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Peinliche Gestalten wie diese trieben mich als jungen Menschen in die Arme von Rechtsextremisten
Ich sage doch nur, dass ich anfangen würde Fragen zu stellen, wenn ich nach drei Polioimpfungen pro Jahr trotzdem Polio bekommen würde
Es gibt Menschen, die Tweets anderer billig abkupfern, diese dann als eigene Kreationen verkaufen, teilen, sich dafür dann im Internet abfeiern lassen und sich immer noch nicht von sich selbst verarscht fühlen.
Forwarded from Klemens Kilic
Es gibt Menschen, die Tweets anderer billig abkupfern, diese dann als eigene Kreationen verkaufen, teilen, sich dafür dann im Internet abfeiern lassen und sich immer noch nicht von sich selbst verarscht fühlen.
Media is too big
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US Medien berichten über weltweite Massenproteste gegen die Corona-Diktatur
Forwarded from Die Schwarze Fahne
Ich kann es nur immer wieder sagen: Es gibt keinen Fluchtpunkt „basierte Linke“. Die waren schon immer und überall so wie heute, nur noch nicht so weit. Leute wundern sich, warum die Antifa das Impfregime verteidigt. Warum? Sie verteidigen IHREN STAAT. Dieser Staat macht ihre Todfeinde, UNS, platt und setzt IHR Programm durch, wenn auch nicht immer unter ihrem Label und in der perfekten utopischen Idealform, die sich viele darunter vorstellen. Die Linken (auch die angeblich basierten Altlinken) WOLLEN, dass ihr im Pod lebt, WOLLEN, dass ihr Käfer fresst, WOLLEN, dass Homozeug überall ist, WOLLEN, dass hier überall Farbige sind, WOLLEN die totaliltäre Technokratie ohne Eigentum, Familie, Nationen, Religionen. Sie WOLLEN den ANTICHRISTEN.
Demgegenüber bezweifelt Rechtsanwalt Dr. Bunzel die Beweiskraft der Blutwerte auf seinem YouTube-Kanal. Zahlreiche Untersuchungen zeigten, dass bei bis zu 10% der Geimpften keine Antikörper vorhanden seien. Würde diesen nun im Rahmen von Ermittlungen Blut abgenommen und würde die Blutprobe als Mittel zum Beweis einer der oben genannten Straftatbestände verwertet werden, so könne dies im schlimmsten Fall zu einer unrechtmäßigen Verurteilung führen. Das mache die Anordnung einer Blutentnahme zum Nachweis des Impfstatus jedoch nicht von vornherein ungeeignet bzw. unverhältnismäßig und somit rechtswidrig, so Bunzel. Vielmehr müsse differenziert werden, ob die Blutprobe zur Be- oder zur Entlastung des Beschuldigten beitrage. Nur in letzterem Fall - also wenn bei einem Beschuldigten Antikörper nachgewiesen werden konnten - sollte die Blutprobe zu seinen Gunsten verwertet werden können. Eine belastende Verwertung scheide jedoch aus, wenn keine Antikörper nachgewiesen werden konnten, da der Beschuldigte in diesem Fall auch unter die 10% der geimpften Personen ohne Antikörper fallen könnte.

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/blutprobe-als-beweismittel-bei-impfpassfaelschung
Forwarded from unbenannt (Sebastian)
Der österreichische Dachverband der Verwaltungsrichter DVVR gibt in einer Stellungnahme an die Regierung an, dass die allgemeine Impfpflicht nicht durchsetzbar ist. Den Richtern zufolge könnten voraussichtlich weder Justiz noch Verwaltung den zusätzlichen Aufwand im Zusammenhang mit der Pflichtimpfung bewältigen.

Zitate aus der Stellungnahme:

"Aus rechtspolitischer Sicht ist zu erwarten, dass Impfpflichtige, die bislang noch nicht vom Impfangebot Gebrauch gemacht haben, ihre bisher eingenommenen Standpunkte wohl konsequent zu verteidigen versuchen werden, indem sie vom Rechtsschutz Gebrauch machen, und zwar in höherem Ausmaß als vom Entwurf erwartet.
[...]
Ohne eine Vorsorge auch für diesen Mehraufwand ist eine zeitnahe Vollziehung der Impfpflicht und damit eine Verwirklichung des gesetzgeberischen Ziels nicht zu erwarten."

Das schreiben wohlgemerkt die Richter, die für die Umsetzung der Gerichtsverfahren bzgl. der Impfpflicht zuständig wären. Die Aussagen lassen sich meiner Ansicht nach vollständig auf Deutschland übertragen.

Die allgemeine Impfpflicht ist ein Bluff, der darauf abzielt, dass die Menschen die Pflicht in vorauseilendem Gehorsam erfüllen werden. Sobald wir betroffenen Bürger jedoch unsere Rechte wahrnehmen, wird der gesamte Verwaltungsapparat kollabieren. Genau davor warnen die zuständigen Richter. Die Regierung könnte dieses Szenario nur verhindern, indem sie uns Bürgern den Rechtsweg versperrt, also die Justiz ausschaltet. Das wäre dann aber wohl ein Fall für Artikel 20 unseres Grundgesetzes, und dazu wird es sicherlich nicht kommen - nicht wahr, Olaf?

https://t.me/Wiesollesweitergehen

https://www.parlament.gv.at/PtWeb/api/s3serv/file/d3dae092-64b2-4cb8-a0fd-62206b58c607