Verschärfungen im Bereich Asyl gibt es nur auf Druck der AfD 👍🏻
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/abstimmungssieg-afd-gelingt-sensationeller-coup-in-dresden/
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JUNGE FREIHEIT
Bezahlkarte für Asylbewerber: Abstimmungssieg: AfD gelingt sensationeller Coup in Dresden
Erdbeben in Dresden: CDU, FDP und Freie Wähler stimmen dem AfD-Antrag zu, die Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen. Die „Brandmauer“ bekommt Risse. CDU-Chef Merz will den Fall überprüfen.
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🙈 Irre: Habeck will das Gasnetz zerstören
🤡 Bundesrechnungshof: Ampel ignoriert die Realität
⚛️ Brüssel: Kernkraft-Allianz will Ausbau der Kernenergie
🛑 Gender-Verbot: Söder blinkt rechts
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⚛️ Brüssel: Kernkraft-Allianz will Ausbau der Kernenergie
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Forwarded from AfD im EU-Parlament
++ Keine EU-Atombombe! ++
Die SPD ist bekanntlich keine Freundin der Kernkraft. Eine EU-Atombombe hingegen „kann Thema werden“, meinte Katarina Barley, Vizepräsidentin des EU-Parlaments, kürzlich lapidar. Zuspruch erhielt sie u. a. vom CSU-Spitzenkandidaten Manfred Weber.
Als ID-Fraktion lehnen wir eine nukleare Aufrüstung der EU ausdrücklich ab. Stattdessen setzen wir uns für rhetorische Abrüstung ein. Diplomatie, nicht Eskalation, ist jetzt das Gebot der Stunde. Wir müssen nicht Atom- sondern Verhandlungsmacht werden.
Oder wollen Sie, dass Ursula von der Leyen im Falle einer Wiederwahl als Kommissionspräsidentin demnächst die Nuklearcodes hat? Eben.
Die SPD ist bekanntlich keine Freundin der Kernkraft. Eine EU-Atombombe hingegen „kann Thema werden“, meinte Katarina Barley, Vizepräsidentin des EU-Parlaments, kürzlich lapidar. Zuspruch erhielt sie u. a. vom CSU-Spitzenkandidaten Manfred Weber.
Als ID-Fraktion lehnen wir eine nukleare Aufrüstung der EU ausdrücklich ab. Stattdessen setzen wir uns für rhetorische Abrüstung ein. Diplomatie, nicht Eskalation, ist jetzt das Gebot der Stunde. Wir müssen nicht Atom- sondern Verhandlungsmacht werden.
Oder wollen Sie, dass Ursula von der Leyen im Falle einer Wiederwahl als Kommissionspräsidentin demnächst die Nuklearcodes hat? Eben.
Forwarded from AfD Brennpunkt
Das „bunte“ Deutschland der CDU: Berlin baut 16 neue Asylheime!
Mit der CDU wird eine Migrationspolitik gegen das eigene Volk betrieben: Allein im CDU-regierten Berlin will der Senat insgesamt 16 neue Asyl-Unterkünfte mit mehr als 6.000 Plätzen errichten. Kein Wunder, denn CDU-Bürgermeister Wegner hat einen sogenannten Winter-Abschiebestopp abgesegnet. Mit der CDU bekommt man in allen Bundesländern eine Politik der Massenmigration. Man bekommt Kriminalität, Parallelgesellschaften, Asylmissbrauch und Verwahrlosung!
Nur mit der AfD wird das geltende Asylrecht endlich umgesetzt, nur mit uns wird das CDU-Asylchaos beendet. Wer kein Asylrecht hat, darf nicht nach Deutschland gelangen. Und wer sich illegal hier aufhält, muss konsequent abgeschoben haben. Nichts verändern wird sich dagegen mit der CDU, die immer wieder Kritik an der Massenmigration vorheuchelt, um dann das krasse Gegenteil zu tun!
Mit der CDU wird eine Migrationspolitik gegen das eigene Volk betrieben: Allein im CDU-regierten Berlin will der Senat insgesamt 16 neue Asyl-Unterkünfte mit mehr als 6.000 Plätzen errichten. Kein Wunder, denn CDU-Bürgermeister Wegner hat einen sogenannten Winter-Abschiebestopp abgesegnet. Mit der CDU bekommt man in allen Bundesländern eine Politik der Massenmigration. Man bekommt Kriminalität, Parallelgesellschaften, Asylmissbrauch und Verwahrlosung!
Nur mit der AfD wird das geltende Asylrecht endlich umgesetzt, nur mit uns wird das CDU-Asylchaos beendet. Wer kein Asylrecht hat, darf nicht nach Deutschland gelangen. Und wer sich illegal hier aufhält, muss konsequent abgeschoben haben. Nichts verändern wird sich dagegen mit der CDU, die immer wieder Kritik an der Massenmigration vorheuchelt, um dann das krasse Gegenteil zu tun!
Forwarded from Die Stahlfeder
Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.
Forwarded from Markus Striedl – Landtagsabgeordneter der AfD Bayern
🚐 10. MAI: LANDTAGSFAHRT MIT MARKUS STRIEDL, MdL
Alle interessierten Bürger sind herzlich zu meiner Landtagsfahrt am 10. Mai 2024 eingeladen. Die Fahrt inklusive kleinem Imbiss und Getränken ist für Sie selbstverständlich kostenlos.
▶️ 07.00 Uhr: Abfahrt Donauwörth mit Zustieg in Meitingen, Gersthofen und Dasing
▶️ 10.00 Uhr: Videofilm über den Landtag mit anschließender Hausführung
▶️ 11.00 Uhr: Diskussion im Plenarsaal
▶️ Anschließend Mittagessen und Heimfahrt
Anmeldungen bitte an: ma1@striedl.bayern oder telefonisch unter 0821 998 240 86
Genaue Adressen und jeweilige Zustiegszeiten nach Anmeldung. Weitere Zustiege nach Absprache möglich. Teilnahme ab 15 Jahren möglich. Keine AfD-Mitgliedschaft nötig.
Alle interessierten Bürger sind herzlich zu meiner Landtagsfahrt am 10. Mai 2024 eingeladen. Die Fahrt inklusive kleinem Imbiss und Getränken ist für Sie selbstverständlich kostenlos.
▶️ 07.00 Uhr: Abfahrt Donauwörth mit Zustieg in Meitingen, Gersthofen und Dasing
▶️ 10.00 Uhr: Videofilm über den Landtag mit anschließender Hausführung
▶️ 11.00 Uhr: Diskussion im Plenarsaal
▶️ Anschließend Mittagessen und Heimfahrt
Anmeldungen bitte an: ma1@striedl.bayern oder telefonisch unter 0821 998 240 86
Genaue Adressen und jeweilige Zustiegszeiten nach Anmeldung. Weitere Zustiege nach Absprache möglich. Teilnahme ab 15 Jahren möglich. Keine AfD-Mitgliedschaft nötig.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Forwarded from AfD im EU-Parlament
+++ AfD auf Platz 1! +++
Sie sollten grüne Mehrheiten beschaffen, jetzt wenden sie sich der AfD zu: Jugendliche, die 2024 zum ersten Mal überhaupt an der Europawahl teilnehmen dürfen, wurden gefragt: Wer kann Europas Probleme am besten lösen? Auf Platz 1: die AfD!
Die Umfrage der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ist die nächste Hiobsbotschaft für die Grünen im Umfragesturzflug.
Nicht nur, dass sie ihr letztes Europawahlergebnis von 20,5 Prozent im Jahr 2019 inzwischen fast halbiert haben – die Jugend zeigt auch: Es hat sich ausgehüpft! Vom einstigen Beinahe-Monopol unter Jugendlichen ist kaum mehr etwas geblieben.
Ironie der Geschichte: Die unter dem Eindruck von „Fridays for Future“ angestoßene und 2022 schließlich beschlossene Öffnung der Europawahl für 16-Jährige war vor allem dazu gedacht, die AfD zu isolieren. Nun stellt sich heraus: Das Kalkül ging nicht auf! Mehr noch: Die Sache ging gehörig nach hinten los.
Sie sollten grüne Mehrheiten beschaffen, jetzt wenden sie sich der AfD zu: Jugendliche, die 2024 zum ersten Mal überhaupt an der Europawahl teilnehmen dürfen, wurden gefragt: Wer kann Europas Probleme am besten lösen? Auf Platz 1: die AfD!
Die Umfrage der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ist die nächste Hiobsbotschaft für die Grünen im Umfragesturzflug.
Nicht nur, dass sie ihr letztes Europawahlergebnis von 20,5 Prozent im Jahr 2019 inzwischen fast halbiert haben – die Jugend zeigt auch: Es hat sich ausgehüpft! Vom einstigen Beinahe-Monopol unter Jugendlichen ist kaum mehr etwas geblieben.
Ironie der Geschichte: Die unter dem Eindruck von „Fridays for Future“ angestoßene und 2022 schließlich beschlossene Öffnung der Europawahl für 16-Jährige war vor allem dazu gedacht, die AfD zu isolieren. Nun stellt sich heraus: Das Kalkül ging nicht auf! Mehr noch: Die Sache ging gehörig nach hinten los.
Was sagen die Grünen jetzt? 😂
„Präsident Mokgweetsi Masisi (61) hat die Faxen dicke. Wenn die Grünen alles besser wissen, sollen sie und Lemke zeigen, wie man ohne Jagd mit Elefanten zusammenlebt, meint er. Angebot: „20 000 wilde Elefanten für Deutschland. Das ist kein Scherz“, so Masisi zu BILD.“
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/botswana-will-20-000-elefanten-nach-deutschland-abschieben-87716972.bild.html
„Präsident Mokgweetsi Masisi (61) hat die Faxen dicke. Wenn die Grünen alles besser wissen, sollen sie und Lemke zeigen, wie man ohne Jagd mit Elefanten zusammenlebt, meint er. Angebot: „20 000 wilde Elefanten für Deutschland. Das ist kein Scherz“, so Masisi zu BILD.“
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/botswana-will-20-000-elefanten-nach-deutschland-abschieben-87716972.bild.html
SPANIEL Talk - Strom-Versorgungssicherheit
Wie ist es um die Stromversorgung und die Versorgungssicherheit in Deutschland bestellt, nachdem der Grüne Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck zum 1. April insgesamt 15 weitere Kohlekraftwerksblöcke abgeschaltet hat?
Darüber und damit zusammenhängende Forderungen unserer AfD-Fraktion und die Konsequenzen für die Politik, für die Bürger und Verbraucher, die diese erzwungene Energiewende mit exorbitanten Strompreisen und zusätzlichen Abgaben zu finanzieren haben, spreche ich am Mittwoch, 10. April um 19 Uhr LIVE mit meinem Fraktionskollegen Dr. Rainer Kraft MdB, dem Sprecher der AfD Bundestagsfraktion für Nuklear- und Nachhaltigkeitspolitk.
LIVE FB: https://fb.me/e/9U3mgW5wv
LIVE YT: https://www.youtube.com/@DirkSpanielAfD
Wie ist es um die Stromversorgung und die Versorgungssicherheit in Deutschland bestellt, nachdem der Grüne Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck zum 1. April insgesamt 15 weitere Kohlekraftwerksblöcke abgeschaltet hat?
Darüber und damit zusammenhängende Forderungen unserer AfD-Fraktion und die Konsequenzen für die Politik, für die Bürger und Verbraucher, die diese erzwungene Energiewende mit exorbitanten Strompreisen und zusätzlichen Abgaben zu finanzieren haben, spreche ich am Mittwoch, 10. April um 19 Uhr LIVE mit meinem Fraktionskollegen Dr. Rainer Kraft MdB, dem Sprecher der AfD Bundestagsfraktion für Nuklear- und Nachhaltigkeitspolitk.
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SPANIEL Talk - Strom- & Versorgungssicherheit
Event in Stuttgart, Germany by Dr. Dirk Spaniel on Wednesday, April 10 2024
Forwarded from Nius
Exklusiv! Plus 12 Prozent: Deutsche werden immer häufiger Opfer von kriminellen Ausländern
Brisante Zahlen, die NIUS vorliegen, zeigen neue Details zu Deutschlands Kriminalitäts-Statistik. Aus diesen geht hervor, dass zunehmend die Gefahr wächst, als Deutscher einem ausländischen Straftäter zum Opfer zu fallen. Die Zahl deutscher Opfer durch ausländische Täter steigt um 12 Prozent.
Weiterlesen ⬅️
Brisante Zahlen, die NIUS vorliegen, zeigen neue Details zu Deutschlands Kriminalitäts-Statistik. Aus diesen geht hervor, dass zunehmend die Gefahr wächst, als Deutscher einem ausländischen Straftäter zum Opfer zu fallen. Die Zahl deutscher Opfer durch ausländische Täter steigt um 12 Prozent.
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
SPANIEL Talk - Strom-Versorgungssicherheit
Wie ist es um die Stromversorgung und die Versorgungssicherheit in Deutschland bestellt, nachdem der Grüne Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck zum 1. April insgesamt 15 weitere Kohlekraftwerksblöcke abgeschaltet hat?
Darüber und damit zusammenhängende Forderungen unserer AfD-Fraktion und die Konsequenzen für die Politik, für die Bürger und Verbraucher, die diese erzwungene Energiewende mit exorbitanten Strompreisen und zusätzlichen Abgaben zu finanzieren haben, spreche ich
mit meinem Fraktionskollegen Dr. Rainer Kraft MdB, dem Sprecher der AfD Bundestagsfraktion für Nuklear- und Nachhaltigkeitspolitk.
LIVE FB: https://fb.me/e/9U3mgW5wv
LIVE YT: https://youtu.be/Kzhch2zYdyU
Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Wie ist es um die Stromversorgung und die Versorgungssicherheit in Deutschland bestellt, nachdem der Grüne Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck zum 1. April insgesamt 15 weitere Kohlekraftwerksblöcke abgeschaltet hat?
Darüber und damit zusammenhängende Forderungen unserer AfD-Fraktion und die Konsequenzen für die Politik, für die Bürger und Verbraucher, die diese erzwungene Energiewende mit exorbitanten Strompreisen und zusätzlichen Abgaben zu finanzieren haben, spreche ich
gleich jetzt LIVE UM 19 Uhr
mit meinem Fraktionskollegen Dr. Rainer Kraft MdB, dem Sprecher der AfD Bundestagsfraktion für Nuklear- und Nachhaltigkeitspolitk.
LIVE FB: https://fb.me/e/9U3mgW5wv
LIVE YT: https://youtu.be/Kzhch2zYdyU
Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
94,7 Prozent mehr Behandlungen von Jugendlichen mit Pubertätsblockern – AfD-Fraktion deckt erschreckende Zahlen in Bayern auf!
👉 Am morgigen Freitag wird das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ im Bundestag erneut beraten. Mit diesem will die Ampel ihr Ziel einer „freien Geschlechtswahl“ durchdrücken – sogar schon für Jugendliche!
👉 Im Bayerischen Landtag setzt sich nur die AfD-Fraktion für den Schutz unserer Jugend vor dieser verantwortungslosen Politik ein. Deshalb haben wir eine Schriftliche Anfrage zu pubertätshemmenden Hormontherapien bei Kindern und Jugendlichen an die Staatsregierung gerichtet. Die Antwort ist erschreckend: Auch in Bayern sind diese Behandlungen auf dem Vormarsch. Allein von 2018 bis 2021 gab es eine Zunahme der Patientenzahlen um 94,7 Prozent – also fast eine Verdoppelung!
Mehr lesen:
https://www.afd-landtag.bayern/2024/04/11/947-prozent-mehr-behandlungen-von-jugendlichen-mit-pubertaetsblockern-afd-fraktion-deckt-erschreckende-zahlen-in-bayern-auf/
👉 Am morgigen Freitag wird das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“ im Bundestag erneut beraten. Mit diesem will die Ampel ihr Ziel einer „freien Geschlechtswahl“ durchdrücken – sogar schon für Jugendliche!
👉 Im Bayerischen Landtag setzt sich nur die AfD-Fraktion für den Schutz unserer Jugend vor dieser verantwortungslosen Politik ein. Deshalb haben wir eine Schriftliche Anfrage zu pubertätshemmenden Hormontherapien bei Kindern und Jugendlichen an die Staatsregierung gerichtet. Die Antwort ist erschreckend: Auch in Bayern sind diese Behandlungen auf dem Vormarsch. Allein von 2018 bis 2021 gab es eine Zunahme der Patientenzahlen um 94,7 Prozent – also fast eine Verdoppelung!
Mehr lesen:
https://www.afd-landtag.bayern/2024/04/11/947-prozent-mehr-behandlungen-von-jugendlichen-mit-pubertaetsblockern-afd-fraktion-deckt-erschreckende-zahlen-in-bayern-auf/
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Die CDU/CSU-Fraktion hat im Deutschen Bundestag einen Antrag eingebracht, der den Rückbau der drei zuletzt abgeschalteten deutschen Kernkraftwerke stoppen soll. Diese Einsicht kommt zwar spät, geht aber in die richtige Richtung. Deshalb hat die AfD-Bundestagsfraktion dem Antrag zugestimmt. Aber mit wem will die CDU/CSU diese neue Energiepolitik im nächsten Bundestag umsetzen?
Mit den Grünen, die von CDU-Chef Merz umworben werden, geht das sicher nicht. Am Ende ist eben klar, dass es die dringend notwendige Atomwende in Deutschland nur mit der AfD geben kann!
Mit den Grünen, die von CDU-Chef Merz umworben werden, geht das sicher nicht. Am Ende ist eben klar, dass es die dringend notwendige Atomwende in Deutschland nur mit der AfD geben kann!
⚠️ Zum #Selbstbestimmungsgesetz kann es nur eine klare Antwort geben: NEIN! ⚠️
„Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin,
voller Überzeugung werde ich heute gegen den Gesetzesentwurf über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften stimmen, denn der von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag ist als Idee eine abominable Perversion, als Gesetz für die Bürger dieser Nation eine Zumutung und in der Durchführung nicht mit der Realität zu vereinbaren.
Die aus dem Gesetzentwurf resultierende Möglichkeit minderjährige hormonell zu kastrieren und chirurgisch zu verstümmeln ist nach meinem Dafürhalten ein Verbrechen. Ich möchte daran erinnern, dass Konversionsbehandlungen an Kindern und Jugendlichen in Deutschland ausdrücklich und zurecht verboten sind.
Eine gesetzliche Regelung wichtiger gesellschaftlicher Fragen, die so offenkundig gegen wissenschaftliche und rationale Standards verstößt, ist vollumfänglich abzulehnen. Ich fordere die Bundesregierung dazu auf, endlich wieder zu den unstrittigen biologischen Fakten zurückkehren.
Es ist wichtig an dieser Stelle festzuhalten, dass es sich beim “Geschlechtswechsel” um eine bürokratische Fiktion ohne biologische Entsprechung handelt. Medizinische Maßnahmen können äußere Merkmale des menschlichen Körpers denjenigen des anderen Geschlechts optisch annähern, nicht jedoch das biologische Geschlecht ändern. Daran werden auch Ihre Gesetze nichts ändern.
Auf der biologischen Grundlage der Zweigeschlechtlichkeit gibt es kulturelle und soziale Erwartungen und Geschlechterrollen, die gut und richtig sind. Es ist ein Kennzeichen liberaler Gesellschaften und eine große Errungenschaft der Emanzipationsbewegung des neunzehnten und zwanzigsten Jahrhunderts, dass Geschlechterrollen keinen zwingenden Charakter mehr haben und dem Individuum alle gesellschaftlichen Rollen unabhängig vom Geschlecht offenstehen. Eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts ist nur im Rahmen eines speziellen Schutzes bezüglich spezifischer Vulnerabilitäten von Frauen vorgesehen, dazu gehören zum Beispiel nach Geschlecht getrennte Gefängnisse. Alles, was Frauen in zivilisierten Ländern erkämpft haben nehmen Ihnen Männer zur Befriedigung Ihrer Paraphilie wieder weg. Die vorsätzliche Vernichtung frauenspezifischer Schutzräume ist ein kultureller Rückschritt, den es zu verhindern gilt.“
„Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin,
voller Überzeugung werde ich heute gegen den Gesetzesentwurf über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften stimmen, denn der von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag ist als Idee eine abominable Perversion, als Gesetz für die Bürger dieser Nation eine Zumutung und in der Durchführung nicht mit der Realität zu vereinbaren.
Die aus dem Gesetzentwurf resultierende Möglichkeit minderjährige hormonell zu kastrieren und chirurgisch zu verstümmeln ist nach meinem Dafürhalten ein Verbrechen. Ich möchte daran erinnern, dass Konversionsbehandlungen an Kindern und Jugendlichen in Deutschland ausdrücklich und zurecht verboten sind.
Eine gesetzliche Regelung wichtiger gesellschaftlicher Fragen, die so offenkundig gegen wissenschaftliche und rationale Standards verstößt, ist vollumfänglich abzulehnen. Ich fordere die Bundesregierung dazu auf, endlich wieder zu den unstrittigen biologischen Fakten zurückkehren.
Es ist wichtig an dieser Stelle festzuhalten, dass es sich beim “Geschlechtswechsel” um eine bürokratische Fiktion ohne biologische Entsprechung handelt. Medizinische Maßnahmen können äußere Merkmale des menschlichen Körpers denjenigen des anderen Geschlechts optisch annähern, nicht jedoch das biologische Geschlecht ändern. Daran werden auch Ihre Gesetze nichts ändern.
Auf der biologischen Grundlage der Zweigeschlechtlichkeit gibt es kulturelle und soziale Erwartungen und Geschlechterrollen, die gut und richtig sind. Es ist ein Kennzeichen liberaler Gesellschaften und eine große Errungenschaft der Emanzipationsbewegung des neunzehnten und zwanzigsten Jahrhunderts, dass Geschlechterrollen keinen zwingenden Charakter mehr haben und dem Individuum alle gesellschaftlichen Rollen unabhängig vom Geschlecht offenstehen. Eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts ist nur im Rahmen eines speziellen Schutzes bezüglich spezifischer Vulnerabilitäten von Frauen vorgesehen, dazu gehören zum Beispiel nach Geschlecht getrennte Gefängnisse. Alles, was Frauen in zivilisierten Ländern erkämpft haben nehmen Ihnen Männer zur Befriedigung Ihrer Paraphilie wieder weg. Die vorsätzliche Vernichtung frauenspezifischer Schutzräume ist ein kultureller Rückschritt, den es zu verhindern gilt.“