Wirtschaftsminister Robert Habeck kommt in die Klemme: So erklärte er im Frühjahr 2022 seine Entscheidung für den Atomausstieg damit, dass die Betreiber der Kernkraftwerke einen Weiterbetrieb der Kraftwerke für nicht möglich gehalten haben.
⚠️ Veröffentlichungen von den beteiligten Firmen E.on und PreussenElektra belegen aber nun, dass Habeck gelogen hat!
🟦 „Wir als PreussenElektra haben uns zu jeder Zeit offen für eine Prüfung und Umsetzung eines Weiterbetriebs gezeigt und dies – wo immer möglich – artikuliert“, so die PE-Chefetage in einem Schreiben an ihre Mitarbeiter. Habeck habe den AKW-Sachverhalt „erheblich verkürzt“ dargestellt. „Wesentliche Argumente, die die Machbarkeit eines Weiterbetriebs belegen, werden ausgeblendet.“
🟦 „Wir haben in der gesamten Debatte klargemacht, dass wir einen Weiterbetrieb des Kraftwerks technisch und logistisch ermöglichen könnten, sofern die Bundesregierung dies wünscht“, so auch der Betreiber des Kernkraftwerks Isar 2, E.on.
➡️ Die Skandale rund um den Atomausstieg reisen nicht ab! Und immer wieder sind Habeck und seine politischen Beamten im Fokus. Damit bestätigt sich die langjährige Position der AfD immer mehr, dass die Grünen ideologisch handeln zum Schaden Deutschlands handeln und dabei bereit sind das Volk zu belügen.
⚠️ Veröffentlichungen von den beteiligten Firmen E.on und PreussenElektra belegen aber nun, dass Habeck gelogen hat!
🟦 „Wir als PreussenElektra haben uns zu jeder Zeit offen für eine Prüfung und Umsetzung eines Weiterbetriebs gezeigt und dies – wo immer möglich – artikuliert“, so die PE-Chefetage in einem Schreiben an ihre Mitarbeiter. Habeck habe den AKW-Sachverhalt „erheblich verkürzt“ dargestellt. „Wesentliche Argumente, die die Machbarkeit eines Weiterbetriebs belegen, werden ausgeblendet.“
🟦 „Wir haben in der gesamten Debatte klargemacht, dass wir einen Weiterbetrieb des Kraftwerks technisch und logistisch ermöglichen könnten, sofern die Bundesregierung dies wünscht“, so auch der Betreiber des Kernkraftwerks Isar 2, E.on.
➡️ Die Skandale rund um den Atomausstieg reisen nicht ab! Und immer wieder sind Habeck und seine politischen Beamten im Fokus. Damit bestätigt sich die langjährige Position der AfD immer mehr, dass die Grünen ideologisch handeln zum Schaden Deutschlands handeln und dabei bereit sind das Volk zu belügen.
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
📣 8 Lehrstühle für Kernforschung, aber 137 Lehrstühle für Genderforschung
Die Kamikaze-Energiepolitik der CSU und der Freien Wähler wird zerlegt. Die CSU glaubt, wenn sie auf Bundesebene irgendwann einmal wieder mit der SPD oder den Grünen koaliert, dass es eine energiepolitische 180-Grad-Wende geben wird.
Schließen Sie einmal Ihre Augen, dann sehen Sie, was Sie von diesen Parteien energiepolitisch erwarten können, nämlich gar nichts.
Florian Köhler in der 17. Sitzung des Bayerischen Landtags vom 25.04.2024
https://www.youtube.com/watch?v=R02aJjE9VvI
Die Kamikaze-Energiepolitik der CSU und der Freien Wähler wird zerlegt. Die CSU glaubt, wenn sie auf Bundesebene irgendwann einmal wieder mit der SPD oder den Grünen koaliert, dass es eine energiepolitische 180-Grad-Wende geben wird.
Schließen Sie einmal Ihre Augen, dann sehen Sie, was Sie von diesen Parteien energiepolitisch erwarten können, nämlich gar nichts.
Florian Köhler in der 17. Sitzung des Bayerischen Landtags vom 25.04.2024
https://www.youtube.com/watch?v=R02aJjE9VvI
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 Für Wagenknecht schon Majestätsbeleidigung: Sie wurde nicht in Talkshow eingeladen
"Das ist schon auf ganz besondere Weise dreist, was sich Sahra Wagenknecht vor wenigen Minuten erlaubt hat. Da beschwert sich die in den letzten Jahren quasi aus der Flugzeugbordküche oder dem IC-Restaurant lebende Sahra Wagenknecht darüber, dass sie einmal nicht ins Talkshow-Studio anreisen darf.
Und es ist auch ein Stück weit unsympathisch, wenn man an der Stelle anfängt zu quengeln, wo man von den öffentlich-rechtlichen Talkshows einmal nicht den roten Teppich als Sonderbehandlung gerollt bekommt, schon deshalb, weil man ein paar Absätze ganz elegant formulieren kann und dabei wenig Lampenfieber zeigt. (...)
👉 Sahra Wagenknecht schrieb:
"Wer heute Abend das Zweite Programm anschaltet, kann sich eine Debatte zum Thema "Wie geht's Deutschland - Die ungerechte Republik" anschauen. Das ZDF wollte den zweiten Teil des Titels offenbar besonders nachdrücklich schon mit seiner Einladungspraxis bestätigen. Eingeladen wurden nämlich exakt sieben der acht im Bundestag vertretenen Parteien. Das BSW fehlt, obwohl (oder weil?) die Umfragen einen Rückhalt der Wähler signalisieren, der jedenfalls höher ist als bei zwei der eingeladenen Parteien. Diese Einladungspraxis soll auch für alle folgenden Vor-Wahlsendungen in ARD und ZDF gelten, wie uns heute mitgeteilt wurde. Das Bündnis Sahra Wagenknecht als einzige im Bundestag vertretene Partei von den Vorwahlsendungen auszuschließen, ist durch nichts begründbar und eine bodenlose Frechheit.
Offenbar ist die Angst der etablierten Parteien vor uns mittlerweile so groß, dass ihnen sogar eine starke AfD immer noch lieber ist als ein weiteres Erstarken des BSW. Vielleicht, weil sie wissen, dass wir uns nicht durch Extremismus ins Abseits stellen lassen und daher die bestehenden Machtverhältnisse tatsächlich verändern können?"
https://www.alexander-wallasch.de/politik/fuer-wagenknecht-schon-majestaetsbeleidigung-sie-wurde-nicht-in-talkshow-eingeladen
"Das ist schon auf ganz besondere Weise dreist, was sich Sahra Wagenknecht vor wenigen Minuten erlaubt hat. Da beschwert sich die in den letzten Jahren quasi aus der Flugzeugbordküche oder dem IC-Restaurant lebende Sahra Wagenknecht darüber, dass sie einmal nicht ins Talkshow-Studio anreisen darf.
Und es ist auch ein Stück weit unsympathisch, wenn man an der Stelle anfängt zu quengeln, wo man von den öffentlich-rechtlichen Talkshows einmal nicht den roten Teppich als Sonderbehandlung gerollt bekommt, schon deshalb, weil man ein paar Absätze ganz elegant formulieren kann und dabei wenig Lampenfieber zeigt. (...)
👉 Sahra Wagenknecht schrieb:
"Wer heute Abend das Zweite Programm anschaltet, kann sich eine Debatte zum Thema "Wie geht's Deutschland - Die ungerechte Republik" anschauen. Das ZDF wollte den zweiten Teil des Titels offenbar besonders nachdrücklich schon mit seiner Einladungspraxis bestätigen. Eingeladen wurden nämlich exakt sieben der acht im Bundestag vertretenen Parteien. Das BSW fehlt, obwohl (oder weil?) die Umfragen einen Rückhalt der Wähler signalisieren, der jedenfalls höher ist als bei zwei der eingeladenen Parteien. Diese Einladungspraxis soll auch für alle folgenden Vor-Wahlsendungen in ARD und ZDF gelten, wie uns heute mitgeteilt wurde. Das Bündnis Sahra Wagenknecht als einzige im Bundestag vertretene Partei von den Vorwahlsendungen auszuschließen, ist durch nichts begründbar und eine bodenlose Frechheit.
Offenbar ist die Angst der etablierten Parteien vor uns mittlerweile so groß, dass ihnen sogar eine starke AfD immer noch lieber ist als ein weiteres Erstarken des BSW. Vielleicht, weil sie wissen, dass wir uns nicht durch Extremismus ins Abseits stellen lassen und daher die bestehenden Machtverhältnisse tatsächlich verändern können?"
https://www.alexander-wallasch.de/politik/fuer-wagenknecht-schon-majestaetsbeleidigung-sie-wurde-nicht-in-talkshow-eingeladen
Alexander Wallasch | DE
Für Wagenknecht schon Majestätsbeleidigung: Sie wurde nicht in Talkshow eingeladen
Ach Gottchen! Sahra ganz allein zu Haus.
Forwarded from Beatrix von Storch
Die Hetze gegen alles, was nicht links ist, trägt Früchte. Die fortwährenden Angriffe gegen AfD-Politiker sind das Werk von Faeser und den anderen Linksextremisten in der Regierung, denen Gewalt gegen die Opposition egal ist und sie teilweise sogar schulterzuckend in Kauf nehmen.
https://m.bild.de/regional/stuttgart/vor-dem-landtag-in-stuttgart-afd-abgeordnete-verletzt-663c82b9bdb0636bb129cc08
https://m.bild.de/regional/stuttgart/vor-dem-landtag-in-stuttgart-afd-abgeordnete-verletzt-663c82b9bdb0636bb129cc08
bild.de
Attacke auf Politiker: Zwei AfD-Abgeordnete angegriffen und verletzt
Vor einer Festveranstaltung zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes sind zwei AfD-Politiker vor dem Landtag in Stuttgart angegriffen und verletzt worden.
In der vergangenen Woche war ich zu Gast beim Festakt zur Verleihung der Zelter und Pro Musica Plaketten im „Klösterle“ in Nördlingen, bei dem Gruppen aus ganz Bayern für ihr musikalisches Talent und ihr Engagement ausgezeichnet wurden.
Gerne war ich als Bundestagsabgeordneter und bayerischer Landesgruppenvorsitzender vor Ort, um diese kulturellen Leistungen für unser Volk zu unterstützen und zu zeigen, dass die AfD überall präsent ist!
Gerne war ich als Bundestagsabgeordneter und bayerischer Landesgruppenvorsitzender vor Ort, um diese kulturellen Leistungen für unser Volk zu unterstützen und zu zeigen, dass die AfD überall präsent ist!
Forwarded from Markus Striedl – Landtagsabgeordneter der AfD Bayern
🛡 UNSERE LANDSCHAFTEN SCHÜTZEN!
Die italienische Regierung hat per Dekret den Bau von PV-Anlagen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen verboten – richtig so! In Deutschland wären solche Freiflächen-PV-Anlagen eigentlich auch nicht möglich, doch man sieht sie immer öfter auch in Bayern.
🤔 Der Grund: Man hat Gesetze und Verordnungen geändert, damit PV-Anlagen privilegiert werden außerhalb des Innenbereichs im Baurecht.
▶️ Diese Privilegierung muss weg. Einerseits brauchen wir die Flächen u.a. für unsere Landwirtschaft und andererseits ist es einfach eine enorme Verschandelung unserer Landschaften. Vor allem sind PV-Freiflächen nicht alternativlos. Ganz im Gegenteil: Deutschland konnte sich auch vor den massenhaften PV-Freiflächen mit Strom versorgen – und das preiswerter und nicht wetterabhängig.
❗️ Die AfD hat eine klare Position: Wir sind nicht bereit den Bürgern und der Wirtschaft hohe Stromkosten zuzumuten und dafür auch noch unsere Landschaften zu verschandeln!
😱 PS: Besonders perfide ist die von der Ampel beschlossene Privilegierung von PV-Freiflächenanlagen entlang von Autobahnen und Schienenwegen. Denn was auf den ersten Fall nicht so schlimm klingt – einfach ein paar PV-Anlagen neben der Autobahn – entpuppt sich bei genauerem Hinschauen als landschaftliche Katastrophe. Natürlich ist der Bau von Infrastruktur immer ein Eingriff in unsere Landschaften und deswegen auch sorgsam abzuwägen. Bis auf radikal-grüne Autofeinde, haben wir in Deutschland aber den Konsens gefunden, dass wir Autobahnen für unsere Mobilität und unsere Wirtschaft brauchen. Mit dieser Privilegierung dürfen aber nun 200 Meter links und rechts einer Autobahn oder eines Gleises PV-Anlagen gebaut werden. Statt eines 40 Meter breiten Einschnitts in die Landschaft, hat man damit also eine fast 500 Meter breite Schneise durch unsere Landschaft. Nein danke!
Die italienische Regierung hat per Dekret den Bau von PV-Anlagen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen verboten – richtig so! In Deutschland wären solche Freiflächen-PV-Anlagen eigentlich auch nicht möglich, doch man sieht sie immer öfter auch in Bayern.
🤔 Der Grund: Man hat Gesetze und Verordnungen geändert, damit PV-Anlagen privilegiert werden außerhalb des Innenbereichs im Baurecht.
▶️ Diese Privilegierung muss weg. Einerseits brauchen wir die Flächen u.a. für unsere Landwirtschaft und andererseits ist es einfach eine enorme Verschandelung unserer Landschaften. Vor allem sind PV-Freiflächen nicht alternativlos. Ganz im Gegenteil: Deutschland konnte sich auch vor den massenhaften PV-Freiflächen mit Strom versorgen – und das preiswerter und nicht wetterabhängig.
❗️ Die AfD hat eine klare Position: Wir sind nicht bereit den Bürgern und der Wirtschaft hohe Stromkosten zuzumuten und dafür auch noch unsere Landschaften zu verschandeln!
😱 PS: Besonders perfide ist die von der Ampel beschlossene Privilegierung von PV-Freiflächenanlagen entlang von Autobahnen und Schienenwegen. Denn was auf den ersten Fall nicht so schlimm klingt – einfach ein paar PV-Anlagen neben der Autobahn – entpuppt sich bei genauerem Hinschauen als landschaftliche Katastrophe. Natürlich ist der Bau von Infrastruktur immer ein Eingriff in unsere Landschaften und deswegen auch sorgsam abzuwägen. Bis auf radikal-grüne Autofeinde, haben wir in Deutschland aber den Konsens gefunden, dass wir Autobahnen für unsere Mobilität und unsere Wirtschaft brauchen. Mit dieser Privilegierung dürfen aber nun 200 Meter links und rechts einer Autobahn oder eines Gleises PV-Anlagen gebaut werden. Statt eines 40 Meter breiten Einschnitts in die Landschaft, hat man damit also eine fast 500 Meter breite Schneise durch unsere Landschaft. Nein danke!
Ich wünsche dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert #Fico eine schnelle Genesung und dem Täter ein rechtstaatliches Verfahren für sein feiges Attentat.
Spekulationen über mögliche Tatmotive sind zu dieser Zeit völlig unangebracht.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/medienberichte-slowakei-premier-angeschossen-88291614.bild.html
Spekulationen über mögliche Tatmotive sind zu dieser Zeit völlig unangebracht.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/medienberichte-slowakei-premier-angeschossen-88291614.bild.html
Ich wünsche Geert #Wilders und der neuen niederländischen Regierung bei diesem Unterfangen viel Erfolg. Auch Deutschland braucht die #Asylwende und die gibt es nur mit der #AfD!
⚠️ Heute hat der Deutsche Bundestag über den Pandemievertrag der WHO abgestimmt. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat dafür eine namentliche Abstimmung beantragt, damit sich jeder Abgeordnete bekennen muss.
▶️ Das Ergebnis: Nur die AfD-Abgeordneten haben diesen Knebelvertrag der WHO abgelehnt.
👎🏻 CDU/CSU*, SPD, Grüne, FDP und Linke haben geschlossen zugestimmt. Kein Abgeordneter der Wagenknechtpartei hat es für notwendig gehalten zur Abstimmung zu erscheinen.
❗️ Damit ist klar: Nur die AfD verteidigt unsere nationale Souveränität und die freie Entscheidung jedes Bürgers!
(*Ein CDU-Abgeordneter hat sich enthalten)
▶️ Das Ergebnis: Nur die AfD-Abgeordneten haben diesen Knebelvertrag der WHO abgelehnt.
👎🏻 CDU/CSU*, SPD, Grüne, FDP und Linke haben geschlossen zugestimmt. Kein Abgeordneter der Wagenknechtpartei hat es für notwendig gehalten zur Abstimmung zu erscheinen.
❗️ Damit ist klar: Nur die AfD verteidigt unsere nationale Souveränität und die freie Entscheidung jedes Bürgers!
(*Ein CDU-Abgeordneter hat sich enthalten)
⚠️ WAGENKNECHT INTERESSIERT WHO-PANDEMIEVERTRAG NICHT
Gestern hat der Deutsche Bundestag auf Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag namentlich über den WHO-Vertrag abgestimmt. Die AfD hat als einzige Fraktion gegen diesen Knebelvertrag gestimmt.
❗️ Skandalös ist, dass die Wagenknechtpartei BSW nicht einmal an der Abstimmung teilgenommen hat! Keiner ihrer 10 Abgeordneten hat es für nötig befunden zu sagen, wie er oder sie zum WHO-Pandemievertrag steht.
▶️ Damit ist klar, dass Wagenknecht und ihre Partei eine reine FAKE-Opposition sind!
Gestern hat der Deutsche Bundestag auf Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag namentlich über den WHO-Vertrag abgestimmt. Die AfD hat als einzige Fraktion gegen diesen Knebelvertrag gestimmt.
❗️ Skandalös ist, dass die Wagenknechtpartei BSW nicht einmal an der Abstimmung teilgenommen hat! Keiner ihrer 10 Abgeordneten hat es für nötig befunden zu sagen, wie er oder sie zum WHO-Pandemievertrag steht.
▶️ Damit ist klar, dass Wagenknecht und ihre Partei eine reine FAKE-Opposition sind!
Media is too big
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⚕️ WHO-Pandemivertrag: BSW schwänzt Abstimmung
🤬 Infam: Habeck macht AfD für Mordanschlag auf Fico verantwortlich
😳 Bystron: Medien waren vorab informiert
🙈 Endlager: 500 Jahre Arbeitsbeschaffung
🛑 Verrohung: Angriffe auf Politiker
Video auf Youtube in 4k anschauen: https://youtu.be/32NyHW0H5cY
🤬 Infam: Habeck macht AfD für Mordanschlag auf Fico verantwortlich
😳 Bystron: Medien waren vorab informiert
🙈 Endlager: 500 Jahre Arbeitsbeschaffung
🛑 Verrohung: Angriffe auf Politiker
Video auf Youtube in 4k anschauen: https://youtu.be/32NyHW0H5cY
Heute fand in Berlin anlässlich des 75. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes ein Staatsakt statt. Zusammen mit Kollegen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und unserem Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla war ich auch dabei.
Die im Grundgesetz verbrieften Grundrechte sind Abwehrrechte gegen staatliche Willkür und Grenzüberschreitungen. Als Partei der Freiheit und der Rechtsstaatlichkeit schauen wir den Mächtigen auf die Finger und wenden uns gegen jede Form der Politik, die sich gegen unsere Grundrechte wendet. Nur so können wir unsere Demokratie schützen.
Die im Grundgesetz verbrieften Grundrechte sind Abwehrrechte gegen staatliche Willkür und Grenzüberschreitungen. Als Partei der Freiheit und der Rechtsstaatlichkeit schauen wir den Mächtigen auf die Finger und wenden uns gegen jede Form der Politik, die sich gegen unsere Grundrechte wendet. Nur so können wir unsere Demokratie schützen.
Forwarded from AfD Brennpunkt
200.000 Menschen erhielten 2023 eine deutsche Staatsbürgerschaft: Unser Pass ist keine Ramschware!
Es sind mehr Menschen als die Einwohnerzahl von Potsdam, Saarbrücken oder Leverkusen: 200.100 Personen haben im vergangenen Jahr eine deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Die Zahl der Einbürgerungen hat damit ein historisches Rekordniveau erreicht, während Ampel und CDU uns eine Begrenzung der Migration vorgaukeln wollen. In Wahrheit ist die Rekordzahl die Folge der massenhaften Zuwanderung von Syrern in den Jahren 2014 bis 2016, die uns von der damaligen CDU-Bundesregierung unter Angela Merkel eingebrockt wurde. Mehr als ein Drittel der Eingebürgerten des vergangenen kamen nämlich aus Syrien (75.500 Personen); auf Platz zwei folgen Migranten aus dem Irak und der Türkei.
Weiterlesen: https://afdkompakt.de/2024/05/29/200-000-menschen-erhielten-2023-eine-deutsche-staatsbuergerschaft-unser-pass-ist-keine-ramschware/
Es sind mehr Menschen als die Einwohnerzahl von Potsdam, Saarbrücken oder Leverkusen: 200.100 Personen haben im vergangenen Jahr eine deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Die Zahl der Einbürgerungen hat damit ein historisches Rekordniveau erreicht, während Ampel und CDU uns eine Begrenzung der Migration vorgaukeln wollen. In Wahrheit ist die Rekordzahl die Folge der massenhaften Zuwanderung von Syrern in den Jahren 2014 bis 2016, die uns von der damaligen CDU-Bundesregierung unter Angela Merkel eingebrockt wurde. Mehr als ein Drittel der Eingebürgerten des vergangenen kamen nämlich aus Syrien (75.500 Personen); auf Platz zwei folgen Migranten aus dem Irak und der Türkei.
Weiterlesen: https://afdkompakt.de/2024/05/29/200-000-menschen-erhielten-2023-eine-deutsche-staatsbuergerschaft-unser-pass-ist-keine-ramschware/
Forwarded from Markus Striedl – Landtagsabgeordneter der AfD Bayern
🤬 NRW: TÜRKE SCHIESST AUF SEINE FRAU UND LÄUFT AMOK
Der Türken Mehmet Ö. hat heute im nordrheinwestfälischen Hamm seine Frau erschossen, so BILD. Anschließend schoss er bis zu sechsmal auf die verschlossene Tür eines Nachbarn (niemand wurde getroffen) und fuhr zu einem Friseursalon. Dort verletzte er drei Personen mit Schüssen (eine Person ist in Lebensgefahr) und flüchtete danach.
⚠️ Das ist in einer Woche schon der zweite Tötungsdelikt eines Ausländers in Deutschland, der national Schlagzeilen macht. Erst am Freitag wurde der bekannte Islamkritiker Michael Stürzenberger von einem Afghanen niedergestochen.
➡️ Wie viel Bürger müssen noch attackiert, vergewaltigt oder getötet werden bis der Migrationswahnsinn endlich gestoppt wird? Die AfD sagt: Es reicht!
Der Türken Mehmet Ö. hat heute im nordrheinwestfälischen Hamm seine Frau erschossen, so BILD. Anschließend schoss er bis zu sechsmal auf die verschlossene Tür eines Nachbarn (niemand wurde getroffen) und fuhr zu einem Friseursalon. Dort verletzte er drei Personen mit Schüssen (eine Person ist in Lebensgefahr) und flüchtete danach.
⚠️ Das ist in einer Woche schon der zweite Tötungsdelikt eines Ausländers in Deutschland, der national Schlagzeilen macht. Erst am Freitag wurde der bekannte Islamkritiker Michael Stürzenberger von einem Afghanen niedergestochen.
➡️ Wie viel Bürger müssen noch attackiert, vergewaltigt oder getötet werden bis der Migrationswahnsinn endlich gestoppt wird? Die AfD sagt: Es reicht!