Meuthen mit Geldscheinen bewerfen und so wegjagen 💪🏻😎
Auch wir danken unserem großen Bundessprecher
Forwarded from Klemens Kilic
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Korrelation zwischen Liberalismus und Autismus mal wieder bestätigt.
Forwarded from Joachim Gerlach SICOmed
Das sind die 12 von 25 Meuthen-Fürsprecher aus dem Dunstkreis des Lucassen-NRW LV.
Bitte teilt Euren Leuten mit, dass nicht die breite Basis für Meuthen Stimmung gemacht hat, sondern nur eine kleine Clique von teils abhängig Parteibeschäftigten und Mandatsträger aus der Pretzell-Zeit hinter Meuthen stehen.
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Am Wochenende schoss Artur Abramovych auf einem Blog gegen Benedikt Kaiser und die gesamte junge Rechte. Warum seine Kritik haltlos und an Lächerlichkeit eigentlich nicht zu unterbieten ist, erklärt Konflikt in seinem Gastartikel.

https://konfliktmag.com/cringe-check-artur-abramovych-und-die-konservativenbeschimpfung/

„Als „Boomer“ im deutschen rechten Zusammenhang wurden fortan zunächst alle bezeichnet, die sich eine frühere Version der Bundesrepublik – oder auch der DDR (Unterscheidung zwischen „West-„ und „Ostboomer“) – zurückwünschen und bei denen dieser Wunsch primär auf Nostalgiegefühlen fußt, da sie diese Zeiten selbst miterlebten. Später wurde der Begriff ausgeweitet auf alle bei diesen Personengruppen auftretenden Verhaltensweisen; ihre typischen Schlagworte und Mentalitäten galten nun ebenso als „verboomert“. Ein Beispiel ist die völlig bornierte und unzeitgemäße Furcht vor „dem Sozialismus“ (z.B. dieser Facebook-Post), obwohl zumeist nicht einmal erklärt werden kann, was Sozialismus überhaupt ist.

Als Swabrick 2019 das Meme durch ihr „ok, boomer“ im Mainstream popularisierte, war es in rechten Zusammenhängen bereits vollständig etabliert: Es ist sogar denkbar und nicht unwahrscheinlich, dass sie es in irgendeiner Antwort eines Rechten auf einen ihrer Tweets aufgeschnappt hat. Folglich hat Benedikt Kaiser auch nicht in die „Elogen um Swabrick“ mit eingestimmt, wie Abramovych schreibt.

Als nächstes behauptet der Autor, die Verwendung von „Boomer“ gehe auf den mangelnden Respekt der Jugendlichen vor Alter und Lebensleistung zurück. Auch dies entspricht nur teilweise der Wahrheit, denn nicht jeder „Lebensleistung“ gebührt grundsätzlich Respekt und nicht jeder ist weise, weil er alt ist. Vielmals eher im Gegenteil: In der Rechten sehen wir Jugendlichen heute, dass ein großer Teil der Älteren eben keine Vorbildfunktion für uns erfüllen kann – dass wir in vielen Belangen objektiv besser agieren als unsere älteren Mitkämpfer – obwohl diese doch ihre Lebenserfahrung besitzen müssten. Wenn wir den Blick auf die von älteren Liberalkonservativen (sprich: von „Boomern“) dominierte AfD richten, sticht dieser Unterschied am Deutlichsten heraus: 250.000€ für eine „Grundgesetzpartei“-Kampagne, für deren Videos mit 90 Aufrufen sich niemand interessiert. Im Gegensatz dazu: Null Euro (0€) für metapolitische Akteure wie Martin Sellner, den regelmäßig Zehntausende schauen – und der für die AfD wirbt, für sie junge Wählerstimmen und Mitglieder rekrutiert. Welche Lebenserfahrung, welche Weisheit des Alters führt zu solchen Entscheidungen?“
Der Mandant hatte sich online an Diskussionen beteiligt, die ein Artikel bei Deutschlandfunk ausgelöst hatte. Dieser thematisierte ein mögliches Verbot des Compact-Magazins, als dessen treuer Leser der Mandant sich auch bei Gericht bekannte.

Im Netz hatte der Mandant sich kritisch zu einem möglichen Kriegsszenario mit der Türkei geäußert. Die Millionen Moslems würden nur darauf warten auf Befehl von Erdogan loszuschlagen. In drastischen Worten formulierte er weiter, dass die Diskussionsteilnehmer das erst dann begreifen würfen, wenn die F-F-N (Möglicherweise volksverhetzende Bezeichnung abgekürzt) die deutschen Schlampen totgefickt haben. Es erging ein Strafbefehl über 90 Tagessätze a 100 EUR.

Ich regte mehrfach die Einstellung des Ermittlungsverfahrens an, konnte damit aber nicht durchdringen. Dies gelang mir jedoch nachdem sich Gericht und Staatsanwalt einen persönlichen Eindruck von dem nicht vorbestraften Angeklagten machen konnten. Das Verfahren wurde nach kurzen Erörterungen nach § 153a eingestellt gegen Bezahlung einer moderaten Geldbuße an eine gemeinnützige Einrichtung.

Das Gericht betonte, dass dies die erste Einstellung im Gerichtsbezirk wegen Volksverhetzung gewesen sei. Man wird im Regelfall verurteilt.

Dubravko Mandic
#Strafverteidigungbundesweit #Rechtsanwalt #DubravkoMandic

https://www.meinungsfreiheit-anwalt.de/erfolgreiche-verteidigung-gegen-volksverhetzungsvorwurf/
Wie die Stadt Lörrach auf Anfrage mitteilt, wurde die Veranstaltung eigentlich für den Senser Platz angemeldet: "Dieser steht aber aufgrund des genehmigten Weihnachtsbaumverkaufes zu diesem Zeitpunkt nicht zur Verfügung. " Gerechnet werde mit bis zu 100 Teilnehmern. Die Auflagenverfügung seitens der Stadt sei in Arbeit, so Pressesprecherin Susanne Baldus-Spingler. Auflagen seien die Hygienevorschriften aufgrund der Corona-Verordnungen sowie der hohen Inzidenz im Landkreis Lörrach, also beispielsweise Maskenpflicht und Abstand. Zudem müsse der Versammlungsbereich abgesperrt werden.

Gegenkundgebungen seien bislang keine bei der Stadt angemeldet worden. Ebenfalls bereits angekündigt wurde für Samstag auch die wöchentlich stattfindende Mahnwache gegen die Corona-Auflagen auf dem Alten Marktplatz.

https://www.badische-zeitung.de/die-afd-will-am-samstag-auf-dem-loerracher-bahnhofsplatz-demonstrieren--198692451.html