Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
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Aktuelle Ladungen zu Gerichtsverhandlungen bitte @Terminverteiler_Bot senden.

Die Rechtsstaatlichkeit wird in der BRD immer mehr abgebaut. Das merken viele erst dann, wenn sie einmal selbst vor Gericht stehen.

Chatgruppe @Gerichtsbarkeit
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NEWSDENKLICH - 8.5.2025 — BITTEL TV
https://youtu.be/XgsnzGZoB-w 1:20:01

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

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🗓️ @Prozessbeobachter
Partei­verbot
"Die Bundesrepublik Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Zum Schutz unseres freiheitlichen Gesellschaftsmodells erlaubt das Grundgesetz die Bekämpfung von Parteien, die diese Freiheit beseitigen wollen."

Ein Parteiverbot ist das staatliche Verbot einer politischen Partei.

Vorgehensweise

Ein Antrag auf Parteiverbot kann in der BRD vom Bundestag, Bundesrat oder der Bundesregierung gestellt werden. Bei ausschließlich regional vertretenen Parteien reicht der Antrag des jeweiligen Ministerpräsidenten mit seiner Regierungsmannschaft.

Der Antrag wird beim 2. Senat des Bundesverfassungsgerichtes eingereicht. Die Rechtsgrundlage dafür bildet Artikel 21, Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Sollte der Antrag erfolgreich sein erfolgt ein Verbot der Partei und deren Nachfolgeorganisationen, sofortiger Mandatsverlust, der Einzug des Parteivermögens sowie das Verbot von Kennzeichen, mit denen die Partei zuvor geworben hat.

➡️ Weiterlesen

@Metapedia_Deutsch
Nacktes Geld #25 – Tribute von Ursula — Paul Brandenburg
https://youtu.be/xDCNk5lGHJo 1:09:05

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Kayvan Soufi-Siavash - Setzt auf euch selbst! — Hintergrund
https://youtu.be/mnDg8YF2JpM 6:43

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Kai Stuht & Kayvan Soufi-Siavash - Blackrocks Adjutant.... Hauptsache an die Macht! — Hintergrund
https://youtu.be/reTT7ppOdV8 1:17:23

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Die bislang an die Öffentlichkeit durchgestochenen Äußerungen von AfD-Politikern, die deren rechtsextremistische Gesinnung belegen sollen, sind allesamt von der Meinungsfreiheit gedeckt. Zahlreiche Akteure von Grünen, Linken und anderen Parteien haben sich dagegen in den vergangenen Jahren deutlich verfassungs-, menschen- und staatsfeindlicher geäußert. Würde man gleiche Maßstäbe ansetzen, müsste man auch sie verfolgen. NIUS hat die beklemmendsten Beispiele zusammengefasst.

Quelle zum Weiterlesen: Nius.de

🗣️ Schöne Zusammenstellung, die die Heuchelei des sozialistischen Systems in Deutschland aufzeigt 👍🗣️

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⚜️ Niger: Ausrüstung eines französischen Konzerns für Uranbergbau beschlagnahmt - Direktor verhaftet
⚜️Senator Tom Cotton bezeichnet Vorgehen in Deutschland gegen die Opposition als faschistisch
⚜️Bargeld-Nutzer unter Verdacht. Wer in Spanien 3000€ abhebt, wird überwacht
🙂
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SMA & Rollstuhl: Alle Ansprüche kennenlernen! — Sozialrat - Pflegegrad & Hilfsmittel
https://youtu.be/7FSm5-DPJRQ 1:30

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Natürlich wird der Syrer milde bestraft!
Alles andere wäre ja gesichert rechtsextrem.
Und natürlich darf er auch in Deutschland bleiben!
Gab es eigentlich schon Abschiebeflüge nach Syrien?

"Er verbiss sich in den Insassen (17) eines Wa­gens, der vor ihm zu langsam fuhr. Jetzt wurde der HIV-infi­zierte Pizza-Lieferant Jehad J. vom Amtsgericht Ans­bach wegen gefährlicher Kör­perverletzung zu 16 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt!"


#Remigration #HeimreisestattEinreise #gohometalahon

https://t.me/Langen_steht_auf
🔴 US-Diplomatie zerquetscht EU-Narrative! Der WANDEL beginnt! - Beatrix von Storch im US-Interview! — StreamPunks 🌍 neue Welt
https://youtu.be/OTEwuc3UJHg 38:42

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Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz fordert von den EU-Institutionen, die europäische Lieferkettenrichtlinie abzuschaffen.

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Spott ist erlaubt, Studien werden gelöscht – so läuft Aufklärung 2025 - 9.5.2025 — BITTEL TV
https://youtu.be/flnHmAoWLbk 4:15

Das war mein Kommentar unter folgendem Video  • Nur wenig Nebenwirkung...  

Wissenschaft lebt vom Diskurs – nicht vom Spott. Wer sich ernsthaft mit dem Thema Impfnebenwirkungen beschäftigt, weiß: Es geht längst nicht mehr um “verschwurbelte Behauptungen”, sondern um peer-reviewte Studien aus etablierten Fachjournalen.

👉 Eine neue Arbeit in der Fachzeitschrift Diabetes (2025) zeigt: Schon das Spike-S1-Protein allein – wie es durch die mRNA-Impfung produziert wird – kann die Mikrogefäße in der Bauchspeicheldrüse massiv schädigen:
• −35 % der stützenden Gefäßzellen zerstört
• +78 % Gefäßleck
• −42 % Insulinreaktion
➡️ https://doi.org/10.233...

Das sind keine „Märchen“, sondern harte Labordaten. Vielleicht ist es an der Zeit, Kritik ernst zu nehmen, statt sich über Menschen lustig zu machen, die unbequeme Fragen stellen.

https://t.me/bitteltv - Telegram

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Zehntausende Videos – und niemand soll es wissen? - 9.5.2025 — BITTEL TV
https://youtu.be/KPApJEJrv3w 6:28

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Die Dollar-Note: Die versteckte Botschaft der Illuminaten! — SchrangTV
https://youtu.be/RHgN_1dM0q8 5:39

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Fördert die letzte Generation die Demokratie? - 9.5.2025 — BITTEL TV
https://youtu.be/9zBo4b22_o8 4:06

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