkeit erst jetzt geprüft? Warum lasst ihr eurer Meinung nach unzulässige Petitionen überhaupt zu, und das über Monate?
OpenPetition hat sich hiermit ganz klar als unseriös herausgestellt, solange es hierfür keine sachgemäße Entschädigung gibt. Hier wäre in unserem speziellen Fall einiges denkbar, z.B. dass man die Stimmen auf die jeweiligen Bundesländer verteilt und schaut, wo es am ehesten für das Quorum reicht.
Ich bin mit dem Support in Kontakt und halte euch bzgl. der weiteren Schritte auf dem Laufenden. Sollte das so stehen bleiben, dann folgt ein Videobeitrag dazu.
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achse:ostwest
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Ich sag euch offen: ich hatte keine ernsthaften politischen Feindschaften gegen die Konkurrenz ("Bunte Kittel" gegen Profite mit Krankenhäusern), auch wenn ich weiß, woher der Wind weht. Mir geht es in erster Linie darum, dass sich endlich mal das durchsetzt, was die Basis will, von daher wäre es für mich zu verschmerzen gewesen, hätten die das Voting für sich entschieden. Aber hier zeigen die ihre wahre Fratze und jetzt soll mir nochmal jemand erzählen, die Spaltungsbestrebungen gingen von uns, von rechter Seite aus. Eine einzige Farce...
Hier die Stellungnahme von OpenPetition zum Vorgang der Zurückstellung des Erstplatzierten:
Warum wird das Thema nicht für ABSTIMMUNG21 zugelassen?
Der Rundfunkbeitrag ist im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ( de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ) geregelt. Das ist ein Staatsvertrag zwischen allen 16 Bundesländern. Die richtigen Empfänger der Petition wären somit die Landesparlamente der Bundesländer.
Eine der Regeln von ABSTIMMUNG21 ist, dass der Vorschlag an die deutsche Bundesregierung oder den Bundestag und seine Mitglieder und Gremien adressiert sein muss. Gegen diese Regel verstößt der Vorschlag. Deshalb wurde er mit Kenntnis der Sachlage heute für unzulässig erklärt.
Wir wollen mit ABSTIMMUNG21 uns für die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen einsetzen.
Wenn wir für dieses Instrument das Vertrauen einer großen Mehrheit gewinnen möchten, dann müssen wir sehr strenge Regeln dafür ansetzten, was zulässige Forderungen sein können. Wenn wir uns jetzt nicht an unsere selbst gesetzten Regeln halten, gefährden wir die Einführung bundesweiter Volksentscheide auf lange Sicht. Das kann nicht in unser aller Interesse liegen.
Warum reicht eine "gefühlte Zuständigkeit" des Bundestages nicht aus, wenn es um die Zulässigkeit zum Abstimmungsverfahren von ABSTIMMUNG21 geht?
Auch wenn der Rundfunkbeitrag sich wie eine "Mediensteuer" anfühlt, ist es rechtlich gesehen keine Steuer. Deutschland ist ein föderaler Staat. Wenn es auf Bundesebene keine Regelung gibt, sind nach § 30 des Grundgesetzes die Bundesländer zuständig.
Warum ändern wir nicht einfach die Forderung, so dass der Bundestag darüber abstimmen könnte?
Es gäbe die Möglichkeit der Forderung nach einem staatlichen, steuerfinanzierten Rundfunk. Dann wäre der Bundestag der richtige Adressat. Eine nachträgliche Änderung der Petitionsforderung in diesem Umfang würde jedoch ebenfalls den Nutzungsbedingungen von openPetition widersprechen, aus gutem Grund. Wir können nicht davon ausgehen, dass alle Unterstützer diese Forderung so unterstützt hätten.
Warum haben wir die Petition nicht früher geprüft?
Unser kleines Redaktionsteam hat nach bestem Wissen und Gewissen in sehr kurzer Zeit mehrere hunderte Vorschläge überprüft, ob sie unseren Regeln für ABSTIMMUNG21 entsprechen. Wir gingen davon aus, dass ein Thema, das alle Menschen betrifft, auch auf Bundesebene entschieden werden kann. Damit lagen wir leider falsch. Dieser Fehler ist uns erst nach Hinweisen von Dritten und auch erst nach Ende der Abstimmung aufgefallen. Wir bedauern, dass wir damit falsche Erwartungen und falsche Hoffnungen geweckt haben. Dafür möchten wir uns entschuldigen.
Wie geht es weiter mit dieser Petition?
Sobald der korrekte Empfänger der Petition, der in der Sache entscheiden darf, vom Initiator eingetragen wurde, kann sie als normale öffentliche Petition weiterlaufen und weiter unterzeichnet werden.
Wo kann man sich noch für die Abschaffung des Rundfunkbeitrags engagieren?
Das Bündnis rundfunk-frei engagiert sich gegen den Rundfunkbeitrag. Mehr zum Engagement bei rundfunk-frei finden Sie hier: rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid.html
Es muss in nur einem Bundesland in einem landesweiten Volksentscheid eine Mehrheit für eine Reform des Rundfunkbeitrages gestimmt werden, dann muss der Vertrag für alle Bundesländer aufgehoben werden.
Die Volksgesetzgebung auf Landesebene ermöglicht eben solche Abstimmungen, die wir auf Bundesebene erst noch verwirklichen wollen.
openPetition
Es ist nicht zu fassen... kein Wort dazu, dass man den Zweitplatzierten ohne vorherige Rücksprache auf das Siegerpodest gehoben hat, kein Wort dazu, dass man nun die Daten der Neuanmelder einbehält, die sich demnach völlig umsonst vor OpenPetition mit Anschrift als Gegner des Rundfunkbeitrags exponiert haben. Ein klassischer Fall für ein Verschulden, für dessen Konsequenzen aber andere aufkommen müssen. Hiermit hat sich OpenPetition vor dem Bürger ganz klar selbst disqualifiziert. Ich werde das in einem Videobeitrag aufgreifen.
Warum wird das Thema nicht für ABSTIMMUNG21 zugelassen?
Der Rundfunkbeitrag ist im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ( de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ) geregelt. Das ist ein Staatsvertrag zwischen allen 16 Bundesländern. Die richtigen Empfänger der Petition wären somit die Landesparlamente der Bundesländer.
Eine der Regeln von ABSTIMMUNG21 ist, dass der Vorschlag an die deutsche Bundesregierung oder den Bundestag und seine Mitglieder und Gremien adressiert sein muss. Gegen diese Regel verstößt der Vorschlag. Deshalb wurde er mit Kenntnis der Sachlage heute für unzulässig erklärt.
Wir wollen mit ABSTIMMUNG21 uns für die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen einsetzen.
Wenn wir für dieses Instrument das Vertrauen einer großen Mehrheit gewinnen möchten, dann müssen wir sehr strenge Regeln dafür ansetzten, was zulässige Forderungen sein können. Wenn wir uns jetzt nicht an unsere selbst gesetzten Regeln halten, gefährden wir die Einführung bundesweiter Volksentscheide auf lange Sicht. Das kann nicht in unser aller Interesse liegen.
Warum reicht eine "gefühlte Zuständigkeit" des Bundestages nicht aus, wenn es um die Zulässigkeit zum Abstimmungsverfahren von ABSTIMMUNG21 geht?
Auch wenn der Rundfunkbeitrag sich wie eine "Mediensteuer" anfühlt, ist es rechtlich gesehen keine Steuer. Deutschland ist ein föderaler Staat. Wenn es auf Bundesebene keine Regelung gibt, sind nach § 30 des Grundgesetzes die Bundesländer zuständig.
Warum ändern wir nicht einfach die Forderung, so dass der Bundestag darüber abstimmen könnte?
Es gäbe die Möglichkeit der Forderung nach einem staatlichen, steuerfinanzierten Rundfunk. Dann wäre der Bundestag der richtige Adressat. Eine nachträgliche Änderung der Petitionsforderung in diesem Umfang würde jedoch ebenfalls den Nutzungsbedingungen von openPetition widersprechen, aus gutem Grund. Wir können nicht davon ausgehen, dass alle Unterstützer diese Forderung so unterstützt hätten.
Warum haben wir die Petition nicht früher geprüft?
Unser kleines Redaktionsteam hat nach bestem Wissen und Gewissen in sehr kurzer Zeit mehrere hunderte Vorschläge überprüft, ob sie unseren Regeln für ABSTIMMUNG21 entsprechen. Wir gingen davon aus, dass ein Thema, das alle Menschen betrifft, auch auf Bundesebene entschieden werden kann. Damit lagen wir leider falsch. Dieser Fehler ist uns erst nach Hinweisen von Dritten und auch erst nach Ende der Abstimmung aufgefallen. Wir bedauern, dass wir damit falsche Erwartungen und falsche Hoffnungen geweckt haben. Dafür möchten wir uns entschuldigen.
Wie geht es weiter mit dieser Petition?
Sobald der korrekte Empfänger der Petition, der in der Sache entscheiden darf, vom Initiator eingetragen wurde, kann sie als normale öffentliche Petition weiterlaufen und weiter unterzeichnet werden.
Wo kann man sich noch für die Abschaffung des Rundfunkbeitrags engagieren?
Das Bündnis rundfunk-frei engagiert sich gegen den Rundfunkbeitrag. Mehr zum Engagement bei rundfunk-frei finden Sie hier: rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid.html
Es muss in nur einem Bundesland in einem landesweiten Volksentscheid eine Mehrheit für eine Reform des Rundfunkbeitrages gestimmt werden, dann muss der Vertrag für alle Bundesländer aufgehoben werden.
Die Volksgesetzgebung auf Landesebene ermöglicht eben solche Abstimmungen, die wir auf Bundesebene erst noch verwirklichen wollen.
openPetition
Es ist nicht zu fassen... kein Wort dazu, dass man den Zweitplatzierten ohne vorherige Rücksprache auf das Siegerpodest gehoben hat, kein Wort dazu, dass man nun die Daten der Neuanmelder einbehält, die sich demnach völlig umsonst vor OpenPetition mit Anschrift als Gegner des Rundfunkbeitrags exponiert haben. Ein klassischer Fall für ein Verschulden, für dessen Konsequenzen aber andere aufkommen müssen. Hiermit hat sich OpenPetition vor dem Bürger ganz klar selbst disqualifiziert. Ich werde das in einem Videobeitrag aufgreifen.
Wikipedia
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
Staatsvertrag zwischen allen 16 deutschen Bundesländern
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Der Rückzug des aus Syrien eingewanderten grünen Kandidaten Alaows lässt Fragen offen, die er und die Grünen nicht beantworten und die berichtenden Medien gar nicht stellen. Wir haben bei der Polizei nachgefragt.“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/bedrohungslage-aber-keine-anzeige-tareq-alaows-will-nicht-mehr-fuer-bundestag-antreten/
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/bedrohungslage-aber-keine-anzeige-tareq-alaows-will-nicht-mehr-fuer-bundestag-antreten/
Tichys Einblick
Rassismus ist, wenn Du als Flüchtling nicht sofort in den Bundestag kommst
Der Rückzug des aus Syrien eingewanderten grünen Kandidaten Alaows lässt Fragen offen, die er und die Grünen nicht beantworten und die berichtenden Medien gar nicht stellen. Wir haben bei der Polizei nachgefragt.
Forwarded from MIRÓ
Ziviler Ungehorsam statt gewaltsame Revolution
Einige fordern den Corona-Wahnsinn mit Gewalt zu beenden. Mein Statement.
👉🏻 https://bit.ly/3wj7KBF
Bitte teilt das!
FOLGEN @UNBLOGD
Einige fordern den Corona-Wahnsinn mit Gewalt zu beenden. Mein Statement.
👉🏻 https://bit.ly/3wj7KBF
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FOLGEN @UNBLOGD
UNBLOGD
Ziviler Ungehorsam statt gewaltsame Revolution
Einige fordern den Corona-Wahnsinn mit Gewalt zu beenden. Ich kann die Wut verstehen, ein gewaltsamer Aufstand wird uns aber nicht retten.
Video online!
Georg Thiel ist mittlerweile seit über 5 Wochen in Haft und der WDR, welcher die Vollstreckung angeordnet hat, möchte sich der Verantwortung entziehen, um das Saubermann-Image aufrechtzuerhalten. Dieser Fall ist ein klarer Beweis dafür, dass die sechsstelligen Intendantengehälter und -pensionen auf Erpressung und Abzocke bauen.
Ich spreche heute mit Sieglinde Baumert aus Thüringen, eine GEZ-Kritikern, die selbst auf Ersuchen der öffentlich-rechtlichen Anstalten 2 Monate hinter Gittern saß:
https://youtu.be/XS6EXPGR9RA
Georg Thiel ist mittlerweile seit über 5 Wochen in Haft und der WDR, welcher die Vollstreckung angeordnet hat, möchte sich der Verantwortung entziehen, um das Saubermann-Image aufrechtzuerhalten. Dieser Fall ist ein klarer Beweis dafür, dass die sechsstelligen Intendantengehälter und -pensionen auf Erpressung und Abzocke bauen.
Ich spreche heute mit Sieglinde Baumert aus Thüringen, eine GEZ-Kritikern, die selbst auf Ersuchen der öffentlich-rechtlichen Anstalten 2 Monate hinter Gittern saß:
https://youtu.be/XS6EXPGR9RA
YouTube
GEZ-Gegner über ein Monat in Haft: im Gespräch mit Beitragsverweigerin
Seit über 5 Wochen sitzt Georg Thiel aus Borken nun schon in Haft und der WDR als Gläubiger, der die Vollstreckung beauftragt hat, windet sich aus seiner Verantwortung. Ich spreche mit Sieglinde Baumert über die Einzelheiten. Sie ist GEZ-Verweigerin aus …
achse:ostwest
Video online! Georg Thiel ist mittlerweile seit über 5 Wochen in Haft und der WDR, welcher die Vollstreckung angeordnet hat, möchte sich der Verantwortung entziehen, um das Saubermann-Image aufrechtzuerhalten. Dieser Fall ist ein klarer Beweis dafür, dass…
Dankeschön an alle, die das Video geteilt haben und natürlich an alle Spender für Georgs Auffangnetz! Schon jetzt sind über 1.000 Euro zusammengekommen - wir können richtig stolz auf unsere Community sein. 👍🏽🙂
Forwarded from Der Mob aus der Shlomosphäre
Mein Donnerstagsvideo ist online, und es geht diesmal um das WDR-Magazin Monitor.
🔸Gegenstimme
🔸Bitchute
🔸Frei3
🔸Gegenstimme
🔸Bitchute
🔸Frei3
Gegenstimme.tv
Die Demontage des Monitor
Das neue Monitor-Video (553 Likes/106 Dislikes): https://www.youtube.com/watch?v=bdZPGRERNC8 Ganze Folge mit dem Beitrag, gerne auch hier mal guten Tag sagen: https://www.youtube.com/watch?v=a7pcuPOGYfo Der Monitor-Beitrag über Ahmad A.: https://www.yout…
Forwarded from 🔵 Martin Sellner [TELEGRAMELITE]
WICHTIG: EMGR BESTÄTIGT IMPFPFLICHT
🟥 Der Europäische Gerichtshof für "Menschenrechte" bestätigt in einem Urteil gegen eine tschechische Familie, dass eine staatliche Impfpflicht "demokratisch" und im "Interesse des Kindes" sei.
🟥 Wörtlich sagt der globalistische Gerichtshof: “Die Maßnahmen können als 'notwendig in einer demokratischen Gesellschaft' angesehen werden.”
🟥 Im Fall geht es nicht um die Coronaimpfung aber er wird als Präjudiz für kommende Klagen gewertet. Es ist ein Signal für alle Politiker dass eine Impfpflicht nicht gegen die Menschenrechte verstoßen würde. Sie werden danach handeln.
📢 Die passende Antwort darauf muss auf der Straße erfolgen!
Martin Sellner
🟥 Der Europäische Gerichtshof für "Menschenrechte" bestätigt in einem Urteil gegen eine tschechische Familie, dass eine staatliche Impfpflicht "demokratisch" und im "Interesse des Kindes" sei.
🟥 Wörtlich sagt der globalistische Gerichtshof: “Die Maßnahmen können als 'notwendig in einer demokratischen Gesellschaft' angesehen werden.”
🟥 Im Fall geht es nicht um die Coronaimpfung aber er wird als Präjudiz für kommende Klagen gewertet. Es ist ein Signal für alle Politiker dass eine Impfpflicht nicht gegen die Menschenrechte verstoßen würde. Sie werden danach handeln.
📢 Die passende Antwort darauf muss auf der Straße erfolgen!
Martin Sellner