Unter der Schirmherrschaft der Niederlande nimmt die #Ukraine erstmals direkt an einer #Nato-Übung teil. Es gehe um die Erprobung von Antidrohnensystemen, berichtet der Pressedienst der Allianz. Mehr als 60 Anti-Drohnen-Systeme und -Technologien wie Sensoren, Drohnen-gegen-Drohnen-Systeme, Störsender und Cyber-Abfangjäger sollen live getestet worden sein.
Kiews Teilnahme sei ein Teil des im Juli auf dem Nato-Gipfel beschlossenen Ukraine-Fahrplans für Innovationskooperation.
ALLE GEGEN EINEN WIE EIN KINDERGARTEN VOLLER NARREN...🤣
Hofreiter greift Lindner wegen Ukraine-Hilfen an
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat bei Markus Lanz am Mittwoch die FDP und Christian #Lindner persönlich heftig kritisiert. #Hofreiter zufolge sind Partei-Taktik und Ideologie den Liberalen wichtiger als Frieden und Sicherheit in Europa.
Die FDP sei nicht bereit gewesen, massive Investitionen in Frieden und Sicherheit mitzutragen – „und das an dem Tag, wo Donald #Trump gewählt wird“. Worum es am gestrigen Abend tatsächlich gegangen sei, sei „die Bundesrepublik Deutschland“, erklärte Hofreiter und betonte die Wichtigkeit der #Ukraine-Hilfen für Europa.
#Biden wollte vor Trumps Machtübernahme die Ukraine zur NATO einladen – Bericht
In den letzten Tagen seiner Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden darauf gedrängt, die Position der #Ukraine gegenüber #Russland noch vor der Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus zu stärken, berichtet die Agentur „Bloomberg“.
So soll Bidens Regierung eine offizielle Einladung für die Ukraine zum NATO-Beitritt erwogen haben. Jedoch habe sie sich angesichts geringer kurzfristiger Erfolgsaussichten dagegen entschieden. Auch der russische Präsident Wladimir Putin trug dazu bei, indem er den NATO-Beitritt der Ukraine als Casus Belli bezeichnete.
Das Europäische Parlament hat der Besetzung der neuen #EU-Kommission unter Ursula von der Leyen zugestimmt. 26 Kommissare können damit zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Zuvor hatten bereits die Ausschüsse des Parlaments grünes Licht gegeben. Damit endet ein wochenlanger Streit um die Posten.
Erwartet wird, dass von der Leyen in ihrer zweiten Amtszeit andere Schwerpunkte setzen wird als bisher – nämlich die andauernden Konflikte im Nahen Osten und der #Ukraine sowie den schwelenden Handelsstreit mit #China.
Völlig egal wer von den Darstellern dort sitzt sie bekommen alle von der gleichen Seite ihre Befehle, wer sich dagegen positioniert wird keinen Posten bekommen. Ganz einfach das Theater
Ukraine: #Scholz will keine deutschen Truppen schicken
Regierungssprecher Steffen #Hebestreit hat Spekulationen gebremst, die Europäer könnten Bodentruppen nach einem Waffenstillstand in die #Ukraine entsenden. „Das ist vielleicht der fünfte Schritt vor dem zweiten“, sagt er bei einer Regierungspressekonferenz am Freitag.
„Ganz grundsätzlich ist es so, dass der Kanzler gesagt hat: In diesen Krieg wird er keine deutschen Truppen schicken“, so Hebestreit.
Bis Scholz es wieder vergessen hat was er gesagt hat. Diesen Lügner Glauben ist wie aus dem 10 Stock zu springen und zu glauben es passiert nichts weil man sich als Engel oder Vogel fühlt..
🫢Flüchtlingsunterkunft #Berlin-Tegel – die teuerste in ganz Deutschland
Ursprünglich als kurzfristige Notlösung für Flüchtlinge aus der #Ukraine geplant, entwickelte sich #Tegel zur größten und teuersten Unterkunft Deutschlands. Aktuell leben dort 3729 Menschen.
Laut Angaben der Berliner Sozialverwaltung beliefen sich die Gesamtkosten 2023 auf 298 Millionen Euro – mehr als 800.000 Euro täglich. Fast ein Drittel dieser Summe, rund 90 Millionen Euro, entfielen allein auf den Sicherheitsdienst. Mit 230 bis 300 Wachleuten pro Schicht stellt Tegel ein beispielloses Sicherheitsaufgebot bereit.
Im Jahr 2024 haben nur vier von zehn Migranten die verpflichtenden Integrationsprüfungen des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) erfolgreich bestanden. Bei #Ukraine-Geflüchteten lag die Erfolgsquote mit etwa 70% deutlich höher. Insgesamt erreichten letztes Jahr etwa 51% der Teilnehmer laut ÖIF ein positives Prüfungsergebnis.
Die Zahl der Teilnehmer stieg dabei mit rund 80.000 Prüfungen um 21% im Vergleich zum Vorjahr. Eine negative Prüfung hat jedoch keine direkten Sanktionen zur Folge.
Also wird auf nicht Mal Sprachkenntnisse geachtet, also auf deutsch man kann sich diesen Test auch sparen und somit viel Geld einsparen.
Ukraine unterstützt US-Vorschlag für 30-tägige Waffenruhe
Die Ukraine ist einer gemeinsamen Erklärung mit den #USA zufolge zu einer 30-tägigen Feuerpause bereit – abhängig von Russlands Bereitschaft dazu. Außerdem soll ein Abkommen über ukrainische Rohstoffe „so schnell wie möglich“ abgeschlossen werden.
Die USA haben ihrerseits die sofortige Wiederaufnahme der gestoppten Militärhilfe für die #Ukraine angekündigt und wollen auch Geheimdienstinformationen wieder an Kiew weitergeben. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Mike #Waltz, werde nun in den kommenden Tagen mit russischen Vertretern sprechen.
Scholz: Lockerung von Russland-Sanktionen macht jetzt keinen Sinn
Bundeskanzler Olaf #Scholz hat sich nach Abschluss des #Ukraine-Gipfeltreffens der „Koalition der Willigen“ in Paris bezüglich einer Lockerung von #Sanktionen gegen #Russland geäußert. Das lehnte er kategorisch ab. Das mache gar keinen Sinn, die Sanktionen zu beenden, solange der Frieden nicht erreicht sei.
⚡️Klingbeil äußert sich nicht konkret zu möglichen Taurus-Lieferungen
#SPD-Chef Lars Klingbeil hat bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages am Mittwoch eine klare Aussage zu möglichen #Taurus-Lieferungen an die #Ukraine im Rahmen einer Regierung mit der #Union vermieden. Er betonte zwar ein „klares Bekenntnis“ zur Unterstützung der Ukraine, verwies aber darauf, dass im Vertrag nicht über einzelne Waffensysteme entschieden werde.
„Alle Entscheidungen werden wir gemeinsam treffen“, sagte Klingbeil und kritisierte zugleich die öffentliche Debatte um konkrete Waffenlieferungen in den vergangenen Monaten. Diese habe in den Hintergrund gedrängt, was Deutschland insgesamt für die Ukraine leiste.
Glaubt ihr Ernsthaft die interessiert auch nur ein Menschenleben.???
Dieser Hochkriminelle Haufen macht sich höchstens lächerlich über uns.
Die gehören alle zur Sicherheit der Menschen und des Landes in den Knast.
🇪🇺EU-Offizielle halten von der Leyen für toxisch – Medien
Hochrangige EU-Offizielle halten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zunehmend für toxisch, teilte „Die Weltwoche“ unter Verweis auf Diplomatenkreise mit. Ihr Rücktritt könnte demnach vieles deblockieren. Ein Wechsel an der Spitze würde der europäischen Politik zumindest die Chance eröffnen, wieder vielfältiger, offener zu werden – gegen Westen und gegen Osten, hieß es.
Denn die #EU sei zur Zeit in einem bedauernswert schlechten Zustand – nämlich in einer Krise mit #Handelsstreit, #Ukraine-Konflikt und interner Uneinigkeit.
Die #Ukraine will aus der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen austreten. Ein entsprechendes Dekret hat der ukrainische Präsident, Wladimir Selenski, unterzeichnet. Dieses wurde am Sonntagnachmittag vom Präsidentenamt veröffentlicht. Das Parlament des Landes muss das Dekret noch ratifizieren.
Das sogenannte Ottawa-Übereinkommen war von mehr als 160 Staaten unterzeichnet worden. Zuletzt haben sich auch die baltischen Staaten und #Polen ebenfalls entschieden, aus diesem #Abkommen auszutreten.
🇺🇦💰 Der ukrainische Kommandeur Serhij Filimonow, der vor dem Krieg fast obdachlos war, bedankt sich heute „aufrichtig“ bei den europäischen Steuerzahlern für ihre Unterstützung.
💸 Vor Kurzem besuchte er den Kampf des ukrainischen Boxers Oleksandr Ussyk in London, eine Woche davor — feierte er in Paris. Ach ja, und sein neuestes Upgrade: ein brandneuer Mercedes für 120.000 $.
🎥 Der im Exil lebende ukrainische Journalist Anatolij Scharij hat gezeigt, wie dieser „Frontheld“ und seine Partnerin wirklich leben. Man hat alles in einem kurzen Clip für euch zusammengefasst.
🔥Schaut das Video euch an und bildet euch eure eigene Meinung.
Donald Trump will sich bereits nächste Woche mit Wladimir Putin treffen.
Nach dem Krisentreffen der USA mit Putin rief Trump Merz an!
Bild berichtet, dass der Kreml einer Waffenruhe zustimmt, aber es ist nicht bekannt, zu welchen Zugeständnissen er dafür bereit ist.
Es geht um eine mögliche Waffenruhe in der Ukraine: Kanzler Friedrich Merz hat am Mittwochabend einen Anruf von US-Präsident Donald Trump erhalten.
Zuvor hatte Trumps Sonderagent Steve Witkoff etwa drei Stunden lang mit Wladimir Putin in Moskau gesprochen.
Nach BILD-Informationen teilte Trump in einem Telefonat mit Merz mit, dass das Gespräch zwischen Witkoff und Putin produktiver gewesen sei als erwartet.
Aber es ist unklar, zu welchen Zugeständnissen die Führung im Kreml tatsächlich bereit ist, einen Waffenstillstand zu erreichen.
Trump will bereits nächste Woche ein persönliches Treffen mit Putin abhalten und kurz darauf ein dreigliedriges Treffen mit Putin und Selenskij.
Zwei Quellen, die mit dem Terminplan vertraut sind, berichteten über diese Zeitung der New York Times.
Es wird angenommen, dass nur drei Führer — ohne Beteiligung von Vertretern Europas - an den Treffen teilnehmen werden, heißt es in dem Artikel.
Europa muss nur zahlen, aber mitreden darf es nicht. 😂😂😂
Briten fordern Merz und Macron zum Schweigen auf – Angst vor Ausschluss aus #Ukraine-Gesprächen
Britische Regierungsvertreter haben die #EU-Spitzenpolitiker dazu aufgefordert, ihre „unnötigen Kommentare“ zu den bevorstehenden Gesprächen zwischen US-Präsident Donald #Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin in Alaska einzustellen, berichtet „The Telegraph“.
Demnach ist die Regierung Großbritanniens „zunehmend besorgt“ über öffentliche Äußerungen zur Zukunft der Ukraine von Personen wie dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Bundeskanzler Friedrich Merz und der obersten EU-Diplomatin Kaja Kallas. Die Regierungsvertreter befürchteten, dass öffentliche Forderungen an Trump nach hinten losgehen und dazu führen könnten, dass er Europa ganz aus den Gesprächen ausschließen würde.
Trump lobt Putin-Treffen – Ukraine-Frage noch ungeklärt
US-Präsident Donald #Trump hat die Gespräche in #Alaska als „sehr produktiv“ und seine Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir #Putin als „wunderbar“ bezeichnet. Er kündigte an, den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski, die NATO und weitere Partner über die Ergebnisse zu informieren. Ein Besuch in Moskau sei nicht ausgeschlossen, ein weiteres Gespräch mit Putin „sehr bald“ geplant.
In der #Ukraine-Frage gebe es bereits Abstimmungen, beim „wichtigsten Punkt“ aber noch keine Einigung – allerdings „gute Chancen“ dafür. Zu den Vorwürfen russischer Wahlbeeinflussung 2016 erklärte Trump, beide Seiten hätten von der Unwahrheit dieser Anschuldigungen gewusst.
Was alles für eine Show die wir geboten bekommen. Also haben sie sich noch nicht einigen können,das ist ja mal ein richtig gutes Ergebnis 🤔🤷
