Forwarded from Markus Striedl – Landtagsabgeordneter der AfD Bayern
KOSTENLOSE FAHRTEN IN DEN BAYERISCHEN LANDTAG
Ich lade Sie herzlich in den Bayerischen Landtag nach München ein. Die Teilnahme (inkl. Busfahrt und Mittagessen) ist kostenlos.
1️⃣ 02. Mai 2025
2️⃣ 19. September 2025
🚐 BUSFAHRT: Zustiege ab 8 Uhr in den Landkreisen Donau-Ries, Augsburg und Aichach-Friedberg
📖 PROGRAMM: Videofilm über den Landtag, Hausführung und Diskussion im Plenarsaal
🍻 Anschließend Mittagessen und Heimfahrt gegen 16 Uhr
▶️ Anmeldungen bitte an: ma1@striedl.bayern oder unter 0821 998 240 86
Ich lade Sie herzlich in den Bayerischen Landtag nach München ein. Die Teilnahme (inkl. Busfahrt und Mittagessen) ist kostenlos.
1️⃣ 02. Mai 2025
2️⃣ 19. September 2025
🚐 BUSFAHRT: Zustiege ab 8 Uhr in den Landkreisen Donau-Ries, Augsburg und Aichach-Friedberg
📖 PROGRAMM: Videofilm über den Landtag, Hausführung und Diskussion im Plenarsaal
🍻 Anschließend Mittagessen und Heimfahrt gegen 16 Uhr
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Forwarded from AfDFraktionimBundestag
Nach dem Bundestagspräsidentin Bärbel Bas entschieden hat, die Einladung zu den Sondersitzungen des 20. Deutschen Bundestages für den 13. und 18. März nicht zurückzunehmen, wird die AfD-Fraktion im Laufe des Montags eine Organklage nebst Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen.
Mit ihrem Eilantrag macht die Fraktion die Verfassungswidrigkeit der Einberufung der Sondersitzungen geltend und beruft sich hier auch auf Rechte des Bundestags selbst. Sie stützt sich auf die Verletzung von Organisations- und Mitwirkungsrechten, wenn in fehlerhafter Weise das Alt-Parlament zu einer Sondersitzung einberufen wird, obwohl in vergleichbarer Geschwindigkeit das bereits gewählte, neue Parlament einberufen werden könnte. Die AfD-Fraktion ist davon überzeugt, dass die Bundestagspräsidentin verpflichtet ist, in der aktuellen Situation den neuen Bundestag einzuberufen.
Mit ihrem Eilantrag macht die Fraktion die Verfassungswidrigkeit der Einberufung der Sondersitzungen geltend und beruft sich hier auch auf Rechte des Bundestags selbst. Sie stützt sich auf die Verletzung von Organisations- und Mitwirkungsrechten, wenn in fehlerhafter Weise das Alt-Parlament zu einer Sondersitzung einberufen wird, obwohl in vergleichbarer Geschwindigkeit das bereits gewählte, neue Parlament einberufen werden könnte. Die AfD-Fraktion ist davon überzeugt, dass die Bundestagspräsidentin verpflichtet ist, in der aktuellen Situation den neuen Bundestag einzuberufen.
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Katrin Ebner-Steiner: Dank Söder und Aiwanger auch Bayern für Schuldenberg: Bundesrat stimmt Billionen-Schuldenpaket zu!
Der Bundesrat hat dem von CDU/CSU, SPD und Grünen ausgehandelten Schuldenpaket zugestimmt. Das sogenannte „Sondervermögen“ und die Aufhebung der Schuldenbremse wurden mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt:
„Merz und Söder haben den Weg freigemacht für eine gigantische Verschuldung. Diese wird nicht nur heutige Steuerzahler und Sparer, sondern auch künftige Generationen belasten. Zu Recht sind laut einer Umfrage des ZDF-Politbarometers 73 Prozent der Befragten der Auffassung, dass Merz und die CDU ihre Wähler getäuscht haben.
Der notorische Wendehals Markus Söder und seine CSU haben bei diesem historischen Wahlbetrug nach Kräften mitgeholfen: Bayerns Ministerpräsident hat Hubert Aiwanger mit seiner Drohung des Koalitionsbruches brutal erpresst. Wieder einmal ist der Freie-Wähler-Chef eingeknickt und zeigte sich als Söders Steigbügelhalter.
Unserem Land hat das Schuldenkartell der Altparteien enorm geschadet. Für eine seriöse Finanzpolitik und Soziale Marktwirtschaft steht nur die AfD.“
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www.afd-landtag.bayern
ℹ️ Katrin Ebner-Steiner, MdL auf Facebook
Der Bundesrat hat dem von CDU/CSU, SPD und Grünen ausgehandelten Schuldenpaket zugestimmt. Das sogenannte „Sondervermögen“ und die Aufhebung der Schuldenbremse wurden mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, kommentiert dies wie folgt:
„Merz und Söder haben den Weg freigemacht für eine gigantische Verschuldung. Diese wird nicht nur heutige Steuerzahler und Sparer, sondern auch künftige Generationen belasten. Zu Recht sind laut einer Umfrage des ZDF-Politbarometers 73 Prozent der Befragten der Auffassung, dass Merz und die CDU ihre Wähler getäuscht haben.
Der notorische Wendehals Markus Söder und seine CSU haben bei diesem historischen Wahlbetrug nach Kräften mitgeholfen: Bayerns Ministerpräsident hat Hubert Aiwanger mit seiner Drohung des Koalitionsbruches brutal erpresst. Wieder einmal ist der Freie-Wähler-Chef eingeknickt und zeigte sich als Söders Steigbügelhalter.
Unserem Land hat das Schuldenkartell der Altparteien enorm geschadet. Für eine seriöse Finanzpolitik und Soziale Marktwirtschaft steht nur die AfD.“
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Heute war ich als Gast im Max-Joseph-Saal zur Bayerisch-Italienischen Kommunalkonferenz. Themen waren historische Impulse und kommunale Partnerschaften. Viele Herausforderungen ähneln sich – unkontrollierte Migration, die Ausbreitung des Wolfes oder der Einfluss linksgrüner NGOs. Die Konferenz bot einen gelungenen Austausch über diese Themen.
Italien hat unter Ministerpräsidentin Meloni einen anderen Kurs eingeschlagen als Deutschland, das weiterhin unter einem Parteienfilz leidet. Dort verhinderte keine Brandmauer den notwendigen Wechsel, und die italienischen Wähler schickten die Democrazia Cristiana dorthin, wo CDU und CSU hoffentlich bald folgen.
Das Ergebnis: eine zukunftsorientierte Infrastruktur- und Energiepolitik mit dem Einstieg in die Atomkraft. Diese Weichenstellungen führten besonders in Norditalien zu wirtschaftlichem Aufschwung.
Es bleibt zu hoffen, dass die nächste Bundestagswahl den Fehler Friedrich Merz korrigiert und eine AfD-geführte Regierung Deutschland seine Zukunft zurückgibt.
Italien hat unter Ministerpräsidentin Meloni einen anderen Kurs eingeschlagen als Deutschland, das weiterhin unter einem Parteienfilz leidet. Dort verhinderte keine Brandmauer den notwendigen Wechsel, und die italienischen Wähler schickten die Democrazia Cristiana dorthin, wo CDU und CSU hoffentlich bald folgen.
Das Ergebnis: eine zukunftsorientierte Infrastruktur- und Energiepolitik mit dem Einstieg in die Atomkraft. Diese Weichenstellungen führten besonders in Norditalien zu wirtschaftlichem Aufschwung.
Es bleibt zu hoffen, dass die nächste Bundestagswahl den Fehler Friedrich Merz korrigiert und eine AfD-geführte Regierung Deutschland seine Zukunft zurückgibt.
Forwarded from AfDFraktionimBundestag
Unsere Abgeordneten haben Gerold Otten zum Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten gewählt!
Otten ist ehemaliger Berufsoffizier und gehört seit 2017 der AfD-Fraktion und dem Deutschen Bundestag für den Wahlkreis München-Land an.
Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten im Präsidium des Bundestages vertreten. Die Wahl des Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter findet in der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 25. März 2025 statt.
Otten ist ehemaliger Berufsoffizier und gehört seit 2017 der AfD-Fraktion und dem Deutschen Bundestag für den Wahlkreis München-Land an.
Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist jede Fraktion durch mindestens einen Vizepräsidenten im Präsidium des Bundestages vertreten. Die Wahl des Bundestagspräsidenten und seiner Stellvertreter findet in der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 25. März 2025 statt.
Die neue Wahlperiode beginnt mit der Konstituierung des neuen Bundestages. Nachdem die Altparteien den Termin für Ihre Schuldenorgie verschleppt haben, wird die AfD heute als zweitstärkste Fraktion im Bundestag Stellung beziehen.
Ein Problem der letzten Legislatur hat sich glücklicherweise bereits erledigt, die FDP muss nun nicht mehr neben der AfD sitzen😁
Ein Problem der letzten Legislatur hat sich glücklicherweise bereits erledigt, die FDP muss nun nicht mehr neben der AfD sitzen😁
Heute ist die große Stunde des Gregor Gysi gekommen. Als Alterspräsident wird er die Konstituierung des Deutschen Bundestages leiten. Er war der letzte SED-Chef, er war der letzte Mächtige, der die DDR retten wollte, er war der letzte SED-Mächtige, der die Aufarbeitung der SED-Diktatur behinderte, er war der letzte Kommunistische Bonze der das Verschwinden des SED Vermögens deckte. Heute vor 34 Jahren stimmte Gregor Gysi gegen die Vereinigung Deutschlands. Eine Nation die er durch seine pure politische Existenz und durch sein heutiges Amt verhöhnt.
Kommunismus ist keine Meinung, Kommunismus ist ein Verbrechen!
Wer Deutschland nicht liebt soll Deutschland verlassen.
Kommunismus ist keine Meinung, Kommunismus ist ein Verbrechen!
Wer Deutschland nicht liebt soll Deutschland verlassen.
Forwarded from AfD Brennpunkt
+++ Union setzt lieber auf Gallionsfigur der radikalen Linken! +++
40 Jahre lang hat Alexander Gauland der CDU gedient. Aber der heutigen Union ist eine Gallionsfigur der radikalen Linken lieber als ein verdientes Urgestein aus ihren eigenen, ehemals konservativen Reihen.
https://www.youtube.com/watch?v=RkMXfha77sc
40 Jahre lang hat Alexander Gauland der CDU gedient. Aber der heutigen Union ist eine Gallionsfigur der radikalen Linken lieber als ein verdientes Urgestein aus ihren eigenen, ehemals konservativen Reihen.
https://www.youtube.com/watch?v=RkMXfha77sc
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Union setzt lieber auf Gallionsfigur der radikalen Linken!
40 Jahre lang hat Alexander Gauland der CDU gedient. Aber der heutigen Union ist eine Gallionsfigur der radikalen Linken lieber als ein verdientes Urgestein aus ihren eigenen, ehemals konservativen Reihen.
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Die Firma Vattenfall nahm 2015 eines der modernsten und leistungsfähigsten Kohlekraftwerke der Welt in Hamburg in Betrieb.
Kosten, rund 3 Mrd. Euro, nicht zuletzt mit Steuergeldern finanziert.
Die Abgeschaltung erfolgte wegen der Energiewende nur 5 Jahre später.
Der Abriss gestern wurde erneut mit Steuergeldern finanziert.
Die Vernichtung von Volksvermögen muss endlich unter Strafe gestellt werden. Zeit für die AfD.
Kosten, rund 3 Mrd. Euro, nicht zuletzt mit Steuergeldern finanziert.
Die Abgeschaltung erfolgte wegen der Energiewende nur 5 Jahre später.
Der Abriss gestern wurde erneut mit Steuergeldern finanziert.
Die Vernichtung von Volksvermögen muss endlich unter Strafe gestellt werden. Zeit für die AfD.
Einer unserer Besten wird geehrt!
Josef Settele – Vater, Ehemann, dreifacher Handwerksmeister und selbstständiger Unternehmer – steht wie kaum ein anderer für die Werte und Traditionen, welche die DNA der Alternative für Deutschland ausmachen. Echte konservative Werte sind weit entfernt von den intellektuellen Gesellschaftskonstruktionen der Linken. Doch unsere Werte müssen handfest verkörpert und gelebt werden. Niemand ist dafür besser geeignet als unser Bezirksrat Josef Settele.
Heute wurde er zu Recht für 40 Jahre im Gesellenprüfungsausschuss der HWK Schwaben mit dem Goldenen Meisterbrief geehrt.
Ich bin dankbar und stolz auf solche Parteifreunde, und es war mir eine Ehre, zu den ersten Gratulanten zu gehören.
Was für Sepp gilt, sollte für uns alle der Anspruch sein: Mit Herz, Hand und Verstand stets fürs Vaterland!
Josef Settele – Vater, Ehemann, dreifacher Handwerksmeister und selbstständiger Unternehmer – steht wie kaum ein anderer für die Werte und Traditionen, welche die DNA der Alternative für Deutschland ausmachen. Echte konservative Werte sind weit entfernt von den intellektuellen Gesellschaftskonstruktionen der Linken. Doch unsere Werte müssen handfest verkörpert und gelebt werden. Niemand ist dafür besser geeignet als unser Bezirksrat Josef Settele.
Heute wurde er zu Recht für 40 Jahre im Gesellenprüfungsausschuss der HWK Schwaben mit dem Goldenen Meisterbrief geehrt.
Ich bin dankbar und stolz auf solche Parteifreunde, und es war mir eine Ehre, zu den ersten Gratulanten zu gehören.
Was für Sepp gilt, sollte für uns alle der Anspruch sein: Mit Herz, Hand und Verstand stets fürs Vaterland!
Kaum aus dem Knast – schon schlägt Halid wieder zu!
Augsburg wird erneut Schauplatz brutaler Gewalt! Am 23. März wurden zwei Männer in der Maximilianstraße brutal zusammengeschlagen – mutmaßlich aus homophoben Motiven.
Der Hauptverdächtige: Halid S.! 2019 tötete er mit einem einzigen Schlag einen Feuerwehrmann und saß viereinhalb Jahre im Gefängnis. Seit sechs Monaten ist er frei – und schon wieder eskaliert die Gewalt!
Mit drei Komplizen prügelte er auf seine Opfer ein. Nur das Auftauchen der Polizei verhinderte einen Mord.
Doch Halid S. ist weg! Seine mutmaßlichen Mittäter sitzen in U-Haft, er selbst ist untergetaucht. Ich fordere eine öffentliche Fahndung und sofortige Abschiebung!
Quellen:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/attacke-in-augsburg-ermittlungen-gegen-bekannten-gewalttaeter,UgqcLdh
https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/augsburg-maxstrasse-schwulenhasser-treten-auf-maenner-ein-totschlaeger-beteiligt-107799462
Augsburg wird erneut Schauplatz brutaler Gewalt! Am 23. März wurden zwei Männer in der Maximilianstraße brutal zusammengeschlagen – mutmaßlich aus homophoben Motiven.
Der Hauptverdächtige: Halid S.! 2019 tötete er mit einem einzigen Schlag einen Feuerwehrmann und saß viereinhalb Jahre im Gefängnis. Seit sechs Monaten ist er frei – und schon wieder eskaliert die Gewalt!
Mit drei Komplizen prügelte er auf seine Opfer ein. Nur das Auftauchen der Polizei verhinderte einen Mord.
Doch Halid S. ist weg! Seine mutmaßlichen Mittäter sitzen in U-Haft, er selbst ist untergetaucht. Ich fordere eine öffentliche Fahndung und sofortige Abschiebung!
Quellen:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/attacke-in-augsburg-ermittlungen-gegen-bekannten-gewalttaeter,UgqcLdh
https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/augsburg-maxstrasse-schwulenhasser-treten-auf-maenner-ein-totschlaeger-beteiligt-107799462
In Orwells 1984 heißt die Parteiparole:
„Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft – wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit.“
Damit zeigt Orwell, wie eine Partei durch Kontrolle von Informationen die Macht über die Realität erlangt.
Schwarz-Rot gefährdet bereits im Sondierungspapier die Demokratie. Die Regulierung von „Desinformation“ bedeutet, dass der Staat definiert, was Wahrheit ist – und was nicht. Wer entscheidet, was als Lüge gilt? Die SPD? Die CDU? Droht eine staatliche Wahrheitskontrolle?
Statt Meinungsfreiheit zu schützen, öffnet ein solches Vorhaben Tür und Tor für Zensur. Die Grenze zwischen legitimer Richtigstellung und politischer Unterdrückung unliebsamer Meinungen wird verwischt. Eine Demokratie lebt vom freien Austausch – nicht von einer regierungsgesteuerten Wahrheitsbehörde.
Quelle:
https://www.bild.de/politik/inland/medien-papier-von-union-und-spd-neue-koalition-will-luegen-verbieten-67e52f80ccbc941ec01faddc
(Bild wurde mit KI generiert.)
„Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft – wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit.“
Damit zeigt Orwell, wie eine Partei durch Kontrolle von Informationen die Macht über die Realität erlangt.
Schwarz-Rot gefährdet bereits im Sondierungspapier die Demokratie. Die Regulierung von „Desinformation“ bedeutet, dass der Staat definiert, was Wahrheit ist – und was nicht. Wer entscheidet, was als Lüge gilt? Die SPD? Die CDU? Droht eine staatliche Wahrheitskontrolle?
Statt Meinungsfreiheit zu schützen, öffnet ein solches Vorhaben Tür und Tor für Zensur. Die Grenze zwischen legitimer Richtigstellung und politischer Unterdrückung unliebsamer Meinungen wird verwischt. Eine Demokratie lebt vom freien Austausch – nicht von einer regierungsgesteuerten Wahrheitsbehörde.
Quelle:
https://www.bild.de/politik/inland/medien-papier-von-union-und-spd-neue-koalition-will-luegen-verbieten-67e52f80ccbc941ec01faddc
(Bild wurde mit KI generiert.)
Die guten Umfrageergebnisse der AfD müssen natürlich zünftig gefeiert werden. Welcher Ort wäre dafür besser geeignet als das Gögginger Frühlingsfest, das gleichzeitig auch die Augsburger Volksfestsaison einläutet? Und mit wem könnte man besser auf den Verfall der CDU/CSU und den Lügenmerz anstoßen als mit unserem Heimatabgeordneten Markus Striedl? Getreu dem Motto „Gemeinsam nach vorne“ werden wir weiterhin versuchen, zu retten, was noch zu retten ist.
Genießen Sie alle ein schönes Wochenende mit hoffentlich traumhaftem Wetter ☀️
Genießen Sie alle ein schönes Wochenende mit hoffentlich traumhaftem Wetter ☀️
ACHTUNG: Blitzermarathon
Heute, 09.04. 6:00 Uhr startet der zwölfte bayerische Blitzermarathon und geht bis zum 10.04.25 ebenfalls 6:00 Uhr. Die Messstellen in Augsburg und ganz Bayerisch-Schwaben finden Sie hier:
https://www.b4bschwaben.de/b4b-nachrichten/augsburg_artikel,-blitzmarathon-2025-wo-in-augsburg-und-umgebung-geblitzt-wird-_arid,273263.html
Gute, sichere und blitzerfreie Fahrt!
Heute, 09.04. 6:00 Uhr startet der zwölfte bayerische Blitzermarathon und geht bis zum 10.04.25 ebenfalls 6:00 Uhr. Die Messstellen in Augsburg und ganz Bayerisch-Schwaben finden Sie hier:
https://www.b4bschwaben.de/b4b-nachrichten/augsburg_artikel,-blitzmarathon-2025-wo-in-augsburg-und-umgebung-geblitzt-wird-_arid,273263.html
Gute, sichere und blitzerfreie Fahrt!
B4B Schwaben
Blitzmarathon 2025: Wo in Augsburg und Umgebung geblitzt wird - b4bschwaben.de
Am 9. April startet der zwölfte bayerische Blitzmarathon. Die Messstellen in Augsburg und ganz Bayerisch-Schwaben.
Es gibt nur ein einziges Wahlversprechen, dass Friedrich Merz und Markus Söder halten werden: Die Brandmauer zur AfD.
Nichts wollen Merz und sein bayerischer Lokalfürst weniger als eine bürgerliche und freiheitliche Politik. Das zwanghafte Lügen und Betrügen für den reinen Machterhalt sind der Union in Fleisch und Blut übergegangen. Eine wirklich konservative Politik könnten diese Leute nicht einmal dann machen, wenn Sie es wollten.
Die Antwort der Bürger auf diese Zumutung ist klart und eindeutig. Der fortgesetzte Wahlbetrug wird zurecht von immer weniger Menschen toleriert. Kein Wunder, wenn jeder in den Koalitionsverhandlungen angekündigte Ministerposten eher eine Drohung als ein Versprechen für eine bessere Zukunft ist.
Es muss endlich wieder um Deutschland und seine Zukunft gehen! Darum AfD!
Nichts wollen Merz und sein bayerischer Lokalfürst weniger als eine bürgerliche und freiheitliche Politik. Das zwanghafte Lügen und Betrügen für den reinen Machterhalt sind der Union in Fleisch und Blut übergegangen. Eine wirklich konservative Politik könnten diese Leute nicht einmal dann machen, wenn Sie es wollten.
Die Antwort der Bürger auf diese Zumutung ist klart und eindeutig. Der fortgesetzte Wahlbetrug wird zurecht von immer weniger Menschen toleriert. Kein Wunder, wenn jeder in den Koalitionsverhandlungen angekündigte Ministerposten eher eine Drohung als ein Versprechen für eine bessere Zukunft ist.
Es muss endlich wieder um Deutschland und seine Zukunft gehen! Darum AfD!