Die drei Eilanträge waren von den beiden AfD-Stadträten Detlef Huber und Dubravko Mandic sowie vom Organisator des Autokorsos gestellt worden. Sie richteten sich gegen die Allgemeinverfügung der Stadt, dass ab dem 10. Januar "Montagsspaziergänge" oder "Spaziergänge" untersagt sind. Das Gericht lehnte diese Eilanträge ab. Bei diesen "Spaziergängen" handle es sich um Versammlungen, von denen erhebliche Gesundheitsgefahren ausgingen. Damit folgte das Gericht der Argumentation der Stadt. Ordnungsamtsleiter Funk: "Viele ,Spaziergänger ’ trugen keine Masken, was bei der Omikron-Variante des Virus ein hohes Infektionsrisiko bedeutet. Auch haben Personen nicht auf Anweisungen der Polizei reagiert, Masken anzuziehen."

Das Gericht hat sich nur vordergründig mit unseren Argumenten auseinandergesetzt. Ich betrachte das als allein politische Entscheidung in juristischem Gewand. Es gehen überhaupt keine Gefahren von Spaziergängen aus. Aber was soll man schon von Richtern erwarten, die in ihrem Gerichtsalltag brav Maske tragen und bei offenem Fenster frieren, weil sie Angst vor der Regierung oder einer Schnupfenerkrankung19 haben?!

https://www.badische-zeitung.de/freiburg/eilantraege-gegen-verbot-unangemeldeter-corona-proteste-abgelehnt?utm_source=prod-red-newsletter-daily&utm_medium=email&utm_campaign=79110&utm_content=Freiburg&cn=abo-digi-x-wall-sale-newsletter-red&utm_region=Freiburg&utm_position=4
Forwarded from Dorian Schub
Germanisches Kalifat Sachsen. Umvolkung, Junkie-Spritzen und BRD Bullen unerwünscht.
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Forwarded from Klemens Kilic
Eine Maske = Mercedes
Zwei Masken = Ferrari
Gasmaske = Rolls Royce
Forwarded from Ein Prozent
Razzia gegen linksextreme Szene

Heute morgen durchsucht die Polizei in Leipzig-Connewitz fünf Wohnungen. Das steht offenbar im Zusammenhang mit Brandstiftung, Sachbeschädigung und Strafvereitelung. Geht es hier möglicherweise um den Anschlag im April 2021 auf eine Gedenkstätte in Thüringen?

🟠 So oder so: Connewitz ist das Zentrum des sächsischen Linksextremismus. Wir haben recherchiert.

🟠 Alle Infos zum Anschlag in Thüringen lest ihr (natürlich) auf unserem Blog. Teilt diese und andere Recherchen und informiert euch über die linken Machenschaften!

🟠 Quellen hier, hier und hier.
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🟠 Mehr Infos im Rundbrief.
Forwarded from Freie Sachsen
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Von Prag 1989 nach Bautzen 2022!

Es ist nicht mehr zu stoppen: Mit seiner Rede hat der Bautzener Vize-Landrat Udo Witschas der Kretschmer-Regierung offen den Krieg erklärt. Ein Vize-Landrat, der ankündigt, die Impfpflicht nicht umzusetzen löst eine Kettenreaktion aus. Ob es nun aus wahltaktischen Gründen ist (Witschas möchte im Juni zum Landrat gewählt werden) oder seine ehrliche Meinung wiederspiegel - für den CDUler gibt es jetzt kein zurück mehr. Er kann populär werden, wenn er seinen Worten Taten folgen lässt und der Brückenkopf des Bürgerwiderstandes im Landratsamt ist. Er wird den erbitterten Zorn der Bautzener auf sich ziehen, wenn er wortbrüchig wird.

Die Protestwelle hat durch den ersten Landrat, der sich weigert, Befehle umzusetzen, einen neuen Höhepunkt erreicht. Wir werden die Impfpflicht kippen - im Pflegebereich, im Medizinbereich, in der gesamten Gesellschaft. Und danach muss die Regierung weg, die das zu verantworten hat!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
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Ich weiß viele finden Hildmann zu krass und damals als es nur um Maskenpflicht ging wollte man seine Warnungen nicht hören. Aber er und andere haben nun mal Recht behalten und jeder, der brav seine Maske trug hat seinen Teil dazu beigetragen, dass unsere Freiheit nur immer weiter eingeschränkt wurde über ausufernde Testpflichten. Jetzt naht die Impfpflicht und es stellt sich die Frage, ob das der Höhepunkt sein wird oder es danach noch weiter geht. Hildmann hat das ganz gut an dieser Tanke gemacht. Wären es mehr Leute wie Hildmann gewesen - man hätte die Pandemie damit im keime erstickt. Aber die Regierung sah, dass der brave Deutsche eben alles mitmacht und deswegen stehen wir heute eben wo wir stehen, am Abgrund.
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Ein Augenzeuge zur Berliner Zeitung:

"Ja, es muss wohl punktuell Angriffe gegen Polizisten gegeben haben, aber, wie gesagt, ich sah in mehr als fünf Stunden nichts davon. Ehrlich gesagt, ist es aber auch nachvollziehbar, dass Menschen nicht tatenlos dabei zusehen, wie Polizisten vor den Augen aller Wehrlose schwer verletzen."
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Riesige Polizeiaktion in ganz Deutschland – es geht um „Hass und Hetze“

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll es mehr als 170 Einsätze in ganz Deutschland geben. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und das Beleidigen von Politikern vorgeworfen. Mehr Infos in Kürze.
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Forwarded from Michael Brück
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Ich werde observiert. Und habe es bemerkt.

In all den Jahren habe ich gelernt, meine Umgebung sehr aufmerksam wahr zu nehmen - schon als Selbstschutz für Übergriffe aus der linken Szene. Auf diesem Weg habe ich vor 3 Jahren, Anfang 2022, eine Observation von mir durch mehrere Fahrzeuge, dessen Nummernschilder sich immer wieder in meinem Umfeld bewegt haben, bemerkt. Wer das damals war? Keine Ahnung, irgendeine Behörde aber zweifelsfrei. Heute war es dann wieder soweit.

Offenbar wurde ich ab meiner Haustür auf dem Weg in die Chemnitzer Innenstadt von mehreren Fahrzeugen observiert. Als ich von dort zurückfahren wollte und die gleichen Fahrzeuge um mich „herumschwirrten“, wollte ich diejenigen, die offenbar ein gesteigertes Interesse an mir haben, zur Rede stellen. Das Ergebnis seht ihr im Video.

Ich weiß nicht, ob es VS oder Staatsschutz/LKA usw. ist und auch nicht, was sie wollen - Straftaten begehe ich keine, aber das heißt ja heutzutage nichts. Transparenz ist aber bei solchen Vorfällen immer wichtig und es lohnt sich, seine Umgebung im Auge zu behalten. Gerade bei Behörden, die sogar zu faul sind, regelmäßig ihre Kennzeichen zu wechseln!

Michael Brück 🤝
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https://www.youtube.com/watch?v=WhT8uDdArdA🎙 Interview-Kommentar von Stadtrat Karl Schwarz (AfD Freiburg)

Fünf Jahre ist dieses Video von OB Martin Horn alt – doch die politischen Parolen klingen wie gestern. Als Stadtrat der AfD Freiburg kommentiere ich die damaligen Aussagen mit dem nötigen Abstand – und einer klaren Erinnerung daran, was in Freiburg wirklich passiert ist:
Spaltung statt Zusammenhalt, Ordnungsmaßnahmen gegen Bürger, Freiheitsentzug unter dem Deckmantel der Verantwortung.

2026 steht die nächste Wahl an. Wir vergessen nicht.

👉 Jetzt reinschauen, kommentieren & abonnieren – für echte Opposition in Freiburg!

#AfD #Freiburg #KarlSchwarz #MartinHorn #Kommentar #Widerstand #Kommunalwahl2026 #Freiheit
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