#JetztErstRecht Folge 3: #Haftbefehl gegen #Putin zeigt, niemand steht über Recht und Gesetz! — Bundesministerium der Justiz
https://youtu.be/sdOZPmCjbO8 1:00

"Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen und das zeigt, dass niemand über dem Gesetz steht" - verdeutlicht Bundesjustizminister Marco Buschmann in der neuen Folge von "Jetzt erst Recht - Buschmanns 60 Sekunden". Denn wer - wie Präsident Putin- so einen blutigen Krieg anzettelt, muss sich dafür auch verantworten müssen. Der Internationale Strafgerichtshof ist die Institution, die dafür sorgt, dass das Völkerstrafrecht eingehalten wird. Wenn er Deutschland nun ersuchen würde, diesen Haftbefehl zu vollstrecken, dann wären wir dazu verpflichtet, Putin festzunehmen, wenn er deutschen Boden betritt.

Hinweis Falschaussage Buschmann:

US-amerikanische Kriegsverbrecher standen noch nie vor dem Tribunal. Sie stehen über dem Gesetz!

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

#putin vor Gericht bringen - das war die WarCrimesConf24 im BMJ — Bundesministerium der Justiz
https://youtu.be/v4P1uZ2Ta9U 1:10

Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit

Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot

Grüne Denunzianten-Republik - Mit Strafanzeigen verdient man Millionen — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/DO6K9LiuwVQ 5:02

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Woidke-Wahl erst im zweiten Wahlgang - Das ist eine "BLAMAGE" !! — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/46KVMqUupYA 3:44

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

!! SPD-Politiker Lukas Gottschalk schlägt AfD-Mann Norbert Raatz zusammen (Ganzes Video!) — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/W09v1T-95rc 1:35

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Katastrophen-Interview! - Antifa-Reporter hat Probleme mit Alice Weidel (AfD) — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/0mKnok7yaUE 9:23

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Mainstream-Journalist RASTET aus wegen Aschaffenburg — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/8OvE_KAnBKw 6:34

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

AfD-Wahlaufruf Elon Musk: "Make Germany great again!" — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/MUd4SsennJ0 10:19

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Nach AfD-Zustimmung von Merz-Antrag: SPD-Mützenich jault und winselt (von Phoenix zensiert) — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/LfQUq9jUbVo 2:56

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

! Die gestörte Geisteswelt des Robert Habeck ! — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/wjsnGu-vltM 3:57

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Elefantenrunde 2025: Weidel geigt Merz die Meinung!! — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/VDfnEGcWgws 2:34

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Archiv: Die alte BRANDMAUER PDS/Linke - Streit zwischen Hintze (CDU) und Gysi (PDS) — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/aAAFjkKgYss 19:05

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Jürgen Elsässer: BSW oder: Das Versagen der Linken — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/bHeTvRWcAb4 7:26

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Staatsrechtler: AfD "gesichert rechtsextrem" reicht NICHT für Partei-Verbot — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/J6VpeRNzXto 3:42

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Starke Beatrix von Storch (AfD): Was der VS gefunden hat - ist NICHTS! — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/DObfYutRWA8 12:13

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Correctiv-Skandal 2.0: VS-Urteil zur AfD ist "Anschlag auf Demokratie" (Dr. Ulrich Vosgerau) — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/5Dp_zP7Lp50 9:05

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

SUPER! - Maximilian Krah (AfD): Der VS "verbietet uns NICHT und wir RETTEN das Land!" — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/00X12eTkRfo 8:31

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

PK ESKALATION! - Dennis Hohloch (AfD) greift GEZ-Journalisten an ! — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/pqGHSc1v47E 4:49

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter