#Hammelsprung im Deutschen Bundestag!
Beantragt ist, den Bundesfinanzminister, Christian Lindner, zur Aktuellen Stunde zur Förderung der Infrastruktur in Deutschland herbeizuzitieren. Der Ampel mangelte es in der offenen Abstimmung an einer offensichtlichen Mehrheit.
Beantragt ist, den Bundesfinanzminister, Christian Lindner, zur Aktuellen Stunde zur Förderung der Infrastruktur in Deutschland herbeizuzitieren. Der Ampel mangelte es in der offenen Abstimmung an einer offensichtlichen Mehrheit.
#Hammelsprung im Deutschen Bundestag: Die Ampel will noch kurz vor der Sommerpause ein Gesetz durch den Bundestag bringen, während etliche Parlamentarier schon verschwunden sind und bei weitem keine Mehrheit anwesend ist im Plenarsaal. Nicht mit der #AfD!
UPDATE:
Und der #Hammelsprung hat ergeben: Der Deutsche Bundestag ist NICHT mehr beschlussfähig.
Klar ist für mich: Es nicht Aufgabe der Opposition für eine beschlussfähige Mehrheit der Regierung zu sorgen. Wenn die Ampel etwas will, dann muss sie selbst dafür sorgen.
UPDATE:
Und der #Hammelsprung hat ergeben: Der Deutsche Bundestag ist NICHT mehr beschlussfähig.
Klar ist für mich: Es nicht Aufgabe der Opposition für eine beschlussfähige Mehrheit der Regierung zu sorgen. Wenn die Ampel etwas will, dann muss sie selbst dafür sorgen.