Herzlichen Glückwunsch an die #AfD-Partnerpartei in der Fraktion Identität und Demokratie im EU-Parlament, Perussuomalaiset, zu diesem starken Ergebnis bei der Wahl in #Finnland! 🇩🇪🤝🏻🇫🇮
Das ist nach #Schweden schon der zweite #Rechtsruck in Nordeuropa! Besonders erfreulich sind die großen Verluste der finnischen #Grünen.

Deutschland und Finnland verbindet eine facettenreiche Geschichte und eine lange Freundschaft. Vor der Februarrevolution 1917 noch Teil des Russischen Zarenreiches, erreichte Finnland nach der Oktoberrevolution in Russland im selben Jahr die staatliche Unabhängigkeit. 1918 brach jedoch ein Bürgerkrieg aus, bei dem die eben erst geschaffene Sowjetunion die Seite der „Roten“ unterstütze. Das Deutsche Reich intervenierte auf der Seite der „Weißen“ unter dem späteren finnischen Staatspräsident Carl Gustaf Emil Mannerheim, woraufhin die „Weißen“ den Bürgerkrieg gewannen.

Die Dankbarkeit für diese deutsche Intervention wird noch heute z.B. durch die Freiheitsstatue von Hanko deutlich. Auch später, im Fortsetzungskrieg, stand Finnland auf der Seite Deutschlands gegen die Sowjetunion und eroberte für eine Zeit die Gebiete (und mehr) zurück, die es im Winterkrieg verloren hat.

Im Kalten Krieg war Finnland durch seine geografische wie wirtschaftliche Lage ein Ort der Neutralität und die in der finnischen [...]

[...] Helsinki abgehaltene KSZE-Konferenz 1975 war ein Meilenstein der Sicherheitsarchitektur im Kalten Krieg. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs trat Finnland dann der EU und dem Euro bei sowie – im Angesicht des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, der bisherigen eigenen Bündnisfreiheit und der gemeinsamen Grenze mit Russland – am heutigen Tag auch der NATO, was die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fast einstimmig befürwortete.

Diese facettenreiche gemeinsame Geschichte und die historische Freundschaft unserer beiden Völker sollte auch in Zukunft die bilateralen Beziehungen unserer Länder prägen.

Statue of Liberty in Hanko © www.finna.fi/Record/sa-kuva.sa-kuva-165698 / CC BY-SA 4.0 / Wikimedia Commons

Die fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute kritisieren die Bundesregierung scharf. Die von Robert Habeck zu Jahresbeginn ausgerufene „transformative Angebotspolitik“ werde nicht zu mehr Wachstum führen, sagte Stefan Kooths, Vizepräsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Zum von Kanzler Scholz ausgerufenen Klima-Wirtschaftswunder findet Kooths auch klare Worte: „Die Vorstellung, wir bekommen die Dekarbonisierung und ein Wachstumswunder obendrauf, ist eine Illusion.“

Auch die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (Stichwort Verbot von Öl- und Gasheizungen) sehen die Ökonomen kritisch. Weder die Geräte noch die Handwerker stünden so schnell zur Verfügung, sagte Timo Wollmershäuser, Konjunkturchef am Münchner Ifo-Institut. „Das wird vermutlich wieder in die Preise gehen.“

Diese knallharte Abrechnung mit der Ampel zeigt: Auch eine FDP in der Regierung sorgt nicht für eine vernünftige Wirtschaftspolitik! Faktisch das [...]

[...] Sagen in Fragen der Wirtschaftspolitik haben – weit über die formale Ressortzuständigkeit – die Grünen mit ihrer größenwahnsinnigen wie planwirtschaftlichen Transformationsagenda. Und Scholz schaltet sich nur ein, wenn er persönlich für den Ausverkauf deutscher Unternehmen nach China sorgen möchte.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftsinstitute-halten-neues-wirtschaftswunder-fuer-illusion-18802870.html

Ups, da hat sich der „Qualitätsjournalismus“ der ZEIT mal eben um lapidare 598 Milliarden Euro verschätzt. Kann ja schon mal passieren. Aber Frankreich ist natürlich trotzdem „in der Atomfalle“...🤡

⚛️ „Die Ukraine wird an der Atomkraft festhalten. Das ist völlig klar – und das ist auch in Ordnung, solange die Dinger sicher laufen. Sie sind ja gebaut.“

Isoliert betrachtet ist an dieser Aussage nichts auszusetzen. Bedenkt man aber, dass sie von Robert Habeck stammt, zeigt sie die ganze Verachtung der Grünen für die Bürger in Deutschland. Wieso hat Habeck kein Problem mit dem Betrieb von Kernkraftwerken der Sowjetzeit in der Ukraine, aber mit dem Betrieb der sichersten Kernkraftwerke der Welt in Deutschland? Warum darf die Ukraine sichere, preiswerte und nachhaltige Kernkraftwerke betreiben, aber Deutschland nicht?

🇺🇦 Es ist eindeutig: Robert Habeck macht Politik für die Ukraine – nicht für Deutschland. Das ist auch nur logisch, denn wer „Vaterlandsliebe [...] stets zum Kotzen“ fand und mit „Deutschland noch nie etwas anzufangen“ wusste, der fährt auch ohne moralische Skrupel und aus reiner Ideologie Deutschlands Energieversorgung gegen die Wand.

[...]

[...] 🇩🇪 Die Position der AfD ist da anders und eindeutig: Unser Land zuerst! Deutsche Politiker sind nicht gewählt um fremde Interessen zu vertreten, sondern die Deutschlands. Ob und wie die Ukraine Kernenergie zur Stromerzeugung nutzen möchte, geht uns schlicht nichts an. Was uns jedoch etwas angeht, ist die Stromerzeugung in Deutschland. Und da brauchen wir zur Versorgungssicherheit sowie zur Senkung der Preise dringend die Kernkraft.

Ein lesenswerter Kommentar von Alexander Kissler in der NZZ zur Berliner CDU.

▶️ https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/queer-bunt-und-woke-die-cdu-ergibt-sich-linken-kulturkaempfern-ld.1733083

Die Wärmewende ist ein Paradebeispiel für die soziale Kälte der etablierten Politik. Ob Gas-/Ölheizungsverbot, Grundsteuerreform oder Sanierungszwang – Eigentümer (und mittelbar Mieter) werden inmitten der Teuerungskrise noch weiter belastet. Vielfach wirkt diese Politik faktisch enteignend.

Die AfD lehnt diese Verbote, Zwänge und Steuererhöhungen entschieden ab. Die ohnehin schon stark belasteten Eigentümer und Mieter müssen endlich einmal entlastet werden! Das geht natürlich auch über Steuersenkungen, aber über eine Sache darf man im Namen der „politischen Korrektheit“ nicht schweigen: Hätten wir die Masseneinwanderung seit 2015 nicht gehabt, sähe die Situation für Mieter deutlich besser aus.

Das ist nämlich schlicht eine Frage von Angebot und Nachfrage. Mit dieser stetigen Migrationswelle kann der Neubau schlicht nicht mithalten. Deshalb ist es auch eine soziale Frage endlich die Grenzen zu schließen und Illegale abzuschieben!

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein frohes Osterfest!

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stellt eine Selbstverständlichkeit fest: Mutter ist, wer das Kind geboren hat und eine Frau kann niemals Vater sein.

Ein „Transmann“, also eine biologische Frau, gebar 2013 ein Kind – etwas, was natürlich kein Mann kann – und wurde vom Amtsgericht Schöneberg als Mutter seines Kindes eingetragen. Das akzeptierte der Mann nicht und klagte durch viele Instanzen. So urteilte das Bundesgerichtshof bereits 2018, dass eine Frau selbstverständlich niemals ein Vater sein kann. Nun stellte der EGMR auch fest, dass es sich hierbei um keine Diskriminierung handelt.

Fakt ist: Es gibt nur zwei Geschlechter und das eigene Geschlecht kann man sich nicht aussuchen.

https://www.berliner-zeitung.de/news/europaeischer-menschenrechtsgerichthof-trans-mann-darf-in-geburtsurkunde-als-mutter-bezeichnet-werden-li.334924