#Meinungsfreiheit #Wahlkampf #Demokratie

"Sabotage des Meinungsbildungsprozesses"
unter Strafe stellen.

Die Forderungen werden immer abstruser.

Kann eine solche Sabotage auch in der Tagesschau stattfinden, oder erst im Programm einer unbeliebten Partei?

Sollte man Frau Badenberg vorher besser nochmal fragen, welche Meinungen zulässig sind?

Nicht, dass man am Ende eine Meinung hat, die der Frau Senatorin nicht passt.

V-Mann

#Wahlen #AfD #Demokratie

Saskia Esken vergleicht AfD mit Joseph Goebbels

"Die AfD hat ganz klar verfassungsfeindliche Bestrebungen, die darauf abzielen, unsere Demokratie zu zerstören."

Es wäre wirklich spannend zu hören, wie Frau Esken, unter diesem Standpunkt erklärt, dass die AfD noch nicht verboten ist.

V-Mann

#WilleDesVolkes #Demokratie #Remigration

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU):

"Wir haben verstanden: Eine Demokratie kann und muss liefern."

Aha, man merkt also plötzlich, dass dringend was bei der Umsetzung des Migrationsrechts und der Abschiebungen getan werden muss.

Herr Haseloff, die Grenzen wurden 2015 unter Frau Merkels Führung geöffnet...

Wann genau haben Sie in den letzten Jahren gemerkt, dass seitdem das Sicherheitsgefühl in der Gesellschaft ziemlich ins Wanken geraten ist? Hat man vorher nicht erkannt, dass es als "demokratische Partei" wichtig wäre, auf die Ängste und Bedürfnisse der Wähler einzugehen?

Ist Ihnen und der CDU das nicht schon früher aufgefallen, oder hatten Sie und Ihre Partei vielleicht einfach ein anderes Verständnis von Demokratie?

V-Mann

#Demokratie #Bundestag #Handyverbot

Demokratie bedeutet, einander zuzuhören – und nicht am verdammten Handy herumzuspielen.

Die sogenannten demokratischen Parteien zeigen jedoch weder die Fähigkeit noch den Willen, in politischen Debatten wenigstens ein Mindestmaß an Aufmerksamkeit aufzubringen.

Doch sobald es darum geht, den "demokratischen Zusammenhalt" zu beschwören – was letztlich nur bedeutet: "Wählt uns" – stehen sie an vorderster Front.

Bravo!

V-Mann
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#AfD #Landtagswahl #Demokratie

Beatrix von Storch:
"Sie sind so offenkundig verfassungsfeindlich und Sie merken es noch nicht einmal."

Genau das ist der Punkt, die selbst ernannten "demokratischen Parteien sind so "demokratisch", dass sie 1/3 der Wählerstimmen ignorieren wollen.

V-Mann
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#ÖRR #Die100 #BunteGesellschaft #Demokratie

Wahnsinn, wie ausgewogen und sachlich die ARD sein kann!
Oder sie hält ihre Zuschauer einfach nur für minderbemittelt?

Bin mir da nicht sicher 😂😉

V-Mann
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#NETZFUND – Elon Musk:

"Sobald man die Meinungsfreiheit verliert, verliert man auch die Demokratie. Game over. Deshalb habe ich Twitter gekauft."

#Musk #Trump #Medien #Demokratie #Meinungsfreiheit

#Grüne #Demokratie #GroßerBrunder

Die spannende Frage ist, wer entscheidet was als "Demokratie zersetzend" anzusehen ist?
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#TikTok #China #Demokratie

Dabei heißt es doch der Russe nutze TikTok um Einfluss auf die Politik in Europa zu nehmen.
Doch offenbar nutzt die deutsche Regierung ihren Einfluss, um kritische Stimmen wie die von Petr Bystron (AfD) zu unterdrücken.
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#Demokratie

Was zeichnet einen Demokraten aus?

💯✅

(Quelle unbekannt)
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#Grüne #Demokratie

Die grüne Politik zum Wohle der "Bevölkerung"

Einen Antrag zurückhalten – selbst wenn er offensichtlich im Interesse des Volkes wäre – nur weil die AfD zugestimmt hat...

Politik muss sich an Inhalten orientieren, nicht an parteitaktischen Spielchen.
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#Grüne #Freiheit #Demokratie #Wahlen

Hört mal genau hin!🤓
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#Wahlrecht #Demokratie

Die Wahlrechtsreform von 2023 hat die Gewichtung von Erst- und Zweitstimmen zugunsten der Zweitstimmen verschoben.

❗️Dies führt dazu, dass der Einzug in den Bundestag stärker vom bundesweiten oder landesweiten Abschneiden der Partei abhängt als vom individuellen Erfolg eines Kandidaten im Wahlkreis❗️

Die daraus resultierenden Konsequenzen, wie im Fall von Katrin Göring-Eckardt, werfen Fragen zur Fairness und Repräsentativität des aktuellen Wahlrechts auf.
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Der Abgeordnete der #AFD im Europäischen Parlament, Tomasz Froelich, empört sich über die kurzfristige Festsetzung des rumänischen Präsidentschaftskandidaten Călin #Georgescu in #Bukarest und liest seinen Kollegen im Plenum zu den Themen #Zensur, #Meinungsfreiheit und #Demokratie die Leviten.
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#EU #Demokratie #Gewaltenteilung

Alice Weidel über das Demokratiedefizit in der Europäischen Union

#EU #Demokratie #Georgescu #Rumänien

Das streitbare Mitglied des Europäischen Parlaments, Christine Anderson (AfD), spricht den Anwesenden ins Gewissen und erinnert sie daran, dass das Verbot der Kandidatur von Călin Georgescu für das Präsidentenamt in Rumänien nichts mit Demokratie zu tun hat.

#Demokratie #Prioritäten

Milliarden für Aufrüstung, aber kein Geld für kostenfreie Schulspeisung?

Wer bestimmt in dieser „Demokratie“ eigentlich die Prioritäten?

#CDU #Demokratie #Wahlversprechen

Laut der Politologin Cathryn Clüver Ashbrook ist das Brechen von Wahlversprechen ein Zeichen demokratischer Reife.