Eine Maske = Mercedes
Zwei Masken = Ferrari
Gasmaske = Rolls Royce

Razzia gegen linksextreme Szene

Heute morgen durchsucht die Polizei in Leipzig-Connewitz fünf Wohnungen. Das steht offenbar im Zusammenhang mit Brandstiftung, Sachbeschädigung und Strafvereitelung. Geht es hier möglicherweise um den Anschlag im April 2021 auf eine Gedenkstätte in Thüringen?

🟠 So oder so: Connewitz ist das Zentrum des sächsischen Linksextremismus. Wir haben recherchiert.

🟠 Alle Infos zum Anschlag in Thüringen lest ihr (natürlich) auf unserem Blog. Teilt diese und andere Recherchen und informiert euch über die linken Machenschaften!

🟠 Quellen hier, hier und hier.
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Von Prag 1989 nach Bautzen 2022!

Es ist nicht mehr zu stoppen: Mit seiner Rede hat der Bautzener Vize-Landrat Udo Witschas der Kretschmer-Regierung offen den Krieg erklärt. Ein Vize-Landrat, der ankündigt, die Impfpflicht nicht umzusetzen löst eine Kettenreaktion aus. Ob es nun aus wahltaktischen Gründen ist (Witschas möchte im Juni zum Landrat gewählt werden) oder seine ehrliche Meinung wiederspiegel - für den CDUler gibt es jetzt kein zurück mehr. Er kann populär werden, wenn er seinen Worten Taten folgen lässt und der Brückenkopf des Bürgerwiderstandes im Landratsamt ist. Er wird den erbitterten Zorn der Bautzener auf sich ziehen, wenn er wortbrüchig wird.

Die Protestwelle hat durch den ersten Landrat, der sich weigert, Befehle umzusetzen, einen neuen Höhepunkt erreicht. Wir werden die Impfpflicht kippen - im Pflegebereich, im Medizinbereich, in der gesamten Gesellschaft. Und danach muss die Regierung weg, die das zu verantworten hat!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen

Ich weiß viele finden Hildmann zu krass und damals als es nur um Maskenpflicht ging wollte man seine Warnungen nicht hören. Aber er und andere haben nun mal Recht behalten und jeder, der brav seine Maske trug hat seinen Teil dazu beigetragen, dass unsere Freiheit nur immer weiter eingeschränkt wurde über ausufernde Testpflichten. Jetzt naht die Impfpflicht und es stellt sich die Frage, ob das der Höhepunkt sein wird oder es danach noch weiter geht. Hildmann hat das ganz gut an dieser Tanke gemacht. Wären es mehr Leute wie Hildmann gewesen - man hätte die Pandemie damit im keime erstickt. Aber die Regierung sah, dass der brave Deutsche eben alles mitmacht und deswegen stehen wir heute eben wo wir stehen, am Abgrund.

Ein Augenzeuge zur Berliner Zeitung:

"Ja, es muss wohl punktuell Angriffe gegen Polizisten gegeben haben, aber, wie gesagt, ich sah in mehr als fünf Stunden nichts davon. Ehrlich gesagt, ist es aber auch nachvollziehbar, dass Menschen nicht tatenlos dabei zusehen, wie Polizisten vor den Augen aller Wehrlose schwer verletzen."

Andrei Portnov, ein Anwalt und Menschenrechtsaktivist, wurde in Madrid ermordet. Eine Schauhinrichtung - direkt vor der Schule wurde er vor den Augen seiner Kinder von einem Auftragskiller erschossen.

Portnow war ein Oppositioneller des Zelenski-Regimes. Er kämpfte gegen seine Diktatur in der Ukraine. Einer Version zufolge hatte Portnow kompromittierende Unterlagen über Zelensky, die er dem Trump-Team übergeben wollte.

Der globale Westen missbraucht die Ukraine als Kriegsschauplatz, um Russland möglichst lange im Abnutzungskrieg zu halten, bis Europa selbst aufgerüstet hat.

Die Bewertungen des Verfassungsschutzes sind für sich genommen ein abschließender Eingriff in die Meinungsfreiheit. Werden sie aber zur Bestimmung anderer unbestimmter Rechtsbegriffe herangezogen, verlängert sich der Arm des Verfassungsschutzes bis in das Strafrecht hinein, wie vorliegender Fall veranschaulicht:

Die Verfassungsschutzbehörden haben den Begriff der Remigration als verfassungsfeindlich markiert. Anhand dieser Bewertung wird die unbestimmte Norm der „sonstigen erheblichen Belange“ iSv § 7 I Nr.1 PassG ausgefüllt, und Teilnehmern einer politischen Veranstaltung im europäischen Ausland die Ausreise verweigert. Verstoßen die Betroffenen gegen die Ausreiseuntersagung, machen sie sich zugleich strafbar, § 24 PassG.

Dieser Dreischritt Verfassungsschutzrecht – (präventives) Sicherheitsrecht – (repressives) Strafrecht durchbricht das Trennungsgebot, wonach die Aufgaben von Strafverfolgung, Polizei und Geheimdienst zu trennen seien, strukturell.

Der Sache nach ist der Verfassungsschutz längst zu einer politischen Geheimpolizei geworden. Es hat den Anschein, dass die Gerichte sich dessen nicht ganz bewusst sind, wenn sie willfährig Ausreiseuntersagungen in Eilverfahren bestätigen.

„Die Bundesrepublik errichtet gerade eine geheime Staatspolizei!“ | Dubravko Mandic deckt auf

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Jetzt hat er nämlich zum ersten Mal eingestanden, dass er die Impfwirkung falsch eingeschätzt habe. Das bringt die stellvertretende Leiterin des Arbeitskreises Gesundheit der AfD-Bundestagsfraktion, Christina Baum, regelrecht auf die sprichwörtliche Palme. Kein Wunder, dass sie sich zu Drostens „Einknicken“ kritisch äußert:

„Wir als AfD-Fraktion haben uns von Anfang an gegen jede Corona-Zwangsimpfung ausgesprochen und dabei immer wieder auf die Argumente der kritischen Wissenschaftler verwiesen. Es ist ja schön, dass Herr Drosten nun in diesem einen Punkt seine Fehler eingesteht. Doch das genügt nicht. Die Menschen, die aufgrund dieser Impfung gesundheitliche, berufliche und wirtschaftliche Nachteile erlitten, müssen rehabilitiert werden und zwar vollständig. Deshalb fordert die AfD-Fraktion eine breite Aufarbeitung der Coronazeit endlich auch durch einen Untersuchungsausschuss des Bundestags.“

Immer noch kein Untersuchungsausschuß im Bundestag
Und da trifft die aus Baden-Württemberg stammende Bundestagsabgeordnete Baum ins Schwarze: Man fasst es nicht, die drei angeblichen Pandemie-Jahre waren für unsere Gesellschaft, Politik und vor allem Wirtschaft die einschneidendsten Jahre seit Gründung der Bundesrepublik. Trotzdem verhindern die Kartellparteien bis heute einen Untersuchungsausschuß. Wie es anders geht, zeigen die USA. Allerdiungs liest man in den deutschen Mainstreammedien natürlich nichts darüber – genau in den Medien, die ansonsten über jedes klitzekleine Skandälchen der US-Schickeria berichten.

„Als Hauptzeuge schilderte er vor dem Amtsgericht Waldshut-Tiengen, dass und wie die AfD-Kreisvorsitzende mit einer täuschend echt aussehenden Schreckschusswaffe auf ihn gezielt habe. Sie habe Druck ausgeübt, um die Namen der Angreifer zu erfahren. Der Zeuge sei glaubwürdig und sein Schock über die Bedrohung belegbar, so die Richterin. Über sein Mobiltelefon hatte er seine Freunde informiert und ihnen geschrieben, dass er nicht mehr aus der Wohnung komme und sie eine Waffe habe.“

Das ist doch Weidels Frau fürs Grobe und mit zwielichtiger Vergangenheit https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/afd-kreisraetin-andrea-zuercher-vor-gericht-100.html

„Richterin Lea Uttner sah es am Ende der Verhandlung als erwiesen an, dass Zürcher einen 19-jährigen Freund eines Angehörigen in ihrer Wohnung festgehalten und versucht hatte, von ihm Informationen zu einem Vorfall zu erzwingen. Dabei sei unter anderem eine Waffe zum Einsatz gekommen, die sich letztlich aber als Schreckschusspistole entpuppt habe. Wegen Freiheitsberaubung in Tateinheit mit versuchter Nötigung war die in der Region weithin bekannte Politikerin zu einer Geldstrafe in Höhe von 3000 Euro verurteilt worden.

Das Verfahren war geprägt von widersprüchlichen Zeugenaussagen zum Tathergang, Erinnerungslücken an wichtigen Stellen und vielen Ungereimtheiten, die wiederum zu sehr gegensätzlichen Einschätzungen der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung führten. Zürcher selbst hatte die gegen sie erhobenen Vorwürfe als "vollkommen utopisch" bezeichnet.

Die vom Amtsgericht verurteilte Andrea Zürcher suchte aus freien Stücken in den vergangenen Jahren die Öffentlichkeit – zuletzt als Bundestagskandidatin ihrer Partei. Zudem genießt sie aufgrund ihres politischen Engagements, das auch ein Mandat im Kreistag von Waldshut für die AfD und den Kreisvorsitz ihrer Partei umfasst, eine herausgehobene Position in der Öffentlichkeit. Aus diesen Gründen ergibt sich ein hohes öffentliches Interesse, das eine sogenannte identifizierende Berichterstattung rechtfertigt.“

Wer das Vertrauen von Weidel genießt braucht sich vor Ausschlussverfahren keine Sorgen zu machen 💁‍♂️

https://www.badische-zeitung.de/waldshuter-afd-kreisraetin-andrea-zuercher-legt-berufung-ein-gegen-verurteilung?code=311f263f6f4daf3cc9016353d5a26f3caa979030&state=ahsdiufi

Der VS in den Sozialen Netzwerken

Der Brandenburger Verfassungsschutz betreibt laut Angaben der Landesregierung derzeit 287 sogenannte Fake-Accounts in Sozialen Netzwerken. Erst auf erneuten Druck der AfD-Fraktion hin wurde diese Information veröffentlicht, nachdem die Landesregierung eine erste Anfrage unter Berufung auf das „Staatswohl“ unbeantwortet gelassen hatte.

Offen bleibt allerdings, auf welchen Plattformen und in welchen politischen Spektren die Accounts eingesetzt werden, etwa im linken oder rechten Milieu. Die Landesregierung verweigert hierzu weiterhin konkrete Angaben. Dabei hatte das Thüringer Verfassungsgericht in einem vergleichbaren Fall entschieden, dass die Anzahl, die Phänomenbereiche und auch die Mitarbeiter, die in diesen Bereichen beschäftigt sind, genannt werden müssen.

Weiterlesen:
https://www.freilich-magazin.com/politik/brandenburg-verfassungsschutz-betreibt-rund-300-fake-accounts-in-sozialen-medien

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