🌻 GRÜNE GESTEHT ABSCHIEBE-VERSAGEN
Der Syrer Issa Al H. hat in Solingen drei Menschen getötet und acht weitere verletzt. Nach geltenden Gesetzen und Verträgen hätte er niemals nach Deutschland einreisen dürfen. Auch hätte er dann abgeschoben werden müssen, was jedoch scheiterte. Nun gesteht die grüne Flüchtlingsministerin in NRW, dass dabei versagt wurde.
🤔 Was war passiert? Vor seiner Abschiebung tauchte der Syrer unter und tauchte danach wieder auf. Nur meldete die Leitung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Paderborn der Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) nicht, dass er wieder aufgetaucht ist. Auch wurde von der ZAB kein zweiter Flug zur Abschiebung von Issa Al H. angemeldet. Für diese Rückführung galt eine Frist von einem halben Jahr. Doch wegen der Modalitäten für Überstellungen (nur bestimmte Fluggesellschaften, Tage und Uhrzeiten sowie keine Überstellung auf dem Landweg) sei ein neuer Flug erst nach Ablauf der Frist möglich gewesen.
😱 Die zuständige Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) sagt offen, dass dieses System „im Kern dysfunktional“ sei. „Der Fall vor dem Freitagabend ist sicherlich einer gewesen, wie es ihn zu Hunderten in diesem Land gibt“, sagt Paul. „Das Verfahren ist so nicht mehr handlungsfähig“, gesteht sie ein.
▶️ In der Tat sehen wir am Fall des syrischen Attentäters von Solingen das Systemversagen bei Migration und Abschiebungen in unserem Land. Im bald neunten Jahr der Merkel'schen Grenzöffnung haben wir immer noch einen Behörden- und Sicherheitsapparat, der kriminelle Ausländer de facto vor unseren Gesetzen schützt. Verantwortlich dafür sind sämtliche Regierungen auf Länderebene und der Bundesebene und damit alle etablierten Parteien.
❗️ Was sind die Lösungen? Wie in einer volllaufenden Badewanne muss zuerst der Zustrom gestoppt werden – d.h. die Schließung unserer Grenzen inkl. Zurückweisung illegaler Migranten. Das Untertauchen vor Abschiebungen ist damit zu verhindern, dass die betroffenen Ausländer unangekündigt in Abschiebehaft kommen und dort bis zu ihrer Abschiebung verweilen. Zudem sind Rückführungsfristen an die Realität anzupassen und die Überstellungen mit organisierten Abschiebeflügen sicherzustellen. Auch die freiwillige Ausreise muss dadurch attraktiv gemacht werden, dass von Geld- auf Sachleistungen umgestellt wird und sämtliche Liberalisierungen im Asyl- und Ausländerrecht zurückgenommen werden.
🇩🇪 Deutschland muss vom Asylland Nummer eins zum Abschiebeland Nummer eins werden!
Der Syrer Issa Al H. hat in Solingen drei Menschen getötet und acht weitere verletzt. Nach geltenden Gesetzen und Verträgen hätte er niemals nach Deutschland einreisen dürfen. Auch hätte er dann abgeschoben werden müssen, was jedoch scheiterte. Nun gesteht die grüne Flüchtlingsministerin in NRW, dass dabei versagt wurde.
🤔 Was war passiert? Vor seiner Abschiebung tauchte der Syrer unter und tauchte danach wieder auf. Nur meldete die Leitung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Paderborn der Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) nicht, dass er wieder aufgetaucht ist. Auch wurde von der ZAB kein zweiter Flug zur Abschiebung von Issa Al H. angemeldet. Für diese Rückführung galt eine Frist von einem halben Jahr. Doch wegen der Modalitäten für Überstellungen (nur bestimmte Fluggesellschaften, Tage und Uhrzeiten sowie keine Überstellung auf dem Landweg) sei ein neuer Flug erst nach Ablauf der Frist möglich gewesen.
😱 Die zuständige Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) sagt offen, dass dieses System „im Kern dysfunktional“ sei. „Der Fall vor dem Freitagabend ist sicherlich einer gewesen, wie es ihn zu Hunderten in diesem Land gibt“, sagt Paul. „Das Verfahren ist so nicht mehr handlungsfähig“, gesteht sie ein.
▶️ In der Tat sehen wir am Fall des syrischen Attentäters von Solingen das Systemversagen bei Migration und Abschiebungen in unserem Land. Im bald neunten Jahr der Merkel'schen Grenzöffnung haben wir immer noch einen Behörden- und Sicherheitsapparat, der kriminelle Ausländer de facto vor unseren Gesetzen schützt. Verantwortlich dafür sind sämtliche Regierungen auf Länderebene und der Bundesebene und damit alle etablierten Parteien.
❗️ Was sind die Lösungen? Wie in einer volllaufenden Badewanne muss zuerst der Zustrom gestoppt werden – d.h. die Schließung unserer Grenzen inkl. Zurückweisung illegaler Migranten. Das Untertauchen vor Abschiebungen ist damit zu verhindern, dass die betroffenen Ausländer unangekündigt in Abschiebehaft kommen und dort bis zu ihrer Abschiebung verweilen. Zudem sind Rückführungsfristen an die Realität anzupassen und die Überstellungen mit organisierten Abschiebeflügen sicherzustellen. Auch die freiwillige Ausreise muss dadurch attraktiv gemacht werden, dass von Geld- auf Sachleistungen umgestellt wird und sämtliche Liberalisierungen im Asyl- und Ausländerrecht zurückgenommen werden.
🇩🇪 Deutschland muss vom Asylland Nummer eins zum Abschiebeland Nummer eins werden!
🇩🇪 PLÄRRERUMZUG MIT DER AfD
Bei bestem Wetter war die AfD selbstverständlich beim Plärrerumzug in Augsburg dabei. Ob Stadt oder Land – die AfD ist für die Bürger da und kämpft für Sicherheit, Freiheit und Wohlstand!
Mein Dank geht an die AfD Stadtratsfraktion Augsburg für die Organisation und den vielen Unterstützern, die den AfD-Wagen ermöglicht haben.
Bei bestem Wetter war die AfD selbstverständlich beim Plärrerumzug in Augsburg dabei. Ob Stadt oder Land – die AfD ist für die Bürger da und kämpft für Sicherheit, Freiheit und Wohlstand!
Mein Dank geht an die AfD Stadtratsfraktion Augsburg für die Organisation und den vielen Unterstützern, die den AfD-Wagen ermöglicht haben.
🤣 ANTI-AfD-KAMPAGNE GEHT NACH HINTEN LOS
In einer ganzseitigen Anzeige in der FAZ und der ZEIT sowie in den sozialen Medien ruft EDEKA dazu auf nicht die AfD zu wählen. „Blau ist keine gute Wahl“, so das Unternehmen. Diese Anti-AfD-Kampagne kommt kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
😱 Doch der Schuss geht nach hinten los: Reihenweise stellen sich EDEKA-Marktbetreiber gegen diese Kampagne. Viele Stellungnahmen enden mit: „Ich bin Lebensmitteleinzelhändler, kein Politiker und werde mich deshalb auch mit meinem Markt in solche Themen nicht einmischen!“. „Mit solchen Maßnahmen werden unsere Existenz und Arbeitsplätze gefährdet“, schreibt der Besitzer einer Filiale in Bockau im Erzgebirge.
▶️ Freie Bürger lassen sich weder von EDEKA noch andere Unternehmen sagen, was sie wählen dürfen!
In einer ganzseitigen Anzeige in der FAZ und der ZEIT sowie in den sozialen Medien ruft EDEKA dazu auf nicht die AfD zu wählen. „Blau ist keine gute Wahl“, so das Unternehmen. Diese Anti-AfD-Kampagne kommt kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
😱 Doch der Schuss geht nach hinten los: Reihenweise stellen sich EDEKA-Marktbetreiber gegen diese Kampagne. Viele Stellungnahmen enden mit: „Ich bin Lebensmitteleinzelhändler, kein Politiker und werde mich deshalb auch mit meinem Markt in solche Themen nicht einmischen!“. „Mit solchen Maßnahmen werden unsere Existenz und Arbeitsplätze gefährdet“, schreibt der Besitzer einer Filiale in Bockau im Erzgebirge.
▶️ Freie Bürger lassen sich weder von EDEKA noch andere Unternehmen sagen, was sie wählen dürfen!
🇩🇪 14. SEPTEMBER: TAG DER OFFENEN TÜR IM BÜRGERBÜRO NEUSÄß
Der Landtagsabgeordnete Markus Striedl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Rainer Kraft laden alle interessierten Bürger herzlich zum Tag der offenen Tür ins Bürgerbüro Neusäß ein. Kommen Sie ganz ohne Anmeldung mit Ihren Abgeordneten ins Gespräch und lernen Sie Gleichgesinnte kennen. Essen und kühle Getränke sind für Sie selbstverständlich kostenlos.
📅 Samstag, 14. September 2024
🕛 Von 12.00 bis 17.00 Uhr
🗺 Georg-Odemer-Str. 2A, 86356 Neusäß (Zugang über Gablonzer Straße)
Der Landtagsabgeordnete Markus Striedl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Rainer Kraft laden alle interessierten Bürger herzlich zum Tag der offenen Tür ins Bürgerbüro Neusäß ein. Kommen Sie ganz ohne Anmeldung mit Ihren Abgeordneten ins Gespräch und lernen Sie Gleichgesinnte kennen. Essen und kühle Getränke sind für Sie selbstverständlich kostenlos.
📅 Samstag, 14. September 2024
🕛 Von 12.00 bis 17.00 Uhr
🗺 Georg-Odemer-Str. 2A, 86356 Neusäß (Zugang über Gablonzer Straße)
Die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen sind ein Armutszeugnis für die Ampelparteien SPD, FDP und Grüne. Gemeinsam kommen sie nur noch auf 10,4% (Thüringen) bzw. auf 13,3%. Dabei ist nur noch die Kanzlerpartei mit einstelligen Werten in beiden Ostparlamenten vertreten, wohingegen die Grünen aus dem Thüringer Landtag geflogen sind und die FDP in beiden nicht vertreten sein wird.
➡️ Klar ist: Die Bürger haben diese Regierung satt und wollen den Wechsel. Deswegen muss die Ampel endlich zurücktreten und für Neuwahlen in Deutschland sorgen!
➡️ Klar ist: Die Bürger haben diese Regierung satt und wollen den Wechsel. Deswegen muss die Ampel endlich zurücktreten und für Neuwahlen in Deutschland sorgen!
🤡 WER HAT ANGST VOR JUNGEN MÄNNERN?
„Unser größtes Problem sind im Moment übrigens die jungen Männer, die mit einer großen Hingabe AfD wählen“, so die Bundesgeschäftsführerin der Linkspartei, Katina Schubert, in der Berliner Runde nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. „Unser größtes Problem“ meint sie dabei als größtes Problem der etablierten Parteien.
❗️ „Toxische Männlichkeit“, feminisierte Bildung, Dämonisierung von Verbrennungsmotor und Fleisch – tagtäglich erleben Jungen und junge Männer in unserem Land den linken Hass auf jede Form der normalen männlichen Entwicklung und Männlichkeit.
➡️ Die logische Reaktion: Die AfD wird zur stärksten Kraft bei jungen Männern.
Auch wenn es wie ein dummer Kalenderspruch klingt, entspricht es doch der Wahrheit: In der Jugend liegt die Zukunft. Und genau vor dieser Zukunft, einer rechten Zukunft, haben die etablierten Parteien Angst. Die Linkspolitikerin hat nur einmal das ausgesprochen, was sie alle denken.
🇩🇪 Doch mit der Jugend im Rücken wird die patriotische Wende in ganz Deutschland nicht zu stoppen sein. Antifa-Politiker wie Schubert werden in einem Deutschland der Freiheit, der Souveränität und des Wohlstands nichts mehr zu melden haben. Dafür werden gerade die jungen Wähler an der Urne sorgen.
„Unser größtes Problem sind im Moment übrigens die jungen Männer, die mit einer großen Hingabe AfD wählen“, so die Bundesgeschäftsführerin der Linkspartei, Katina Schubert, in der Berliner Runde nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. „Unser größtes Problem“ meint sie dabei als größtes Problem der etablierten Parteien.
❗️ „Toxische Männlichkeit“, feminisierte Bildung, Dämonisierung von Verbrennungsmotor und Fleisch – tagtäglich erleben Jungen und junge Männer in unserem Land den linken Hass auf jede Form der normalen männlichen Entwicklung und Männlichkeit.
➡️ Die logische Reaktion: Die AfD wird zur stärksten Kraft bei jungen Männern.
Auch wenn es wie ein dummer Kalenderspruch klingt, entspricht es doch der Wahrheit: In der Jugend liegt die Zukunft. Und genau vor dieser Zukunft, einer rechten Zukunft, haben die etablierten Parteien Angst. Die Linkspolitikerin hat nur einmal das ausgesprochen, was sie alle denken.
🇩🇪 Doch mit der Jugend im Rücken wird die patriotische Wende in ganz Deutschland nicht zu stoppen sein. Antifa-Politiker wie Schubert werden in einem Deutschland der Freiheit, der Souveränität und des Wohlstands nichts mehr zu melden haben. Dafür werden gerade die jungen Wähler an der Urne sorgen.
🌞 SOMMER, SONNE, PLÄRRER
Nach einer ausführlichen und interessanten Führung von Josef Diebold (Vizepräsident des Deutschen Schaustellerbundes) und Bruno Noli (Vorstand des Schwäbischen Schaustellerverbandes) über den Plärrer, an der auch noch Raimond Scheirich (Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Augsburg) teilgenommen hat, haben Markus Striedl und ich noch das gute Wetter mit kühlem Bier genossen.
▶️ Wir können uns in der Region glücklich schätzen mit dem Plärrer noch ein traditionelles Volksfest zu haben, das für Jung und Alt etwas zu bieten hat.
💙 Damit das auch in Zukunft so bleibt, setzte ich mich auch persönlich gegen unsinnige Auflagen, ideologische Energiepolitik und die Bevormundung der Bürger ein.
Nach einer ausführlichen und interessanten Führung von Josef Diebold (Vizepräsident des Deutschen Schaustellerbundes) und Bruno Noli (Vorstand des Schwäbischen Schaustellerverbandes) über den Plärrer, an der auch noch Raimond Scheirich (Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Augsburg) teilgenommen hat, haben Markus Striedl und ich noch das gute Wetter mit kühlem Bier genossen.
▶️ Wir können uns in der Region glücklich schätzen mit dem Plärrer noch ein traditionelles Volksfest zu haben, das für Jung und Alt etwas zu bieten hat.
💙 Damit das auch in Zukunft so bleibt, setzte ich mich auch persönlich gegen unsinnige Auflagen, ideologische Energiepolitik und die Bevormundung der Bürger ein.
🚘 VW STECKT IN MEGA-KRISE
Der Volkswagenkonzern steckt in einer tiefen Krise. Ein fünf Milliarden Euro großes Loch zwingt den Konzern zu massiven Einsparungen. So plant VW die Jobgarantie abzuschaffen und überlegt sogar Werke zu schließen. „Das wirtschaftliche Umfeld hat sich nochmals verschärft, neue Anbieter drängen nach Europa. Dazu kommt, dass vor allem der Standort Deutschland bei der Wettbewerbsfähigkeit weiter zurückfällt“, erklärte Konzernchef Oliver Blume.
▶️ Fakt ist: Die teure Umstellung auf E-Autos verschlingt Milliarden und der Absatz von E-Autos ist miserabel.
Schon im Mai verkündete der Konzern eine Abkehr von der bisherigen reinen E-Auto-Strategie und betonte künftig mehr auf hybride Antriebe zu setzen, um den Absatz anzukurbeln. Diese Maßnahme konnte aber offensichtlich nicht das verdecken, was die E-Auto-Strategie angerichtet hat: Ein riesiges Loch in den Konzernfinanzen.
❗️ Klar ist: Das Verbrennerverbot und die immer rigideren CO2-Grenzen, was die Autokonzerne massiv zur Entwicklung und zum Bau von E-Autos drängt, zerstört insbesondere die deutsche Automobilindustrie. Diese unsinnige und teure Klimapolitik wird mit der AfD beendet werden!
Der Volkswagenkonzern steckt in einer tiefen Krise. Ein fünf Milliarden Euro großes Loch zwingt den Konzern zu massiven Einsparungen. So plant VW die Jobgarantie abzuschaffen und überlegt sogar Werke zu schließen. „Das wirtschaftliche Umfeld hat sich nochmals verschärft, neue Anbieter drängen nach Europa. Dazu kommt, dass vor allem der Standort Deutschland bei der Wettbewerbsfähigkeit weiter zurückfällt“, erklärte Konzernchef Oliver Blume.
▶️ Fakt ist: Die teure Umstellung auf E-Autos verschlingt Milliarden und der Absatz von E-Autos ist miserabel.
Schon im Mai verkündete der Konzern eine Abkehr von der bisherigen reinen E-Auto-Strategie und betonte künftig mehr auf hybride Antriebe zu setzen, um den Absatz anzukurbeln. Diese Maßnahme konnte aber offensichtlich nicht das verdecken, was die E-Auto-Strategie angerichtet hat: Ein riesiges Loch in den Konzernfinanzen.
❗️ Klar ist: Das Verbrennerverbot und die immer rigideren CO2-Grenzen, was die Autokonzerne massiv zur Entwicklung und zum Bau von E-Autos drängt, zerstört insbesondere die deutsche Automobilindustrie. Diese unsinnige und teure Klimapolitik wird mit der AfD beendet werden!
Nun wird publik, was sich vor bereits mehr als drei Wochen in einem Braunschweiger Schwimmbad zugetragen haben soll. Ein 15-jähriger Syrer vergewaltigte ein 12-jähriges Mädchen. Laut Staatsanwaltschaft soll der Syrer das Mädchen zuerst im Wasser belästigt und dann später in einer Umkleidekabine vergewaltigt haben.
Diese abscheuliche Tat ist leider kein sogenannter „Einzelfall“, sondern gehört immer mehr zur Realität eines Landes mit offenen Grenzen. Ob Messerattentate oder Vergewaltigungen – die Masseneinwanderung aus kulturfremden Ländern hat unser Land ärmer und vor allem unsicherer gemacht. Die Politik von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen hat uns in diese traurige Realität geführt.
Wie lange sollen unsere Grenzen noch offen sein?
Diese abscheuliche Tat ist leider kein sogenannter „Einzelfall“, sondern gehört immer mehr zur Realität eines Landes mit offenen Grenzen. Ob Messerattentate oder Vergewaltigungen – die Masseneinwanderung aus kulturfremden Ländern hat unser Land ärmer und vor allem unsicherer gemacht. Die Politik von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen hat uns in diese traurige Realität geführt.
Wie lange sollen unsere Grenzen noch offen sein?