Was COMPACT-Urteil aussagt

Der Ritt in die Postdemokratie ist nicht immer
linear, er kennt auch System-Aussetzer, wie das COMPACT-Urteil zeigt. Es ist zwar ein Lichtblick für die Meinungsfreiheit, jedoch kein bedingungsloser Freispruch, es hält ausdrücklich die Tür für mögliche weitere Verbote offen.
Der Richterspruch stellt fest, dass die „Äußerungen und Aktivitäten der COMPACT-Medien“ zwar „den Schutz des Art.5 Abs.1 GG genießen“, doch man glaubt „leider“ zwischen den Zeilen herauszulesen. COMPACT sei „verschwörungstheoretisch“ und „geschichtsrevisionistisch“ der Urteilsbegründung zufolge, aber man muss damit leben, frei aus dem Juristischen übersetzt.

Solange man nicht endgültig den Anspruch auf eine Demokratie-Fassade aufgegeben hat. Es ist eine Klatsche für den Machtapparat und die Systemmedien, die diesen Teilerfolg der freien – sprich „falschen“ – Meinung offen bedauern, aber auch nicht mehr.
Ein Abseits-Pfiff, keine gelbe Karte.
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Mannheim - Im Verlauf der vergangenen Nacht zeigte ein 21-jähriger Mann den Diebstahl seiner Bauchtasche beim Polizeirevier Mannheim-Innenstadt an.

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Per Dekret hat Trump versucht, das US-Geburtsrecht zu beschneiden.

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US-Präsident Donald Trump hat im Streit um das Geburtsrecht in den USA einen Sieg vor dem Supreme Court erzielt.

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Der Soldat! Teil 1: Im Fadenkreuz - Der Beginn — André Miegel
https://youtu.be/rav0X1e8O9o 10:52

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Im Rechtsstreit um Dubai-Schokolade, die gar nicht aus Dubai stammt, gibt es die nächste Kehrtwende: Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat dem Discounter Aldi Süd den Verkauf seiner Dubai-Schokolade nun doch verboten - und damit Entscheidungen aus der Vorinstanz gekippt.Das Urteil ist rechtskräftig.

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Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen syrischen Staatsangehörigen erhoben, der verdächtigt wird, die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) unterstützt zu haben.

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Roger Bittel zu Gast bei Kai Stuht - Agenda 2030 braucht das absolute Chaos! — BITTEL TV
https://youtu.be/KYiaKxD8rp0 44:48

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Nikolais erfolgreichste Verteidigungsstrategie | Rechtsanwalt Odebralski — Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
https://youtu.be/KMyIgDOba8A 0:39

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US-Präsident Donald Trump hat im Streit um das Geburtsrecht in den USA einen Sieg vor dem Supreme Court erzielt.

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Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Facebook Nutzerkonten löschen muss, die ausschließlich für beleidigende Äußerungen genutzt werden.

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🔴 Trump sieht nicht Glücklich aus! Präsident Trump zieht Merz beim G7 Treffen beiseite! — StreamPunks 🌍 neue Welt
https://youtu.be/3laCvkeujbk 35:23

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Alphornbläser Züri Oberland - urchigi Schwyz - 27.06.2025 — BITTEL TV
https://youtu.be/WZXmDJprzWw 17:45

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WASHINGTON - US-Präsident Donald Trump hat im Streit um das Geburtsrecht in den USA einen Sieg vor dem Supreme Court erzielt.

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Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat die Möglichkeit von Bundesrichtern eingeschränkt, landesweite Anordnungen des Präsidenten zu blockieren.

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht angesichts des Erstarkens rechtsextremistischer Jugendgruppen eine Gefahr für Leib und Leben von Homo- sowie Transsexuellen, Mitgliedern der linken Szene und Menschen mit Migrationshintergrund.

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An die Verfasserin dieses Videos,
da viele Kanäle dein Video lieber in verschiedenen Sprachen verbreiten, ohne deine Kontaktdaten weiterzugeben, versuche ich, dich auf diesem Weg zu erreichen, in der Hoffnung, dass meine Nachricht bei dir ankommt.
Ich möchte dir von Herzen sagen:
Der einzige Mensch, der dir wirklich helfen kann, bist du selbst.

In Deutschland arbeiten Anwälte oft in erster Linie für das Gericht. Viele wenden bestimmte Gesetze einfach nicht an. Warum, das weißt du eigentlich selbst, du hast es in deinem Video bereits angesprochen:
Es geht leider oft nur ums Geld.

Unsere Familie hat vier Jahre lang kämpfen müssen. Am Ende hat uns das Grundgesetz die Freiheit zurückgegeben.
Ich war so frei, dir ein Musterschreiben zu erstellen, das dir vielleicht helfen kann. Du findest es H I E R beigefügt.
Bitte verstehe meine Nachricht als liebevolle Unterstützung auf deinem Weg.
Mit besten Absichten, von Herzen,
MIRACULIX

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Schulen in Deutschland aufgefordert, strafrechtlich relevante antisemitische Äußerungen von Jugendlichen zur Anzeige zu bringen.

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