BRENNERBASISTUNNEL: BESICHTIGUNG + AUSTAUSCH MIT FPÖ
Mit meinen Kollegen Wolfgang Wiehle und Dr. Dirk Spaniel war ich diese Woche zu Besuch in Österreich und habe mir vor Ort ein Bild über das wichtigste Verkehrsprojekt der Alpen gemacht – dem Brennerbasistunnel. Weiterhin haben wir uns mit Abgeordneten der FPÖ – Evelyn Achhorner (Landtag Tirol), Christian Hafenecker (Nationalrat und Generalsekretär der FPÖ), Markus Abwerzger (Landtag Tirol und Landesparteiobmann FPÖ Tirol) sowie Abgeordneten aus Nieder- und Oberösterreich – getroffen und uns zu verkehrspolitischen Themen gerade im Hinblick auf den Transit von Deutschland über Österreich nach Italien und das Zusammenwirken im Rahmen des Brennerbasistunnels ausgetauscht.
Leider konnten wir unseren Freunden der FPÖ nicht die frohe Botschaft übermitteln, dass der „Anschluss“ an den Brennerbasistunnel von deutscher Seite zeitnah fertig sein wird. Denn Markus Söder und die Bundesregierung verzögern die Anbindung, bei der bis heute nicht einmal [...]
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Mit meinen Kollegen Wolfgang Wiehle und Dr. Dirk Spaniel war ich diese Woche zu Besuch in Österreich und habe mir vor Ort ein Bild über das wichtigste Verkehrsprojekt der Alpen gemacht – dem Brennerbasistunnel. Weiterhin haben wir uns mit Abgeordneten der FPÖ – Evelyn Achhorner (Landtag Tirol), Christian Hafenecker (Nationalrat und Generalsekretär der FPÖ), Markus Abwerzger (Landtag Tirol und Landesparteiobmann FPÖ Tirol) sowie Abgeordneten aus Nieder- und Oberösterreich – getroffen und uns zu verkehrspolitischen Themen gerade im Hinblick auf den Transit von Deutschland über Österreich nach Italien und das Zusammenwirken im Rahmen des Brennerbasistunnels ausgetauscht.
Leider konnten wir unseren Freunden der FPÖ nicht die frohe Botschaft übermitteln, dass der „Anschluss“ an den Brennerbasistunnel von deutscher Seite zeitnah fertig sein wird. Denn Markus Söder und die Bundesregierung verzögern die Anbindung, bei der bis heute nicht einmal [...]
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[...] entschieden ist welche Variante gebaut werden soll, während wir in Österreich schon im Tunnel stehen konnten. Österreich und Italien liefern, während Deutschland den so wichtigen Nord-Süd-Transit in Europa blockiert.
Hier muss man eben auch wieder sagen: Mit der AfD gibt es keine Umverteilungs-EU mehr, dafür aber eine funktionierende europäische Zusammenarbeit zum Wohle unserer Völker!
[...] entschieden ist welche Variante gebaut werden soll, während wir in Österreich schon im Tunnel stehen konnten. Österreich und Italien liefern, während Deutschland den so wichtigen Nord-Süd-Transit in Europa blockiert.
Hier muss man eben auch wieder sagen: Mit der AfD gibt es keine Umverteilungs-EU mehr, dafür aber eine funktionierende europäische Zusammenarbeit zum Wohle unserer Völker!
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Diskussion in Berlin mit dem international bekannten Nuklearexperten Manfred Haferburg und dem renommierten Physiker Prof. Lüdecke. Bitte Personalausweis oder Pass zur Eingangskontrolle mitbringen!
Ein Fallbeispiel aus Augsburg. Effiziente und effektive Verwaltung war einmal ein Kennzeichen unserer Nation.
https://www.deutsche-handwerks-zeitung.de/kaffee-irrsinn-mehrwertsteuer-buerokratie-321930/?etcc_cmp=Newsletter%20vom%2006.12.2023&etcc_med=E-Mail&etcc_plc=%DCber%20den%20Kaffee-Irrsinn%20und%20andere%20B%FCrokratie-%C4rgernisse_title&etcc_ori=DHZ-Newsletter
https://www.deutsche-handwerks-zeitung.de/kaffee-irrsinn-mehrwertsteuer-buerokratie-321930/?etcc_cmp=Newsletter%20vom%2006.12.2023&etcc_med=E-Mail&etcc_plc=%DCber%20den%20Kaffee-Irrsinn%20und%20andere%20B%FCrokratie-%C4rgernisse_title&etcc_ori=DHZ-Newsletter
dhz.net
Über den Kaffee-Irrsinn und andere Bürokratie-Ärgernisse - dhz.net
In der Bäckerei von Georg Schneider gesellt sich die MwSt-Erhöhung zu steuerrechtlichen Kuriositäten und bürokratischen Überforderungen.
Bärbel Bas (SPD), die Bundestagspräsidentin, sieht im Erstarken der AfD eine Gefahr für die Demokratie. „Populisten sind in vielen Ländern auf dem Vormarsch, das beunruhigt mich – für unsere Demokratie als Ganzes“, so Bas. Im Hinblick auf die im nächsten Jahr bevorstehenden Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen sagt die SPD-Politikerin: „Es könnte dort tatsächlich schwer werden, überhaupt stabile Regierungen zu bilden.“
Mehr und mehr Bürger wählen die AfD, aber die etablierten Parteien setzen weiterhin auf den Kurs der totalen Ausgrenzung und senden damit ein klares Signal an Millionen Bürger: 'Eure Stimmen sind weniger Wert als die unserer Wähler!'. Natürlich gibt es richtigerweise keinen Zwang mit jeder Partei koalieren zu müssen, aber wenn die nicht mehr existente Linksfraktion Petra Pau als Bundestagsvizepräsidentin auch nach Fraktionsverlust „behalten darf“, der AfD nun aber schon seit 2017 aus Prinzip diese Position verweigert wird, obwohl sie uns zusteht, sagt das alles aus.
Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Dabei muss man die Ideen der anderen Parteien nicht teilen, aber demokratische Mindeststandards im Namen der Demokratierettung zu ignorieren ist am Ende die wahre Gefahr für die Demokratie. Zum Glück entscheidet am Ende das Volk und das wird im kommenden Jahr sowohl der SPD als auch der AfD angemessene Wahlergebnisse bescheren.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/afd-umfragewerte-bas-sieht-demokratie-in-gefahr/
Mehr und mehr Bürger wählen die AfD, aber die etablierten Parteien setzen weiterhin auf den Kurs der totalen Ausgrenzung und senden damit ein klares Signal an Millionen Bürger: 'Eure Stimmen sind weniger Wert als die unserer Wähler!'. Natürlich gibt es richtigerweise keinen Zwang mit jeder Partei koalieren zu müssen, aber wenn die nicht mehr existente Linksfraktion Petra Pau als Bundestagsvizepräsidentin auch nach Fraktionsverlust „behalten darf“, der AfD nun aber schon seit 2017 aus Prinzip diese Position verweigert wird, obwohl sie uns zusteht, sagt das alles aus.
Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Dabei muss man die Ideen der anderen Parteien nicht teilen, aber demokratische Mindeststandards im Namen der Demokratierettung zu ignorieren ist am Ende die wahre Gefahr für die Demokratie. Zum Glück entscheidet am Ende das Volk und das wird im kommenden Jahr sowohl der SPD als auch der AfD angemessene Wahlergebnisse bescheren.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/afd-umfragewerte-bas-sieht-demokratie-in-gefahr/
JUNGE FREIHEIT
Bundestagspräsidentin: AfD-Umfragewerte: Bas sieht Demokratie in Gefahr
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist unzufrieden. Mit dem Zustand der Demokratie, den hohen Umfragewerten für die AfD und auch dem Gelächter im Bundestag. Sie berichtet von empörten Bürger-Mails.
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Schöne Grüße von der Weihnachtsfeier der AfD-Bundestagsfraktion!
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🎄 FARBSCHLÄGE AUF WEIHNACHTSBÄUME
Mitglieder der "Letzten Generation" haben in mehreren deutschen Städten, u.a. München und Nürnberg, Weihnachtsbäume mit Farbe beschmiert.
➡️ Ich frage mich: Wann wird diesen Klimaterroristen endlich das Handwerk gelegt?
https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/berlin-klima-kleber-verschandeln-weihnachtsbaum-86416416.bild.html
Mitglieder der "Letzten Generation" haben in mehreren deutschen Städten, u.a. München und Nürnberg, Weihnachtsbäume mit Farbe beschmiert.
➡️ Ich frage mich: Wann wird diesen Klimaterroristen endlich das Handwerk gelegt?
https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/berlin-klima-kleber-verschandeln-weihnachtsbaum-86416416.bild.html
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