😱 EU MISCHT SICH IN USA-WAHLKAMPF EIN
Von der Leyens EU-Binnenmarktkommissar, Thierry Breton, drohte Elon Musk vor seinem Interview mit Donald Trump auf X damit, dass es Folgen haben werde, wenn Musk „schädliche Inhalte“ sowie „Hass und Rassismus“ nicht unterdrücken würde.
🤔 Würde die EU so reagieren, wenn Elon Musk einen Livestream mit Kamala Harris machen würde?
Die Antwort lautet natürlich nein. Die EU droht Musk, weil sie sich in den amerikanischen Wahlkampf zugunsten von Kamala Harris einmischt. Das ist besonders heuchlerisch, weil die EU immer wieder andere Länder bezichtigt sich in nationale Wahlen oder jüngst die EU-Wahlen einzumischen.
▶️ Diese größenwahnsinnige EU muss weg!
Von der Leyens EU-Binnenmarktkommissar, Thierry Breton, drohte Elon Musk vor seinem Interview mit Donald Trump auf X damit, dass es Folgen haben werde, wenn Musk „schädliche Inhalte“ sowie „Hass und Rassismus“ nicht unterdrücken würde.
🤔 Würde die EU so reagieren, wenn Elon Musk einen Livestream mit Kamala Harris machen würde?
Die Antwort lautet natürlich nein. Die EU droht Musk, weil sie sich in den amerikanischen Wahlkampf zugunsten von Kamala Harris einmischt. Das ist besonders heuchlerisch, weil die EU immer wieder andere Länder bezichtigt sich in nationale Wahlen oder jüngst die EU-Wahlen einzumischen.
▶️ Diese größenwahnsinnige EU muss weg!
🌻 Die Grünen haben sich unseren Staat zur Beute gemacht
„Anfang August haben die Grünen eine Spende in Höhe von gut 160.000 Euro erhalten. Spender ist der Verein Campact e.V. – eine linke Lobbyorganisation, die seit Jahren im Kampf „gegen Rechts“ aktiv ist. Besonders brisant an der Spende: Es könnte sich um einen Versuch handeln, staatliche Steuergelder über Umwege zurück an die grüne Partei fließen zu lassen.“
„Anfang August haben die Grünen eine Spende in Höhe von gut 160.000 Euro erhalten. Spender ist der Verein Campact e.V. – eine linke Lobbyorganisation, die seit Jahren im Kampf „gegen Rechts“ aktiv ist. Besonders brisant an der Spende: Es könnte sich um einen Versuch handeln, staatliche Steuergelder über Umwege zurück an die grüne Partei fließen zu lassen.“
Die rheinland-pfälzische Stadt Pirmasens hat einen Aufnahmestopp für ukrainische Migranten erlassen, um einer „drohenden Überforderung der Pirmasenser Stadtgesellschaft“ entgegenzuwirken. Der in Rheinland-Pfalz regierenden Ampel war das aber egal hat diesen Aufnahmestopp für unzulässig erklärt.
❗️ Fakt ist: Kommunen in ganz Deutschland sind durch die anhaltende Massenmigration seit Merkels Grenzöffnung 2015 vollkommen überfordert.
▶️ Ein Aufnahmestopp ist daher vollkommen richtig – und zwar für ganz Deutschland!
Die Grenzen müssen endlich geschlossen werden und illegale wie kriminelle Ausländer abgeschoben werden. Und ja, auch die hohe Bürgergeldquote bei Ukrainern ist vollkommen inakzeptabel. Diese Einwanderung in unseren Sozialstaat muss ebenso endlich gestoppt werden!
❗️ Fakt ist: Kommunen in ganz Deutschland sind durch die anhaltende Massenmigration seit Merkels Grenzöffnung 2015 vollkommen überfordert.
▶️ Ein Aufnahmestopp ist daher vollkommen richtig – und zwar für ganz Deutschland!
Die Grenzen müssen endlich geschlossen werden und illegale wie kriminelle Ausländer abgeschoben werden. Und ja, auch die hohe Bürgergeldquote bei Ukrainern ist vollkommen inakzeptabel. Diese Einwanderung in unseren Sozialstaat muss ebenso endlich gestoppt werden!
💥 KLATSCHE FÜR FAESER: GERICHT KIPPT COMPACT-VERBOT!
Das Bundesverwaltungsgericht hat das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ausgesprochene Compact-Verbot teilweise aufgehoben. Bis zur Entscheidung im Hauptsache-Verfahren darf das Magazin also wieder erscheinen.
🤔 Laut den Richtern bestünden erhebliche Zweifel, „ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des ‘COMPACT-Magazin für Souveränität’ die Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, daß das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist“, teilten die Richter mit.
▶️ Faesers Anschlag auf die Pressefreiheit ist damit vorerst gestoppt. Mein klarer Apell an Nancy Faeser lautet: Treten Sie endlich zurück!
Das Bundesverwaltungsgericht hat das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ausgesprochene Compact-Verbot teilweise aufgehoben. Bis zur Entscheidung im Hauptsache-Verfahren darf das Magazin also wieder erscheinen.
🤔 Laut den Richtern bestünden erhebliche Zweifel, „ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des ‘COMPACT-Magazin für Souveränität’ die Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, daß das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist“, teilten die Richter mit.
▶️ Faesers Anschlag auf die Pressefreiheit ist damit vorerst gestoppt. Mein klarer Apell an Nancy Faeser lautet: Treten Sie endlich zurück!
🚍 MIT STRIEDL UND KRAFT IN DEN LANDTAG
Ihre Abgeordneten Markus Striedl und Dr. Rainer Kraft laden Sie herzlich zur Landtagsfahrt am 20. September 2024 ein. Die Fahrt inklusive kleinem Imbiss, Getränken und dem Mittagessen ist selbstverständlich kostenlos.
▶️ Ab 8 Uhr: Abfahrt mit dem Bus mit Zustiegen in den Landkreisen Donau-Ries, Augsburg und Aichach-Friedberg
▶️ Videofilm über den Landtag mit anschließender Hausführung
▶️ Diskussion im Plenarsaal
▶️ Anschließend Mittagessen und Heimfahrt gegen 16 Uhr
Anmeldungen bitte an: ma1@striedl.bayern oder telefonisch unter 0821 998 240 86
Genaue Zustiegsorte und Zustiegszeiten richten sich nach der Anmeldelage. Teilnahme ab 15 Jahren möglich. Keine AfD-Mitgliedschaft nötig.
Ihre Abgeordneten Markus Striedl und Dr. Rainer Kraft laden Sie herzlich zur Landtagsfahrt am 20. September 2024 ein. Die Fahrt inklusive kleinem Imbiss, Getränken und dem Mittagessen ist selbstverständlich kostenlos.
▶️ Ab 8 Uhr: Abfahrt mit dem Bus mit Zustiegen in den Landkreisen Donau-Ries, Augsburg und Aichach-Friedberg
▶️ Videofilm über den Landtag mit anschließender Hausführung
▶️ Diskussion im Plenarsaal
▶️ Anschließend Mittagessen und Heimfahrt gegen 16 Uhr
Anmeldungen bitte an: ma1@striedl.bayern oder telefonisch unter 0821 998 240 86
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Forwarded from Freie Medien
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‼️Dank der Ampel ist der sichere Strom bald ganz weg 🤮
Deutschland sprengt die Kühltürme des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld, einst ein Symbol der Energieunabhängigkeit des Landes. Diese Sprengung hongegen ist ein Symbol der EnergieAbhängigkeit des Landes!
Unverhältnismässige Massnahmen, die auf Narrativen bauen mit gekauften Wissenschaften und Ghostwriter Studien erlebten wir erst mit der letzten Plandemie. Bei den Klima-Narrativen wird ebenso auf Pseudowissenschaft zurückgegriffen.
.
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🗣 X | GETTR | Odysee | Bastyon
Deutschland sprengt die Kühltürme des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld, einst ein Symbol der Energieunabhängigkeit des Landes. Diese Sprengung hongegen ist ein Symbol der EnergieAbhängigkeit des Landes!
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💥 KÜHLTURMSPRENGUNG: DER GRÜNE WAHNSINN
Am Freitag wurden die beiden Kühltürme des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld gesprengt. Was für jeden normal denkenden Menschen wie Wahnsinn aussieht, hat in Wahrheit grüne Methode.
🌻 Denn die Technikfeindlichkeit der Grünen war schon immer ihr Markenzeichen. Von ihrer Gegnerschaft zu Satellitenfernsehen und Glasfaser über den Funknetzausbau bis zur Kernenergie in all ihren Formen – die Grünen sahen den Mensch schon immer als Makel der Erde und glorifizierten die vermeintliche Reinheit und Friedfertigkeit der Natur.
➡️ Klar ist: Am Ende richtet sich grüne Politik immer gegen die Freiheit und den Wohlstand.
❗️ Das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld wird aber nicht allein zerstört, weil es die Grünen wollen. Schließlich hatten die Grünen zu keinem Zeitpunkt eine absolute Mehrheit in Deutschland. Die Stilllegung von Grafenrheinfeld erfolgte auf Beschluss von CDU/CSU und FDP im Jahr 2011.
⚛️ Fakt ist: Der Atomausstieg macht uns ärmer und die etablierten Parteien tragen dafür die Verantwortung. Einzig die AfD hat sich immer dagegen gestellt – und die Realität gibt uns recht.
Am Freitag wurden die beiden Kühltürme des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld gesprengt. Was für jeden normal denkenden Menschen wie Wahnsinn aussieht, hat in Wahrheit grüne Methode.
🌻 Denn die Technikfeindlichkeit der Grünen war schon immer ihr Markenzeichen. Von ihrer Gegnerschaft zu Satellitenfernsehen und Glasfaser über den Funknetzausbau bis zur Kernenergie in all ihren Formen – die Grünen sahen den Mensch schon immer als Makel der Erde und glorifizierten die vermeintliche Reinheit und Friedfertigkeit der Natur.
➡️ Klar ist: Am Ende richtet sich grüne Politik immer gegen die Freiheit und den Wohlstand.
❗️ Das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld wird aber nicht allein zerstört, weil es die Grünen wollen. Schließlich hatten die Grünen zu keinem Zeitpunkt eine absolute Mehrheit in Deutschland. Die Stilllegung von Grafenrheinfeld erfolgte auf Beschluss von CDU/CSU und FDP im Jahr 2011.
⚛️ Fakt ist: Der Atomausstieg macht uns ärmer und die etablierten Parteien tragen dafür die Verantwortung. Einzig die AfD hat sich immer dagegen gestellt – und die Realität gibt uns recht.
Forwarded from Mary Khan (AfD)
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Heute Morgen fragte ein Tagesschau-Journalist ernsthaft, ob der Anschlag in #Solingen möglicherweise verübt wurde, weil man gegen Ausländer sei. #Staatsfunk im Endstadium. 🤡
🩸 SOLINGEN: BLUTBAD DER VIELFALT
Das gestrige „Festival der Vielfalt“ in Solingen endete in einem Blutbad. Ein südländisch aussehender Mann tötete drei Menschen und verletzte acht weitere Menschen. Laut Zeugenaussagen rief er dabei „Allahu Akbar“.
Wieder eine Messertat, wieder ein „südländisch aussehender Mann“ mit „Allahu Akbar“-Ruf – und das alles bei einem „Festival der Vielfalt“. Wie viele Menschen müssen denn noch sterben bis die Vielfaltsparteien ihrer blutige Politik der offenen Grenzen beenden?
Fakt ist: Die größte Angst der Vielfaltaltsparteien ist eine starke AfD. Denn mit uns werden die Messermänner abgeschoben und die Blutbäder enden!
Das gestrige „Festival der Vielfalt“ in Solingen endete in einem Blutbad. Ein südländisch aussehender Mann tötete drei Menschen und verletzte acht weitere Menschen. Laut Zeugenaussagen rief er dabei „Allahu Akbar“.
Wieder eine Messertat, wieder ein „südländisch aussehender Mann“ mit „Allahu Akbar“-Ruf – und das alles bei einem „Festival der Vielfalt“. Wie viele Menschen müssen denn noch sterben bis die Vielfaltsparteien ihrer blutige Politik der offenen Grenzen beenden?
Fakt ist: Die größte Angst der Vielfaltaltsparteien ist eine starke AfD. Denn mit uns werden die Messermänner abgeschoben und die Blutbäder enden!
#IS-Terror in #Solingen führt zum Blutbad. Das Tatmotiv: Rache für "#Palästina".
Das sei allen hauptberuflichen "Israelkritikern" ins Stammbuch geschrieben: Gegen #Israel steht die muslimische Barbarei, die das christliche Europa vernichten will.
Das sei allen hauptberuflichen "Israelkritikern" ins Stammbuch geschrieben: Gegen #Israel steht die muslimische Barbarei, die das christliche Europa vernichten will.
Bei bestem Wetter waren wir am Samstag selbstverständlich auch mit einem AfD-Wagen beim Plärrerumzug dabei. Gerade im Angesicht der schrecklichen Tat in Solingen hoffe ich auf einen friedlichen Plärrerverlauf. Klar ist: Sicherheit auf unseren Volksfesten gibt es nur mit der AfD!
U.a. mit: Markus Striedl (MdL und Bezirksrat), Andreas Jurca (MdL), Raimond Scheirich (Vorsitzender AfD Stadtratsfraktion Augsburg), Josef Settele (Vorsitzender AfD-Fraktion im Bezirkstag Schwaben) und Marco Fänger (Vorsitzender AfD Donau-Ries).
U.a. mit: Markus Striedl (MdL und Bezirksrat), Andreas Jurca (MdL), Raimond Scheirich (Vorsitzender AfD Stadtratsfraktion Augsburg), Josef Settele (Vorsitzender AfD-Fraktion im Bezirkstag Schwaben) und Marco Fänger (Vorsitzender AfD Donau-Ries).
Forwarded from Krautzone
Europa steckt in einer schweren Wirtschaftskrise? Nicht ganz. Zwar ging es den europäischen Ländern auch mal besser - in einer Rezession stecken allerdings nur einige Staaten, darunter Deutschland mit seinem "grünen Wirtschaftswunder".
Schlimmer als Deutschland haben es übrigens nur sechs Länder getroffen: Irland, Estland, Finnland, Luxemburg, Österreich und Ungarn schnitten gegenüber dem Vorjahr schlechter ab.
Tschechien, Litauen und Lettland hatten sogar noch minimal weniger Wachstum als Deutschland.
Das liberale Liechtenstein zeigte wieder, wie es geht: Mit einer Wachstumsrate von 4,1 Prozent trotzte der Kleinstaat der Krise, auch weil es keinen Euro hat und nicht in der EU ist.
Folgt uns auf Telegram: t.me/krautzone
Schlimmer als Deutschland haben es übrigens nur sechs Länder getroffen: Irland, Estland, Finnland, Luxemburg, Österreich und Ungarn schnitten gegenüber dem Vorjahr schlechter ab.
Tschechien, Litauen und Lettland hatten sogar noch minimal weniger Wachstum als Deutschland.
Das liberale Liechtenstein zeigte wieder, wie es geht: Mit einer Wachstumsrate von 4,1 Prozent trotzte der Kleinstaat der Krise, auch weil es keinen Euro hat und nicht in der EU ist.
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🌻 GRÜNE GESTEHT ABSCHIEBE-VERSAGEN
Der Syrer Issa Al H. hat in Solingen drei Menschen getötet und acht weitere verletzt. Nach geltenden Gesetzen und Verträgen hätte er niemals nach Deutschland einreisen dürfen. Auch hätte er dann abgeschoben werden müssen, was jedoch scheiterte. Nun gesteht die grüne Flüchtlingsministerin in NRW, dass dabei versagt wurde.
🤔 Was war passiert? Vor seiner Abschiebung tauchte der Syrer unter und tauchte danach wieder auf. Nur meldete die Leitung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Paderborn der Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) nicht, dass er wieder aufgetaucht ist. Auch wurde von der ZAB kein zweiter Flug zur Abschiebung von Issa Al H. angemeldet. Für diese Rückführung galt eine Frist von einem halben Jahr. Doch wegen der Modalitäten für Überstellungen (nur bestimmte Fluggesellschaften, Tage und Uhrzeiten sowie keine Überstellung auf dem Landweg) sei ein neuer Flug erst nach Ablauf der Frist möglich gewesen.
😱 Die zuständige Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) sagt offen, dass dieses System „im Kern dysfunktional“ sei. „Der Fall vor dem Freitagabend ist sicherlich einer gewesen, wie es ihn zu Hunderten in diesem Land gibt“, sagt Paul. „Das Verfahren ist so nicht mehr handlungsfähig“, gesteht sie ein.
▶️ In der Tat sehen wir am Fall des syrischen Attentäters von Solingen das Systemversagen bei Migration und Abschiebungen in unserem Land. Im bald neunten Jahr der Merkel'schen Grenzöffnung haben wir immer noch einen Behörden- und Sicherheitsapparat, der kriminelle Ausländer de facto vor unseren Gesetzen schützt. Verantwortlich dafür sind sämtliche Regierungen auf Länderebene und der Bundesebene und damit alle etablierten Parteien.
❗️ Was sind die Lösungen? Wie in einer volllaufenden Badewanne muss zuerst der Zustrom gestoppt werden – d.h. die Schließung unserer Grenzen inkl. Zurückweisung illegaler Migranten. Das Untertauchen vor Abschiebungen ist damit zu verhindern, dass die betroffenen Ausländer unangekündigt in Abschiebehaft kommen und dort bis zu ihrer Abschiebung verweilen. Zudem sind Rückführungsfristen an die Realität anzupassen und die Überstellungen mit organisierten Abschiebeflügen sicherzustellen. Auch die freiwillige Ausreise muss dadurch attraktiv gemacht werden, dass von Geld- auf Sachleistungen umgestellt wird und sämtliche Liberalisierungen im Asyl- und Ausländerrecht zurückgenommen werden.
🇩🇪 Deutschland muss vom Asylland Nummer eins zum Abschiebeland Nummer eins werden!
Der Syrer Issa Al H. hat in Solingen drei Menschen getötet und acht weitere verletzt. Nach geltenden Gesetzen und Verträgen hätte er niemals nach Deutschland einreisen dürfen. Auch hätte er dann abgeschoben werden müssen, was jedoch scheiterte. Nun gesteht die grüne Flüchtlingsministerin in NRW, dass dabei versagt wurde.
🤔 Was war passiert? Vor seiner Abschiebung tauchte der Syrer unter und tauchte danach wieder auf. Nur meldete die Leitung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Paderborn der Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) nicht, dass er wieder aufgetaucht ist. Auch wurde von der ZAB kein zweiter Flug zur Abschiebung von Issa Al H. angemeldet. Für diese Rückführung galt eine Frist von einem halben Jahr. Doch wegen der Modalitäten für Überstellungen (nur bestimmte Fluggesellschaften, Tage und Uhrzeiten sowie keine Überstellung auf dem Landweg) sei ein neuer Flug erst nach Ablauf der Frist möglich gewesen.
😱 Die zuständige Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) sagt offen, dass dieses System „im Kern dysfunktional“ sei. „Der Fall vor dem Freitagabend ist sicherlich einer gewesen, wie es ihn zu Hunderten in diesem Land gibt“, sagt Paul. „Das Verfahren ist so nicht mehr handlungsfähig“, gesteht sie ein.
▶️ In der Tat sehen wir am Fall des syrischen Attentäters von Solingen das Systemversagen bei Migration und Abschiebungen in unserem Land. Im bald neunten Jahr der Merkel'schen Grenzöffnung haben wir immer noch einen Behörden- und Sicherheitsapparat, der kriminelle Ausländer de facto vor unseren Gesetzen schützt. Verantwortlich dafür sind sämtliche Regierungen auf Länderebene und der Bundesebene und damit alle etablierten Parteien.
❗️ Was sind die Lösungen? Wie in einer volllaufenden Badewanne muss zuerst der Zustrom gestoppt werden – d.h. die Schließung unserer Grenzen inkl. Zurückweisung illegaler Migranten. Das Untertauchen vor Abschiebungen ist damit zu verhindern, dass die betroffenen Ausländer unangekündigt in Abschiebehaft kommen und dort bis zu ihrer Abschiebung verweilen. Zudem sind Rückführungsfristen an die Realität anzupassen und die Überstellungen mit organisierten Abschiebeflügen sicherzustellen. Auch die freiwillige Ausreise muss dadurch attraktiv gemacht werden, dass von Geld- auf Sachleistungen umgestellt wird und sämtliche Liberalisierungen im Asyl- und Ausländerrecht zurückgenommen werden.
🇩🇪 Deutschland muss vom Asylland Nummer eins zum Abschiebeland Nummer eins werden!
