🇦🇹🤐 Meinungs- und Pressefreiheit adé
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr
ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg
Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.
At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!
#nehammermussweg #vanderbellenmussweg
👀 Siehe auch hier
Entsetzte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
14.04.2022 um 16 : 45 Uhr
ZENSUR der EU: Wieder ein Stück Souveränität weg
Hier haben wir es schwarz auf weiß 👉 #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit (zumindest in Österreich) sind unmittelbar durch die EU eingeschränkt. #Nehammer und #VanDerBellen haben dazu einen (weiteren) Teil der österreichischen Souveränität an die EU abgetreten (siehe Bild). Was erlaubt und was verboten ist, wird nicht mehr in Wien bestimmt, sondern in Brüssel.
At the same time, freedom of speech can be restricted for legitimate public interests in a proportionate
manner.
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: wer ab sofort Videos teilt, die ursprünglich von RT oder Sputnik stammen (auch, wenn er oder sie es nicht weiß), muss mit 50.000 Euro Strafe rechnen. Was kommt als Nächstes? Verbot, solche Inhalte auch nur selbst zu kennen oder darüber 1 : 1 zu sprechen? Willkommen im Jahr 1984!
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Alexander Ehrlich
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✊ #FreeAssangeNOW ✊
Am 20.&21.02. könnte die FINALE Gerichtsanhörung sein und #JulianAssange an die USA ausgeliefert & die #Pressefreiheit beerdigt werden! 🔥
#FreeAssange Clip mit @FairTalk_TV & @DanieleGanser & @soufisticated & @Nuoviso & @ExoMagazin & @friedentotal_official
Vollversion auf Youtube mit vielen mehr!
Neue Fälle @Prozessbeobachter
Am 20.&21.02. könnte die FINALE Gerichtsanhörung sein und #JulianAssange an die USA ausgeliefert & die #Pressefreiheit beerdigt werden! 🔥
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
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Am 20.&21.02. könnte die FINALE Gerichtsanhörung sein und #JulianAssange an die USA ausgeliefert & die #Pressefreiheit beerdigt werden! 🔥
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@Demotermine
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#Compact #Faeser #Pressefreiheit
"Die Innenministerin hat auf Risiko gespielt und verloren."
So nennt man es also, wenn man unerwünschte Presseorgane verbietet und damit scheitert.
Ja, das Ergebnis der Hauptverhandlung bleibt abzuwarten.
Aber was genau hat sich das Team von Compact denn zuschulden kommen lassen, außer dass seine Arbeit Frau Faeser missfällt?
Diese schreiende Ungerechtigkeit als Chance für eine Grundsatzentscheidung zu bezeichnen, ist eine Frechheit.
Grundsatzentscheidung wofür?
Dass in der BRD alle nicht regierungstreuen Medien zukünftig verboten werden können?
_________________
✏️ Lass dich freischalten für die Kommentare💬
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
"Die Innenministerin hat auf Risiko gespielt und verloren."
So nennt man es also, wenn man unerwünschte Presseorgane verbietet und damit scheitert.
Ja, das Ergebnis der Hauptverhandlung bleibt abzuwarten.
Aber was genau hat sich das Team von Compact denn zuschulden kommen lassen, außer dass seine Arbeit Frau Faeser missfällt?
Diese schreiende Ungerechtigkeit als Chance für eine Grundsatzentscheidung zu bezeichnen, ist eine Frechheit.
Grundsatzentscheidung wofür?
Dass in der BRD alle nicht regierungstreuen Medien zukünftig verboten werden können?
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
🔥 Breaking: Mein Gerichtstermin steht fest! 🔥
Mein Fall (nius) wird am 22.04.2025 um 12 Uhr verhandelt. Ich lade ausdrücklich interessierte Presse und Medien ein, darüber zu berichten! 📢
Er wird als "Lappenfall" in die Geschichte eingehen!
Da die Göttinger Staatsanwaltschaft involviert ist, könnte das Thema auch für internationale Medien wie @cbs spannend sein – vielleicht gibt es in den USA dann schlaflose Nächte vor Lachen! 😆
Oder soll sich die @usbotschaft mal anschauen, wie es um die Meinungsfreiheit in Deutschland steht? 🇩🇪🤔
💡 Unterstützt mich, wenn ihr wollt! 👉 (gofund.me)
Die Verhandlung findet im Raum Hannover statt!
#Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #Justiz
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👁 Eine Übersicht aller Termine & Aktionen in Niedersachsen 👁
#NI #Di2204 #Hannover
@Prozessbeobachter
Mein Fall (nius) wird am 22.04.2025 um 12 Uhr verhandelt. Ich lade ausdrücklich interessierte Presse und Medien ein, darüber zu berichten! 📢
Er wird als "Lappenfall" in die Geschichte eingehen!
Da die Göttinger Staatsanwaltschaft involviert ist, könnte das Thema auch für internationale Medien wie @cbs spannend sein – vielleicht gibt es in den USA dann schlaflose Nächte vor Lachen! 😆
Oder soll sich die @usbotschaft mal anschauen, wie es um die Meinungsfreiheit in Deutschland steht? 🇩🇪🤔
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