#Compact #Pressefreiheit

Wenn es um den Kampf gegen vermeidlichen Rechtsextremismus geht, hat man es anscheinend nicht nur auf Datenträger, sondern auch auf Büromöbel abgesehen.....

Lasst kein Zweifel daran aufkommen, diese Möbel sind rechtsextrem!!!!!!

#Compact #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #NichtMitNancy

SATIRE
Nancy wirklich, es ist
SATIRE

#Compact #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #NichtMitNancy

Absolut richtig Frau Faeser!

#Compact #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #NichtMitNancy

Via AldousHuxley

#Compact #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #NichtMitNancy

"Ich fürchte aber, dass Nancy Faeser das Wort Meinungsfreiheit nicht mal buchstabieren könnte, wenn man ihr eine Waffe an den Kopf hält"

Anna Schneider

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Kubicki zu „COMPACT“-Verbot: Verfassung muss doch „peinlich genau“ beachtet werden

Nachdem Innenministerin Nancy #Faeser das Magazin „#COMPACT“ verboten hatte, kritisierte der FDP-Politiker Wolfgang #Kubicki auf X die Initiative. Er hält den Umweg der Politikerin, das Medium über das Vereinsrecht zu verbieten, für möglicherweise rechtswidrig, denn „das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen“.

Die Äußerung der Innenministerin „Ich habe heute das rechtsextremistische ‚COMPACT-Magazin’ verboten“ könnte den Verdacht aufkommen lassen, dass das Verbot der hinter „COMPACT“ stehenden GmBH vorgeschoben werde. Aber das Ziel scheine ausdrücklich das Magazin und nicht die Gesellschaft, so der Jurist.

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#Compact #Meinungsfreiheit

Was ist das denn für eine seltsame Einschätzung von irgendwelchen Juristen?!

Selbstverständlich greift Frau Faeser NICHT in die Meinungsfreiheit ein.

Daher ist es auch völlig egal was andere Menschen denken...

V-Mann

#Compact #DemokratischerWiderstand #Näncy

"Ich bin ein Teil von jener Kraft,
Die stets das Böse will und stets das Gute schafft."

Johann Wolfgang von Goethe

#Compact #ÖRR #Pressefreiheit

ARD Sicherheitsexperte Michael Götschenberg:
"Man weiß um die Brisanz, sollte man damit scheitern"

Salopp gesagt: Frau Faeser hat fertig, wenn das Compact Verbot vollends abgeschmettert werden sollte.
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#Compact #Faeser #Pressefreiheit

"Die Innenministerin hat auf Risiko gespielt und verloren."

So nennt man es also, wenn man unerwünschte Presseorgane verbietet und damit scheitert.

Ja, das Ergebnis der Hauptverhandlung bleibt abzuwarten.

Aber was genau hat sich das Team von Compact denn zuschulden kommen lassen, außer dass seine Arbeit Frau Faeser missfällt?

Diese schreiende Ungerechtigkeit als Chance für eine Grundsatzentscheidung zu bezeichnen, ist eine Frechheit.

Grundsatzentscheidung wofür?

Dass in der BRD alle nicht regierungstreuen Medien zukünftig verboten werden können?
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#Compact #Verfassungsschutz #Überwachung

Unglaublich wen sie alles überwacht haben! - Post vom Verfassungsschutz

(Via: Jürgen Elsässer)
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