Rechtsruck in Frankreich

„Schon zuvor hatte der Chef der Rassemblement-National-Gruppe im EU-Parlament, Jérôme Rivière, seinen Wechsel zu Zemmour bekannt gegeben. „Der Wagemut, die Tapferkeit, die Vitalität ist heute auf der Seite Zemmours“, sagte Collard. „Mit ihm schöpfe ich wieder Hoffnung.“ Er wolle betonen, dass er nichts gegen Marine Le Pen habe. Parteigründer Jean-Marie Le Pen hatte den großmäuligen Anwalt seinerzeit in Gilbert „Connard“ („Vollidiot“) umgetauft. „Der Tag wird kommen, da wird Marine Le Pen es mir nachtun und sich Eric Zemmour anschließen“, sagte Collard nun.

Vor ihm hatte Philippe de Villiers, eine der bekanntesten Gestalten der antieuropäischen Rechten, Zemmour als unerschrockenem Vorkämpfer für die Vereinigung der „Patrioten“ gehuldigt.
Der Verlust von Rieu schmerzt Le Pen
Laut einer jüngsten Umfrage des Instituts Ipsos für „Le Monde“ und die Stiftung Jean Jaurès kann Zemmour mit 13 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang im April rechnen, Marine Le Pen mit 15,5 Prozent. Mit der Union der Rechten meint Zemmour ein breites Wählerspektrum, das von ehemaligen Sarkozy- und Fillon-Anhängern über Le-Pen-Enttäuschte bis zu den Identitären reicht.

Der Gründer der inzwischen verbotenen Bewegung „Génération identitaire“, Damien Rieu, schloss sich ebenfalls Zemmour an. Rieu wirkte bislang als parlamentarischer Mitarbeiter von Le Pens Schwager Philippe Olivier, dem Spindoktor ihrer Wahlkampagne. Deshalb schmerzt der Verlust von Rieu besonders, der als Meister von Kampagnen in sozialen Netzwerken gilt. Ihm wurden Einblicke in die Wahlkampfstrategie Le Pens gewährt, die er jetzt gegen sie einsetzen könnte.

Rieu begründete seinen Wechsel offiziell mit der Weigerung Le Pens, die Theorie der „Umvolkung“ anzuerkennen und damit das Ausmaß der Masseneinwanderung herunterzuspielen. Rieu trat auch Zemmours Partei „Reconquête“ (Wiedereroberung) bei. Zemmour wähnt Frankreich wie einst Spanien vor der historischen Herausforderung einer Reconquista und hat wiederholt die Vertreibung oder die totale Assimilierung der Muslime propagiert.“

https://m.faz.net/aktuell/politik/ausland/frankreichs-praesidentschaftskandidat-zemmour-zieht-le-pens-kader-an-17746855.html

Bemerkenswerte historische Fotos

Am 24. Jänner 1972 entdeckten Fischer den ehemaligen japanischen Unteroffizier Yokoi Shōichi in seinem Versteck auf der Insel Guam, als sie Flußkrebse sammelten. Er wurde von den Fischern überwältigt, nachdem er sie angriff.

Als US-amerikanische Truppen unter General Douglas MacArthur im Sommer 1944 die von den Japanern besetzte Insel Guam nach und nach zurückeroberten, zog sich Yokoi mit einigen Mitgliedern seiner Einheit in den Dschungel zurück. Die Nachricht von der Kapitulation Japans erreichte die Gruppe zunächst nicht. Auch die Entdeckung eines Flugblattes im Jahr 1952, das über das Kriegsende informierte, bewog Yokoi nicht zur Aufgabe und Rückkehr in die Zivilisation, da er eine Kapitulation für unehrenhaft hielt. Nachdem seine beiden letzten Gefährten 1964 gestorben waren, harrte er noch weitere acht Jahre aus und lebte in einer kleinen, selbst gegrabenen Erdhöhle; er ernährte sich unter anderem von Nüssen, Schnecken, Fröschen, Krebsen, Vögeln und Ratten. Seine Entdeckung am 24. Januar 1972 führte zu großem Medienaufsehen, seine Rückkehr verfolgten mehr als 70 Millionen Japaner im Fernsehen.

Er kommentierte seine Rückkehr mit den Worten:
„Es ist mir sehr peinlich, lebend zurückzukehren.“
Dieser Ausspruch – den man im Kontext mit dem damals erwarteten heldenhaften Tod in der Schlacht statt Aufgabe und Flucht sehen muß – ist mittlerweile in Japan zum geflügelten Wort geworden.

Yokoi verbrachte nach seiner Rückkehr 83 Tage in einem Krankenhaus in Tokio. Nachdem er von den Titelseiten wieder verschwunden war, heiratete er sechs Monate nach seiner Rückkehr und zog sich in der Präfektur Aichi aufs Land zurück. Er arbeitete als Survivaltrainer und schrieb Ratgeber über gesunde Ernährung. Im Jahr 1991 erhielt er eine Audienz bei Kaiser Akihito. Dies empfand er als größte Ehrung seines Lebens.

Rauswurf von Anwalt und Mandant aus Dresdner Amtsgericht war rechtswidrig: Oberlandesgericht hebt Urteil auf!

"Maskenverweigerer fliegen aus Prozess" titelte die Sächsische Zeitung schadenfroh und die Vize-Gerichtspresidentin wurde gleichzeitig für ihre "Zivilcourage" gelobt: "Verteidiger Jens Lorek nennt Masken Folterinstrumente. Die neue Vizepräsidentin des Dresdner Amtsgerichts macht das Theater jedoch nicht mit." Dumm nur: Sowohl der Angeklagte, als auch der Verteidiger Jens Lorek, für die FREIEN SACHSEN in Dresden aktiv, verfügten über entsprechende Masken-Befreiungsatteste. Die wurden von der Richterin in ihrem politischen Urteilsspruch (der Einspruch gegen den Strafbefehl wurde nach dem Rauswurf verworfen) aber einfach ignoriert.

Das OLG Dresden hat dieses Urteil mit Beschluss vom 6. Januar 2022 (1 OLG 23 Ss 701/21) nun aufgehoben und die Sache zur Neuverhandlung zurückgewiesen. Manchmal - leider immer seltener - funktioniert der Rechtsstaat dann eben doch. Mal sehen, ob die Mainstreammedien auch dieses Urteil erwähnen, nachdem sie über den Rauswurf groß berichtet haben.

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„Dieser Schritt wäre aufgrund der rechtsextremen Gesinnung Maiers gerechtfertigt“, zitiert die „Welt“ am Mittwoch den sächsischen stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanka Kliese. Die Rechtfertigung der Maßnahme erfolgt rein ideologisch – also willkürlich.
Niemand hat bislang begründete Vorwürfe eines Rechtsverstoßes gegen Jens Maier erhoben. Grundlage der Anklage gegen ihn soll vielmehr allein seine politische Gesinnung ein.
Laut „Welt“ äußerte dazu Valentin Lippmann, parlamentarischer Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion: „Dass ein Rechtsextremist als Richter Recht spricht, ist unerträglich. Deshalb müssen grundsätzlich alle rechtlichen Möglichkeiten in Betracht gezogen werden, dem zu begegnen.“
Offenbar soll ein Exempel statuiert und jedem Beamten im Staate klargemacht werden, dass er seine wirtschaftliche Lebensgrundlage verliert, falls er politisch aus der Reihe tanzt.

https://www.pi-news.net/2022/01/richteranklage-gegen-jens-maier-afd-gefordert/

Die drei Eilanträge waren von den beiden AfD-Stadträten Detlef Huber und Dubravko Mandic sowie vom Organisator des Autokorsos gestellt worden. Sie richteten sich gegen die Allgemeinverfügung der Stadt, dass ab dem 10. Januar "Montagsspaziergänge" oder "Spaziergänge" untersagt sind. Das Gericht lehnte diese Eilanträge ab. Bei diesen "Spaziergängen" handle es sich um Versammlungen, von denen erhebliche Gesundheitsgefahren ausgingen. Damit folgte das Gericht der Argumentation der Stadt. Ordnungsamtsleiter Funk: "Viele ,Spaziergänger ’ trugen keine Masken, was bei der Omikron-Variante des Virus ein hohes Infektionsrisiko bedeutet. Auch haben Personen nicht auf Anweisungen der Polizei reagiert, Masken anzuziehen."

Das Gericht hat sich nur vordergründig mit unseren Argumenten auseinandergesetzt. Ich betrachte das als allein politische Entscheidung in juristischem Gewand. Es gehen überhaupt keine Gefahren von Spaziergängen aus. Aber was soll man schon von Richtern erwarten, die in ihrem Gerichtsalltag brav Maske tragen und bei offenem Fenster frieren, weil sie Angst vor der Regierung oder einer Schnupfenerkrankung19 haben?!

https://www.badische-zeitung.de/freiburg/eilantraege-gegen-verbot-unangemeldeter-corona-proteste-abgelehnt?utm_source=prod-red-newsletter-daily&utm_medium=email&utm_campaign=79110&utm_content=Freiburg&cn=abo-digi-x-wall-sale-newsletter-red&utm_region=Freiburg&utm_position=4

Germanisches Kalifat Sachsen. Umvolkung, Junkie-Spritzen und BRD Bullen unerwünscht.

Am 23.01.22 suchten 150 Dynamofans in Hannover Fans der Gegenseite

Eine Maske = Mercedes
Zwei Masken = Ferrari
Gasmaske = Rolls Royce

Razzia gegen linksextreme Szene

Heute morgen durchsucht die Polizei in Leipzig-Connewitz fünf Wohnungen. Das steht offenbar im Zusammenhang mit Brandstiftung, Sachbeschädigung und Strafvereitelung. Geht es hier möglicherweise um den Anschlag im April 2021 auf eine Gedenkstätte in Thüringen?

🟠 So oder so: Connewitz ist das Zentrum des sächsischen Linksextremismus. Wir haben recherchiert.

🟠 Alle Infos zum Anschlag in Thüringen lest ihr (natürlich) auf unserem Blog. Teilt diese und andere Recherchen und informiert euch über die linken Machenschaften!

🟠 Quellen hier, hier und hier.
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Von Prag 1989 nach Bautzen 2022!

Es ist nicht mehr zu stoppen: Mit seiner Rede hat der Bautzener Vize-Landrat Udo Witschas der Kretschmer-Regierung offen den Krieg erklärt. Ein Vize-Landrat, der ankündigt, die Impfpflicht nicht umzusetzen löst eine Kettenreaktion aus. Ob es nun aus wahltaktischen Gründen ist (Witschas möchte im Juni zum Landrat gewählt werden) oder seine ehrliche Meinung wiederspiegel - für den CDUler gibt es jetzt kein zurück mehr. Er kann populär werden, wenn er seinen Worten Taten folgen lässt und der Brückenkopf des Bürgerwiderstandes im Landratsamt ist. Er wird den erbitterten Zorn der Bautzener auf sich ziehen, wenn er wortbrüchig wird.

Die Protestwelle hat durch den ersten Landrat, der sich weigert, Befehle umzusetzen, einen neuen Höhepunkt erreicht. Wir werden die Impfpflicht kippen - im Pflegebereich, im Medizinbereich, in der gesamten Gesellschaft. Und danach muss die Regierung weg, die das zu verantworten hat!

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Ich weiß viele finden Hildmann zu krass und damals als es nur um Maskenpflicht ging wollte man seine Warnungen nicht hören. Aber er und andere haben nun mal Recht behalten und jeder, der brav seine Maske trug hat seinen Teil dazu beigetragen, dass unsere Freiheit nur immer weiter eingeschränkt wurde über ausufernde Testpflichten. Jetzt naht die Impfpflicht und es stellt sich die Frage, ob das der Höhepunkt sein wird oder es danach noch weiter geht. Hildmann hat das ganz gut an dieser Tanke gemacht. Wären es mehr Leute wie Hildmann gewesen - man hätte die Pandemie damit im keime erstickt. Aber die Regierung sah, dass der brave Deutsche eben alles mitmacht und deswegen stehen wir heute eben wo wir stehen, am Abgrund.

Ein Augenzeuge zur Berliner Zeitung:

"Ja, es muss wohl punktuell Angriffe gegen Polizisten gegeben haben, aber, wie gesagt, ich sah in mehr als fünf Stunden nichts davon. Ehrlich gesagt, ist es aber auch nachvollziehbar, dass Menschen nicht tatenlos dabei zusehen, wie Polizisten vor den Augen aller Wehrlose schwer verletzen."

Zur Erinnerung, Dr. Udo Ulfkotte im Interview , 2019

Das ist so ekelhaft, was er dort berichtet, schau selber rein
🤢🤮

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Rußland steht an der Seite des angegriffenen Iran!

Erklärung des russischen Außenministeriums zur Eskalation des iranisch-israelischen Konflikts

Die aktuelle Eskalation des iranisch-israelischen Konflikts birgt die Gefahr einer weiteren Destabilisierung der gesamten Region, insbesondere der Nachbarstaaten Israels und des Irans.

Die entschlossene und unerschütterliche Reaktion der globalen Mehrheit auf die israelischen Angriffe auf iranisches Territorium, einschließlich seiner Atomenergieinfrastruktur, sowie die Ergebnisse der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats vom 13. Juni und der Sondersitzung des Gouverneursrats der IAEO vom 16. Juni unterstreichen, dass der konfrontative Ansatz und die destruktiven Aktionen der israelischen Führung ausschließlich von jenen Staaten verstanden und unterstützt werden, die de facto Komplizen sind und von opportunistischen Interessen motiviert sind.

Es waren genau diese „Sympathisanten“, die Druck auf die Führung der Agentur ausübten, eine umstrittene „umfassende Bewertung“ des iranischen Atomprogramms vorzubereiten. Deren Mängel wurden anschließend ausgenutzt, um am 12. Juni im Gouverneursrat der IAEO eine voreingenommene Anti-Iran-Resolution durchzusetzen. Diese Resolution gab de facto grünes Licht für die Maßnahmen Westjerusalems, die zur Tragödie führten. Die Versuche des westlichen Lagers, das globale nukleare Nichtverbreitungsregime zu manipulieren, um mit benachteiligten Nationen politisch abzurechnen, verursachen der internationalen Gemeinschaft offensichtlich hohe Kosten und sind völlig inakzeptabel.

Israels anhaltende, intensive Angriffe auf friedliche Atomanlagen in der Islamischen Republik Iran sind völkerrechtswidrig, stellen eine inakzeptable Bedrohung für die internationale Sicherheit dar und treiben die Welt näher an eine nukleare Katastrophe heran – deren Folgen weltweit, auch in Israel selbst, zu spüren sein werden.

Russland fordert die israelische Führung auf, ihr Vorgehen zu überdenken und die Angriffe auf Nuklearanlagen und -standorte, die unter IAEO-Sicherheitsvorkehrungen stehen und von der IAEO überprüft werden, unverzüglich einzustellen.

Die russische Seite erwartet von der Führung der Agentur, dass sie umgehend einen detaillierten schriftlichen Bericht zur Prüfung durch den Gouverneursrat der IAEO und den UN-Sicherheitsrat erstellt. Dieser Bericht muss objektive und ungeschminkte Einschätzungen der Schäden enthalten, die die israelischen Militäraktionen der Sicherheit des iranischen Atomenergiekomplexes sowie der Anwendung der IAEO-Sicherheitsvorkehrungen im Iran zugefügt haben – einschließlich der Einschüchterung von Inspektoren vor Ort, deren Leben in großer Gefahr ist.

❗️ Russland erkennt die klaren Erklärungen Irans an, in denen das Land sein unerschütterliches Bekenntnis zu seinen Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag und seine Bereitschaft bekräftigt, die Kontakte mit den Vereinigten Staaten wieder aufzunehmen, um mögliche Lösungen zu erörtern, die unbegründete Verdächtigungen und Vorurteile gegenüber dem teheranischen Atomprogramm ausräumen würden – vorausgesetzt, die israelischen Angriffe hören auf. Moskau unterstützt diese Haltung und betont nachdrücklich, dass eine nachhaltige Lösung nur durch Diplomatie und Verhandlungen verlässlich erreicht werden kann.

Die Ziele der nuklearen Nichtverbreitung, deren Eckpfeiler der NVV nach wie vor ist, dürfen nicht durch Aggression oder auf Kosten unschuldiger Menschenleben verfolgt werden.

Ich habe gerade das schriftliche Urteil erhalten. Es ist sehr lang, daher wird es einige Zeit dauern, alles zu analysieren, aber die zwölfmonatige Haftstrafe scheint eine Bewährungsstrafe zu sein.

Die Ironie ist, dass ich seit über einem Jahrzehnt gegen Massenmigration kämpfe und dafür eine Gefängnisstrafe bekommen habe. Aber diese Haftstrafe wurde höchstwahrscheinlich ausgesetzt, weil die Gefängnisse in Belgien buchstäblich voll mit (illegalen) Migranten sind.

Die Strategie des Regimes besteht wahrscheinlich auch darin, die öffentliche Empörung durch eine Bewährungsstrafe abzuschwächen. Den meisten Menschen ist nicht klar, dass das Endergebnis einer solchen Strafe dasselbe ist.

Ein politisch unkorrekter Tweet kann mich jetzt ins Gefängnis bringen. Ein Meme, das jemand anderer in einem Gruppenchat, an dem ich teilnehme, sendet, kann die Bewährungsstrafe in eine wirksame verwandeln.

Diese Bewährungsstrafe ist die schwerwiegendste Form der Zensur, die sie anwenden können, und ein wirksames Mittel, Aktivismus zu unterdrücken.

Die Folgen dieses Urteils sind unfassbar. Sie tun mir das an, um EUCH eine Botschaft zu senden. In Europa ist es nun möglich, für Memes verurteilt zu werden, die jemand anderer in einem Gruppenchat gepostet hat. Menschen zensieren sich nun nicht nur massenhaft selbst, sondern distanzieren sich auch voneinander aus Angst, für das verurteilt zu werden, was ANDERE sagen oder worüber sie Witze machen.

Für mich persönlich bedeutet dieses Urteil, dass es noch schwieriger wird, Geschäfte zu machen, einen Kredit aufzunehmen, ins Ausland zu reisen und im Grunde alles zu tun, was ein junger Vater, Unternehmer und Aktivist tun muss.

Es ist ein dunkler Tag für die Meinungsfreiheit und für Europa. Es ist ein sehr dunkler Tag für mich, meine Familie und meine Mitstreiter, denn aus sieben Jahren Terror werden nun viele weitere Jahre Terror.

Aber ich werde nicht nachgeben. Niemals.

Von einem Regime verurteilt zu werden, das sein eigenes Volk vernichten will, ist eine Ehrenmedaille, und ich werde sie mit Stolz tragen.

Wenn ihr mich unterstützen wollt, teilt diese Nachricht. Macht auf diese Ungerechtigkeit aufmerksam.

Das sind nur meine ersten Gedanken. Ich werde bald ausführlich reagieren. (Foto von ©Photo News)