Jetzt kracht's: Verfassungsschutz kippt AfD-Hochstufung - vorerst... — MMnewsTV
https://youtu.be/oXe3ddqA2Hw 11:19
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
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Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
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80 Jahre Frieden - Trychler Treff - 8.5.2025 - Teil 1 — BITTEL TV
https://youtu.be/MFKgIsYDtng 8:42
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Statement by former Finance Minister Olaf Scholz in 2020 - applicants run into the open knife — Ruth's Tagesklinik
https://youtu.be/NaGjqPsPwwI 7:21
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Frieden ist Frieden ist Frieden ist Frieden - Video von Beate Bahner für AUF1 — Beate Bahner
https://youtu.be/MeU8UmxUJ0U 1:16
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Arbeitnehmer können in bestimmten Fällen auf Schadenersatz pochen, wenn ihr Arbeitgeber personenbezogene Daten innerhalb des Konzerns an eine andere Gesellschaft überträgt.
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Arbeitnehmer können in bestimmten Fällen auf Schadenersatz pochen, wenn ihr Arbeitgeber personenbe
Urteil: Schadenersatz bei Verstoß gegen Datenschutz möglich
80 Jahre Frieden - Trychler Treff - 8.5.2025 - Teil 2 — BITTEL TV
https://youtu.be/RphfoR4Wkhc 53:51
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Der Verfassungsschutz geht im Rechtsstreit mit der AfD einen kleinen Schritt zurück.
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Der Verfassungsschutz geht im Rechtsstreit mit der AfD einen kleinen Schritt zurück.
Streit mit Verfassungsschutz - AfD: «1:0 für uns». Die Partei sieht das als Teilerfolg. Doch so e
#52: Kanzlerwahl-Chaos, die neue Justizministerin, AfD-Einstufung, deutsche Niederlassungen von T... — VerlageCHBECKVahlen
https://youtu.be/JhF-arok6jo 45:36
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🎬 Trailer: Vorträge zum Hyperscale-Rechenzentrum in Grevenbroich | dieBasis 2025 — dieBasis Landesverband NRW
https://youtu.be/1PVv-lQbiSM 4:24
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Lach- und Sachgeschichten bei offenkundigem Rechtsbankrott in Deutschland/BRD/DR — Preussischer Herold 2
https://youtu.be/-jKpJ34j2Mg 1:14:34
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Lach- und Sachgeschichten bei offenkundigem Rechtsbankrott in Deutschland/BRD/DR
80 Jahre Frieden - Trychler Treff - 8.5.2025 - Teil 3 — BITTEL TV
https://youtu.be/KerPoBzJ5X4 14:25
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PK ESKALATION! - Dennis Hohloch (AfD) greift GEZ-Journalisten an ! — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/pqGHSc1v47E 4:49
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Correctiv: Die Meister der Fake-News schlagen wieder zu! — Roger Beckamp
https://youtu.be/ySAQyDUuXRM 1:45
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80 Jahre Frieden - Trychler Treff - 8.5.2025 - Teil 3ä4 — BITTEL TV
https://youtu.be/JaVzeoFuk1I 10:07
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Zensurabwehr: Strafverfahren wegen "Pädo Kita" eingestelllt (Staatsmobbing) — Rechtsanwalt Pankalla
https://youtu.be/1r0aywBjm-k 24:27
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NEWSDENKLICH - 8.5.2025 — BITTEL TV
https://youtu.be/XgsnzGZoB-w 1:20:01
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
VERFASUNGSCHUTZ NIMMT HOCHSTUFUNG DER AfD ZURÜCK! — Björn Banane
https://youtu.be/uVrEJTtt8KM 1:37:28
@Prozessbeobachter
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Parteiverbot
"Die Bundesrepublik Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Zum Schutz unseres freiheitlichen Gesellschaftsmodells erlaubt das Grundgesetz die Bekämpfung von Parteien, die diese Freiheit beseitigen wollen."
Ein Parteiverbot ist das staatliche Verbot einer politischen Partei.
Vorgehensweise
Ein Antrag auf Parteiverbot kann in der BRD vom Bundestag, Bundesrat oder der Bundesregierung gestellt werden. Bei ausschließlich regional vertretenen Parteien reicht der Antrag des jeweiligen Ministerpräsidenten mit seiner Regierungsmannschaft.
Der Antrag wird beim 2. Senat des Bundesverfassungsgerichtes eingereicht. Die Rechtsgrundlage dafür bildet Artikel 21, Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Sollte der Antrag erfolgreich sein erfolgt ein Verbot der Partei und deren Nachfolgeorganisationen, sofortiger Mandatsverlust, der Einzug des Parteivermögens sowie das Verbot von Kennzeichen, mit denen die Partei zuvor geworben hat.
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@Metapedia_Deutsch
"Die Bundesrepublik Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Zum Schutz unseres freiheitlichen Gesellschaftsmodells erlaubt das Grundgesetz die Bekämpfung von Parteien, die diese Freiheit beseitigen wollen."
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Vorgehensweise
Ein Antrag auf Parteiverbot kann in der BRD vom Bundestag, Bundesrat oder der Bundesregierung gestellt werden. Bei ausschließlich regional vertretenen Parteien reicht der Antrag des jeweiligen Ministerpräsidenten mit seiner Regierungsmannschaft.
Der Antrag wird beim 2. Senat des Bundesverfassungsgerichtes eingereicht. Die Rechtsgrundlage dafür bildet Artikel 21, Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Sollte der Antrag erfolgreich sein erfolgt ein Verbot der Partei und deren Nachfolgeorganisationen, sofortiger Mandatsverlust, der Einzug des Parteivermögens sowie das Verbot von Kennzeichen, mit denen die Partei zuvor geworben hat.
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Nacktes Geld #25 – Tribute von Ursula — Paul Brandenburg
https://youtu.be/xDCNk5lGHJo 1:09:05
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